Gerhard Anger: Berliner Ex-Piratenchef rechnet mit Partei ab
Gerhard Anger ist von der Berliner Fraktion "immens enttäuscht". Die verantwortlichen Personen arbeiteten nicht transparent, das sei Betrug am Wähler.
Zwei Landeschefs haben die Berliner Piraten in diesem Jahr bereits verschlissen, die inhaltliche Arbeit im Abgeordnetenhaus läuft nach wie vor nur mühsam, die Frage, wie Transparenz im politischen Alltag umgesetzt werden kann, spaltet die Partei. Und nun das: Der Berliner Ex-Vorsitzende Gerhard Anger meldet sich zu Wort – mit einem vernichtenden Urteil über die bisherige Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Er sagt, er fühle sich als "Lügner", weil er einst für die Piraten geworben habe, diese aber nun ihre Versprechen brechen würden.
Luft machte sich Anger in einem dreistündigen Podcast. Er diskutierte mit Fraktionschef Andreas Baum , das Parteimitglied Lars Hohl moderierte (als Audiodatei abrufbar ist der Podcast hier). Aufgezeichnet wurde die Runde vor gut zwei Wochen, im Internet veröffentlicht am Dienstag.
"Ich habe gelogen"
Anger sagte in dem Gespräch: "Ich bin insbesondere angesichts der Leistung der Fraktion, die wir ins Abgeordnetenhaus gebracht haben, so ernüchtert, getroffen, immens enttäuscht, dass ich im Rückblick nicht rechtfertigen könnte, diesen Wahlkampf zu organisieren." Er denke konkret über einen Parteiaustritt nach, an einem Sonnabend habe ihn nur die Tatsache abgehalten, dass er kein Papier im Haus hatte, auf das er sein Schreiben hätte drucken können.
Anger kritisierte vor allem, dass die Piraten ihr Transparenzversprechen nicht umsetzen würden. "Ich habe mit dem, was ich damals als Landesvorsitzender gesagt habe – 'Wir werden unsere Arbeit transparent machen' – auf ganzer Linie gelogen, weil die Personen, deren Aufgabe es gewesen ist, das aus verschiedensten Gründen nicht auf die Reihe gekriegt haben, von Perfektionismus bis Überarbeitung." Auch sagte Anger: "Im Rückblick auf das letzte Dreivierteljahr würde ich auf die Frage: 'Sollen wir die Piraten wählen?' antworten: 'Nö, lassen Sie's lieber bleiben.'"
Fraktionschef Baum gab zu, die Fraktion kämpfe mit einem "Riesenstau" an Problemen. Beispielsweise habe man den Fraktionsserver noch nicht komplett in Betrieb genommen.
Eine Anfrage des Tagesspiegels zu dem Podcast, der normalerweise nur parteiintern Aufmerksamkeit findet, ließ Anger am Donnerstag unbeantwortet. Auf Twitter schrieb er: "Der Podcast wurde vor 16 Tagen aufgenommen. Es hat sich seither einiges getan. Ich glaube, die Lage ist nicht hoffnungslos." Unverständnis löste Anger offenbar bei Teilen der Abgeordnetenhausfraktion aus. Beispielsweise twitterte Martin Delius, bis vor Kurzem parlamentarischer Geschäftsführer: "Na gut, dann kann ich es ja auch 'bleiben lassen.'" Von Rene Brosig, bis April Bundesschatzmeister, wurde ein Parteiausschlussverfahren ins Gespräch gebracht. Daraufhin äußerten via Twitter aber zahlreiche Piraten ihre Solidarität mit dem Ex-Landeschef.
Anger war einer der wichtigsten Organisatoren des Wahlkampfes und intern beliebt. Im Februar zog er auf dem Landesparteitag überraschend seine Kandidatur zur Wiederwahl zurück. Damals sagte er, er ertrage die emotionale Belastung nicht länger. Auch sein Nachfolger Hartmut Semken ist aufgrund umstrittener Äußerungen bereits wieder aus dem Amt geschieden.
Angers jetzige Äußerungen werden zu einer Zeit bekannt, in der die Berliner Piraten das Thema Transparenz ohnehin diskutieren. Der Tagesspiegel hatte zuletzt berichtet, dass sich die Abgeordnetenhausfraktion vergangene Woche zu einer Klausur hinter verschlossenen Türen zurückgezogen hatte. Die Wellen schlugen hoch, zum Beispiel in einer Mailingliste und einer Facebook-Gruppe. "Transparenz ist eine tolle Sache, wenn man sie nur fordert, aber nicht umsetzen muss. Im letzten Fall merkt man nämlich ziemlich schnell, dass es nicht so einfach ist, seine Informationshoheit zu teilen", schrieb ein Diskutant, ein anderer sprach von "Betrug". Es meldeten sich aber auch Unterstützer der Fraktion zu Wort.
Für die beiden anderen Berliner Oppositionsfraktionen, Grünen und Linke, haben die Piraten keine Schonfrist mehr. "Es sind gewählte Volksvertreter, die sich um ihren Job als Abgeordnete kümmern müssen. Sie haben Politik für die Stadt zu machen und müssen endlich Inhalte liefern statt sich mit sich selbst zu beschäftigten", sagte Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop. Udo Wolf, Fraktionschef der Linken, sieht kritisch, dass sich die Piraten nur an reiner Verfahrenskritik im Parlament abarbeiten: "Dafür wird man aber nicht gewählt." Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hält es für möglich, dass die Piraten nun in der Wählergunst abstürzen – auch wenn Umfragen ihnen bisher erfreuliche Ergebnisse erbrachten. Es dauere, bis die Wähler realisierten, dass auch die Piraten "nur mit Wasser kochen", sagt der Forscher. Er denke aber, dass die Umfragewerte noch vor der Bundestagswahl einbrechen werden.
Erschienen im Tagesspiegel
Ich habe den Artikel ohne großes Erstaunen gelesen, und finde, die Worte "Betrug" und "gelogen" beide deutlich zu hart.
So wie Herr Anger es darstellt, war doch wohl eher Unwissenheit (und vielleicht auch Selbstüberschätzung) im Spiel als absichtliche Täuschung oder böser Vorsatz.
Ich denke nicht, dass man lügt, wenn man etwas in gutem Glauben verspricht, aber noch nicht weiss, dass man sein Versprechen nicht halten können wird.
Für mich haben die Piraten ihren anfänglichen Reiz verloren: man erhofft sich die große Eingkeit, die Liebe, keine Intrigen, kein Streit und keine Klüngeleien und Eiferüschte...und stellt fest: auch die Piraten sind Menschen.
Ausserdem ist mir deren Hass auf jegliche Hiererchien mit einer Führung unverständlich. Nicht jeder Führer wird zu Hitler, ausserdem begibt man sich in ständige Paranoia wenn man immer Angst ahben muss, der und die könnten charismatisch sein etc.
Auch das Grundeinkommen ist an Bedingungen geknüpft: so muss man seinen Wohnsitz zb in Deutschland haben, was ich für eine Einschränkung der Menschenwürde halte, ich würde mich mit meinem GRundeinkommen nämlich gleich nach Thailand begeben :D
Ob die Worte jetzt zu hart sind oder nicht, ist mir eigentlich egal. Es ist aber traurig, dass das Zugpferd, die Transparenz, im Schlamm des Politikalltags stecken geblieben ist.
Ich habe die Piraten nicht gewählt, und auch nicht mal damit geliebäugelt. Und ich denke, das war gut so. Himmel, ich wünsche den Piraten nichts Schlechtes an den Hals und mag den einen oder anderen Gedanken im "Programm", aber die menschlichen Schwächen, die wir alle haben, kommen jetzt leider zum Vorschein.
Und das Argument "Zeit" ist in diesem Fall auch nicht angebracht und zieht den Karren auch nicht aus dem Dreck. Denn es geht nicht um politische Visionen, sondern um interne Machtspielchen und scheinbar um jede Menge Egos.
Ich befürchte, dass es irgendwann "Plop" macht und diese Partei mit all ihren Zielen und Ideen sang- und klanglos wieder verschwinden wird.
PS: Disst mich jetzt nicht zu hart. :)
cheers
"Ich denke nicht, dass man lügt, wenn man etwas in gutem Glauben verspricht, aber noch nicht weiss, dass man sein Versprechen nicht halten können wird." - wer mit solchen Gedanken an ein Versprechen herangeht, läßt sich für alles und jedes eine Hintertür offen; dann wäre es besser, erst gar nichts zu versprechen. - Da Gerhard Anger offensichtlich nicht mit solcher Hintertür arbeiten will, hat er schon recht mit seinem Wort von Betrug und Lüge. Innerhalb der Piraten-Partei spielt sich weit schlimmeres ab, als ich es je anderen politischen Parteien unterstellt habe: Narzißmus und Nabelschau; das lassen sich diese Abgeordneten guten Gewissens (?) aus Steuergeldern bezahlen. Und es gibt dafür auch Wählende. -
Ich stimme Ihnen vollkommen zu.
Die Kommentatoren, die sich hier als anfängliche Piraten-Fans aufspielen, und nun so bitter, bitter böse von den Piraten enttäuscht wurden, sind/waren so viel Pirat wie Jan Fleischhauer links war.
Für mich haben die Piraten ihren anfänglichen Reiz verloren: man erhofft sich die große Eingkeit, die Liebe, keine Intrigen, kein Streit und keine Klüngeleien und Eiferüschte...und stellt fest: auch die Piraten sind Menschen.
Ausserdem ist mir deren Hass auf jegliche Hiererchien mit einer Führung unverständlich. Nicht jeder Führer wird zu Hitler, ausserdem begibt man sich in ständige Paranoia wenn man immer Angst ahben muss, der und die könnten charismatisch sein etc.
Auch das Grundeinkommen ist an Bedingungen geknüpft: so muss man seinen Wohnsitz zb in Deutschland haben, was ich für eine Einschränkung der Menschenwürde halte, ich würde mich mit meinem GRundeinkommen nämlich gleich nach Thailand begeben :D
Ob die Worte jetzt zu hart sind oder nicht, ist mir eigentlich egal. Es ist aber traurig, dass das Zugpferd, die Transparenz, im Schlamm des Politikalltags stecken geblieben ist.
Ich habe die Piraten nicht gewählt, und auch nicht mal damit geliebäugelt. Und ich denke, das war gut so. Himmel, ich wünsche den Piraten nichts Schlechtes an den Hals und mag den einen oder anderen Gedanken im "Programm", aber die menschlichen Schwächen, die wir alle haben, kommen jetzt leider zum Vorschein.
Und das Argument "Zeit" ist in diesem Fall auch nicht angebracht und zieht den Karren auch nicht aus dem Dreck. Denn es geht nicht um politische Visionen, sondern um interne Machtspielchen und scheinbar um jede Menge Egos.
Ich befürchte, dass es irgendwann "Plop" macht und diese Partei mit all ihren Zielen und Ideen sang- und klanglos wieder verschwinden wird.
PS: Disst mich jetzt nicht zu hart. :)
cheers
"Ich denke nicht, dass man lügt, wenn man etwas in gutem Glauben verspricht, aber noch nicht weiss, dass man sein Versprechen nicht halten können wird." - wer mit solchen Gedanken an ein Versprechen herangeht, läßt sich für alles und jedes eine Hintertür offen; dann wäre es besser, erst gar nichts zu versprechen. - Da Gerhard Anger offensichtlich nicht mit solcher Hintertür arbeiten will, hat er schon recht mit seinem Wort von Betrug und Lüge. Innerhalb der Piraten-Partei spielt sich weit schlimmeres ab, als ich es je anderen politischen Parteien unterstellt habe: Narzißmus und Nabelschau; das lassen sich diese Abgeordneten guten Gewissens (?) aus Steuergeldern bezahlen. Und es gibt dafür auch Wählende. -
Ich stimme Ihnen vollkommen zu.
Die Kommentatoren, die sich hier als anfängliche Piraten-Fans aufspielen, und nun so bitter, bitter böse von den Piraten enttäuscht wurden, sind/waren so viel Pirat wie Jan Fleischhauer links war.
Wenn irgend jemand geglaubt hat, die Piraten würden nicht mit Wasser kochen, dann wird er allmählich eines besseren belehrt. Die Vorgänge lesen sich wie völlig normal, genauso wie der Höhenflug und der unvermeidlich kommende Absturz. So einfach ist das Leben, so war es schon immer und so wird es immer sein.
... kann man das Wählen in der Tat sein lassen.
Ändert ja doch nix. Vielleicht sollte man auch gleich das Atmen einstellen, das erspart einem viel Leid.
Diese Perspektivlosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Resignation, sich in sein Schicksal zu fügen, ist leider weit verbreitet - aber, zugegeben auch aus diversen Gründen absolut nachvollziehbar.
Was allerdings ebenso weit verbreitet ist: jammern und klagen. Und da platzt mir der ***, wenn ich das mal so salopp formulieren darf.
Da gibts ein paar Menschen, die mit reichlich Idealen starten und eine Menge Zeit opfern und Energie aufbringen, um zumindest zu versuchen, irgendetwas zu ändern (aus Sicht der einen ist das "verbessern", aus Sicht der anderen "verschlechtern" - aber da es einer großen Mehrheit der Bürger relativ schlecht geht, sollte man für die meisten eben doch ein "verbessern" erwarten) ... und andere schimpfen -mal völlig abhängig vom tatsächlich geleisteten oder eben nicht geleisteten Arbeit- nur rum "da kommt nix bei rum", "das ändert gar nix", blablabla - alles, aber sicher keine konstruktive Kritik.
Warum nicht einfach das Jammern einstellen und dabei auch die Klappe halten (siehe 40% Nichtwähler "mir ist alles egal"), oder aber konstruktiv beteiligen.
Tip: der kleinstmögliche konstruktive Beitrag, der mit Nullaufwand verbunden ist und zu dem rein theoretisch jeder Mensch fähig wäre, ist übrigens der Verzicht auf destruktive Kritik.
... kann man das Wählen in der Tat sein lassen.
Ändert ja doch nix. Vielleicht sollte man auch gleich das Atmen einstellen, das erspart einem viel Leid.
Diese Perspektivlosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Resignation, sich in sein Schicksal zu fügen, ist leider weit verbreitet - aber, zugegeben auch aus diversen Gründen absolut nachvollziehbar.
Was allerdings ebenso weit verbreitet ist: jammern und klagen. Und da platzt mir der ***, wenn ich das mal so salopp formulieren darf.
Da gibts ein paar Menschen, die mit reichlich Idealen starten und eine Menge Zeit opfern und Energie aufbringen, um zumindest zu versuchen, irgendetwas zu ändern (aus Sicht der einen ist das "verbessern", aus Sicht der anderen "verschlechtern" - aber da es einer großen Mehrheit der Bürger relativ schlecht geht, sollte man für die meisten eben doch ein "verbessern" erwarten) ... und andere schimpfen -mal völlig abhängig vom tatsächlich geleisteten oder eben nicht geleisteten Arbeit- nur rum "da kommt nix bei rum", "das ändert gar nix", blablabla - alles, aber sicher keine konstruktive Kritik.
Warum nicht einfach das Jammern einstellen und dabei auch die Klappe halten (siehe 40% Nichtwähler "mir ist alles egal"), oder aber konstruktiv beteiligen.
Tip: der kleinstmögliche konstruktive Beitrag, der mit Nullaufwand verbunden ist und zu dem rein theoretisch jeder Mensch fähig wäre, ist übrigens der Verzicht auf destruktive Kritik.
...ist ja auch "Neuland" in der Politik um die sich bisher keiner gekümmert hat.
Sicher die Piraten haben wohl über das Tor geschossen, dass bedeutet aber nicht, dass das Thema "Transparenz" damit erledigt ist.
Vielleicht sollte man kleiner anfangen, sehen was geht, was geht nicht und dementsprechend handeln. Hat ja vorher keiner versucht, daher ist es auch leicht mit dem Finger zu zeigen und zu lachen.
Ich rechne allerdings schon damit das es die Piraten ins nächste Parlament schaffen, vielleicht nur knapp aber doch - und das vermute ich als NICHT-Piratenwähler :-)
wenn jemand im Voraus formuliert hat, dass Transparenz lupenrein umgesetzt, Streitereien vermieden, intern beste Strukturen und sofort bedeutende politische Ziele erreicht werden,
dann war und ist das wirklich eher träumerisch,
aber inwiefern widerspricht das der Wahl der Partei?
was ist die Alternative, auf einmal wieder CDU & Co. wählen?
auch Nichtwähler stärken diese Parteien, jedenfalls gegenüber Wahl einer Kleinpartei,
man kann eine andere Kleinpartei als Alternative sehen, nun ja
wer objektiv nachdenkt, kann durch solche Aussagen nicht
beeinflusst werden (denn was wäre die Wahlalternative?),
aber die nötigen Gelegenheitswähler werden damit abgeschreckt,
die Partei in den dankbaren Medien a la Bild verunglimpft
erstaunlich wie viele 'Enttäuschte' der Partei auf diesem Wege so brutal schaden, sehen die das nicht oder geschieht das mit Absicht?
jeder der aktuell dabei ist sollte dies analysieren
und seine eigenen 'Storms' jeder Art überdenken
"jeder der aktuell dabei ist sollte dies analysieren
und seine eigenen 'Storms' jeder Art überdenken" - inwieweit unterscheidet es sie dann von "CDU & Co." und vom selbst versprochenen Tun in der Politik? -
"jeder der aktuell dabei ist sollte dies analysieren
und seine eigenen 'Storms' jeder Art überdenken" - inwieweit unterscheidet es sie dann von "CDU & Co." und vom selbst versprochenen Tun in der Politik? -
... kann man das Wählen in der Tat sein lassen.
Ändert ja doch nix. Vielleicht sollte man auch gleich das Atmen einstellen, das erspart einem viel Leid.
Diese Perspektivlosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Resignation, sich in sein Schicksal zu fügen, ist leider weit verbreitet - aber, zugegeben auch aus diversen Gründen absolut nachvollziehbar.
Was allerdings ebenso weit verbreitet ist: jammern und klagen. Und da platzt mir der ***, wenn ich das mal so salopp formulieren darf.
Da gibts ein paar Menschen, die mit reichlich Idealen starten und eine Menge Zeit opfern und Energie aufbringen, um zumindest zu versuchen, irgendetwas zu ändern (aus Sicht der einen ist das "verbessern", aus Sicht der anderen "verschlechtern" - aber da es einer großen Mehrheit der Bürger relativ schlecht geht, sollte man für die meisten eben doch ein "verbessern" erwarten) ... und andere schimpfen -mal völlig abhängig vom tatsächlich geleisteten oder eben nicht geleisteten Arbeit- nur rum "da kommt nix bei rum", "das ändert gar nix", blablabla - alles, aber sicher keine konstruktive Kritik.
Warum nicht einfach das Jammern einstellen und dabei auch die Klappe halten (siehe 40% Nichtwähler "mir ist alles egal"), oder aber konstruktiv beteiligen.
Tip: der kleinstmögliche konstruktive Beitrag, der mit Nullaufwand verbunden ist und zu dem rein theoretisch jeder Mensch fähig wäre, ist übrigens der Verzicht auf destruktive Kritik.
auch bei ihnen können die Chefs nicht mit Anstand ihren Posten aufgeben.
Nur zurück(nach)treten.
Für mich haben die Piraten ihren anfänglichen Reiz verloren: man erhofft sich die große Eingkeit, die Liebe, keine Intrigen, kein Streit und keine Klüngeleien und Eiferüschte...und stellt fest: auch die Piraten sind Menschen.
Ausserdem ist mir deren Hass auf jegliche Hiererchien mit einer Führung unverständlich. Nicht jeder Führer wird zu Hitler, ausserdem begibt man sich in ständige Paranoia wenn man immer Angst ahben muss, der und die könnten charismatisch sein etc.
Auch das Grundeinkommen ist an Bedingungen geknüpft: so muss man seinen Wohnsitz zb in Deutschland haben, was ich für eine Einschränkung der Menschenwürde halte, ich würde mich mit meinem GRundeinkommen nämlich gleich nach Thailand begeben :D
denn auf vielen Ebenen wirken sie wie eine große, männliche Selbsthilfegruppe, die an ihrem Ego feilt.
Es scheint um die eigenen Ambitionen zu gehen und auf Politik und dem, worauf sie sich angeblich einließen, haben sie keine Lust mehr.
Und vor allem: die Arbeit, für die sie gewählt wurden, erledigen sie nicht.
Tragisch, denn das findet nicht nur in Berlin statt.
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