Die Piratenpartei in Niedersachsen ist auch im zweiten Anlauf an der Nominierung eines Spitzenkandidaten gescheitert. Auf der Delegiertenkonferenz am Wochenende in Wolfenbüttel seien zwar 30 Kandidaten gewählt worden, eine Reihenfolge der Listenplätze gebe es aber noch nicht, teilte die Piratenpartei mit . Die Suche nach dem Spitzenkandidaten soll nun auf einem Parteitag am 25. und 26. August in Delmenhorst abgeschlossen werden.

Es wird der dritte Anlauf sein, die Piraten-Kandidaten für die Landtagswahl im Januar zu bestimmen. Im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war. Am Sonntag wählten dann in einem ersten Wahlgang nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen. Ergebnis: Die Wahl wurde erneut für ungültig erklärt.

Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein – das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", hieß es in der Pressemitteilung. Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.

Schutzzone vor Medien

Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen Einschränkungen für Journalisten Kritik ausgelöst. Die Piraten hatten eine Zone nur für Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden dürfen. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort nicht erlaubt.

Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen waren aber vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.