Élysée Palast: Ein Besuch von Freunden
Die Kanzlerin war noch nicht da, doch die SPD-Troika hat schon mal vorbeigeschaut: Gabriel, Steinmeier und Steinbrück verpassten bei Hollande das Deutschland-Spiel.
© SPD/dpa
Die deutschen Sozialdemokraten Steinbrück, Steinmeier und Gabriel und weitere Gesprächsteilnehmer mit Frankreichs Präsidenten François Hollande
Französische Kommentatoren haben das Treffen von Frankreichs Präsident François Hollande mit der SPD-Troika genau beobachtet: Die Einladung Hollandes an Sigmar Gabriel, Frank-Walter-Steinmeier und Peer Steinbrück sei die Revanche dafür, dass Merkel den Sozialisten vor der Präsidentenwahl nicht im Kanzleramt empfangen hatte, kommentierte die konservative Tageszeitung Le Figaro.
Für das Treffen verzichteten die Deutschen sogar auf die Übertragung des Fußballspiels Deutschland-Holland. Stattdessen sprachen sie mit ihrem Parteifreund und Frankreichs Regierungschef Jean-Marc Ayrault über europapolitische Fragen und Strategien für mehr Wachstum und Beschäftigung. Die Unterredung sei "offen und herzlich gewesen", sagte eine SPD-Sprecherin. Von einem "Besuch bei Freunden" sprachen anschließend Parteichef Gabriel, Fraktionschef Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück.
Ziel sei die deutsch-französische Verständigung auf Wege gewesen, die Europa aus der Krise wieder auf Wachstumskurs führen und Alternativen aufzeigen, sagte Gabriel. Ausschließlich auf Sparmaßnahmen zu setzen, führe nicht weiter. 27 europäische Staaten gleichzeitig zu radikalen Sparmaßnahmen zu zwingen, müsse negative Konsequenzen haben, stimmten auch die anderen Mitglieder der Troika zu.
Merkel war noch nicht da
Zusätzliche Wachstumsinitiativen wie von Hollande geforderten seien nötig – in der Krise müsse investiert werden. Auch die Forderung nach einer Einführung von Euro-Bonds sei angesprochen worden. Sie würden aber erst am Ende eines langen Weges spruchreif werden.
Die SPD-Troika war noch vor Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden – sie war seit dem Machtwechsel in Frankreich noch nicht wieder in Paris. Die CDU-Chefin hatte im Wahlkampf Hollandes Rivalen und Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy unterstützt.
Die SPD-Spitze hatte zuvor mit Merkel und anderen Koalitionsspitzen in Berlin ohne abschließendes Ergebnis über die Ratifizierung des EU-Fiskalpakts für mehr Haushaltkontrolle diskutiert. Es zeichnet sich allerdings eine Einigung ab. Die Koalition ist bei der Ratifizierung des Abkommens wegen der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat auf Unterstützung von SPD und Grünen angewiesen. Der französische Präsident Hollande hatte im Wahlkampf angekündigt, den Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. Er fordert mehr Engagement zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.
dann sag ich wer du bist!
Das Treffen hat Hollande in meinen Augen geschadet.
Wer mit Steinmeier und Steinbrück gemeinsame Sache macht, dient nicht der Bevölkerung!
Was soll an denen besser sein als an Merkel? Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!
der letzte Satz Ihres Beitrags hat ja einiges für sich. Aber den größten Verrat (nämlich die Einführung des Euro) haben wir einem gewissen Herrn Kohl (CDU) zu verdanken...
Meine These: Man hat sich konspirativ geeinigt. Die Sozen stimmen in Deutschland dem Fiskalpakt zu und Hollande läßt ihn auf EU-Ebene scheitern. So hoffen Gabriel & Co auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf nationaler Ebene. Aber die Herren haben die Rechnung ohne die Dame gemacht. Denn so schlau wie die ist Frau Merkel schon lange. Will heißen: Finanztransaktionssteuer wird auf nationaler Ebene zugestimmt und scheitert auf EU-Ebene (weil Monti, Cameron oder sonstwer dagegen stimmt).
Am Ende?
Ein Patt.
Auch wer alles andere als erfreut ist über die immer noch im Willy-Brandt-Haus residierende Schröderriege, kann sich nur an den Kopf fassen angesichts der seit gut einem Jahrhundert von links außen stets wiederholten Hasssätze gegen Sozialdemokraten.
Dabei geht es im Kern gar nicht um den angeblichen Verrat der Sozialdemokratie. Der Satz sagt viel eher etwas über die aus, die ihn bei jeder Gelegenheit wiederholen. Es ist der Hass des Fundamentalisten, dem jeder parlamentarische Kompromiss Verrat an der Sache ist. Er steht schlicht für Antiparlamentarismus.
Um es mal zu aktualisieren. Genau an dieser Stelle ist auch die tiefe Kluft innerhalb der Partei Die Linke angesiedelt. Nicht Ost oder West, nicht Personen schaffen das Problem. Abgeordneter im Parlament zu sein, heißt noch nicht, Parlamentarier zu sein. Gysis beiden mittlerweile sprichwörtlichen Züge sind das JA und das NEIN zum Parlamentarismus.
Zitat: "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!"
Wer hat 1933 dem Ermächtigungsgesetz eines gewissen Adolf Hitlers im Reichstag zugestimmt?
Richtig: Das Zentrum - die Vorgängerformation der CDU/CSU.
Wer hat - dem eigenen Tod ins Auge sehend - dem Ermächtigungsgesetz nicht zugestimmt?
Richtig: die Sozialdemokraten!
Also wer hat uns nun wirklich verraten und verkauft, als es zum Schwur auf die Freiheit kam?
Merke: die falscheste Polemik wird durch Wiederholungen nicht wahr!
der letzte Satz Ihres Beitrags hat ja einiges für sich. Aber den größten Verrat (nämlich die Einführung des Euro) haben wir einem gewissen Herrn Kohl (CDU) zu verdanken...
Meine These: Man hat sich konspirativ geeinigt. Die Sozen stimmen in Deutschland dem Fiskalpakt zu und Hollande läßt ihn auf EU-Ebene scheitern. So hoffen Gabriel & Co auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf nationaler Ebene. Aber die Herren haben die Rechnung ohne die Dame gemacht. Denn so schlau wie die ist Frau Merkel schon lange. Will heißen: Finanztransaktionssteuer wird auf nationaler Ebene zugestimmt und scheitert auf EU-Ebene (weil Monti, Cameron oder sonstwer dagegen stimmt).
Am Ende?
Ein Patt.
Auch wer alles andere als erfreut ist über die immer noch im Willy-Brandt-Haus residierende Schröderriege, kann sich nur an den Kopf fassen angesichts der seit gut einem Jahrhundert von links außen stets wiederholten Hasssätze gegen Sozialdemokraten.
Dabei geht es im Kern gar nicht um den angeblichen Verrat der Sozialdemokratie. Der Satz sagt viel eher etwas über die aus, die ihn bei jeder Gelegenheit wiederholen. Es ist der Hass des Fundamentalisten, dem jeder parlamentarische Kompromiss Verrat an der Sache ist. Er steht schlicht für Antiparlamentarismus.
Um es mal zu aktualisieren. Genau an dieser Stelle ist auch die tiefe Kluft innerhalb der Partei Die Linke angesiedelt. Nicht Ost oder West, nicht Personen schaffen das Problem. Abgeordneter im Parlament zu sein, heißt noch nicht, Parlamentarier zu sein. Gysis beiden mittlerweile sprichwörtlichen Züge sind das JA und das NEIN zum Parlamentarismus.
Zitat: "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!"
Wer hat 1933 dem Ermächtigungsgesetz eines gewissen Adolf Hitlers im Reichstag zugestimmt?
Richtig: Das Zentrum - die Vorgängerformation der CDU/CSU.
Wer hat - dem eigenen Tod ins Auge sehend - dem Ermächtigungsgesetz nicht zugestimmt?
Richtig: die Sozialdemokraten!
Also wer hat uns nun wirklich verraten und verkauft, als es zum Schwur auf die Freiheit kam?
Merke: die falscheste Polemik wird durch Wiederholungen nicht wahr!
"Von einem "Besuch bei Freunden" sprachen anschließend Parteichef Gabriel, Fraktionschef Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück." (ZEITonline)
Hätten die drei Herren nicht eher von einem "Besuch bei Genossen" sprechen sollen? Sie sind doch sonst nicht so zurückhaltend mit dem Begriff.
Oder haben sie bewußt auf diese sprachliche Charakterisierung der politischen Verbundenheit verzichtet, um in der deutschen Öffentlichkeit nicht unnötig Öl in das Schrödersche Warnfeuer zu gießen?
weiten Bogen machen.
Diese bedienen die Ziele der politischen Gegner und verraten ihre eigene Klientel!
Hollande sie liegen richtig, das waren nicht nur keine Genossen, das auch keine Freunde!
weiten Bogen machen.
Diese bedienen die Ziele der politischen Gegner und verraten ihre eigene Klientel!
Hollande sie liegen richtig, das waren nicht nur keine Genossen, das auch keine Freunde!
sind wir eigentlich rasseldumm. Wir sollten uns wirklich an den anderen Schulden-Königen wie Hollande ein Beispiel nehmen.
Immer unter der Voraussetzung, dass ein Zinsgeldsystem mathematisch kollabieren muss, wäre die beste Lösung eigentlich jetzt noch richtig Schulden zu machen.
Soviel Geld aufnehmen und ausgeben wie geht. Natürlich sinnvoll ausgeben und nicht wie es die Sozis wollen, in soziale Wohltaten versenken.
Sondern Straßen, Gebäude und Schulen sanieren, in Bildung , Forschung und Entwicklung investieren und natürlich in eine schlagkräftige Verteidigungsarmee aufbauen.
Zum Schluss noch Gold und Silber kaufen, um für den Neustart einer mit Gold gedeckten Währung gerüstet zu sein
Dann in ein paar Jahren mit allen anderen den Haircut verkünden und ein hochmodernes Land haben.
Mhm, klingt irgendwie zu einfach. Wo ist der Haken?
Eine Regierungspartei, die nach diesem Rezept verfährt, hat ihre Wiederwahl schon in der Tasche.
Rente mit 60, besser noch mit 55, Infrastruktur vom Feinsten, die Wunschliste darf verlängert werden.
Alles mit Schulden finanzieren, - die Freunde in der EU werden uns schon beizeiten retten.
Man muss sich nur trauen, daran scheitert es in BRD!
...benötigt Deutschland eine ,,schlagkräftige Verteidigungsarmee" ?
Eine Regierungspartei, die nach diesem Rezept verfährt, hat ihre Wiederwahl schon in der Tasche.
Rente mit 60, besser noch mit 55, Infrastruktur vom Feinsten, die Wunschliste darf verlängert werden.
Alles mit Schulden finanzieren, - die Freunde in der EU werden uns schon beizeiten retten.
Man muss sich nur trauen, daran scheitert es in BRD!
...benötigt Deutschland eine ,,schlagkräftige Verteidigungsarmee" ?
... wegen der deutschen SPD-Troika ein Spiel der französischen National-Mannschaft versäumt hätte.
Aber gut - es gilt ja z.Z. vor allem die französischen Banken zu retten, die trotz Hair cut immer noch das meiste Geld in Griechenland liegen haben.
Also Griechenland retten damit die französischen Banken gerettet werden können und der REtter ist D.
… mehr kann man dazu eigentlich nicht sagen. Und diese illustre Herrenrunde demonstriert damit den deutschen wie auch französischen Menschen worum es eigentlich geht: Um Eitelkeiten und keineswegs um die tatsächlichen Probleme Europas. Da fahren dann die Herren gemeinsam mit der „Retour-Kutsche“ einmal durchs Dorf. Dazu ein schöner Spott auf diese Festtagsgesellschaft:
Sozis eröffnen Europa-Kindergarten im Élysée-Palast … Link, liest sich dann etwas technischer, wenn die „Drei von der Tankstelle“ zusammen mit Hollande versuchen die Euro-Schleuder wieder fit zu machen und Merkel schmollend am kaputten Gefährt stehen lassen.
Ich finde die 3 Herren einfach nur peinlich. Die SPD hat an der Spitze nichts weiter zu bieten als 3 ältere langweilige und kräftige Herren, die ihre Macht weder mit der nächsten Generation noch mit irgendjemand anderem teilen wollen, weil ihnen nur die eigenen Probleme wichtig sind.
Zum Glück ist so keine Wahl zu gewinnen.
Sie finden die 3 Politiker der SPD nur peinlich. Ich fand dagegen die ständigen Küsschen von Frau Merkel und Sarkozy eher peinlich. Das ist also immer nur eine Frage der Sicht, welche Politik man für besser hält. Und wer die nächste Bundestagswahl gewinnt, stellt sich erst im nächsten Jahr heraus.Glauben Sie tatsächlich, dass Frau Merkel noch einmal Kanzlerin wird? Ich denke, dass das die Mehrheit des Volkes nicht will.
Sie finden die 3 Politiker der SPD nur peinlich. Ich fand dagegen die ständigen Küsschen von Frau Merkel und Sarkozy eher peinlich. Das ist also immer nur eine Frage der Sicht, welche Politik man für besser hält. Und wer die nächste Bundestagswahl gewinnt, stellt sich erst im nächsten Jahr heraus.Glauben Sie tatsächlich, dass Frau Merkel noch einmal Kanzlerin wird? Ich denke, dass das die Mehrheit des Volkes nicht will.
der letzte Satz Ihres Beitrags hat ja einiges für sich. Aber den größten Verrat (nämlich die Einführung des Euro) haben wir einem gewissen Herrn Kohl (CDU) zu verdanken...
Es ist schon interessant, wie sich die deutsche Sozialdemokratie dem französischen Präsidenten anbiedert. Es ist unverkennbar, dass Hollande zur Realisierung seiner Wahlversprechen die EU und damit auch Deutschland benötigt. Bei einem Haushlatsdefizit, das schon jetzt die Maastrichtkriterien übersteigt, dürfte da nicht viel ohne Hilfe von außen zu machen sein. Da sind willfährige Genossen aus Deutschland schon wichtig. Diese wiederum brauchen den lieben Francois dann auch, um ihr eigenes Schuldensüppchen im Inland dann wieder kochen zu können. Einer disqualifiziert sich dabei schon jetzt als Kanzlerkandidat, da ist Hr. Steinbrück. Als großer Finanzfachmann, als der er sich immer darstellt, dürfte er den Schmusekurs mit Hollande garnicht mitmachen, um glaubwürdig zu sein. Die SPD sollte lieber mal die Interessen Deutschlands vetrteten, als auf einen wahnwitzigen Schmusekurs mit Hollande einzuschwenken.
Zitat: "Schmusekurs mit Hollande ist gegen deutsche Interessen. Es ist schon interessant, wie sich die deutsche Sozialdemokratie dem französischen Präsidenten anbiedert.."
Sie sollten wirklich nicht so streng urteilen. Erinnern wir uns doch einfach mal an die damalige Oppositionsführerin Merkel, die anlässlich ihres USA-Besuchs Präsident Bush Jr. mit den Worten tröstete, "nicht alle Deutschen demken so". Gemeint war die Ablehnung der deutschen Regierung, am Irakkrieg teilzunehmen. DAS war eine gegen die deutschen Interessen verstoßende peinliche Anbiederung.
Zitat: "Schmusekurs mit Hollande ist gegen deutsche Interessen. Es ist schon interessant, wie sich die deutsche Sozialdemokratie dem französischen Präsidenten anbiedert.."
Sie sollten wirklich nicht so streng urteilen. Erinnern wir uns doch einfach mal an die damalige Oppositionsführerin Merkel, die anlässlich ihres USA-Besuchs Präsident Bush Jr. mit den Worten tröstete, "nicht alle Deutschen demken so". Gemeint war die Ablehnung der deutschen Regierung, am Irakkrieg teilzunehmen. DAS war eine gegen die deutschen Interessen verstoßende peinliche Anbiederung.
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