GerichtsurteilAuch SPD will Beschneidung legalisieren

Die SPD fordert Straffreiheit für religionsbedingte Beschneidungen, da sonst die Religionsfreiheit verletzt würde. Die Bundesregierung verspricht schnelles Handeln. von afp und dpa

Nach dem Kölner Beschneidungsurteil ist die SPD bereit, die Rechtmäßigkeit religionsbedingter Beschneidungen gesetzlich festzuschreiben. Solche Beschneidungen dürften "in Deutschland nicht strafbar sein", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel . Sollte nach dem Urteil "eine größere Rechtsunsicherheit bei den Ärzten eintreten, muss im Sinne des Rechtsfriedens über eine gesetzliche Regelung zur Rechtfertigung der religionsbedingten Beschneidung bei Jungen bis zu einem bestimmten Alter neu nachgedacht werden". "Die SPD wäre in diesem Fall zu einer gesetzlichen Klarstellung bereit", sagte der SPD-Chef.

Das Kölner Landgericht hatte im Mai festgestellt, dass auch eine fachgerecht vorgenommene Beschneidung eines Jungen den Tatbestand der Körperverletzung erfülle. Daran ändere auch die Einwilligung der Eltern nichts. Vielmehr werde der Körper des Kindes durch die im Islam und im Judentum verbreitete Beschneidung "dauerhaft und irreparabel verändert".

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Bundesregierung will schnell Rechtssicherheit schaffen

In dem konkreten Fall wurde der Arzt nicht verurteilt, da er sich nach Auffassung des Gerichts in einem sogenannten Verbotsirrtum befand. Dies bedeutet, dass ein Angeklagter ohne Schuld handelt, wenn ihm bei Tatbegehung die Einsicht fehlt, Unrecht zu tun. Das Kölner Urteil ist für andere Gerichte nicht bindend.

"Diese erste Entscheidung in Deutschland, die eine Körperverletzung bei religiös bedingten Beschneidungen von Jungen bejaht, verkennt die Bedeutung des Grundrechts auf Religionsfreiheit", kritisierte Gabriel. Das Kölner Gericht habe es versäumt, "sich mit der religiösen Bedeutung der Beschneidung hinreichend auseinanderzusetzen". Es habe auch "nicht berücksichtigt, dass von den circa 30 Prozent weltweit beschnittenen Männern – soweit bekannt – noch nie jemand im Erwachsenenalter gegen die an ihm vorgenommene Beschneidung vorgegangen sei".

Leserkommentare
  1. Jeder soll denken und glauben, was er oder sie will.

    Aber Delikte gegen die körperliche Unversehrtheit, mit gutem Grund eines unserer Grundrechte, von Strafe freizustellen, indem man archaische Traditionen über dieses Grundrecht erhebt, ist m.E. ein rechtsstaatlicher Rückschritt.

    Zudem: die Betroffenen sind nicht einmal mündig, so dass sie selbst entscheiden könnten.

    Wenigstens sollte man die entsprechenden Gruppen dazu bringen, es im Ausland machen zu lassen, dann steigt wenigstens der Aufwand und vielleicht ein paar Kinder ersparen sich das.

    Oder man macht es wie bei der Konfirmation mit 14 oder 16: wer es dann immer noch toll findet, dass man an seinem genital rumschnippelt, kann das dann ja gerne auf freiwilliger Basis machen.

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    Wenn nun ein Mann vom moslemischen oder jüdischen Glauben hin zum christlichen oder buddhistischen Glauben konvertieren möchte, wer gibt ihm dann seine Vorhaut zurück?!

    Kompromiss- Vorschlag:
    Ich plädiere dafür, dass Eltern die ihre Jungen zwangsweise beschneiden lassen, bei (späteren) Widerspruch der Kinder, diesen Kindern 50.000 € Schmerzensgeld zahlen müssen.
    Dann wird sich zeigen, wie gottesfürchtig so mancher Gläubige ist?
    Die einzelnen Gemeinden können ja einen entspr. Fond anlegen... ;-)

    zum Schluss:
    ...auch das *Kupieren* von Hunden ist in Deutschland verboten!

    Im Gegensatz zu Beschneidungen empfiehlt die WHO keinen Zucker. Ja es ist allgemein anerkannt, dass das Füttern mit zuckerhaltigen Produkten der Unversehrtheit von Kindern schaden kann.

    p.s. die WHO empfiehlt Beschneidungen aus Gesundheitsgründen.

  2. Die spd will also die religös motivierte, medizinisch nicht indizierte Genitalverstümmelung von Kleinkindern legalisieren ... aha ... [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/ls

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    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen und Pauschalisierungen. Danke, die Redaktion/mk

  3. bei Mädchen! Wo ist die Grenze. Plötzlich entdecken die SPD und Grünen die religiösen Werte, die über allem stehen. Haben nicht dieselben Leute gegen die Mädchenbeschneidung gekämpft?
    Ich bin entsetzt, wie sich die Politiker über das Grundgesetz stellen. Es ist strafbar, Kindern eine Ohrfeige zu geben, aber verstümmeln nur aus religiösen Gründen, dass soll erlaubt sein?Ich fasse es nicht.

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    [...] was den Vergleich mit der Beschneidung von Mädchen angeht, so liegen sie hier komplett falsch.

    [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/ls

    @ uranika: Die Beschneidung von Mädchen dienst zur Unterdrückung ihrer sexuellen Lust und zur Befriedigung des Mannes, da enger anscheinend besser. Zudem wird auch mit Reinlichkeit argumentiert, was aber natürlich unwahr und gefährlich ist. "Die „Beschneidung“ der Frau, mit der verharmlosend eine völlige oder teilweise Entfernung der äußeren weiblichen Geschlechtsorgane bezeichnet wird, ist in keiner Weise mit der des Mannes zu vergleichen und bedeutet eine tiefgreifende Verletzung der Gesundheit und der Würde der Frau." ...
    Islam-Lexikon A-J: Unverzichtbares Ritual - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/wissen/mensch/Islamlexikon_A-J/beschneidung_aid_1225...

    Also, bevor zur "Gleichheit und Gleichmachung" gerufen wird, bitte überlegen.

    dass Sie hier mir nichts dir nichts mal eben die Mädchenbeschneidung fordern.

    Wo ist die Grenze, fragen Sie. Na, irgendwo eben, das muss politisch entschieden werden und nicht ideologisch. Haareschneiden wird okay sein, denke ich, und irgendwo auf der Skala Jungenbeschneidung, Ohrlochstechen, Nabelpiercing, Tätowierung, Mädchenbeschneidung, Lobotomie, Menschenopfer wird die Grenze wohl liegen müssen.

    Wenn man x darf muss man auch y dürfen, ist ein miserables argument, und wenn man sich nur zu Argumentationszwecken dazu versteigt, die Mädchenbeschneidung zu fordern, dann sollte man ganz schnell wieder vom Baum runterkommen.

    Die Beschneidung von Jungen hat mit der üblichen Beschneidung der Mädchen ablsout nichts zu tun. Oder wollen Sie die Vorhaut mit der Klitoris gleichsetzen? Dann empfehle ich Ihnen etwas Anatomieunterricht. Wenn schon Gleichbehandlung, dann kann das doch wohl nur bedeuten, dass man niemendem gegen seinen erklärten Willen etwas von seinem Körper abschneidet - schon gar nicht aus religiösen Gründen.
    Allerdings fordere ich in diesem Zusammenhang auch den Verbot der Taufe, denn damit wird einem Menschen via Indoktrination ebenfalls gegen seinen Willen Gewalt angetan. Oder kann sich ein Kleinkind dafür entscheiden katholisch, evangelisch oder sonstwas zu werden? Also auch an die SPD: Es muss auch gegenüber Kindern gelten, dass keinem Menschen Gewalt angetan werden darf. Oder sind Kinder keine Menschen?

    Es geht um das ungefragte Herumschnippeln an Geschlechtsteilen! Die Beweggründe sind vollkommen zweitranging aus Sicht des Opfers! Wer männliche Beschneidung legalisiert, muss auch die weibliche Beschneidung legalisieren!

    Es ist ja wohl eine Frechheit, das Recht auf Unversehrtheit mit so männerverachtendem zweierlei Maß zu messen! Meine Stimme haben diese Parteien allesamt verloren.

    zwischen Beschneidung und Verstümmelung, welchen Politiker neuerdings entdeckt haben und beschwören, wenn es um die körperliche Unversehrtheit von Knaben geht, kennen Sie merkwürdigerweise nicht, wenn sie eine Meldepflicht für Ärzte im Falle der FGM diskutieren.

    http://www.aerzteblatt.de/archiv/122782

    Beschneidung von Jungen und Mädchen ist zweierlei. Das wissen Sie ja, da dies sicherlich ironisch gemeint war.

    Jedoch ist dieses Argument, dass eine Ohrfeige srafbar ist und religiöse Beschneidung nicht strafbar sein soll interessant.
    Das soll mir mal ein Politiker erklären. Hat nicht jüngst unser BP Gauck mehr Erklärung von der Politik verlangt??
    Nun gut dann können Eltern zukünftig ihren Jungen sagen:
    "Wenn du nicht spurst, werden wir Moslems und du wirst beschnitten!!"

    Schließlich intressiert es mich brennend mit was alles Druck auf unsere Politiker ausgeübt wurde, dass diese so schnell reihenweise umfallen??

    ...sieht Gabriel nur eine weitere Chance, sich in die Medien zu bringen und nach Migranten-Stimmen zu fischen.

  4. "Diese erste Entscheidung in Deutschland, die eine Körperverletzung bei religiös bedingten Beschneidungen von Jungen bejaht, verkennt die Bedeutung des Grundrechts auf Religionsfreiheit"

    Lässt sich mit dem Argument nicht so ziemlich alles rechtfertigen?
    Gibt es nicht ein Grundrecht auf körperliche Unversertheit?

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    Grundrecht auf körperliche Unversertheit.

    Aber wenn es einigen Wählern beliebt, diese Grundrecht für ihre Kinder außer Kraft zu setzen, wird es der großen Koalition doch erlaubt sein, das Grundgesetz zu ändern.
    So, wie immer.

    • _bla_
    • 14. Juli 2012 8:32 Uhr

    <em>Lässt sich mit dem Argument nicht so ziemlich alles rechtfertigen?
    Gibt es nicht ein Grundrecht auf körperliche Unversertheit?</em>
    Ein Grundrecht ist keine Grundpflicht, auch nicht bei unmündigen Kindern. Wenn es in meinem Interesse ist kann ich selbstverständlich auf die Nutzung von Grundrechte verzichten, sonst könnte ich keine medizische Behandlung bekommen oder mir die Haare schneiden müssen. Ebenso wie Eltern für medizischen Eingriffe für das Kind in einen Eingriff in die körperliche Unversertheit einwilligen können, können sie dies auch, wenn es aus anderen Gründen im Interesse des Kindes liegt. Bspw. wenn sie ihrem Kind die Haare schneiden. In der Religion der Eltern erzogen zu werden ist im Interesse des Kindes und ein Recht des Kindes und der Eltern. Wie bei den meisten Erziehungsentscheidungen muss dem nicht jeder zustimmen, es braucht sehr stichhaltige Gründe um festzustellen, dass die Eltern nicht im Sinne des Kindes handeln.

  5. Ist es nciht schön, da sind sich der Zentralrat der Juden und der der Molsem mal einer Meinung. Nur leider ist das Thema leider das Falsche!
    >>Herr lass Hirn vom Himmel<< Für mich steht fest, Beschneidungen sind Körperverletzung, wenn sie nicht medizinisch Notwendig sind, oder aus freiem Willen (Volljährigkeit vorrausgetzt) stattfinden. Unsere Partein fallen mal wieder reihenweise um...Muss man sich mal vorstellen, was alles nicht "political correct" ist, aber Körperverletzung an Minderjährige legalisiert durch Aberglaube. "Back to the Mittelalter..."

  6. "Der Präsident der Konferenz Europäischer Rabbiner, Pinchas Goldschmidt, bezeichnete das Urteil als schwersten Angriff auf jüdisches Leben seit dem Holocaust." (Zitat aus Artikel)
    ---
    "Ich bezeichne das Urteil als das beste Zeichen für alle Religionen, dass sie ihre Bräuche an den Maßstäben der freiheitlich-demokratische Grundordnung auszurichten haben - und nicht umgekehrt."

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Der erste "schwerste Angriff" auf die jüdische Identität geschah übrigens lt.Überlieferung ca.1200 v.Chr,, gleich nach dem Bundesschluss Gottes mit dem 99-jährigen Abraham und der Einsetzung des Beschneidungsgebotes:

    "Wenn aber ein Männlicher nicht beschnitten wird an seiner Vorhaut, wird er ausgerottet werden aus seinem Volk, weil er meinen Bund gebrochen hat."
    1.Mose 17,14

    Wer vor diesem Hintergrund fundamentalistisch argumentiert, kann einem im Grunde leid tun.
    Von daher ist es aber auch verstehbar, was für Furcht und Schrecken ein Verbot der Beschneidung bei den jüdischen Fundis auslöst - Und sie sich mit martialischsten Angriffen (Nazikeule) zur Wehr setzen.
    Der hebr.Bibel zufolge fühlen sie sich zu Recht bedroht - jedoch ganz anders, als uns weisgemacht wird!

    Jedenfalls ist es unverantwortlich und sollte nicht billigend in Kauf genommen werden, dass die Politik dieses unmenschlich archaische religiöses Ritual der Beschneidung bei kleinen Jungen (lt. Thora am 8.Tag nach der Geburt) in Deutschland kniefällig verteidigt.

    Alles zur "Beschneidung" s.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Zirkumzision

    Unversehrtheit und die Würde des Säuglings, dem kleinsten und hilflosesten Menschen, und seiner freien Religionswahl mit diesem furchtbaren Holocaust in Verbindung zu bringen, läßt ahnen, auf welchen töneren Füßen die "religiöse" Begründung der Beschneidung stehen muß.

    Der Holocaust und die jahrtausende alte Tradition sind eben keine schützenswerten Freiheiten! Was daran ist denn religiös? Und was ist der wirkliche Hintergedanke, den man offensichtlich nicht wagt, öffentlich zu vertreten?

    Nicht umsonst stehen die drei großen Religionen zusammen, obwohl sie sich sonst bekämpfen!

    Das Menschenrecht der Säuglinge u. der noch unmündigen Kinder auf körperliche Unversehrtheit und der eigenen freien Glaubensentscheidung ist nicht antisemitisch und nicht antireligiös!

    • rito
    • 14. Juli 2012 15:47 Uhr

    Eine (fachgerechte) Beschneidung aus religiösen Gründen (selbstverständlich auch aus medizinischen) an einem Kleinkind hat wirklich nichts mit Körperverletzung zu tun. Auch kann man keinesfalls die Beschneidung von Jungen und Mädchen miteinander vergleichen; im Judentum zumindest ist die religiöse Beschneidung von Mädchen nicht vorgesehen, über den Islam weiß ich nicht genug Bescheid, zweifle aber auch dort sehr an einer theologischen Grundlage für eine solche Praxis. Was die Beschneidung im Teenageralter, die hier einige empfehlen, betrifft: Im Jugend- und Erwachsenenalter ist die Beschneidung schmerzhafter, heilt schwieriger und ist mit größeren Risiken verbunden als bei einem Kleinkind. Ein überzeugter Jude, der mit 16 feststellt, dass er noch nicht beschnitten ist, würde seine Eltern verfluchen, dass sie das für ihn nicht zur rechten Zeit erledigt haben. Religionen sollen ihre Brüche an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ausrichten? Das kann so nur jemand formulieren, der selbst nicht religiös ist. Denn ein Gebot Gottes ist für einen überzeugten, reiligiös gesinnten Menschen eben alles andere als Aberglaube (diese Wortwahl ist in diesem Zusammenhang völlig daneben), sondern von höchster Bedeutung. Und Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist eben die freie Religionsausübung. Ebensogut könnte man den Katholiken verbieten, ihre Neugeborenen mit Wasser zu besprenkeln. Auch hier wird ja das Kind, ohne gefragt zu werden, Katholik.

    • pvst
    • 13. Juli 2012 13:29 Uhr

    Vielleicht sollte sich Herr Gabriel und auch andere mal schlaumachen, was Religionsfreiheit eigentlich bedeutet.
    Nämlich die Freiheit auch ohne Religion zu sein.
    Staatsrecht, 1.Semester.
    Diese Möglichkeit sich frei zu entscheiden will Herr Gabriel also den Kindern vorenthalten, indem eine körperliche Verstümmelung zu Lasten dritter legalisert werden soll.
    Das hat mit Religionsfreiheit absolut nichts zu tun!

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    denn echte Religionsfreiheit sieht es nicht vor, sonst verböte es den Religionsunterricht an Schulen ebenso, wie die Taufe von Unmündigen. Die Beschneidung geht allerdings noch einen Schritt weiter, indem sie den Jungen etwas von ihrem Genital abschneidet (Mädchen haben in der jüdischen und in der islamischen Religion nicht den gleichen Menschenwert, sonst würde man ihnen sicherlich auch einiges abschneiden). Seinen Ursprung hat die Beschneidung sicherlich (wie Vieles) in der Hygiene. Allerdings ist diese Argumentation hinfällig, wenn man sich dazu entschließen könnte, den geschlechtsreifen Männern zu empfehlen, sich vor dem Geschlechtsverkehr unter der Vorhaut zu waschen. Das verhindert nämlich eine Infektion, die Gebärmutterhalskrebs auslöst. Die 2x tägliche Reinigung mit zurückgezogener Vorhaut verhinderte auch den Gestank, den selbst "kultivierte" Männer bei der Entblößung der Eichel häufig verbreiten. Das hat allerdings mehr mit der schambesetzten und sexualfeindlichen christlichen Kultur zu tun, besonders der katholischen.

    • _bla_
    • 14. Juli 2012 8:13 Uhr

    <em>Vielleicht sollte sich Herr Gabriel und auch andere mal schlaumachen, was Religionsfreiheit eigentlich bedeutet.
    Nämlich die Freiheit auch ohne Religion zu sein.</em>
    Falsch. Religionsfreiheit ist die Freiheit die eigene Religion oder Weltanschauung frei zu wählen und auszuüben, daraus ergibt sich indirekt auch das Recht ohne Religion zu sein. Sie verkürzen hier die Religionsfreiheit auf das was Ihnen gefällt. Auch das Kind hat das Recht auf Religionsausübung, bei einem unmündigen Kind sind die Eltern dafür verantwortlich die Grundrechte des Kindes im Sinne des Kindes zu verwalten. Anders als bei der weiblichen Beschneidung gibt es bei der Beschneidung von Jungen keine Hinweise darauf, dass dies in der Regel eine Entscheidung gegen die Interessen des Kindes wäre.

    Auch ein beschnittener Junge hat die Möglichkeit frei von Religion zu sein, ansonsten würde man auch allen eine Religion aufzwingen, die medizinischen Gründen beschnitten worden sind.

    • fse69
    • 14. Juli 2012 11:15 Uhr

    ... da hat sich die Islamhasse.. äääh, Pardon, "Islamkritikerfraktion" aber ein schönes Eigentor geschossen. Man scheint beim Betreiben dieses Gerichtsprozesses offenbar nicht vorausgesehen zu haben, dass insbesondere die (mittlerweile weltweite) jüdische Reaktion derart heftig ausfallen würde. Was wird am Ende bleiben? Man muss kein Prophet sein, um darüber zu mutmaßen, dass sich die Politik wohl ganz anders positionieren würde, wenn es "nur" um die Belange der "muslimischen Hinterwäldler" ginge. Daraus resultierend natürlich eine gewisse und leichte Verbitterung über Heuchelei, Doppelmoral und das Messen mit zweierlei Maß. Für einen wie auch immer gearteten Integrationsprozess war das ganze natürlich Gift pur. Nicht nur wegen des Urteils an sich. Wir werden uns sehr genau merken, dass diejenigen, die dem ganzen auch noch applaudiert haben, eine klare Mehrheit stellen. Insbesondere rufe ich allerdings die gläubigen Christen unter den Fans dieses Urteils dazu auf, ihre Haltung im eigenen Interesse zu überdenken. Ihnen sollte klar sein: mit einer ähnlichen rechtsbeugenden Logik und Bad Will könnte ein Gericht auf die Idee kommen, Eltern zu verbieten, mit ihren Kindern in die Kirche zu gehen, da der Anblick eines ans Kreuz genagelten blutenden Mannes dem Jugendschutz widerspricht und das Kindeswohl gefährdet.

    • Psy03
    • 14. Juli 2012 17:02 Uhr

    das ganz gut, da meine Freundin ihre Bachelorarbeit darüber geschrieben hat und ich das gegengelesen habe.

    Das Gericht hat alles Richtig gemacht, wenn Grundrechte kolidieren (körperlice Unversehrtheit und Religionsfreihet), dann wird abgewogen, so stehts auch in der Verfassung.
    Meines erachtens wurde gut und richtig abgewogen.

    Ich muss mich ja in anderen Ländern auch an dort geltenden Gesetze und die Verfassung halten.
    Ich darf in der Türkei nicht mal in eine Moschee gehen, da wird man hier ja wohl damit leben können, dass man hier nicht sein Kind verstümmeln darf.

    Was kommt ansonsten als Nächstes?!? Wollen wir z.B. Scientology auch alles erlauben?!?

    Das hat auch nichts damit zu tun ob man es mag oder nicht. Wenn jemand meint er müsse sein Kind beschneiden, dann bitte. Aber nicht in einem Land wo es verboten ist. "."

    • mhaase
    • 13. Juli 2012 13:31 Uhr

    [...]

    Einfacher wäre es wahrscheinlich, man würde das Grundgesetz ändern. Artikel 3 in stromlinienförmiger Fassung müsste dann lauten: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Näheres regelt wer auch immer sich dazu berufen fühlt."

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/ls

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
  • Schlagworte SPD | Bundesregierung | Guido Westerwelle | Arzt | Gericht | Grundrecht
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