EnBW-Kauf: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mappus
Gegen Ex-Ministerpräsident Mappus wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Auch Morgan-Stanley-Chef Notheis muss sich wegen des EnBW-Rückkaufs verantworten.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen den früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU). Sie leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue wegen des Rückkaufs des Energieversorgers EnBW durch das Land Baden-Württemberg ein.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt zudem wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue gegen den Deutschland-Chef von Morgan Stanley, Dirk Notheis, der sein Amt derzeit ruhen lässt. Notheis ist ein Jugendfreund von Mappus.
Als Teil der Ermittlungen wurden am Mittwoch fünf Wohnungen und fünf Geschäftsräume in Pforzheim, Mühlacker, Bad Soden, Ettlingen, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Karlsruhe und Stuttgart durchsucht. An der Aktion waren neben der Staatsanwaltschaft Stuttgart etwa 50 Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Stuttgart und der örtlichen Polizei beteiligt. Es wurden bereits schriftliche Unterlagen und Datenträger sichergestellt, die nun auszuwerten sind.
Das Land Baden-Württemberg hatte im Dezember 2010 für 4,7 Milliarden Euro 45 Prozent der EnBW-Anteile vom französischen Energieversorger EdF erworben. Das von Mappus ohne Zustimmung des Landtags abgewickelte Geschäft ist seit längerem umstritten.
Keine ausreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung
Der Verdacht gegen Mappus und Notheis ergibt sich laut Staatsanwaltschaft aus dem Bericht des baden-württembergischen Rechnungshofs zu dem EnBW-Kauf. Aus diesem hätten sich "tatsächliche Anhaltspunkte" dafür ergeben, dass sich Mappus beim Erwerb der Aktien der Untreue und Notheis der Beihilfe zur Untreue strafbar gemacht hätten.
Der Erwerb der Aktien sei nicht ordnungsgemäß vorbereitet worden, erklärt die Staatsanwaltschaft. Es habe keine ausreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung stattgefunden. Auch habe die Regierung Mappus gegen die Verfassung verstoßen.
Ferner hegt die Staatsanwaltschaft auf Grundlage des Rechnungshofberichts den Verdacht, dass dem Land Baden-Württemberg ein Vermögensschaden in Höhe von 840 Millionen Euro entstanden sein könnte. Durch eine Aufrundung des Aktienpreises von 39,90 Euro auf 40 Euro je Aktie und danach einer weiteren Erhöhung auf 41,50 Euro je Aktie soll sich der Kaufpreis um zusammen 181,2 Millionen Euro erhöht haben. Auch die Honorarvereinbarungen mit Morgan Stanley bewerteten die Ermittler als möglichen Vermögensnachteil.
Die Investmentbank Morgan Stanley beriet das Land bei dem Kauf. Die Staatsanwaltschaft schreibt zu diesem Punkt: "Die Bank erhielt zunächst pauschal den Auftrag zur Durchführung der Kaufvertragsverhandlungen, ohne dass das zu zahlende Honorar vereinbart worden war. Anschließend wurden die Honorarvorstellungen der Bank ohne Verhandlungen und vor allem ohne Prüfung wirtschaftlicherer Alternativen akzeptiert, wobei die Höhe des Honorars an den Kaufpreis gekoppelt wurde." Auch daraus könnte dem Land ein Schaden entstanden sein.
So, bitte, die nächsten 2 Spezln. Bitte einen nach dem anderen aus dem Verkehr ziehen.
Meine Rede! Jetzt noch ein Ermittlungsverfahren gegen Kurt Beck wegen der Veruntreuung von Steuergeldern in der Nürburgringaffäre und dann sind wir wieder ein paar korrupte (hier Schimpfwort einfügen) los!
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Wenn man diesen Beitrag sieht, kann man nur noch staunen, das Mappus und Notheis noch auf freien Fuß sind.
Man muss sich auch über die Dämlichkeit von Notheis wundern, dass er seine Anweisungen an Mappus per mail geschickt hat.
Vielleicht ist diese Unvorsichtigkeit auch Ausdruck der Allmacht-Phantasie eines Banksters, der die (Polit-) Puppen tanzen lässt.
Meine Rede! Jetzt noch ein Ermittlungsverfahren gegen Kurt Beck wegen der Veruntreuung von Steuergeldern in der Nürburgringaffäre und dann sind wir wieder ein paar korrupte (hier Schimpfwort einfügen) los!
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Wenn man diesen Beitrag sieht, kann man nur noch staunen, das Mappus und Notheis noch auf freien Fuß sind.
Man muss sich auch über die Dämlichkeit von Notheis wundern, dass er seine Anweisungen an Mappus per mail geschickt hat.
Vielleicht ist diese Unvorsichtigkeit auch Ausdruck der Allmacht-Phantasie eines Banksters, der die (Polit-) Puppen tanzen lässt.
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/au.
die Nebulösität eines Politikers verhält sich in etwa proportional zu seinem Halsumfang.
Welcher Hals?
zu FJS
...sich Mappus im Endeffewktz als unkorrumpierbarer lupenreiner Demokrat herausstellen wird?
Welcher Hals?
zu FJS
...sich Mappus im Endeffewktz als unkorrumpierbarer lupenreiner Demokrat herausstellen wird?
merkt man wieder, dass unser Rechtsstaat doch ganz gut funktionert.
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare zum konkreten Artikelinhalt. Danke, die Redaktion/au.
Dass jetzt der Staatsanwalt ermittelt, dürfte eher etwas damit zu tun haben, dass viele in der Ba-Wü-CDU mit Mappus noch offene Rechnungen zu haben.
Dass in Ba-Wü die CDU in ihrem Musterländle nach fast 60-jähriger Dauerregierung schmählichst abgewählt wurde, hat sie Mappus allein zu verdanken. Und mehr noch: man weiss auch, dass man die Personalie Mappus öffentlichkeitswirksam los werden muss - will man bei der nächsten Landtagswahl in Ba-Wü überhaupt eine Chance haben. Und der äußerst unsympathisch erscheinende und sehr unpopuläre Mappus gibt nen prima Sündenbock.
Mappus' selbst kann's wurscht sein. Er weiß genau, dass seine politische Karriere komplett zu ende ist - allein schon wegen der Abwahl.
Warten Sie erst einmal auf Anklage und Urteil.
Ob Sie dann noch jubeln?
Es gab ja zuvor schon Anzeigen gegen Mappus wg. dem EnBW-Deal.
Und ein Urteil des BW-Staatsgerichtshofes, welches die diesbezügliche Umgehung des Landtages als rechtswidrig einstufte.
Dennoch wollte die Staatsanwaltschaft nicht tätig werden.
Interessante Frage, warum nun?
Der überzogene Kaufpreis war schon frühzeitig bekannt gewesen.
Noch vor dem Tsunami in Japan.
Die Staatsanwälte sind nicht frei in ihren Entscheidungen, sondern weisungsgebunden. Ohne die Abwahl der CDU würde da heute nmoch grad gar nichts passieren.
Aber es besteht ein wenig Hoffnung, daß wenigstens solche Auswüchse des Machtmissbrauchs gestoppt werden.
Funktioniert allerdings nur, wenn es eine wirkliche Opposition gibt. Leider kann man das zZ in Sachen ESM ja nicht behaupten. Ich frage mich nämlich, ob man die Initiatoren nicht irgendwann auch mal vor ein gericht stellen sollte. Verfassungsbruch halte ich für ein ebenso schweres Vergehen wie Untreue.
Das wird wie immer im Sande verlaufen, aber der Bürger soll zumindest denken, es würde alles getan um der Rechtsstaatlichkeit genüge zu tun.
Irgendwann ist dann genügend Gras über die Sache gewachsen und Herr Mappus kehrt in die Politik zurück.
Lachhaft!
Der Mann muss in den Knast! Dann funktioniert der Rechtsstaat.
Denn er hat im Amt das Land verkauft für die Provisionen eines Freundes.
Was wird passieren?
Er wird eine Geldstrafe bekommen und das Verfahren wird eingestellt.
Und das Geld kann er sich dann gleich von den 12,5 Millionen Provisionen seines Kumpels wieder holen.
Verbrechen im Amt lohnt sich einfach! Der Staat lässt sich hier bewusst ausnehmen.
einfach mal dem Link folgen
http://dejure.org/gesetze...
Auch du mein Sohn Mappus?
C
"In solchen Momenten merkt man wieder, dass unser Rechtsstaat doch ganz gut funktionert"
Ein Ermittlungsverfahren ist keine Verurteilung ! Das kann genauso schnell eingestellt werden, wie es begonnen hat.Wäre mir neu, dass Politiker für ihre (Un)Taten zur Verantwortung gezogen werden.
Warten wirs ab !
Er funktioniert der Rechtsstaat, bloß wie. Nachdem die Staatsanwaltschaft in Stuttgart über Monate hinweg trotz zahlreicher Verdachtsmomente die Arbeit im Fall Mappus geradezu verweigerte, konnte sie nach den Nachrichten der letzten 14 Tage nun offenbar nicht mehr anders. Vor Monaten schon hat eine bayerische Staatsanwältin den Kollegen in Stuttgart "Strafvereitelung im Amt" vorgeworfen.
Nicht besser ist der Landesrechnungshof. Der sah zunächst auch keinerlei Anlass den Fall überhaupt nur näher zu untersuchen, wodurch der Präsident (CDU-Mitglied) dieser Institution bereits schweren Schaden zugefügt hat.
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Dass jetzt der Staatsanwalt ermittelt, dürfte eher etwas damit zu tun haben, dass viele in der Ba-Wü-CDU mit Mappus noch offene Rechnungen zu haben.
Dass in Ba-Wü die CDU in ihrem Musterländle nach fast 60-jähriger Dauerregierung schmählichst abgewählt wurde, hat sie Mappus allein zu verdanken. Und mehr noch: man weiss auch, dass man die Personalie Mappus öffentlichkeitswirksam los werden muss - will man bei der nächsten Landtagswahl in Ba-Wü überhaupt eine Chance haben. Und der äußerst unsympathisch erscheinende und sehr unpopuläre Mappus gibt nen prima Sündenbock.
Mappus' selbst kann's wurscht sein. Er weiß genau, dass seine politische Karriere komplett zu ende ist - allein schon wegen der Abwahl.
Warten Sie erst einmal auf Anklage und Urteil.
Ob Sie dann noch jubeln?
Es gab ja zuvor schon Anzeigen gegen Mappus wg. dem EnBW-Deal.
Und ein Urteil des BW-Staatsgerichtshofes, welches die diesbezügliche Umgehung des Landtages als rechtswidrig einstufte.
Dennoch wollte die Staatsanwaltschaft nicht tätig werden.
Interessante Frage, warum nun?
Der überzogene Kaufpreis war schon frühzeitig bekannt gewesen.
Noch vor dem Tsunami in Japan.
Die Staatsanwälte sind nicht frei in ihren Entscheidungen, sondern weisungsgebunden. Ohne die Abwahl der CDU würde da heute nmoch grad gar nichts passieren.
Aber es besteht ein wenig Hoffnung, daß wenigstens solche Auswüchse des Machtmissbrauchs gestoppt werden.
Funktioniert allerdings nur, wenn es eine wirkliche Opposition gibt. Leider kann man das zZ in Sachen ESM ja nicht behaupten. Ich frage mich nämlich, ob man die Initiatoren nicht irgendwann auch mal vor ein gericht stellen sollte. Verfassungsbruch halte ich für ein ebenso schweres Vergehen wie Untreue.
Das wird wie immer im Sande verlaufen, aber der Bürger soll zumindest denken, es würde alles getan um der Rechtsstaatlichkeit genüge zu tun.
Irgendwann ist dann genügend Gras über die Sache gewachsen und Herr Mappus kehrt in die Politik zurück.
Lachhaft!
Der Mann muss in den Knast! Dann funktioniert der Rechtsstaat.
Denn er hat im Amt das Land verkauft für die Provisionen eines Freundes.
Was wird passieren?
Er wird eine Geldstrafe bekommen und das Verfahren wird eingestellt.
Und das Geld kann er sich dann gleich von den 12,5 Millionen Provisionen seines Kumpels wieder holen.
Verbrechen im Amt lohnt sich einfach! Der Staat lässt sich hier bewusst ausnehmen.
einfach mal dem Link folgen
http://dejure.org/gesetze...
Auch du mein Sohn Mappus?
C
"In solchen Momenten merkt man wieder, dass unser Rechtsstaat doch ganz gut funktionert"
Ein Ermittlungsverfahren ist keine Verurteilung ! Das kann genauso schnell eingestellt werden, wie es begonnen hat.Wäre mir neu, dass Politiker für ihre (Un)Taten zur Verantwortung gezogen werden.
Warten wirs ab !
Er funktioniert der Rechtsstaat, bloß wie. Nachdem die Staatsanwaltschaft in Stuttgart über Monate hinweg trotz zahlreicher Verdachtsmomente die Arbeit im Fall Mappus geradezu verweigerte, konnte sie nach den Nachrichten der letzten 14 Tage nun offenbar nicht mehr anders. Vor Monaten schon hat eine bayerische Staatsanwältin den Kollegen in Stuttgart "Strafvereitelung im Amt" vorgeworfen.
Nicht besser ist der Landesrechnungshof. Der sah zunächst auch keinerlei Anlass den Fall überhaupt nur näher zu untersuchen, wodurch der Präsident (CDU-Mitglied) dieser Institution bereits schweren Schaden zugefügt hat.
Man sollte bei alle den künstlich aufgebauschten nicht vergessen das trotz diesen kleinen Faux-Pax Herr Mappus das Zeug für einen Kanzlerkandidaten hätte welche die Geschicke Deutschlöanmds sehr gut in die Hand nehmen könnte.
Hier wird wieder eine Hetzjagd gegen flexible Leistungsträger gestartet.
... Flexibilität mit Anmaßung, Untreue und Betrug am Steuerzahler. Es grüßt ein Steuerzahler aus BW :)
Mappus als Kanzler von Deutschlöanmd. Aber hier nicht.
Das allein ist nicht schlecht, es fragt sich nur, in welcher Weise er flexibel ist. Ein ohne moralisch etische Hemmungen flexibler Protegé des vorherigen MP Oettinger, dem die BW-CDU hörig-ergeben applaudierte; wenn sie einen solchen Menschen im ernst als guten Nachfolger im Kanzleramt sehen wollen, dann müssen Sie die jetzige Kanzlerin doch entsprechend einordnen - und vielleicht zu den Profiteuren gehören?
"Hier wird wieder eine Hetzjagd gegen flexible Leistungsträger gestartet."
Leistungträger in Definition der FDP.
Wir brauchen hier keine "Leistungsträger", die mit einem halben Bein schon im Knast stehen, weil sie eklatant an der Verfassung vorbei agieren.
Ich mag Ihren Humor. Und diese spitzzüngige Ironie. Einfach toll...
Im Übrigen ist es schon erstaunlich - selbst wenn Sie es als Leistung sehen wollten - Herrn Mappus als Lesitungsträger zu bezeichen, hat er doch das ganze Deal allein als Befehlsempfänger, als Marionette gedient.
Was Sie so unter Lesitungsträger verstehen ist erstunlich - ist das wie Sie auch für sich Leistung definieren ?
...bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidat aufstellen und dann mal schauen, was für ein Wahlergebnis dann heraus kommt...
Viel mehr als diese Loriotsche Antwort bleibt mir kaum.
wie Sie, daytona1200cruiser, das Zeug zum Deutschlehrer haben.
Allenfalls würde mir die Vorstellung gefallen Ex-Kanzler Kohl und Nie-Kanzler Mappus in einer Gefängniszelle ums Fettauge in der Suppenschüssel streiten zu wissen.
Gottseidank geht an Deutschland der Kelch eines Herrn Mappus als Kanzler für ewige Zukunft nunmehr vorbei.
Insofern bleibt wenigstens noch Hoffnung für die nächste BTW.
Sind Sie ein Internet-Troll?
Nur damit ich weiss, ob ich sachlich antworten muss...
Ein FJS - ihm ähnelnd n- nicht nur im Aussehen war 1980 auch mal Kanzlerkandidat - der Wähler hat das verhindert.
Die Geschicke "Deutschlöanmds" hätte er vielleicht in die Hand nehmen können, aber nicht die Geschicke Deutschlands.
Der Rest Ihres Beitrags soll vermutlich als Satire verstanden werden, oder etwa nicht?
... Flexibilität mit Anmaßung, Untreue und Betrug am Steuerzahler. Es grüßt ein Steuerzahler aus BW :)
Mappus als Kanzler von Deutschlöanmd. Aber hier nicht.
Das allein ist nicht schlecht, es fragt sich nur, in welcher Weise er flexibel ist. Ein ohne moralisch etische Hemmungen flexibler Protegé des vorherigen MP Oettinger, dem die BW-CDU hörig-ergeben applaudierte; wenn sie einen solchen Menschen im ernst als guten Nachfolger im Kanzleramt sehen wollen, dann müssen Sie die jetzige Kanzlerin doch entsprechend einordnen - und vielleicht zu den Profiteuren gehören?
"Hier wird wieder eine Hetzjagd gegen flexible Leistungsträger gestartet."
Leistungträger in Definition der FDP.
Wir brauchen hier keine "Leistungsträger", die mit einem halben Bein schon im Knast stehen, weil sie eklatant an der Verfassung vorbei agieren.
Ich mag Ihren Humor. Und diese spitzzüngige Ironie. Einfach toll...
Im Übrigen ist es schon erstaunlich - selbst wenn Sie es als Leistung sehen wollten - Herrn Mappus als Lesitungsträger zu bezeichen, hat er doch das ganze Deal allein als Befehlsempfänger, als Marionette gedient.
Was Sie so unter Lesitungsträger verstehen ist erstunlich - ist das wie Sie auch für sich Leistung definieren ?
...bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidat aufstellen und dann mal schauen, was für ein Wahlergebnis dann heraus kommt...
Viel mehr als diese Loriotsche Antwort bleibt mir kaum.
wie Sie, daytona1200cruiser, das Zeug zum Deutschlehrer haben.
Allenfalls würde mir die Vorstellung gefallen Ex-Kanzler Kohl und Nie-Kanzler Mappus in einer Gefängniszelle ums Fettauge in der Suppenschüssel streiten zu wissen.
Gottseidank geht an Deutschland der Kelch eines Herrn Mappus als Kanzler für ewige Zukunft nunmehr vorbei.
Insofern bleibt wenigstens noch Hoffnung für die nächste BTW.
Sind Sie ein Internet-Troll?
Nur damit ich weiss, ob ich sachlich antworten muss...
Ein FJS - ihm ähnelnd n- nicht nur im Aussehen war 1980 auch mal Kanzlerkandidat - der Wähler hat das verhindert.
Die Geschicke "Deutschlöanmds" hätte er vielleicht in die Hand nehmen können, aber nicht die Geschicke Deutschlands.
Der Rest Ihres Beitrags soll vermutlich als Satire verstanden werden, oder etwa nicht?
... ein Zeichen, dass die "Streiche" der "Lausbuben" nicht unbestraft bleiben oder anders formuliert: "What goes around, comes around"!!!
Was heißt "unbestraft"? Wann wurde denn jemand wirklich spürbar zur Verantwortung gezogen und zur Kasse gebeten für die teuren Folgen seiner falschen Entscheidungen? Es wäre ja zu schön. Man sollte alle unsere Verantwortlichen verpflichten, eine (Haftpflicht-) Versicherung für solche Fälle abzuschließen. Weshalb werden denn - jenseits aller ebenso hehren wie billgen Worte von "Dafür übernehme ich die Verantwortung" - für jeden Schlamassel anschließend die Bürger/-innen zur Kasse gebeten?
Was heißt "unbestraft"? Wann wurde denn jemand wirklich spürbar zur Verantwortung gezogen und zur Kasse gebeten für die teuren Folgen seiner falschen Entscheidungen? Es wäre ja zu schön. Man sollte alle unsere Verantwortlichen verpflichten, eine (Haftpflicht-) Versicherung für solche Fälle abzuschließen. Weshalb werden denn - jenseits aller ebenso hehren wie billgen Worte von "Dafür übernehme ich die Verantwortung" - für jeden Schlamassel anschließend die Bürger/-innen zur Kasse gebeten?
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Und noch ein Interview dazu mit der CDU
... werden auch nur die bereits in der Presse geläufigen Zitate hervorgehoben.
Aber es ist noch viel gruseliger den Beitrag kurz anzuhalten und die gefilmten Mails (zumindest jener, aus welchen dann die Zitate hervorgezoomt werden) in Gänze zu lesen.
Sind diese eigentlich öffentlich im Netz zugänglich?
Bitte Wikileaks oder sonstwer, macht das. Da kann auf dem Titanic Vor- und Rück-Cover der Papst noch so bekleckert sein...
mehr Spass, als die Mail zwischen Mappus und Notheis, kann uns kein noch so gutes Satire Magazin bieten.
PiratenPartei in Stulle! Wo seid ihr!? Transparenz! Die Dokumente des Untersuchungsausschuss ins Netz! Jetzt!
Bitte auch Mails von "mein Freund" an "Mutti".
Und von Morgan Stanleys Notheis Kumpel an dessen Bruder bei EdF.
Allein die kurzen Einblicke die man erhaschen konnte, waren most amusing in the Notheis english...
kill...
... werden auch nur die bereits in der Presse geläufigen Zitate hervorgehoben.
Aber es ist noch viel gruseliger den Beitrag kurz anzuhalten und die gefilmten Mails (zumindest jener, aus welchen dann die Zitate hervorgezoomt werden) in Gänze zu lesen.
Sind diese eigentlich öffentlich im Netz zugänglich?
Bitte Wikileaks oder sonstwer, macht das. Da kann auf dem Titanic Vor- und Rück-Cover der Papst noch so bekleckert sein...
mehr Spass, als die Mail zwischen Mappus und Notheis, kann uns kein noch so gutes Satire Magazin bieten.
PiratenPartei in Stulle! Wo seid ihr!? Transparenz! Die Dokumente des Untersuchungsausschuss ins Netz! Jetzt!
Bitte auch Mails von "mein Freund" an "Mutti".
Und von Morgan Stanleys Notheis Kumpel an dessen Bruder bei EdF.
Allein die kurzen Einblicke die man erhaschen konnte, waren most amusing in the Notheis english...
kill...
... Flexibilität mit Anmaßung, Untreue und Betrug am Steuerzahler. Es grüßt ein Steuerzahler aus BW :)
...ist ein reiner Forentroll, wie Sie leicht feststellen können, wenn Sie einen Blick auf seine sonstigen Beiträge werfen. Er/Sie schreibt immer das, was hier bei Zeit-Online mit großer Wahrscheinlichkeit provozieren wird. Am besten einfach ignorieren.
@daytona
Gute Besserung!
...ist ein reiner Forentroll, wie Sie leicht feststellen können, wenn Sie einen Blick auf seine sonstigen Beiträge werfen. Er/Sie schreibt immer das, was hier bei Zeit-Online mit großer Wahrscheinlichkeit provozieren wird. Am besten einfach ignorieren.
@daytona
Gute Besserung!
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