Niedersachsen: Piraten scheitern erneut an Kandidatenwahl
Die Niedersachsen-Piraten schaffen es wegen eines Verfahrensfehlers zum zweiten Mal nicht, eine Spitze für die Landtagswahl zu küren. Im August folgt der dritte Anlauf.
Die Piratenpartei in Niedersachsen ist auch im zweiten Anlauf an der Nominierung eines Spitzenkandidaten gescheitert. Auf der Delegiertenkonferenz am Wochenende in Wolfenbüttel seien zwar 30 Kandidaten gewählt worden, eine Reihenfolge der Listenplätze gebe es aber noch nicht, teilte die Piratenpartei mit. Die Suche nach dem Spitzenkandidaten soll nun auf einem Parteitag am 25. und 26. August in Delmenhorst abgeschlossen werden.
Es wird der dritte Anlauf sein, die Piraten-Kandidaten für die Landtagswahl im Januar zu bestimmen. Im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war. Am Sonntag wählten dann in einem ersten Wahlgang nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen. Ergebnis: Die Wahl wurde erneut für ungültig erklärt.
Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein – das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", hieß es in der Pressemitteilung. Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.
Schutzzone vor Medien
Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen Einschränkungen für Journalisten Kritik ausgelöst. Die Piraten hatten eine Zone nur für Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden dürfen. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort nicht erlaubt.
Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen waren aber vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.
sind eh ein Auslaufmodell. Sie brauchen uns nicht und wir brauchen sie nicht.
Es geht doch um die technische Frage der Ermöglichung gleichberechtigter direkter Demokratie.
Politik in Stresssituation bedarf gelegendlich beherzter Führung, etwas was den Piraten offensichtlich fehlt.
Nun denn in der Opposition darf der richtungslose und damit inkompetente Haufen gerne wuseln, in Regierungsverantwortung mag ich mir das nicht vorstellen.
"Inkompetent, richtungslos, herum wuseln ..."
Diese Worte erinnerm mich irgendwie an die CDU/FDP Regierung in den letzen beiden Jahren.
Im ZUsmmenhang mit der Euro/Finanz/Schulden ... Krisen, kann ich mir ebenfalls nicht vorstellen, daß irgend eine andere Partei inkonsequenter, inkompetenter und wuseliger ist als die oben genannenten Regierungsparteien.
Nicht das ich mir von den Piraten etwas versprechen würde.
Das Wahlergebnis der Piraten zeigt doch nur, wie verzweifelt und enttäuscht viele Wähl sind.-
"Inkompetent, richtungslos, herum wuseln ..."
Diese Worte erinnerm mich irgendwie an die CDU/FDP Regierung in den letzen beiden Jahren.
Im ZUsmmenhang mit der Euro/Finanz/Schulden ... Krisen, kann ich mir ebenfalls nicht vorstellen, daß irgend eine andere Partei inkonsequenter, inkompetenter und wuseliger ist als die oben genannenten Regierungsparteien.
Nicht das ich mir von den Piraten etwas versprechen würde.
Das Wahlergebnis der Piraten zeigt doch nur, wie verzweifelt und enttäuscht viele Wähl sind.-
Die Öffentlichkeit merkt (wenn auch vll nur unterbewusst), dass wir uns Streiten und Diskutieren; dass bei uns, nicht wie bei den "alten Parteien" im Vorfeld schon alles ausgschachert ist: So müssen wir einfach weitermachen!
Und ich denke, kleinere technische Probleme sind bei einer so jungen Partei logisch. Das stört die Menschen nicht wirklich. Nur die Dummen machen sich über sowas lustig...
Pirat, Ba-Wü
.. die 5% Hürde ist in unmittelbarer Nähe.
.. die 5% Hürde ist in unmittelbarer Nähe.
Auch bei der Linken wird noch gewählt und nicht im Hinterzimmer ausgeschachert. Aber das vergessen irgendwie die Piraten immer gerne. Die haben ja so das Patent auf Anti-Mainstream-Politik und gestehen das der Linken nicht zu - obwohl das Abstimmungsverhalten im Bundestag der Linken die Piraten dahingehend widerlegt.
Die Linke wäre in naher Zukunft der einzige mögliche Partner der Piraten. Also sollten sie auch mal auf sie zugehen.
.. die 5% Hürde ist in unmittelbarer Nähe.
.. die 5% Hürde ist in unmittelbarer Nähe.
Auch bei der Linken wird noch gewählt und nicht im Hinterzimmer ausgeschachert. Aber das vergessen irgendwie die Piraten immer gerne. Die haben ja so das Patent auf Anti-Mainstream-Politik und gestehen das der Linken nicht zu - obwohl das Abstimmungsverhalten im Bundestag der Linken die Piraten dahingehend widerlegt.
Die Linke wäre in naher Zukunft der einzige mögliche Partner der Piraten. Also sollten sie auch mal auf sie zugehen.
Praktische Politik ist ein Beruf "learning by doing". Die meisten Piratenpolitiker haben nicht, wie bei den etablierten Parteien, erst die Kaderschmieden der JUSOS, JULIS etc. durchlaufen, um dann nach erfolgreicher Sozialisation durch die Partei in dieses Geschäft einzusteigen.
Es mag Alternativen zu den Piratenpolitikern geben, aber es gibt keine Alternative zu ihren Themen:
Schutz der Bürgerrechte in einer Informationsgesellschaft; freier Zugang zu Informationen und medialen Produkten, die mit Steuergeldern und Gebühren finanziert wurden. Modernisierung des Urheberrechts und der Geschäftsmodelle zur Vergütung für Künstler, Autoren usw. die es unmöglich machen dass sich Internetnutzer strafbar machen können wenn sie Content jeder Art downloaden oder tauschen. Und das, ohne hierzu Überwachungsstrukturen einzurichten. Umstellung der Sozialsysteme auf Grundeinkommen für deutsche Staatsbürger. Transparenz bei der Vergabe von Aufträgen durch Staat und Verwaltungen bis auf kommunaler Ebene und Transparenz in der Finanzverwaltung usw.
Wer bitte, hat sich ausser den PIRATEN diese politischen Ziele gesetzt? Die etablierten Parteien sind mit Lobbyisten geradezu verseucht, die es den ALTPARTEIEN CDUSPDFDPGRÜNE unmöglich macht, solche Ziele durchzusetzen, obwohl sie die entsprechende Kompetenz hätten.
Also warten wir besser geduldig den Lernprozess der PIRATEN ab. Wer mit ihnen unzufrieden ist, soll es doch selber besser machen. Es darf schliesslich jeder mitmachen.
die piraten sind bislang eine einzige enttäuschung. die piraten sind angetreten um eine ehrliche, offene & direkte politik zu verteten. da diese partei nur aus bürgern besteht die "keine ahnung" haben (was ja auch verständlich ist), erwarte ich aber zumindest einen stetigen erkenntnisgewinn. dieser bleibt allerdings aus. das einzige was sie bislang versuchen zu lernen ist, wie man sich im parlamentarischen alltag verhält, kandidaten kührt & wieder absägt, etc. also rein technische politikvorgänge. inhaltlich liegt diese partei brach. oder sie lässt sich von den medien brachlegen, indem nicht über inhalte berichtet wird.
Es zeigt sich immer mehr, dass die Partei immer dilettantischer in ihrem Auftreten wird. Von einer nicht wahrnehmbaren vorhanden Programmatik ganz zu schweigen. Glaubt diese Partei eigentlich allen Ernstes, dass sie im nächsten Jahr über die 5% Hürde kommt? Wenn sie so weiter macht sicherlich nicht. Die Ansätze um die Politikverdrossenheit in D anzugehen sind in Teilbereichen durchaus Diskussionswürdig. Aber ohne eine Stringenz sowohl in der Programmatik wie auch in der Außendarstellung wird es ihr nicht gelingen die Öffentlichkeit von ihrer Andersartigkeit zu überzeugen. Alleine der Ansatz, dass jeder Parteiposten „ehrenamtlich“ auszuführen ist, aber gleichzeitig die „Führungskräfte“ immer mehr den Rückzug aus ihren Positionen vollziehen, zeigt die hohe Widersprüchlichkeit bzw. Naivität den diese Partei bis heute an den Tag legt.
Ich will die Piraten hier nicht verteidigen, aber Dilettantismus als Kriterium um nicht über die 5% Hürde zu kommen ist nun wirklich albern.
Ich kann mich nicht erinnern, wann mir das letzte mal jemand von CDUSPDFDPGRÜNEN einen Hauch von Kompetenz vermittelt hat.
Der Unterschied zwischen den etablierten Parteien und den Piraten besteht nur darin, dass erstere Kompetenz und Sachverstand vortäuschen. Die Piraten haben vielleicht keine Ahnung, aber das ist nun wirklich kein Alleinstellungsmerkmal.
Ich will die Piraten hier nicht verteidigen, aber Dilettantismus als Kriterium um nicht über die 5% Hürde zu kommen ist nun wirklich albern.
Ich kann mich nicht erinnern, wann mir das letzte mal jemand von CDUSPDFDPGRÜNEN einen Hauch von Kompetenz vermittelt hat.
Der Unterschied zwischen den etablierten Parteien und den Piraten besteht nur darin, dass erstere Kompetenz und Sachverstand vortäuschen. Die Piraten haben vielleicht keine Ahnung, aber das ist nun wirklich kein Alleinstellungsmerkmal.
.. die 5% Hürde ist in unmittelbarer Nähe.
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