Entwicklungsminister : Niebels Problem mit dem zollfreien Teppich

Im BND-Jet hat der Entwicklungsminister einen Teppich aus Afghanistan eingeführt, ohne ihn zu verzollen. Die SPD spricht von Steuerhinterziehung.

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel ( FDP ) muss sich wegen eines Souvenirs rechtfertigen. Der Politiker hat einen in Kabul privat gekauften Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und nicht versteuert, bestätigte Niebels Ministerium.

Laut einem Bericht von Spiegel Online hatte Niebel den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März für etwa 1.400 Dollar (etwa 1.000 Euro) erstanden, ihn aber in seiner Linienmaschine nicht mit nach Hause nehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.

Bei dem Transport habe es sich "nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen" gehandelt, teilte Niebels Ministerium mit. Mitgenommen wurde das Souvenir demnach im Jet von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts ( BND ). "Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", hieß es aus dem Ministerium.

"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan -Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen", sagte Niebel. "Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen."

SPD spricht von Steuerhinterziehung

"Durch ein Missverständnis" sei dann "die unmittelbare Nachverzollung versäumt" worden, teilte das Ministerium mit. Erst nach der Anfrage von Spiegel Online sei am Mittwoch um Erteilung eines Steuerbescheids gebeten worden. Er werde „selbstverständlich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten“ nachkommen, sagte Niebel.

Die SPD drängte Niebel zu einer umfassenden Aufklärung. "Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann .

Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer grundsätzlichen Kritik am FDP-Politiker: "Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition." Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.
 

Verlagsangebot

Entdecken Sie mehr.

Lernen Sie DIE ZEIT 4 Wochen lang im Digital-Paket zum Probepreis kennen.

Hier testen

Kommentare

94 Kommentare Seite 1 von 16 Kommentieren

Turbohuhn.

Was soll man davon in Sachen Rechtschreibung erwarten.

"wegen eines Teppichs" bitte. Das muss sein. Der Dativ ist dem Genetiv sein Tod.

Zitat:
"Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer grundsätzlichen Kritik am FDP-Politiker: "Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition."

Oppermann ist der Wadenbeißer der SPD im BT und in den Talkshows. Muß ja auch sein.

Immerhin ist die FDP bislang die einzige Partei in Deutschland, die sich einen verurteilten Steuerbetrüger (Lambsdorff) als Ehrenvorsitzenden geleistet hat.

Nebenbei:
Das bisschen Teppich (die 1.000 Euro sind unglaubwürdig, das Finanzamt hat allerdings kompetente Teppichschätzer)
stellt eine der kleinsten Frechheiten Niebels im Amt dar.

Nicht umsonst sagt Oppermann, Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.

Das ist schon weit aus der Deckung, schließlich handeln die Politiker ja nach dem Motto: "Lass mir meine Leiche im Keller so lass ich Dir die Deine. Wobei sie nicht mitbekommen, dass dieses Land vom Verwesungsgeruch schon überlagert ist.

Da die FDP allerdings wohl zum Abschuss freigegeben ist gilt das für sie wohl nimmer.

noch ein Schnäppchenjäger...

mal abgesehen vom Zoll, warum konnte Herr Niebel den Teppich nicht in der Linienmaschine mitnehmen?

Da wäre wohl ein happiger Betrag an Übergepäck, das ja bekanntlich nicht gerade billig ist, fällig geworden.

Na ja die einen dürfen nicht bei Freunden übernachten, aber die anderen .... ???