FDPDr. Röslers Apotheker-Partei

Die Kanzlerin weilt im Urlaub. Ihr Vize macht sich weiter unbeliebt. Sein Plan, die Preise für Arzneimittel anzuheben, gefällt nur den Apothekern. von Antje Sirleschtov

Wirtschaftsminister Philipp Rösler im Juni in Berlin

Wirtschaftsminister Philipp Rösler im Juni in Berlin  |  © John MacDougall/AFP/Getty Images

Bis heute sind sich Amt und Person fremd. Aus Sicht der FDP, und nicht nur aus ihrer, war es ein Fehler, Philipp Röslers Drängen nachzugeben und ihm das Amt des Bundeswirtschaftsministers zu übertragen, als er Guido Westerwelle an der Spitze der Liberalen abgelöst hat. Das ist bekannt. Erst dichtete Rösler dem strauchelnden Griechenland zur Unzeit ein Insolvenzverfahren an und hinterließ damit den Eindruck, er wolle die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit unterschwelligen antieuropäischen Botschaften zugunsten seiner Parteifreunde in der Bundeshauptstadt beeinflussen.

Nun nutzt der Vizekanzler die Urlaubszeit wieder, um ohne Not die Finanzmärkte durch pessimistisches Orakeln über die Reformfähigkeit der Griechen zu verunsichern. Und nicht nur die: Auch im Bundeskanzleramt fragt man sich, warum der Wirtschaftsminister den europäischen Partnern (und den Märkten) ohne erkennbaren Anlass das Gefühl vermittelt, dass die deutsche Regierung im Grunde ihres Herzens den Zusammenhalt der EU in ihrer bisherigen Form bereits aufgegeben und den Herauswurf Griechenlands in ihren Plänen für eine Zukunft der Gemeinschaft längst mitdenkt.

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Wie anders soll man es verstehen, wenn ein solch historischer und für alle Seiten folgenschwerer Schritt für den Stellvertreter der deutschen Bundeskanzlerin, die gerade im Urlaub weilt, seinen "Schrecken verloren" hat – noch bevor die Griechen selbst das Ergebnis ihrer Reformmühen vorgelegt und die Geldgeber darüber gerichtet haben, wie dieses Ergebnis zu bewerten ist. Nur ein Wirtschaftsminister, der die Tragweite seiner Worte noch immer nicht ermisst, kann dahinterstecken. So zerstört man Vertrauen, nach innen und außen.

Fassungslose Krankenkassen und Versicherte

Sollte hinter Röslers Griechen-Pessimismus gar ein neuerlicher Versuch stehen, sich als charismatischer FDP-Vorsitzender zu profilieren? Aber nein, das kann nicht sein. Die FPD und Philipp Rösler als ihr Chef stehen keinen Deut rosiger da, wenn sie heimlich Opposition gegen Angela Merkels Europakurs machen. Das hätte Rösler aus dem Ausgang des Mitgliederentscheids lernen können. Auf den Trümmern Athens, so viel steht fest, wird der Wirtschaftsminister seine Partei nicht über die Fünfprozenthürde und damit in den nächsten Bundestag hieven.

Aber vielleicht mit einem Reloaded-Versuch: Jetzt will Rösler die Preise für Arzneimittel anheben, was maximal für die Apotheker eine gute Botschaft ist. Krankenkassen und Versicherte kann ein solcher Schritt nur fassungslos machen. In keinem Land der Welt sind Arzneimittel teurer als in Deutschland. Sieht so das große Reformwerk des Gesundheitswesens aus, das dem ehemaligen Gesundheits- und heutigen Wirtschaftsminister einst vorschwebte?

Man muss sich das nur einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ein Liberaler verhandelt im Amt eines Bundesministers hinter verschlossenen Türen mit den Teilnehmern eines Marktes, in dem es keinen transparenten Wettbewerb gibt, auf dem Rücken der Kunden die Preise für Produkte und die Margen für Händler.

Leserkommentare
  1. "Ein Liberaler verhandelt im Amt eines Bundesministers hinter verschlossenen Türen mit den Teilnehmern eines Marktes, in dem es keinen transparenten Wettbewerb gibt, auf dem Rücken der Kunden die Preise für Produkte und die Margen für Händler."

    Sowas nenne ich Planwirtschaft!

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    ... ich Veruntreuung von Geldern der Krankenkassenbeitragszahler.
    Und Veruntreuung von fremden Geldern ist eine Straftat.
    Dies sollte in einem Rechtsstaat von der zuständigen Staatsanwaltschaft verfolgt und entsprechend sanktioniert werden.

    Der Mann war vor seiner Politikerkarriere Arzt - bei der Bundeswehr. Es gibt wohl keine Berufskombination, die geistig weiter entfernt ist von freier Marktwirtschaft und Unternehmertum als diese.

    Leider hat die FDP mit ihrer Lobbyarbeit und Intransparenz die große Idee des Liberalismus nachhaltig zerstört. Die FDP ist heute so liberal, wie die Linke rechtskonservativ ist. Nämlich gar nicht.

    Es tut mir als überzeugtem sozial-liberalen Menschen weh, dass diese Partei den Liberalismus so in den Schmutz zieht.

    .., dass die Marktschreier für den "freien Markt" nur solange für denselbigen trommelten, solange es zu Lasten der Verbraucher, Arbeitnehmer, kleinen Leute ging...;

    sobald sich allerdings die Prinzipien des freien Marktes gegen die Nutzniesser der wirtschaftlich Starken richteten, wurden schnell Gründe für angebliche Systemrelevanz gefunden.

    Trotzdem ging es nie um etwas anderes als darum, Gewinne (in den Händen derer, die ohnehin schon mehr als genug haben) zu privatisieren, und Verluste (bevorzugt zulasten der sozial Schwachen) zu sozialisieren.

  2. Kann man nicht bitte Herrn Rösler und sein "Partei" (Lobbyerein wäre richtiger) ins Sommerloch stecken, dieses hermetisch verschließen, und alle bis zur Bundestagswahl 2013 drin lassen?
    Danach dürfte uns diese eklatanteste Nicht-Politik aller Zeiten ja hoffentlich endgültig mit dem Ausscheiden der FDP erspart bleiben.

    Liebe Apotheker und Hoteliers: das sollte doch sogar unter Eurer Würde sein, sich von so einem Dilettanten Vorteile zuschustern zu lassen, oder?

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    • xpeten
    • 26. Juli 2012 11:30 Uhr

    das sollte doch sogar unter Eurer Würde sein, sich von so einem Dilettanten Vorteile zuschustern zu lassen, oder?"

    Nein nein, das ist ganz sicher nicht unter deren Würde, denn genau aus diesem Grund wird der Lobbyverein FDP ja gewählt,

    das nehmen die "lieben Hoteliers und Apotheker" sehr gerne entgegen, bloß keine falschen Gefühle, wenn es um ein mehr an Besitzstand geht, die Solidargemeinschaft anzapfen, solange es noch geht, das ist die Devise dieser Tage.

    Da wird auch noch die eine oder andere Branche mit netten Geschenken bedacht werden, bevor die Legislaturperiode vorbei ist. Sicherlich hat sich Niebel schon für den Teppichhandel stark gemacht, und Brüderle für Jacques Weindepot.

  3. Eines muss man der FDP lassen: Lobbyarbeit betreibt sie ganz offen und für alle sichtbar. Man weiß quasi woran man ist. Die anderen Parteien gehen da etwas "subtiler" vor. Der Pöbel sieht die Lobbyarbeit (z.B. Verschrottungsprämie), erkennt sie aber nicht sofort. Die FDP ist also nur ehrlich ;)

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    Was hinter den Kulissen passiert und wer mit wem in Verhandlungen steht, das wissen wir auch alle nicht konkret. Insofern, dass sie ganz "offen" für ihre Lobbyarbeit steht, sehe ich da nicht als "Ehrlichkeitsmerkmal", sondern nur als Spitze des Eisbergs, die vielleicht einwenig mehr herausragt als bei den anderen Parteien. Man muss nicht aus ihren Attitüden eine Tugend machen, denn wer sich liberal schimpft, der sollte auch entsprechende Agitationen an den Tag legen und diese nicht nur als Rohrkrepierer im Partei-Logo führen. Mit Herrn Genscher oder gar den Gedanken eines Lugwig Erhardt, hat dies ganz sicher wenig bis gar nichts zu tun.
    Beispielsweise Menschenrechte, freie Meinungsäußerung, Reaktionen auf neue Entwicklungen wie das Internet und den damit verbundenen Problemen, wie Rechte an Ideen, Produkten, das würde so einer Partei ganz gut stehen, aber: Fehlanzeige. Das ist nur ein Beispiel. Auch würde es einer echten Partei, die sich liberal nennt, gut zu Gesicht stehen für viele Volks- und Einkommenschichten zu streiten. Davon ist der Sauhaufen Universen entfernt. Also eigentlich alles andere als liberal.

  4. Bitte lasst den Mann sprechen, damit wir alle wissen, was er wirklich denkt, so lange die dauergröler in Urlaub sind, erfahren wir weit mehr. Deswegen bitte auf die leisen Töne achten.

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  5. Was hat dieser Mann nicht schon alles vergeigt. Und dann "Jetzt will Rösler die Preise für Arzneimittel anheben", hat er noch nicht mitgekriegt, dass er nicht mehr Gesundheitsminister ist?

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    Soviel Bockmist die FDP auch gemacht hat, seit sie in der Regierung ist - eins wird ihr komischerweise nicht zu Gute gehalten.

    Es war Rösler Gesundheits"reförmchen", dass es erstmals geschafft hat die Medikamentenpreise deutlich zu senken - weshalb die Krankenkassen jetzt in Geld schwimmen.

    Und zum Allgemeinvorwurf der Lobbypartei:
    http://www.youtube.com/wa...
    Alle Parteien sind Lobbyparteien. Auch die SPD bekam und bekommt Spenden von Mövenpick :D

    Aber das im Apothekenwesen was falsch läuft sieht man in jeder halbwegs größeren Stadt.. alle 100m eine Apotheke, die Medikamente zum doppelten Preis einer Online-Apotheke verkaufen.. irgendwas passt da nicht.

    • DoMie
    • 26. Juli 2012 15:30 Uhr

    Wenn das Sommerloch nichts hergibt, dann drischt man eben auf seine Lieblingszielgruppen ein, gerne auch auf Akteure im Gesundheitswesen. Da ist die Journaille nicht besser als sog. "Hinterbänkler": Der Applaus der Massen ist auf jeden Fall sicher.

    Wie kommen Sie darauf, dass Rösler nicht zuständig ist?
    Wissen Sie, wie die Preise von (verschreibungspflichtigen) Arzneimitteln gebildet werden?
    Haben Sie schon einmal etwas von der Arzneimittelpreisverordnung gehört und wer für diese zuständig ist?
    Wissen Sie, wieviel ein selbständiger Apotheker verdient? Vermutlich nicht, aber auf jeden Fall zu viel...
    Wissen Sie, dass das Honorar für Apotheken seit 2004 unverändert ist? Arbeiten sie für das gleiche Gehalt wie vor acht Jahren.

  6. Fragt doch mal Leute, die aktiv in der FDP sind, warum der Rösler da noch Chef ist. Die Antwort: weil man nicht ständig wechseln kann. Röslers Tage sind gezählt, was wir beobachten, sind seine letzten Zuckungen.

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  7. Da nun -nach der Hotelier-Affäre- jeder weiß, daß die FDP eine Klientel-Partei ist, die "ihrer" Hauptwählergruppe finanzielle Vorteile zuschanzt zum Schaden der Allgemeinheit, konnte Rößler das ohne Skrupel tun.
    Shame on you, Mr. Rößler!
    Und das im Land mit den höchsten Medikamentenpreisen undmit der höchsten Apothekendichte (etwa die Hälfte davon sicherlich überflüssig). Bei Plasberg wurde in Düsseldorf eine Straße gezeigt, die 6 Apotheken hat.

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    Liberaler, der auch schon eine gute Million Staatsknete versenkt hat (jaja, der süße Patrick Lindner! http://ad-sinistram.blogs... ), irgendwelche wortreiche wie inhaltsleere Sätze in die Kameras spricht.
    Mutti schwimmt ja auch auf hohen Umfragewerten.
    Manchmal kann man auch auf Volkes Seite Zweifel an der Demokratie entwickeln.

  8. Es muss die Frage gestellt werden, weshalb es in breiten Bereichen des Gesundheitsmarktes keinen ausreichenden Wettbewerb gibt. Weder der nachgerade sozialistische Versicherungszwang noch die Verschreibungs- und Apothekenpflicht sind auf dem "Mist" der FDP gewachsen. Wenn Gesundheitsdienstleister (Ärzte, Apotheker, Therapeuten, ...) mit den Gesundheitskunden die Leistungsbreite und die Preise frei und fern jeder staatlichen Gängelung aushandeln könnten, wären Verhandungen wie sie jetzt Dr. Rösler führt, gar nicht notwendig.
    Der Wirtschaftsminister betreibt allenfalls die Begrenzung eines Schadens, der durch viel zu wenig Marktwirtschaft entstanden ist.
    Auch Gesundheit ist eine völlig normale Ware, für die völlig normale Marktbedingungen wie Angebot und Nachfrage sowie Wettbewerbskriterien gelten sollten. Aber so lange sich der Staat einmischt, muss der Teil der Regierung, der sich der Freiheit der Bürger verpflichtet sieht, nämlich die FDP, eben einschreiten.

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    • NoG
    • 26. Juli 2012 11:16 Uhr

    sind ihre beitraege ja schon.
    allerdings scheitert zumindest dieser an grundlegenden kenntnissen der sachlage.
    zu guter letzt bezweifle ich das die fdp noch als partei angesehen werden kann, die sich der freiheit der buerger verpflichtet sieht.

    ... für Ihren Beitrag.
    Sie wissen schon warum.

    >> Aber so lange sich der Staat einmischt, muss der Teil der Regierung, der sich der Freiheit der Bürger verpflichtet sieht, nämlich die FDP, eben einschreiten. <<

    ... Fußball gucken fragt man sich ab und zu, ob der Kommentator ein anderes Spiel sieht. Ähnlich ist es bei Ihren Kommentaren: da fragt man sich, ob Sie einen anderen Text gelesen haben.

    Rösler schreitet *eben nicht* ein, im Gegenteil treibt er die staatliche Einmischung (und die Medikamentenpreise) in neue, ungeahnte Höhen.

    Ulla Schmidt hatte die Krankenkassen vereinheitlicht, mindestens vom Beitrag her. Als Rösler ihren Job übernahm hatte ich eine Rückkehr zm Wettbewerbsprinzip erwartet, in der vernünftig wirtschaftende Kassen ihre Beiträge günstig hätten gestalten können. Was hatte Rösler geschaffen und erreicht? NICHTS! Dann übernahm er das ach so wichtige Wirtschaftsministerium. Was hat er dort erreicht? Die Antwort kann sich jeder selbst geben.

    "Auch Gesundheit ist eine völlig normale Ware, für die völlig normale Marktbedingungen wie Angebot und Nachfrage sowie Wettbewerbskriterien gelten sollten. "
    Wie kann man nur solchen Unsinn schreiben!

    Zitat "Gesundheit ist eine völlig normale Ware ... , für die ... Wettbewerbskriterien gelten sollten"

    Ich bin der Überzeugung, dass sich solch Gedankengut seit Mitte des letzten Jahrhunderts überlebt haben sollte.

    • Logeg
    • 26. Juli 2012 13:07 Uhr

    "mit den Gesundheitskunden die Leistungsbreite und die Preise frei und fern jeder staatlichen Gängelung aushandeln könnten", würde sie sich noch mehr bedienen als jetzt schon. Ein Patient ist kein normaler Kunde.

    Ich kann mir Sie eigentlich nur als agent provocateur erklären, der hier die Wallungen, Kommentare und Klicks nach oben treiben soll. Das fängt bei Ihrem Orwellschen Nickname an und setzt sich munter in Ihren Beiträgen fort.

    Lustigerweise verstehe ich mich tatsächlich als Freund der Freiheit. Ein Gut, das schon seit geraumer Zeit zunehmend unter die Räder zu geraten droht. Auch halte ich Marktwirtschaft für den gerechtesten Allokationsmechanismus und bekomme weder bei Leistungsprinzipien noch bei einem schlanken Staat Schnappatmung. Soviel Bekenntnis darf es dann kurz sein.
    Was Sie hier jedoch stets aufs Neue als schwarzgelber Fanboy unter die Leute bringen, das sind amüsante Reiseberichte aus Absurdistan. Soviel Selbstbetrug, wenn tatsächlich ernst gemeint, muss doch schon weh tun.

    da Sie sich offensichtlich auskennen, können Sie mir doch auch bitte, bitte sagen, wo ich diese Ware ordern kann, bevor mein Kind auf die Welt kommt? - Erbitte eiligst Ihre Tipps. -

    • kael
    • 26. Juli 2012 16:41 Uhr

    Warum erinnerst mich Ihr seltsamer Beitrag an das absurde "Notwehr"-Argument von Steuerbetrügern und Schwarzgeld-Exporteuren?

    Genau... den gibts ja schließlich nur in so sozialistischen Ländern wie Kuba,... äh,... Deutschland, Frankreich, Kolumbien, Kanada, und wie diese ganzen Kommi-Staaten alle heißen. Eigentlich gibt es den "sozialistischen Versicherungszwang" direkt oder indirekt (steuerfinanziertes Gesundheitssystem) genau genommen überall außer in Teilen der Dritten Welt und dem reichsten und bestaufgerüsteten aller Dritte-Welt-Länder. Gut, dass es in diesem Kommunistenstaat hier die Meinungsfreiheit gibt, sonst würde es vermutlich untersagt sein, so einen Quatsch zu posten...

    Mein lieber Freund, pardon Freiheitsfreund!
    Da die Kabarettisten dieses Landes zur Zeit mehrheitlich im Urlaub sind, weiß ich Ihr Bemühen, Abstinenzerscheinungen in punkto Humor vorzubeugen, sehr zu schätzen.
    Ich setze gerade Ihre Vorschläge gedanklich in die Tat um.

    Ich sehe mich als betagte Gesundheitskundin im Gespräch mit meinem langjährigen Haus-Gesundheitsdienstleister,um die "Leistungsbreite und die Preise für Diagnose und Therapie frei auszuhandeln",im Sinne "völlig normaler Marktbedingungen wie Angebot und Nachfrage sowie Wettbewerbskriterien."

    "Herr Doktor,würden Sie mir bitte die neuesten Angebote für meine Diabetesbehandlung unterbreiten? Am liebsten wäre mir ein Paket mit Bluthochdruck, Rücken und Hühneraugen. Wann sind bei Ihnen die nächsten Krampfaderwochen?Ich sehe gerade, Sie haben heute Polypenentfernung im Angebot?...
    Wenn ich handeln will, gehe ich auf den Gebrauchtwagenmarkt.

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