Niedriglohn: Gabriel räumt Fehler in Agenda 2010 ein
SPD-Chef Gabriel hat die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010 als falsch bezeichnet. Nun müsse die Politik Altersarmut vermeiden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Fehler bei der Agenda 2010 eingeräumt: "Die Ausweitung des Niedriglohnsektors war falsch", sagte Gabriel der Welt am Sonntag. Die Agenda 2010 wurde unter dem ehemaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführt. Nun müsse die SPD über eine "Agenda 2020" reden.
Gabriel forderte: "Niemand, der sein Leben lang rentenversichert war und über viele Jahrzehnte gearbeitet hat, darf im Rentenalter auf Sozialhilfeniveau kommen, nur weil er unverschuldet arbeitslos war oder in den Niedriglohnsektor gedrückt wurde."
Die Riester-Rente in der bestehenden Form reicht dem SPD-Vorsitzenden zufolge nicht aus: "Viele Riester-Verträge gehen von absurden Voraussetzungen aus und bringen eine zu geringe Rendite." Außerdem würden Menschen mit geringem Einkommen häufig die Riester-Rente meiden. "Hier müssen wir uns etwas einfallen lassen", sagte Gabriel. Es sei eine Herausforderung für die Politik, "Altersarmut zu verhindern, die durch lange Arbeitslosigkeit und Hungerlöhne entsteht".
Einer Untersuchung des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen zufolge ist die Zahl der Bezieher von Niedriglöhnen trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs nicht deutlich gesunken. Stattdessen bleibt der Niedriglohnsektor seit Jahren relativ konstant. Im Jahr 2010 arbeiteten etwa acht Millionen Menschen für einen Stundenlohn von weniger als 9,15 Euro.
Ich hoffe man lässt es dieser "S"PD nicht durchgehen, dass sie erst Millionen Menschen in die Armut stürzt und dann leutselig "Besserung" gelobt.
Und parallel Gerhard Schröder rumschickt und HartzIV für Resteuropa empfiehlt.
nur unsere jetzige Situation, in der wir uns befinden, nur an der Agenda 2010 festzumachen, ist zu kurz gedacht. Denn wenn es dem Regierungslager ( damals Oppost.) nach gegangen wäre, wäre es noch viel schlimmer gekommen. Wir sollten der SPD die Chance geben sich da zu korrigieren. Auch wenn ich persönlich dies für sehr schwierig halte, bei den Positionen, die heute noch vertreten werden. Es wäre sehr schön, wenn die Linke sich endlich zu dem aufraffen könnte, wozu sie predestiniert wäre, für den kleinen Mann, für mehr Gerechtigkeit ( ich weiß, abgedroschen, nur kenn ich kein besseres Wort ) zu kämpfen, denn die Bevölkerung hat so langsam die Faxen dicke. Ich bin mal gespannt wie die Regierung aus der Nummer, ESM, Fiskalpaket, bei der Wahl 2013 rauskommen will?
nur unsere jetzige Situation, in der wir uns befinden, nur an der Agenda 2010 festzumachen, ist zu kurz gedacht. Denn wenn es dem Regierungslager ( damals Oppost.) nach gegangen wäre, wäre es noch viel schlimmer gekommen. Wir sollten der SPD die Chance geben sich da zu korrigieren. Auch wenn ich persönlich dies für sehr schwierig halte, bei den Positionen, die heute noch vertreten werden. Es wäre sehr schön, wenn die Linke sich endlich zu dem aufraffen könnte, wozu sie predestiniert wäre, für den kleinen Mann, für mehr Gerechtigkeit ( ich weiß, abgedroschen, nur kenn ich kein besseres Wort ) zu kämpfen, denn die Bevölkerung hat so langsam die Faxen dicke. Ich bin mal gespannt wie die Regierung aus der Nummer, ESM, Fiskalpaket, bei der Wahl 2013 rauskommen will?
"Niemand, der sein Leben lang rentenversichert war und über viele Jahrzehnte gearbeitet hat, darf im Rentenalter auf Sozialhilfeniveau kommen, nur weil er unverschuldet arbeitslos war oder in den Niedriglohnsektor gedrückt wurde."
WESSEN Politik war das denn?
UND: Wie soll die Lösung aussehen?
ICH VERMUTE: Eine gut sozialdemokratische Umverteilung zwischen Rentnern, ALSO WIEDER ohne Beteiligung
a) der Beamten
b) der Besserverdienenden außerhalb des Sozialsystems
c) der Politiker selbst
UND VOR ALLEM
d) der Firmen und "Anleger", die vom Niedriglohnsektor profitiert haben.
DAS ERGEBNIS wird sein wie bei der kalten Progression: Der arbeitende Teil der Gesellschaft wird immer "gleicher" nach sozialdemokratischen Vorstellungen, also angeglichen NACH UNTEN, während die, die diese "Gleichheit" zuteilen und die, die von ihr profitieren, außerhalb des Verteilungszirkels stehen und sich vergnügt die Hände reiben.
DANKE, Frau SPD!
Nach marktwirtschaftlichen Kriterien würde jede vernünftige Mensch die künftig benötigte Anwartschaft gemäss Kapitaldeckungsverfahren in die Lohnforderung einpreisen. Der Wechsel vom Umlage- zum Kapitaldeckungsverfahren würde in Deutschland a) die Mindeslöhne auf ein menschenwürdiges und existenzsicherndes Niveau bringen b) die Lohnunterschiede erheblich nivellieren und c) die Profite gerechter verteilen. Da aber Politik und Arbeitgeberseite - anm: eigentlich ja Arbeitnehmerseite, da ihnen Arbeit angboten wird - längst im Kapitalismus angekommen sind und die Bürger noch in der sozialen Markwirtschaft verharren, ist es so, wie es ist.
Nach marktwirtschaftlichen Kriterien würde jede vernünftige Mensch die künftig benötigte Anwartschaft gemäss Kapitaldeckungsverfahren in die Lohnforderung einpreisen. Der Wechsel vom Umlage- zum Kapitaldeckungsverfahren würde in Deutschland a) die Mindeslöhne auf ein menschenwürdiges und existenzsicherndes Niveau bringen b) die Lohnunterschiede erheblich nivellieren und c) die Profite gerechter verteilen. Da aber Politik und Arbeitgeberseite - anm: eigentlich ja Arbeitnehmerseite, da ihnen Arbeit angboten wird - längst im Kapitalismus angekommen sind und die Bürger noch in der sozialen Markwirtschaft verharren, ist es so, wie es ist.
räumt ein politiker mal fehler ein. Ich denke nun sollten auch die andere Parteien, allen voran die cdu, anfangen ihre eigenen Fehler einzugestehen und dann zusammen zu besseren lösungen kommen.
Jetzt nur auf Gabriel und der SPD rumzuhacken, weil sie, mal wieder, einen Fehler gemacht haben und nun den Mut haben diesen auszusprechen.
....räumt ein Politiker mal Fehler ein !!
Huahuahua ...hallo ?
Es ist Wahlkampf ! Was glaubst du, wie lange sich die Beteuerungen um Verbesserungen halten werden ? Genau bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses ! Dann wird HARZ IV als alternativlos angesehen !
Oder besser noch : Nach zähem Ringen wurde eine Erhöhung des Harz IV-Satzes um 3,50 € beschlossen ! Sämtliche Parteien, ausser den Linken und den Piraten, feiern dies als Durchbruch und sehen für die nächsten 10 Jahre keinen weiteren Handlungsbedarf !
Die Einsicht in eigene Fehler ist zweifelsfrei ein Schritt in die Richtige Richtung, nur bringt der wenig solange die SPD nicht klar benennt welche Konsequenzen zu ziehen sind.
Über die Frage ob denn unser umlagenfinanziertes Rentensystem noch zeitgemäß ist, wird jetzt schon seit mindestens 20 Jahren diskutiert und dies nichts erst seit der Agenda 2010. Wann denn, wenn nicht jetzt wäre es an der Zeit, unser Rentensystem durch eine steuerfinanzierte Grundrente / Mindestrente zu ergänzen.
Wir erinnern uns, schon vor der Finanzkrise im Herbst 2008 hieß es, von der gesunkenen Arbeitslosigkeit würden Langzeitarbeitslose kaum profitieren, der Weg in den ersten Arbeitsmarkt gelingt nur viel zu selten. Im April diesen Jahres hat dann u.a. die ZEIT darüber berichtet, gemäß den aktuellen Statistiken profitieren Langzeitarbeitslose kaum von der insgesamt sehr positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt. Dies lässt sich durchaus als Beleg dafür interpretieren, die Strategie Langzeitarbeitslose bevorzugt in den Niedriglohnsektor zu vermitteln, ist irgendwo gescheitert. Womöglich ist da unsere Wirtschaft schon einen Schritt weiter und verlangt mehr nach gut ausgebildeten Fachkräften und weniger nach schlecht bezahlten Handlangern.
Ja es ist eindeutig an der Zeit über Alternativen zur Agenda 2010 nachzudenken, aber da muss die SPD auch konkret etwas zustande bringen - ein zaghaftes Bekenntnis zu eigenen Fehlern bringt noch keine Regierungsfähigkeit.
tatsächlich ihren Fehlern und ihrem Fehlverhalten in Bezug auf den (allen!) Bürger und seine vitalen Interessen stellen und sich gewissenhaft mit deren ehrlicher Aufarbeitung derart befassen, dass es im Blickfeld des Bürgers tatsächlich zu sichtbaren Ergebnissen käme, dann wäre wohl über Monate hinaus kaum mehr Zeit übrig für die Absolvierung des politischen Tagesgeschäfts!
Und auch nicht mehr für die Zementierung, bzw die steige Optimierung, der permanenten Umverteilung des, gemeinsam in unserer Volkswirtschaft von uns allen erarbeiteten, Wohlstands von unten nach oben, durch die, jeweils gerade die Macht inne habenden, Regierungsfraktionen!
Außerdem lägen dem aufrechten Wunsch und Wille nach Aufarbeitung und Korrektur dieser Fehler, Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen einige positive Charaktereigenschaften, Weisheit, Vernunft und Gewissen zugrunde, die jedoch in einer Demokratie wie der unseren leider längst keinen besonders hohen Stellenwert mehr genießen und daher bei der Auswahl/Positionierung unserer "Volks"vertreter auf den jeweiligen Wahllisten der etablierten Parteien keinerlei Relevanz besitzen!
Gabriel sollte den Ball lieber etwas flacher halten, denn Schröder, so ganz alleine, konnte die Agenda 2010 und die damit einhergehenden Verwerfungen/Erodierung in den sozialen Systemen, nebst dem damit begangenen Verrat an der eigenen Partei, schließlich nicht bewerkstelligen. Nein, dazu brauchte er willfährige Handlanger wie z.B. die Herren Gabriel & Steinmeier!
....räumt ein Politiker mal Fehler ein !!
Huahuahua ...hallo ?
Es ist Wahlkampf ! Was glaubst du, wie lange sich die Beteuerungen um Verbesserungen halten werden ? Genau bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses ! Dann wird HARZ IV als alternativlos angesehen !
Oder besser noch : Nach zähem Ringen wurde eine Erhöhung des Harz IV-Satzes um 3,50 € beschlossen ! Sämtliche Parteien, ausser den Linken und den Piraten, feiern dies als Durchbruch und sehen für die nächsten 10 Jahre keinen weiteren Handlungsbedarf !
Die Einsicht in eigene Fehler ist zweifelsfrei ein Schritt in die Richtige Richtung, nur bringt der wenig solange die SPD nicht klar benennt welche Konsequenzen zu ziehen sind.
Über die Frage ob denn unser umlagenfinanziertes Rentensystem noch zeitgemäß ist, wird jetzt schon seit mindestens 20 Jahren diskutiert und dies nichts erst seit der Agenda 2010. Wann denn, wenn nicht jetzt wäre es an der Zeit, unser Rentensystem durch eine steuerfinanzierte Grundrente / Mindestrente zu ergänzen.
Wir erinnern uns, schon vor der Finanzkrise im Herbst 2008 hieß es, von der gesunkenen Arbeitslosigkeit würden Langzeitarbeitslose kaum profitieren, der Weg in den ersten Arbeitsmarkt gelingt nur viel zu selten. Im April diesen Jahres hat dann u.a. die ZEIT darüber berichtet, gemäß den aktuellen Statistiken profitieren Langzeitarbeitslose kaum von der insgesamt sehr positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt. Dies lässt sich durchaus als Beleg dafür interpretieren, die Strategie Langzeitarbeitslose bevorzugt in den Niedriglohnsektor zu vermitteln, ist irgendwo gescheitert. Womöglich ist da unsere Wirtschaft schon einen Schritt weiter und verlangt mehr nach gut ausgebildeten Fachkräften und weniger nach schlecht bezahlten Handlangern.
Ja es ist eindeutig an der Zeit über Alternativen zur Agenda 2010 nachzudenken, aber da muss die SPD auch konkret etwas zustande bringen - ein zaghaftes Bekenntnis zu eigenen Fehlern bringt noch keine Regierungsfähigkeit.
tatsächlich ihren Fehlern und ihrem Fehlverhalten in Bezug auf den (allen!) Bürger und seine vitalen Interessen stellen und sich gewissenhaft mit deren ehrlicher Aufarbeitung derart befassen, dass es im Blickfeld des Bürgers tatsächlich zu sichtbaren Ergebnissen käme, dann wäre wohl über Monate hinaus kaum mehr Zeit übrig für die Absolvierung des politischen Tagesgeschäfts!
Und auch nicht mehr für die Zementierung, bzw die steige Optimierung, der permanenten Umverteilung des, gemeinsam in unserer Volkswirtschaft von uns allen erarbeiteten, Wohlstands von unten nach oben, durch die, jeweils gerade die Macht inne habenden, Regierungsfraktionen!
Außerdem lägen dem aufrechten Wunsch und Wille nach Aufarbeitung und Korrektur dieser Fehler, Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen einige positive Charaktereigenschaften, Weisheit, Vernunft und Gewissen zugrunde, die jedoch in einer Demokratie wie der unseren leider längst keinen besonders hohen Stellenwert mehr genießen und daher bei der Auswahl/Positionierung unserer "Volks"vertreter auf den jeweiligen Wahllisten der etablierten Parteien keinerlei Relevanz besitzen!
Gabriel sollte den Ball lieber etwas flacher halten, denn Schröder, so ganz alleine, konnte die Agenda 2010 und die damit einhergehenden Verwerfungen/Erodierung in den sozialen Systemen, nebst dem damit begangenen Verrat an der eigenen Partei, schließlich nicht bewerkstelligen. Nein, dazu brauchte er willfährige Handlanger wie z.B. die Herren Gabriel & Steinmeier!
geschrieben und gesagt worden um diese oppositionielle spd.
gabriel und konsorten haben nicht viel dazugelernt. eine nabelschau wird hier betrieben
Gabriel hat schon oft Kritik an Teilen der Agenda geübt, andere gelobt. Jetzt eben noch einmal in einem Interview. Aber das wird die üblichen Verdächtigen nicht davon abhalten, hier wieder um die Wette zu eifern.
nur unsere jetzige Situation, in der wir uns befinden, nur an der Agenda 2010 festzumachen, ist zu kurz gedacht. Denn wenn es dem Regierungslager ( damals Oppost.) nach gegangen wäre, wäre es noch viel schlimmer gekommen. Wir sollten der SPD die Chance geben sich da zu korrigieren. Auch wenn ich persönlich dies für sehr schwierig halte, bei den Positionen, die heute noch vertreten werden. Es wäre sehr schön, wenn die Linke sich endlich zu dem aufraffen könnte, wozu sie predestiniert wäre, für den kleinen Mann, für mehr Gerechtigkeit ( ich weiß, abgedroschen, nur kenn ich kein besseres Wort ) zu kämpfen, denn die Bevölkerung hat so langsam die Faxen dicke. Ich bin mal gespannt wie die Regierung aus der Nummer, ESM, Fiskalpaket, bei der Wahl 2013 rauskommen will?
Also mit Verlaub, das ist großer Unfug, den Sie da schreiben. Hartz war im Wesentlichen Schrödersche Sozialromantik. Und heute ist die SPD doch längst Juniorpartner in einer ganz großen Schattenkoalition aus CDSU+FDP+SPD+(Grüne). Die einzige Oppositionspartei ist und bleibt die Linke.
Oder wie erklären Sie sich, dass die "S"PD den ESM und Fiskalpakt mit getragen hat, genauso wie den EFSF? Das Wahlvolk wird der "S"PD eine neue Chance geben, das kann schon sein, aber ich prophezeie, dass dies eher zu einer neuen Parteiabspaltung führen wird. Die "S"PD-Politiker sind einfach icht ehrlich zu ihren Wählern, denn wären sie es, man hätte ja gar keinen Grund mehr diese Partei zu wählen.
Wenn sich die "S"PD wieder für die Stärkung des "kleinen Mannes", resp. des normalen lohnabhängig Beschäftigten, Leiharbeiters, des Arbeitslosen einsetzen will, dann soll sie bitte klar fordern eine Finanztransaktionssteuer, einen hohen Mindestlohn, der der deutschen Produktivität entspricht, Equal++-Pay fordern, Werkverträge verhindern und die Gewerkschaften wieder stärken und selbsteverständlich endlich für ein gerechtes Steuersystem eintreten. Ich weiß, das ist unerfüllbar, ich böser radikaler Humanist, es gibt die Sachzwänge der marktkonformen Demokratie...
Also mit Verlaub, das ist großer Unfug, den Sie da schreiben. Hartz war im Wesentlichen Schrödersche Sozialromantik. Und heute ist die SPD doch längst Juniorpartner in einer ganz großen Schattenkoalition aus CDSU+FDP+SPD+(Grüne). Die einzige Oppositionspartei ist und bleibt die Linke.
Oder wie erklären Sie sich, dass die "S"PD den ESM und Fiskalpakt mit getragen hat, genauso wie den EFSF? Das Wahlvolk wird der "S"PD eine neue Chance geben, das kann schon sein, aber ich prophezeie, dass dies eher zu einer neuen Parteiabspaltung führen wird. Die "S"PD-Politiker sind einfach icht ehrlich zu ihren Wählern, denn wären sie es, man hätte ja gar keinen Grund mehr diese Partei zu wählen.
Wenn sich die "S"PD wieder für die Stärkung des "kleinen Mannes", resp. des normalen lohnabhängig Beschäftigten, Leiharbeiters, des Arbeitslosen einsetzen will, dann soll sie bitte klar fordern eine Finanztransaktionssteuer, einen hohen Mindestlohn, der der deutschen Produktivität entspricht, Equal++-Pay fordern, Werkverträge verhindern und die Gewerkschaften wieder stärken und selbsteverständlich endlich für ein gerechtes Steuersystem eintreten. Ich weiß, das ist unerfüllbar, ich böser radikaler Humanist, es gibt die Sachzwänge der marktkonformen Demokratie...
Welche Konsequenzen zieht die SPD?
Morgen, oder Übermorgen werden wir hören: Die Zustimmung zu einem demokratisch nicht legitimierten, rechtlich immunen Gouverneursrat in Brüssel (ESM), war irgendwie auch falsch. Nicht so richtig durchdacht eben. Tschuldigung...
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
"Wer macht uns frei, die Hitler-Partei", so lautete eine Fortführung des Satzes.
Vielleicht wäre es besser, auf solche platten und historisch belasteten Sprüche zu verzichten - zugunsten von mehr Substanz?
"Wer macht uns frei, die Hitler-Partei", so lautete eine Fortführung des Satzes.
Vielleicht wäre es besser, auf solche platten und historisch belasteten Sprüche zu verzichten - zugunsten von mehr Substanz?
glaubt die SPD wirklich, was sie erzählt, denn im Gegensatz zu den Behauptungen des Herrn Gabriel betrifft die Altersarmut nicht nur den Niedriglohnsektor, sondern auch die "Gutverdienenden".
Denn um 2030 eine Rente vor Steuern von ca. 1100 Euro zu erhalten, muss ein Werktätiger (Beamte und ähnliches ausgenommen) in D 40 Jahre lang 38k Euro im Jahr verdienen. Optimistisch inflationsbereinigt kommt man auf eine Rente die eine Kaufkraft von 750 Euro heute hätte hätte. Und was man heute mit 750 Euro bewegen kann braucht man keinem zu erzählen.
Wenn ich dann weiß das der Durchschnitssverdienst in meiner alten Heimat, den ÖD rausgerechnet bei um 1400 Euro brutto liegt, dann brauch man über die Einlassungen des Herrn Gabriel gar nicht diskutieren, die Saat der Herren Schröder und des Lobbyisten Clement sind aufgegangen und Herr Gabriel als alter Opportunist vor dem Herrn wird langsam Angst bekommen, dass sich der Volkszorn Dämme bricht, nachdem am Freitag wohl den meisten Dt. unterbewusst klar geworden ist, das sie verkauft wurden.
Und wenn der Zorn brcht, möchte ich nicht zu den Eliten die dies verbrochen haben gehören.
Und wie Leute mit 1400 brutto vorsorgen sollen ist mir persönlich schleierhaft.
1400 Euro brutto ist in einem Hochpreisland wie Deutschland ein Hungerlohn, mit dem man weder eine private Altersvorsorge betreiben noch eine Familie gründen kann. Das reicht gerade eben zum Überleben.
Wie schön, dass Herr Gabriel diese Sorgen nicht hat und sein Baby genießen kann. Ansonsten braucht man sich über die extrem geringe Geburtenrate in Deutschland nicht wundern.
1400 Euro brutto ist in einem Hochpreisland wie Deutschland ein Hungerlohn, mit dem man weder eine private Altersvorsorge betreiben noch eine Familie gründen kann. Das reicht gerade eben zum Überleben.
Wie schön, dass Herr Gabriel diese Sorgen nicht hat und sein Baby genießen kann. Ansonsten braucht man sich über die extrem geringe Geburtenrate in Deutschland nicht wundern.
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