Piraten: Wie die Analog-Parteien
Eigentlich wollen die Piraten ja für Transparenz stehen. Aber ihre Berliner Klausur findet hinter verschlossenen Türen statt. Peinlich findet das K. Christmann.
Die Ankündigungen der Piraten klingen noch in den Ohren: Was politisch ist, muss transparent sein. Nun tagen sie doch hinter verschlossenen Türen, genau wie die von ihnen so hingebungsvoll verspotteten Analog-Parteien.
Die 15 Politiker aus dem Berliner Abgeordnetenhaus haben sich bis Freitag zur Klausur zurückgezogen. Parteimitglieder und Öffentlichkeit müssen draußen bleiben.
In anderen Parteien sind solche Veranstaltungen üblich. Für die Piraten aber ist ein solcher Vorgang ungewöhnlich. Ihre regulären Fraktionssitzungen sind öffentlich und werden per Livestream im Internet übertragen.
Politischer geht es nicht
Mit ihrer Sommerklausur geben sich die Piraten nun eine erstaunliche Blöße. Und sie treiben die eigene Selbstgerechtigkeit auf die Spitze – denn sie sehen noch nicht einmal einen Widerspruch zwischen einer Klausur und dem selbst gewählten Transparenzideal.
"Die plenumsfreie Zeit im Sommer eignet sich gut, um abseits des geschäftigen Parlamentsbetriebes langfristige Projekte zu planen und Inhalte aufzubereiten“, verlautet es aus der Fraktionspressestelle.
Bei einer ersten Klausur im Herbst hieß es noch, man wolle sich bloß persönlich kennenlernen und werde nicht über Politisches sprechen. Dieses Mal geht es um den geplanten BER-Untersuchungsausschuss und die künftige programmatische Ausrichtung. Politischer geht es nicht.
Und plötzlich war das mit der Transparenz alles nicht so ernst gemeint. Dabei haben die Piraten die Transparenz nie nur als Arbeitsprinzip der Politiker verstanden, von dem diese nach Gusto abweichen können. Sie haben sie immer als Recht der Bürger verteidigt, als jederzeit einforderbar, kein Almosen, sondern eine Bringschuld der Politiker. Dass es damit so schnell vorbeigegangen ist, sollte den Piraten peinlich sein.
der Piraten bekommen jetzt schon mehrere Monate eine ordentliche Diät, da können sie es sich erlauben auch mal intransparent zu sein. Geld ändert nun mal die Menschen.
Hampelman, das ist ein wirklich wunderbarer Fehlschluß:
Wie kann man wegen etwas auf die Fresse fliegen, das gar keinen Inhalt hat?
... mit Halluzinationen oder Illusionen im Wortsinn?
... wegen der "FORDERUNG" auf "etwas" und nicht wegen "etwas" auf die Schnauze geflogen. Das war schon richtig so ...
ein Wort ist ein Wort - inhaltsvoll oder inhaltsleer benutzt. Mit dieser zutagetretenden Inhaltsleere fällt man dann - in's Leere.
... mit Halluzinationen oder Illusionen im Wortsinn?
... wegen der "FORDERUNG" auf "etwas" und nicht wegen "etwas" auf die Schnauze geflogen. Das war schon richtig so ...
ein Wort ist ein Wort - inhaltsvoll oder inhaltsleer benutzt. Mit dieser zutagetretenden Inhaltsleere fällt man dann - in's Leere.
will den Begriff "Transparenz" bei den Piraten falsch verstehen. Da kann man immer sofort verlangen in die Privatsphäre eines Piraten vorzudringen, wg. Transparenz und so.
Dass die Piraten (bis ein paar Extremisten) unter Transparenz, die Öffentlichmachung der Meinungsbildung verstehen und keine Nabelschau, das ignoriert der Journalist nicht. Stattdessen wird sofort, wenn irgendwo eine Piratentür zugeht, vom Untergang der Piratenideale gefasselt.
Bei uns werden sogar Stammtische protokolliert. Aber weil ein paar Abgeordnete in Ruhe an der weiteren Linie arbeiten wollen, geht das Vaterland unter.
Da kann ich nur den Kopf schütteln.
... mit Halluzinationen oder Illusionen im Wortsinn?
... wegen der "FORDERUNG" auf "etwas" und nicht wegen "etwas" auf die Schnauze geflogen. Das war schon richtig so ...
Ich weiss, dass einige Piraten unter "Transparenz" verstehen, jeden ihrer Stuhlgänge zu veröffentlichen. Ich halte diesen Grundsatz einfach nur für dämlich.
Die Kritik der Piraten hat sich zurecht daran entzündet, dass die Bundestagsparteien sich manchmal schlicht weigern, Diskussionen zu führen und die Öffentlichkeit zu beteiligen. Zurecht wurde angemerkt, dass die politischen Strukturen von unter nach oben zu undruchlässig sind (oder zumindest wirken). Und ganz besonders ist es zu beanstanden, dass Verträge der öffentlichen Hand (oder mehrheitlich staatlichen Personengesellschaften) nicht grundsätzlich öffentlich sind. Denn der Bürger hat ein Recht auf diese Transparenz.
Es ist möglicherweise sinnvoll, innerparteiliche Debatten öffentlich zu führen. Die Reibungsverluste muss man dann eben hinnehmen. Innerfraktionelle Debatten wo es um solche Dinge wie Geschäftsordnung geht oder wo Personen sich einfach schnell persönlich angreifbar machen, müssen nicht öffentlich sein. Da gibt es keinen Mehrwert für die Wähler. Im Gegenteil - die Fraktion wird so nur an der politischen Arbeit gehindert.
Ergebnisse solchen Klausuren dagegen - so sie denn politische Entscheidungen betreffen - sollte wieder öffentlich sein. Bitte zu bedenken: Jeder Abgeordnete ist frei von Weisungen - von seiner Partei, von seiner Fraktion, auch von seinem Wähler und seinem Smartphone.
> Wie peinlich ist das denn:
>" Das Bundesverfassungsgericht rügt die Bundesregierung wegen
> "Heimlichtuerei" und "Entrechtung" des Parlaments.
> Hier geht es um die Verfassung, bei den PIRATEN um eine
> Klausursitzung."
Wie peinlich ist das denn:
Weil auf der Welt noch andere Sachen passieren, sollen alle anderen eben unbemerkt unter dem Radar durchfliegen?
"Heimlichtuerei" und "Entrechtung des Parlaments" sind hier in Anführungszeichen gesetzt, als kämen diese Begriffe direkt vom BVerfG ... was von geradezu Guttenbergschen Zitationsfähigkeiten spricht. Das Ermächtigungsgesetz hat seinerzeit das Parlament "entrechtet" ... ein schwerwiegendes Wort!
Und m.E. geht hier auch nicht bloß um eine Klausursitzung, sondern darum, dass eine Partei an ihrem Selbstverständnis gemessen wird.
Die Klausur darf man wurscht finden (meinen Sie) oder peinlich (meint der Autor) oder beides zugleich (meine ich). Demokratie lebt eben von unterschiedlichen Meinungen :-)
Gruß,
Tezcatlipoca
"Hauen und Stechen bei den Piraten
Bar jeder Vernunft
Ein Kommentar von Hannah Beitzer
Die Piraten, noch vor kurzem als jung und erfrischend anders von den Wählern goutiert, sind in Rekordgeschwindigkeit zu einem guten Ersatz für Seifenopern geworden. Da beklagen Mitglieder Schläge mit Computerkabeln und üben sich im Rufmord. Die totale Öffentlichkeit der Newcomer-Partei ist inzwischen gruselig."
...
http://www.sueddeutsche.d...
..auf Twitter folgt und ihre Artikel zur Piratenpartei liest der hat immer so das Gefühl dass sie die Partei zwar mag aber irgendwie immer was negatives für ihre Artikel konstruieren muss. Warum auch immer sie das tut.
..auf Twitter folgt und ihre Artikel zur Piratenpartei liest der hat immer so das Gefühl dass sie die Partei zwar mag aber irgendwie immer was negatives für ihre Artikel konstruieren muss. Warum auch immer sie das tut.
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