EnergiewendeKein Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger bei Stromsperren

Hunderttausenden Hartz-IV-Empfängern wird jedes Jahr der Strom abgedreht. Zusatzzahlungen wird es auch weiterhin nicht geben, im Notfall soll das Jobcenter aushelfen. von dpa

Hartz-IV-Empfänger, die ihre Stromrechnung nicht bezahlen können, sollen auch künftig keine Zuschüsse zur Abwendung einer Stromsperre erhalten. Dies sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums . Im Notfall könnten die Betroffenen aber mit Darlehen der Jobcenter rechnen. Im Hartz-IV-Regelsatz von derzeit 374 Euro im Monat sind die Stromkosten pauschal enthalten.

Angesichts der hohen Energiewende-Kosten für die Verbraucher war am vergangenen Wochenende die Forderung nach Stromrabatten und Sondertarifen für Bedürftige aufgekommen. Am gestrigen Montag hatte es dazu im Bundesarbeitsministerium ein vertrauliches Gespräch gegeben, an dem die Präsidenten und Geschäftsführer von Caritas , Diakonie, Rotem Kreuz, Paritätischem Gesamtverband, Arbeiterwohlfahrt und der Zentralen Wohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland teilnahmen.

Dabei kündigte der Parlamentarische Staatssekretär des Arbeitsministeriums Hans-Joachim Fuchtel an, die Vergabepraxis bei Darlehen für Stromschulden an Hartz-IV-Empfänger zu überprüfen. Für die Vergabe ist die Bundesagentur für Arbeit zuständig (BA). Nach dem Gesetz stehe den Betroffenen bei drohender Stromsperre ein Darlehen vom Jobcenter zu, sagte eine BA-Sprecherin.

Stromschulden seien einer der häufigsten Gründe für die Vergabe von Darlehen der Jobcenter. Dafür gebe es keine restriktiven Vorgaben. Zuletzt hätten 18.000 Familien ein solches Darlehen erhalten. Etwa 200.000 Hartz-IV-Empfängern wurde nach aktuellen Schätzungen im vergangenen Jahr der Strom abgedreht.

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Leserkommentare
  1. Ein junges Paar hatte offenbar einen "Gutschein" vom jobcenter ( oder, wie soll man es nennen?) für einen Einkauf in einem Lebensmittelmarkt. Ein "irrer Aufwand", man versuchte, den letzten Cent der Gutschrift in Lebensmittel zu verwandeln. Die Schlange der Zahlenden stieg, man hatte Geduld, und man empfand allmählich die Scham der Betroffenen als eine eigene und schämte sich für den Gesetzgeber und für sich selbst.

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    Eine schlimme (und gewollte?) Demütigung der Betroffenen. Und was glauben Sie, wie lange es üblicherweise dauert, bis der Inhaber eines vielleichg kleinen Lebensmittelladens sein Geld von der Stadt bekommt? 4 - 6 Wochen. Vielleicht schickt er den Hartz IV-Empfänger beim nächsten mal zum Supermarkt? Und dort trifft er vielleicht auf weniger geduldige und mitfühlende Menschen, die sich hier ja auch äußern.

    • malera
    • 12. Juni 2012 23:29 Uhr

    Man sollte sämtliche Boni und Gewinnmaximierungen, die auf Entlassungen beruhen, so hoch besteuern, dass die durch die Unternehmen entstehenden Kosten HartzIV abgedeeckt sind.

    Ich finde es eine Frechheit, dass der Staat für die HartzIV Kosten aufkommen soll und nicht die Wirtschaft! Wenn die Unternehmen meinen entlassen zu müssen, um im Wettbewerb entsprechend mit einer irrwitzigen Zahl dazustehen zu können, ist das in Ordnung, aber dann soll die Wirtschaft die Zeche selbst dafür bezahlen.

    Ein Unternehemn kann nicht einfach beliebig viel Dreck in die Luft schleudern, Wälder rohden, Ressourcen verplempern, Abfall erzeugen. Alles eine Selbstverständlichkeit. Aber HarzIV soll immer noch der Staat in belieibiger Irrsinniger Höhe übernehmen.

    Ist ja nicht so, dass die Firmen nur in Notlage entlassen. Das sollte der Staat durchaus übernehmen. Aber doch nicht diese LuxusHarzIVler- Entlassungen, damit ein Unternhmen noch mehr Boni ausschütten kann, weil das Unternehmen solche 'Leistungen' erbracht hat.

    Da lässt sich der Staat vorführen, und viele Kommentatoren helfen fleißig mit.

    Ich bin auch der Meinung, dass die Staatsausgaben schlank bleiben sollten, und nicht von der Wirtschaft aufgebläht werden soll. Und wir reden hier nur von HartzIV -eine Lappalie in Anbetracht was die Wirtschaft momentan zur Bankstabilisierung benötigt.

    Wer erdreistet sich da eigentlich, bei all diesem Mutwillen im großen Stil, über manch ein wirtschaftliches ungeglücklichtes Leben zu pöbeln?

  2. Deren Ziel ist es doch auch nur Hartz Iv Empfänger zu werden, und die Eltern versaufen doch das ganze Geld!

    Waren das nicht die Meldungen der letzten Jahre? Ähnliches kam doch auch von "Die Zeit".

    Wenn der IWF Recht hat,fliegt Euch in drei Monaten die ganze Sosse um die Ohren. Dann werden die Hartz IV´ler nicht mehr ruhig zu halten sein! Dann geht es den Asozialen dieser Republik an den Kragen und das sind nicht die Hartz IV Bezieher!. Die Blaupause werdet ihr in Griechenland haben!

    Antwort auf "Mich würde mal"
  3. mal mit Spargluehbirnen anfangen. Ich habe alle konventionellen Gluehbirnen gegen 15 Watt Sparbirnen mit einer Lichtleistung von 60 Watt in meinem Haus ausgetauscht.
    Ergebnis: 30% weniger Stromverbrauch. Sicher, der groesste Stromfresser ist der Kuehlschrank. Der duerfte nicht aelter als 10 Jahre sein.

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    Meinen sie das wäre im Hartz IV Satz drin? Die Leute kämpfen ums Überleben! Versuchen sie mal ein halbes Jahr mit dem Hartz IV Satz auszukommen, vielleicht noch ein Mind durch die Schule zu bringen!
    Bevor sie so etwas schreiben denken sie nach oder fehlt Ihnen jegliche Empathie?

    • SuR_LK
    • 13. Juni 2012 2:53 Uhr

    Bis man die Kosten dieser Sparbirnen drin hat vergeht viel Zeit, wenn es eine Energiesparlampe war muss man sogar hoffen das die sich nicht vor der Pluszone selber zerlegt. Mein Praxistip, kaufen sie sich eine Dynamotaschenlampe die keine Batterien braucht und lassen sie einfach Abends/Nachts immer das Licht aus und nutzen nur die Taschenlampe, das spart mehr.

  4. Meinen sie das wäre im Hartz IV Satz drin? Die Leute kämpfen ums Überleben! Versuchen sie mal ein halbes Jahr mit dem Hartz IV Satz auszukommen, vielleicht noch ein Mind durch die Schule zu bringen!
    Bevor sie so etwas schreiben denken sie nach oder fehlt Ihnen jegliche Empathie?

    Antwort auf "Vorschlag:"
    • SuR_LK
    • 13. Juni 2012 0:25 Uhr

    und das gemeine ist das Entsperren kostet in der Regel auch ca 100 Euro nur für den reinen Vorgang, für einen ALG2 Bezieher eine nicht unerhebliche Summe. Ich war selber vor 3 Jahren einmal 3 Monate lang stromlos durch finanzielle Schwierigkeiten, wer hier gegen Hartzer etc rumhetzt soll mal selber auch nur eine Woche ohne Strom versuchen auszukommen.

  5. Aus eigener Erfahrung: man wird bei minimalem Stundenlohn eingestellt mit den Worten "Den Rest zahlt sowieso das Amt, und Sie haben damit immerhin mehr als den Regelsatz."
    Zweimal in Folge so erlebt.
    Für so einige Betriebe ist dies offenbar das Geschäftsmodel, um überhaupt existieren zu können. Aber das wurde von unseren "Experten" wie Sinn et al. ja auch immer so befürwortet.

  6. Das Thema ist sehr komplex. Grundsätzlich bräuchte kaum jemand gesperrt werden. Jeder weiss wieviel Abschlag er im Monat zu leisten hat. Ich z.B. 32,-€ am 25. jeden Monats. Das Geld muss ich auf dem Konto haben. Genauso wie die 29,90€ um den 15. rum für Telefon und Internet. Bleiben also noch gut 300€ zum Leben. So weit so gut. Aber läuft es immer so? Scheinbar nicht bei allen. Es ist nicht feststellbar, was diese Menschen daran hindert ihre Stromrechnung zu zahlen.

    Das größte Problem ist der verfassungswidrig ermittelte Regelbedarf. Vor allem für Kinder. Aber das Ganze ist auch klar. Herr Hundt äusserte:"Es gibt eben Tätigkeiten, die einen lebensfähigen Lohn nicht rechtfertigen", oder Herr Müntefering:"Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht essen" oder ganz pervers Herr Vilmar (Ärtzekammerpräsident) :"..sozialverträgliches Frühableben".

    Bei solchen Aussagen ist diese Behandlung der Schwächsten im Staat logisch.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa
  • Schlagworte Bundesarbeitsministerium | Caritas | Arbeitsministerium | Darlehen | Euro | Geschäftsführer
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