Betreuungsgeld: Liberale genervt vom "trotzigen Kleinkind CSU"
Die Koalition ist kurz vor der Bundestagsdebatte im Streit um das Betreuungsgeld entzweit. Alle hoffen auf Änderungen von Schröders Entwurf, außer die Christsozialen.
Unmittelbar vor der ersten Lesung im Bundestag streiten die politischen Lager mit ungebremster Energie über das Betreuungsgeld – auch innerhalb der schwarz-gelben Koalition gibt es Differenzen. "Unsere Geduld ist am Ende: Wir wollen pünktlich zum 1. Januar 2013 die Wahlfreiheit der Eltern erweitern", sagte die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär.
Nur allein mit mehr Krippenplätzen werde nicht allen Wünschen der Eltern Rechnung getragen. Die CSU-Politikerin bekräftigte, dass die Leistung den Eltern ausgezahlt werden solle. "Es ist gerecht und fair, wenn der Staat die Eltern, die eine Alternative zur Krippe suchen, finanziell unterstützt."
Dagegen forderte die FDP-Familienpolitikerin Sibylle Laurischk Kompromissbereitschaft vom Koalitionspartner CSU – ohne sich jedoch allzu große Hoffnungen zu machen: "Zur Zeit vermittelt die CSU den Eindruck trotziger Kleinkinder, die immer nur Nein sagen", sagte Laurischk.
Sie verwies auf den Vorschlag von FDP-Generalsekretär Patrick Döring, wonach die Bundesländer Einfluss auf die Verwendung des Betreuungsgeldes erhalten sollten. "Die Länder wären so in der Lage, je nach Dringlichkeit mehr Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren", sagte die FDP-Politikerin.
Laut einem Gesetz aus der Zeit der Großen Koalition haben ab 2013 alle Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Derzeit fehlen aber noch viele Plätze, sodass ab kommendem Jahr viele Eltern vor Gericht ziehen dürften.
Laut dem Gesetzentwurf von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) sollen Eltern künftig ein Betreuungsgeld erhalten, wenn sie für ihre Kleinkinder kein staatlich gefördertes Angebot in einer Krippe oder bei einer Tagesmutter in Anspruch nehmen. Zunächst zahlt der Staat ab 2013 für Kinder im zweiten Lebensjahr 100 Euro monatlich. Ab 2014 soll das Geld auch für Kinder im dritten Lebensjahr fließen. Dann gibt es für alle 150 Euro monatlich.
Ablehnung allerorten
Zwölf Frauenverbände bezeichneten die 150 Euro in einer gemeinsamen Erklärung als "lächerlich" und appellierten an die Koalition, auf das umstrittene Vorhaben zu verzichten. Internationale Erfahrungen hätten gezeigt, dass es Fehlanreize setze. Andere Länder seien deshalb dabei, diese Leistung wieder abzuschaffen. Die Erklärung ist unter anderem unterzeichnet vom Deutschen Frauenrat, verschiedenen Elterninitiativen und dem Deutschen Juristinnenbund. Auch in der Gruppe der Unionsfrauen in der Bundestagsfraktion gibt es Widerstand. Vor wenigen Tagen veröffentlichte die OECD eine Studie, nach der das Betreuungsgeld die Integration von Einwanderern erschwert.
Ablehnung kommt auch von den Gewerkschaften. Nach Ansicht der IG Metall wird sich mit dem Betreuungsgeld der Fachkräftemangel in Deutschland weiter verschärfen. Viele qualifizierte Frauen würden nicht mehr in ihren Beruf zurückkehren, sagte das Vorstandsmitglied Christiane Benner.
"Groteske Geldverschwendung"
Die Opposition ist schon lange gegen das Betreuungsgeld: Die SPD prüft derzeit alle rechtlichen Möglichkeiten, den Koalitionsplan im Bundesrat zu vereiteln. Aus ideologischen Gründen verpulvere die Bundesregierung jährlich 1,2 Milliarden Euro, statt dieses Geld in den Kita-Ausbau zu investieren, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. "Das ist ein zu hoher Preis, um die konservative Wählerklientel der CSU in Bayern zu befrieden."
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sprach von einer "grotesken Geldverschwendung mitten in der Krise". Die Koalition verabreiche eine teure Beruhigungspille für die CSU, während für den Kita-Ausbau an allen Ecken Geld fehle, sagte er.





Speziell für CSU und FDP bräuchte man in der Tat einen eigenen Kindergarten, und Frau Schröder dürfte auch mitmachen.
Die Kritik von Fachleuten am Betreuungsgeld ist ausnahmslos vernichtend. Das Anti-Erziehungs-Anti-Bildungs-Anti-Integrations-Geld hat keine sinnvollen Aspekte - es ist rechtskonservative Klientelpolitik.
Dennoch Politiker dabei zu beobachten wie sie dieses unselige Gesetz wider besseres Wissen durchsetzen erinnert an Dreijährige, die den Eltern Süßigkeiten abtrotzen.
Nur mal so, wir reden hier von Kleinkinder(< 3Jahre). Und die Fachleute haben hier in einigen Studien festgestellt(zu einer gibt es auch einen Artikel bei zeitonline), dass bei sich kümmernden Eltern keinerlei negative Sozialkompetenzen, etc entstehen. Somit ist eine finanzielle Unterstützung von "guten" Eltern in keinster Weise ein "Anti-Erziehungs-Anti-Bildungs-Anti-Integrations-Geld". Wenn ich mir die Gesellschaft und -bilder anschaue, dann weiss ich definitiv, dass ich meine Kinder zumindest bis zum Alter von 3 Jahren zu 100% mit meiner Partnerin erziehen werde.
Nachdem seit Jahrtausenden oder Jahrmillionen kleine Kinder bei ihrer Mutter waren und Menschenaffenkinder dieses heute noch bis zum Alter von 3 Jahren sind, haben ganz kluge Menschen herausgefunden, dass es solche kindlichen Bedürfnisse gar nicht gibt, dass es keinerlei evolutionäre Hintergründe dafür geben kann, dass die Bedürfnisse der Kleinsten getrost mit Füßen getreten werden können, dass deren Heulerei gesellschaftsschädigend ist, dass die Kleinsten eine solche Geborgenheit gar nicht verdient haben, dass alle Studien über psychische Schädigungen durch sowas verboten und verfolgt gehören und dass Eltern sowieso unfähig zur Erziehung ihrer eigenen kleinsten Kinder sind, was einem bei solchen Argumenten und Herzlosigkeiten schon wieder nicht mehr wundert.
Manche sehen darin einen Hass auf kleinste Kinder und Mütter kleinster Kinder. Das dürfte aber nicht der Hauptgrund sein. Wahrscheinlicher ist das eigene schlechte Gewissen, den Kindern gegen deren Willen das Weggeben zum ersten Geburtstag angetan zu haben, die eigenen Wünsche über die Bedürfnisse der Kinder gestellt zu haben, die eigene Verwirklichung über das Mitgefühl mit dem eigenen Kind gesetzt zu haben und nun das schlechte Gewissen mit Wut auf diejenigen abzuwehren, die es anders machen und einen damit unausgesprochen in Frage stellen, an der unbewussten Wunde rühren, das schafft massiven Rechtfertigungsdruck, gar nicht vor den anderen sondern vor dem eigenen Herzen und entsprechend groß ist die Wut.
Deswegen dürfen auch all die Umfragen nicht wahr sein, die besagen dass die Mehrheit der Mütter kleinster Kinder tatsächlich ihren Kleinsten lieber die elterliche Geborgenheit geben wollen. Großes Pech wäre es, wenn alle diese Mütter und ihre Partner samt deren Eltern, solche die für ihre Kleinsten da sind, da waren oder noch da sein wollen, wenn die alle SPD + Grüne + Linke nicht mehr wählen könnten, dann wäre es ein richtiges Eigentor, zum Glück hat so weit noch niemand gedacht. Wenn selbst bei den Kleinsten die Elternfürsorge sowieso nur 10% der Kindergartenfürsorge (1000 € mtl. Kosten) wert sein soll und auch das noch zu viel ist, ist das ja die größtmögliche Abwertung elterlicher Geborgenheit. Wer dann noch keine Lust zum Spießrutenlaufen wegen seiner Fürsorge und Geborgenheit für die eigenen Kleinsten hat, lässt es mit den Kindern vielleicht ganz, oder mit den Parteien, die diese Hetze veranstalten.
Wenn das Kapital ruft, und das haben die Arbeitgeberverbände ja getan, dann müssen wohl alle linken Kräfte willfährig sein und sich gemeinsam gegen die Schwächsten wenden, wo vor Jahrzehnten noch die Forderung erhoben wurde, die Leistungen von Müttern der Arbeit beim Kapital gleichzustellen. Nun, die Gleichstellung der Erziehungsarbeit ist ja auch erfolgt, sie soll eben nur nicht mehr durch die eigene Mutter als feste Bezugsperson erfolgen, sondern durch wechselnde bezahlte Arbeiterinnen im Auftrag von Kapital und Staat. Schon Faschismus und Kommunismus wussten, dass gegen allzu freies Denken das Herauslösen aus der Familie und die Trimmung durch Staat und Wirtschaft hilft, da gehen wir ja ganz neuen Zeiten entgegen, den Preis zahlen zuerst nur die Kinder und die haben bekanntlich nichts zu sagen noch zu wollen in einer Erwachsenen-Selbstverwirklichungsgesellschaft.
Nur mal so, wir reden hier von Kleinkinder(< 3Jahre). Und die Fachleute haben hier in einigen Studien festgestellt(zu einer gibt es auch einen Artikel bei zeitonline), dass bei sich kümmernden Eltern keinerlei negative Sozialkompetenzen, etc entstehen. Somit ist eine finanzielle Unterstützung von "guten" Eltern in keinster Weise ein "Anti-Erziehungs-Anti-Bildungs-Anti-Integrations-Geld". Wenn ich mir die Gesellschaft und -bilder anschaue, dann weiss ich definitiv, dass ich meine Kinder zumindest bis zum Alter von 3 Jahren zu 100% mit meiner Partnerin erziehen werde.
Nachdem seit Jahrtausenden oder Jahrmillionen kleine Kinder bei ihrer Mutter waren und Menschenaffenkinder dieses heute noch bis zum Alter von 3 Jahren sind, haben ganz kluge Menschen herausgefunden, dass es solche kindlichen Bedürfnisse gar nicht gibt, dass es keinerlei evolutionäre Hintergründe dafür geben kann, dass die Bedürfnisse der Kleinsten getrost mit Füßen getreten werden können, dass deren Heulerei gesellschaftsschädigend ist, dass die Kleinsten eine solche Geborgenheit gar nicht verdient haben, dass alle Studien über psychische Schädigungen durch sowas verboten und verfolgt gehören und dass Eltern sowieso unfähig zur Erziehung ihrer eigenen kleinsten Kinder sind, was einem bei solchen Argumenten und Herzlosigkeiten schon wieder nicht mehr wundert.
Manche sehen darin einen Hass auf kleinste Kinder und Mütter kleinster Kinder. Das dürfte aber nicht der Hauptgrund sein. Wahrscheinlicher ist das eigene schlechte Gewissen, den Kindern gegen deren Willen das Weggeben zum ersten Geburtstag angetan zu haben, die eigenen Wünsche über die Bedürfnisse der Kinder gestellt zu haben, die eigene Verwirklichung über das Mitgefühl mit dem eigenen Kind gesetzt zu haben und nun das schlechte Gewissen mit Wut auf diejenigen abzuwehren, die es anders machen und einen damit unausgesprochen in Frage stellen, an der unbewussten Wunde rühren, das schafft massiven Rechtfertigungsdruck, gar nicht vor den anderen sondern vor dem eigenen Herzen und entsprechend groß ist die Wut.
Deswegen dürfen auch all die Umfragen nicht wahr sein, die besagen dass die Mehrheit der Mütter kleinster Kinder tatsächlich ihren Kleinsten lieber die elterliche Geborgenheit geben wollen. Großes Pech wäre es, wenn alle diese Mütter und ihre Partner samt deren Eltern, solche die für ihre Kleinsten da sind, da waren oder noch da sein wollen, wenn die alle SPD + Grüne + Linke nicht mehr wählen könnten, dann wäre es ein richtiges Eigentor, zum Glück hat so weit noch niemand gedacht. Wenn selbst bei den Kleinsten die Elternfürsorge sowieso nur 10% der Kindergartenfürsorge (1000 € mtl. Kosten) wert sein soll und auch das noch zu viel ist, ist das ja die größtmögliche Abwertung elterlicher Geborgenheit. Wer dann noch keine Lust zum Spießrutenlaufen wegen seiner Fürsorge und Geborgenheit für die eigenen Kleinsten hat, lässt es mit den Kindern vielleicht ganz, oder mit den Parteien, die diese Hetze veranstalten.
Wenn das Kapital ruft, und das haben die Arbeitgeberverbände ja getan, dann müssen wohl alle linken Kräfte willfährig sein und sich gemeinsam gegen die Schwächsten wenden, wo vor Jahrzehnten noch die Forderung erhoben wurde, die Leistungen von Müttern der Arbeit beim Kapital gleichzustellen. Nun, die Gleichstellung der Erziehungsarbeit ist ja auch erfolgt, sie soll eben nur nicht mehr durch die eigene Mutter als feste Bezugsperson erfolgen, sondern durch wechselnde bezahlte Arbeiterinnen im Auftrag von Kapital und Staat. Schon Faschismus und Kommunismus wussten, dass gegen allzu freies Denken das Herauslösen aus der Familie und die Trimmung durch Staat und Wirtschaft hilft, da gehen wir ja ganz neuen Zeiten entgegen, den Preis zahlen zuerst nur die Kinder und die haben bekanntlich nichts zu sagen noch zu wollen in einer Erwachsenen-Selbstverwirklichungsgesellschaft.
"Sie verwies auf den Vorschlag von FDP-Generalsekretär Patrick Döring, wonach die Bundesländer Einfluss auf die Verwendung des Betreuungsgeldes erhalten sollten. "Die Länder wären so in der Lage, je nach Dringlichkeit, mehr Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren", sagte die FDP-Politikerin."
Das finde ich mal einen vernünftigen Kompromiss, den Bundesländern wird überlassen, ob sie das Geld in die staatliche´n Kitas stecken wollen oder direkt den Eltern geben.
Bayern zahlt ein Landeserziehungsgeld; dieses würde nur noch aufgestockt, dafür die Integration von Immigrantenkindern, jedoch auch von urbayerischen Kindern aus reichen Familien und Bildungschancen der Kinder aus ärmeren Familien vernachlässigt; auch Bayern bietet nicht genügend qualifizierte Plätze für Kinder unter drei Jahren an, damit Eltern wirklich wählen könnten. - Es scheint im Interesse der CSU zu sein, diese Chancenungerechtigkeit festzuschreiben; Patrick Döring, FDP, will ein Bundesgesetz, aber keine Bundesverantwortung. Dann kann auf dieses Gesetz auch restlos verzichtet und den Ländern Geld zur Verfügung gestellt werden, um der Grundungerechtigkeit zu begegnen. - Von Kristina Schröder, CDU, wird die Arbeit ihres Verwaltungsapparates für Nebelkerzenwerferei und damit werden kostbare Steuergelder und kostbare Arbeitszeit mißbraucht. - Alles in allem: Egoistische Unvernunft, völlig desintegriert. -
zu einer völligen Abschaffung der Kitas führt, mit der anschließenden Behauptung, die Bürger hätten lediglich von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch gemacht.
Bayern zahlt ein Landeserziehungsgeld; dieses würde nur noch aufgestockt, dafür die Integration von Immigrantenkindern, jedoch auch von urbayerischen Kindern aus reichen Familien und Bildungschancen der Kinder aus ärmeren Familien vernachlässigt; auch Bayern bietet nicht genügend qualifizierte Plätze für Kinder unter drei Jahren an, damit Eltern wirklich wählen könnten. - Es scheint im Interesse der CSU zu sein, diese Chancenungerechtigkeit festzuschreiben; Patrick Döring, FDP, will ein Bundesgesetz, aber keine Bundesverantwortung. Dann kann auf dieses Gesetz auch restlos verzichtet und den Ländern Geld zur Verfügung gestellt werden, um der Grundungerechtigkeit zu begegnen. - Von Kristina Schröder, CDU, wird die Arbeit ihres Verwaltungsapparates für Nebelkerzenwerferei und damit werden kostbare Steuergelder und kostbare Arbeitszeit mißbraucht. - Alles in allem: Egoistische Unvernunft, völlig desintegriert. -
zu einer völligen Abschaffung der Kitas führt, mit der anschließenden Behauptung, die Bürger hätten lediglich von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch gemacht.
Ich verstehe es nicht. Experten lehnen das Betreuungsgeld ab. Eltern lehnen das Betreuungsgeld ab. Das Ausland äußert sich skeptisch. Die OECD mahnt. Die Opposition ist dagegen. In den eigenen Reihen der Regierung tobt seit Wochen die Diskussion. Wo ist Frau Merkel, die mal auf den Tisch haut und die Idee vom Betreuungsgeld endlich zu Grabe trägt?
Ein bundesweites Betreuungsgeld ist ungerecht, setzt Fehlanreize und ist nutzlos. Ich habe wirklich noch kein einziges gutes Argument für dieses Betreuungsgeld gehört oder gelesen.
... hat sich des öfteren für das Betreuungsgeld ausgesprochen, wahrscheinlich weil es sie eher peripher tangiert und sie sich lieber mit "wichtigeren" Dingen befasst. Von der Kanzlerin ist hier vielleicht eine Kehrtwende (wie so oft) zu erwarten, sofern es ihr zu pass kommt, mehr aber nicht und schon gar keine klare Ansage.
... hat sich des öfteren für das Betreuungsgeld ausgesprochen, wahrscheinlich weil es sie eher peripher tangiert und sie sich lieber mit "wichtigeren" Dingen befasst. Von der Kanzlerin ist hier vielleicht eine Kehrtwende (wie so oft) zu erwarten, sofern es ihr zu pass kommt, mehr aber nicht und schon gar keine klare Ansage.
wird durchgedrückt, um der armen Frau Schröder zumindest ein Erfolgserlebnis zu gönnen. Andernfalls stünde sie am Ende der Legislaturperiode ja als vollkommen nutzlos da (was sie ja offenbar sowieso ist). Sähe schlecht für Merkel aus, potentieller Schwachpunkt im Wahlkampf.
Wir befinden uns im Jahre 2012 n. Chr. Ganz Deutschland ist gegen die Herdprämie ... Ganz Deutschland? Nein! Ein von alten Starrköpfen bevölkerter Freistaat hört nicht auf, sich zum Nabel des ganzen Landes aufzuspielen.
Der Freistaat ist mit ca 70.000 km² eines der größten Bundesländer Deutschlands, somit definitiv nicht mit einem Nabel zu vergleichen, sondern eher mind. mit einem Arm....
"Ein von alten Starrköpfen bevölkerter Freistaat hört nicht auf, sich zum Nabel des ganzen Landes aufzuspielen."
Naja, man gewöhnt sich als Bayer an so einen Stuss.
Glauben Sie bitte nicht, dass das Betreuungsgeld in der Bayerischen Bevölkerung so bejubelt wird. Die breite Masse lehnt das genauso ab wie in allen anderen Staaten auch.
Entgegen dem was Nahles sagt glaube ich nicht, dass die CSU damit unbedingt so viele Wählerstimmen gewinnen wird. Deshalb drängt man ja auch darauf, das möglichst schnell über die Bühne zu bringen, dass da noch ein zeitlicher Puffer bis zur Wahl ist.
Ich denke, man will damit nur verhindern, dass all zu viele Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen die CSU bloßstellen - man will ja das Programm "Bayern ohne Neuverschuldung" nicht den nervigen Kindern opfern.
Der Freistaat ist mit ca 70.000 km² eines der größten Bundesländer Deutschlands, somit definitiv nicht mit einem Nabel zu vergleichen, sondern eher mind. mit einem Arm....
"Ein von alten Starrköpfen bevölkerter Freistaat hört nicht auf, sich zum Nabel des ganzen Landes aufzuspielen."
Naja, man gewöhnt sich als Bayer an so einen Stuss.
Glauben Sie bitte nicht, dass das Betreuungsgeld in der Bayerischen Bevölkerung so bejubelt wird. Die breite Masse lehnt das genauso ab wie in allen anderen Staaten auch.
Entgegen dem was Nahles sagt glaube ich nicht, dass die CSU damit unbedingt so viele Wählerstimmen gewinnen wird. Deshalb drängt man ja auch darauf, das möglichst schnell über die Bühne zu bringen, dass da noch ein zeitlicher Puffer bis zur Wahl ist.
Ich denke, man will damit nur verhindern, dass all zu viele Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen die CSU bloßstellen - man will ja das Programm "Bayern ohne Neuverschuldung" nicht den nervigen Kindern opfern.
Während die frühkindliche Förderung von Profis in Kitas etwas für den Staat bringt und damit eine Bildungsinvestition ist,
ist das Betreuungsgeld ein typisches staatliches Wohlfahrtsprogramm, welches laut einhelliger Expertenmeinung schädlich ist.
Die CSU sollte ich überlegen, ob man in einerseits von allen europäischen Ländern Sparsamkeit einfordern und anderseits hier das Geld für Wohlfahrtsprogramme rausblasen kann.
In der Masse der Kommentare sind nur die "Wohltaten" der sozialistisch staatlichen "Wohlfahrtsregelungen" zu lesen. Da werden sogar Beispiele wie der OECD-Bericht, der ausdrücklich von Kinderbetreuung über 3 Jahren spricht, herangezogen als Begründung dafür, dass Kleinkinder möglichst früh (am besten schon nach der Entlassung aus der Geburtsstation?) in Krippen erzogen werden sollen. Findet da denn schon Erziehung statt? Und was ist mit der Wärme der elterlichen Nähe? Kann eine Gruppe von 10 bis 20 Kleinkindern die Nähe zu den Eltern ersetzen? Oder gehen alle davon aus, dass es diese per se nicht gibt?
Was ist denn mit den Eltern, denen ärztlicherseits empfohlen wird, aus Gründen der Gesundheitschwäche ihrer Kinder (z.B. Immunschwäche oder gar geistige Erkrankungen) ihre Kinder selbst zu versorgen? Da fordert man großartig Inklusion in den Schulen und Kindergärten, wie soll das in den Kitas geschehen? Oder wird gar erwartet, dass alle Eltern, die durch eine pränatale Untersuchung von der Schädigung ihres Kindes erfahren, diese abtreiben lassen?
In der Masse der Kommentare sind nur die "Wohltaten" der sozialistisch staatlichen "Wohlfahrtsregelungen" zu lesen. Da werden sogar Beispiele wie der OECD-Bericht, der ausdrücklich von Kinderbetreuung über 3 Jahren spricht, herangezogen als Begründung dafür, dass Kleinkinder möglichst früh (am besten schon nach der Entlassung aus der Geburtsstation?) in Krippen erzogen werden sollen. Findet da denn schon Erziehung statt? Und was ist mit der Wärme der elterlichen Nähe? Kann eine Gruppe von 10 bis 20 Kleinkindern die Nähe zu den Eltern ersetzen? Oder gehen alle davon aus, dass es diese per se nicht gibt?
Was ist denn mit den Eltern, denen ärztlicherseits empfohlen wird, aus Gründen der Gesundheitschwäche ihrer Kinder (z.B. Immunschwäche oder gar geistige Erkrankungen) ihre Kinder selbst zu versorgen? Da fordert man großartig Inklusion in den Schulen und Kindergärten, wie soll das in den Kitas geschehen? Oder wird gar erwartet, dass alle Eltern, die durch eine pränatale Untersuchung von der Schädigung ihres Kindes erfahren, diese abtreiben lassen?
Die Herdprämie erschwert die Integration von Ausländern und verringert Bildungschancen. Was kann sich eine Partei wie die CSU für die Zukunft mehr wünschen?
Ich würde mich freuen, wenn der Schwachsinn namens Betreuungsgeld bereits im Bundestag scheitern würde.
[...] Gekürzt. Bitte äußern Sie sich sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk
Man wird ja mal träumen dürfen.
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