Geheimdienste Deutschlands ungeliebte Spione
Ihre Arbeit stand in Deutschland nie besonders hoch im Kurs. Seit der Aufdeckung der NSU-Morde hat ihr Image weiter gelitten: Wer sind und was tun die Nachrichtendienste?
Es war für den Verfassungsschutz nie einfach, von der Öffentlichkeit akzeptiert zu werden. Doch so heftig wie jetzt ist wohl selten Kritik über den Nachrichtendienst hereingebrochen. Das Versagen beim "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) und die Vernichtung sensibler Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz haben eine Debatte ausgelöst, in der sogar die Notwendigkeit der Institution infrage gestellt wird. Betroffen ist auch der Militärische Abschirmdienst (MAD). Unbehelligt bleibt derzeit der Bundesnachrichtendienst (BND), der allerdings früher mit Affären belastet war. In den Phasen der Aufregung kommt jedoch oft zu kurz, wie die Nachrichtendienste überhaupt aufgestellt sind – und was sie zu leisten haben. Dass Veränderungen nötig sind, ist allerdings offenkundig. Ende August wird sich die Innenministerkonferenz bei einem Sondertreffen mit einer Reform der Verfassungsschutzbehörden befassen.
Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Aufgaben: Als am 27. September 1950 das Bundesgesetzblatt die Gründung des BfV verkündete, war die Stoßrichtung klar. Die Regierung von Konrad Adenauer sah die junge Republik gefährdet durch Altnazis und Kommunisten. Der Kalte Krieg war längst im Gange und der heiße Krieg samt braunem Terror noch sehr präsent. Landesbehörden für Verfassungsschutz gab es zunächst nicht, außerdem stand das BfV noch jahrelang unter Kontrolle der Westalliierten. Heute ist das Amt eine Art Holding für die Nachrichtendienste der 16 Bundesländer.
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Das BfV ist als Frühwarnsystem für die Beobachtung von rechten und linken Extremisten, Islamisten, ausländischen Extremisten jenseits des Islamismus, Terroristen aller Art und Scientology zuständig. Hinzu kommt die Abwehr von Spionage und Proliferation, also der Verbreitung von Komponenten für Massenvernichtungswaffen, Geheim- und Sabotageschutz, Wirtschaftsschutz und die Auswertung "Elektronischer Angriffe".
Polizei und Nachrichtendienste sind in Deutschland strikt getrennt. Das Trennungsgebot bedeutet für den Verfassungsschutz, keine polizeiliche Befugnisse zu haben. Die Mitarbeiter tragen auch keine Waffen. Andererseits kann der Nachrichtendienst im Unterschied zur Polizei schon beobachtend tätig werden, wenn Verfassungsfeinde noch keine Straftat begangen oder geplant haben. Es reicht der begründete Verdacht auf Aktivitäten gegen die demokratische Grundordnung.
Andere demokratische Staaten verzichten auf ein Trennungsgebot. In den USA beispielsweise ist das FBI zugleich Polizei und Nachrichtendienst. Das deutsche Trennungsgebot ist eine Konsequenz aus den Erfahrungen mit dem so mächtigen wie furchtbaren Reichssicherheitshauptamt des NS-Regimes. Der Verfassungsschutz und die weiteren Nachrichtendienste kooperieren allerdings mit der Polizei, unter anderem in Gremien wie dem "Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum" (GTAZ), dem "Gemeinsamen Internetzentrum" (GIZ) und dem Ende 2011 gebildeten "Gemeinsamen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus" (GAR). Die Weitergabe von Informationen über potenziell straffällige Verfassungsfeinde gehört zu den Pflichten der Dienste.
Mehrere Gesetze regeln, was das dem Bundesinnenministerium zugeordnete BfV darf. Außerdem wird das BfV, wie BND und MAD, von elf Bundestagsabgeordneten überwacht, die das Parlamentarische Kontrollgremium bilden. Und die G-10-Kommission aus vier Abgeordneten entscheidet, ob BfV, BND oder MAD Telefone anzapfen, E-Mails mitlesen oder andere Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vornehmen dürfen. Der Einsatz von V-Leuten ist nicht an die Zustimmung von Abgeordneten gebunden. V-Leute gehören verfassungsfeindlichen Milieus an und sind nicht, wie oft in der Öffentlichkeit vermutet, eingeschleuste Agenten.
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- Seite 3 BND und MAD
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- Datum 03.08.2012 - 13:50 Uhr
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- Quelle Tagesspiegel
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Ein Staat braucht Geheimdienste und die müssen wie schon gesagt geheim sein, das setzt der Kontrolle IMMER Grenzen also wirds immer wieder Probleme geben ihr Nutzen ist aber weit grösser als die Probleme.
Wenn die diskreditierende Vokabel "Geheimdienste" im öffentlichen Diskurs durch "Nachrichtendienste" ersetzt würde, wäre bereits viel erreicht. Unter dem Begriff "Geheimdienste" verstehen nun einmal sehr viele Mitbürger Strukturen wie die vielgeschmähte CIA oder Figuren moderner Märchen wie Mr. "Bond, James Bond".
Ein zeitgemäßer Nachrichtendienst braucht (und hat), ähnlich jedem gut organisierten Großunternehmen, Experten für diverse Bereiche - von anständig gewordenen Ex-Hackern bis zu Sprechern extrem exotischer Sprachen, von Satellitenbild-Auswertern bis zu Politikwissenschaftlern - unter Vertrag und keine Urlaubsvertretungen für Rambo!
Nachrichtendienste sind - richtig verstanden - Dienstleister für die Sicherheit aller Bürger, auch wenn sie ihre Erkenntnisse (und Erkenntniswege) nicht gegenüber jedermann offen legen können.
Wie groß ist denn der Nutzen von den Geheimdiensten?
Gibt es da irgendwelche Erkenntnisse, wieviele Terroranschläge und Bürgerkriegsszenarien verhindert worden sind?
Ich finde es ja lächerlich über Terrorismus noch zu diskutieren, in Anbetracht der Tatsache, dass in GB ca 6 Personen pro Jahr durch Terrorismus sterben(,welche schon üble Anschläge hatten, im Vergleich zu Deutschland), aber ca 3500 Verkehrstote...
Btw, Terroristen bekämpft man einfach mit Sachverstand, z.B. hat die Sauerlandgruppierung bei einer Firma soviel Zeug bestellt, dass die Mitarbeiter der Polizei den Hinweis gaben...
Jede Art von legal beschafftem Sprengstoff sorgt für Aufmerksamkeit und Fragen. Illegaler Sprengstoff ist sowieso nicht wirklich nachverfolgbar und kommt per Zufall ans Tageslicht oder bleibt verborgen...
Ohne Zweifel gib es immer Probleme, aber das Nützen ist viel wichtiger...
...
Darf man die Probleme und ihre Folgen geheim halten auch dann wann nachweislich die Menschenrechte und Leben der betroffenen aus eine unverantwortlichem Irrtum zerstört wird?
Wenn man so wissen würde welche Irrtümer und welche Folgen hinter der Geheimhaltung entstehen, wie stillschweigend die Menschen abserviert werden, hätte jeder der sich für absoluten richtigen hält eigene Meinung sorgfältig überlegen müssen.
Ist ja egal, wenn eine rechtsextreme Gruppierung Waffen usw. bekommt.
Ist ja egal, wenn "nur" ein paar Ausländer umgebracht werden.
Ist ja egal, wenn auch in anderen Ländern (z.B. Iran) Menschen von fremden Geheimdiensten umgebracht werden weil sie Wissenschaftler sind.
Ist ja egal, wenn Menschen nach Guantanamo auf Anordnung von Geheimdiensten entführt und dann gefoltert werden und es Jahre braucht, sie zurückzuholen weil einheimische Politiker sich einen feuchten Kehricht darum scheren.
Ist auch vollkommen egal, ob es DDR-Stasi, SS oder KGB gibt.
Nennen sie das "Nutzen"?
Menschenleben stehen also unter dem "Nutzen", den Geheimdienste bringen?
Ihre Ansichten machen mich krank!
Wenn die diskreditierende Vokabel "Geheimdienste" im öffentlichen Diskurs durch "Nachrichtendienste" ersetzt würde, wäre bereits viel erreicht. Unter dem Begriff "Geheimdienste" verstehen nun einmal sehr viele Mitbürger Strukturen wie die vielgeschmähte CIA oder Figuren moderner Märchen wie Mr. "Bond, James Bond".
Ein zeitgemäßer Nachrichtendienst braucht (und hat), ähnlich jedem gut organisierten Großunternehmen, Experten für diverse Bereiche - von anständig gewordenen Ex-Hackern bis zu Sprechern extrem exotischer Sprachen, von Satellitenbild-Auswertern bis zu Politikwissenschaftlern - unter Vertrag und keine Urlaubsvertretungen für Rambo!
Nachrichtendienste sind - richtig verstanden - Dienstleister für die Sicherheit aller Bürger, auch wenn sie ihre Erkenntnisse (und Erkenntniswege) nicht gegenüber jedermann offen legen können.
Wie groß ist denn der Nutzen von den Geheimdiensten?
Gibt es da irgendwelche Erkenntnisse, wieviele Terroranschläge und Bürgerkriegsszenarien verhindert worden sind?
Ich finde es ja lächerlich über Terrorismus noch zu diskutieren, in Anbetracht der Tatsache, dass in GB ca 6 Personen pro Jahr durch Terrorismus sterben(,welche schon üble Anschläge hatten, im Vergleich zu Deutschland), aber ca 3500 Verkehrstote...
Btw, Terroristen bekämpft man einfach mit Sachverstand, z.B. hat die Sauerlandgruppierung bei einer Firma soviel Zeug bestellt, dass die Mitarbeiter der Polizei den Hinweis gaben...
Jede Art von legal beschafftem Sprengstoff sorgt für Aufmerksamkeit und Fragen. Illegaler Sprengstoff ist sowieso nicht wirklich nachverfolgbar und kommt per Zufall ans Tageslicht oder bleibt verborgen...
Ohne Zweifel gib es immer Probleme, aber das Nützen ist viel wichtiger...
...
Darf man die Probleme und ihre Folgen geheim halten auch dann wann nachweislich die Menschenrechte und Leben der betroffenen aus eine unverantwortlichem Irrtum zerstört wird?
Wenn man so wissen würde welche Irrtümer und welche Folgen hinter der Geheimhaltung entstehen, wie stillschweigend die Menschen abserviert werden, hätte jeder der sich für absoluten richtigen hält eigene Meinung sorgfältig überlegen müssen.
Ist ja egal, wenn eine rechtsextreme Gruppierung Waffen usw. bekommt.
Ist ja egal, wenn "nur" ein paar Ausländer umgebracht werden.
Ist ja egal, wenn auch in anderen Ländern (z.B. Iran) Menschen von fremden Geheimdiensten umgebracht werden weil sie Wissenschaftler sind.
Ist ja egal, wenn Menschen nach Guantanamo auf Anordnung von Geheimdiensten entführt und dann gefoltert werden und es Jahre braucht, sie zurückzuholen weil einheimische Politiker sich einen feuchten Kehricht darum scheren.
Ist auch vollkommen egal, ob es DDR-Stasi, SS oder KGB gibt.
Nennen sie das "Nutzen"?
Menschenleben stehen also unter dem "Nutzen", den Geheimdienste bringen?
Ihre Ansichten machen mich krank!
Wenn die diskreditierende Vokabel "Geheimdienste" im öffentlichen Diskurs durch "Nachrichtendienste" ersetzt würde, wäre bereits viel erreicht. Unter dem Begriff "Geheimdienste" verstehen nun einmal sehr viele Mitbürger Strukturen wie die vielgeschmähte CIA oder Figuren moderner Märchen wie Mr. "Bond, James Bond".
Ein zeitgemäßer Nachrichtendienst braucht (und hat), ähnlich jedem gut organisierten Großunternehmen, Experten für diverse Bereiche - von anständig gewordenen Ex-Hackern bis zu Sprechern extrem exotischer Sprachen, von Satellitenbild-Auswertern bis zu Politikwissenschaftlern - unter Vertrag und keine Urlaubsvertretungen für Rambo!
Nachrichtendienste sind - richtig verstanden - Dienstleister für die Sicherheit aller Bürger, auch wenn sie ihre Erkenntnisse (und Erkenntniswege) nicht gegenüber jedermann offen legen können.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Polemik. Danke, die Redaktion/ds
Eine großartige Idee. Wir geben etwas Inkompetenten, Dummen, in Teilen Verbrecherischem einen schicken neuen Namen und schon ist alles vergeben und vergessen.
Geheimdienste haben sich ihren schlechten Ruf selbst verdient und beinahe täglich rechtfertigen sie ihn. Das ist etwas, dass sie mit Bänkern und Politikern teilen ... und wirklich niemals ist dieser Ruf ungerechtfertigt.
Sie schwadronieren gern darüber, dass Geheimdienste dem Schutz der Bevölkerung dienen. Das ist nachweislich falsch. Ob man einen Blick in die Nachrichten wirft oder in ein Geschichtsbuch: Geheimdienste beschützen nicht die Bevölkerung, sondern die Mächtigen - allzu oft sogar gegen die Bevölkerung. Daran hat sich niemals etwas geändert.
Zudem ist es die Natur von Geheimdiensten, sich Parallelwelten zu schaffen, außerhalb des Gesetzes zu stehen und sich jeder Kontrolle zu entziehen.
Im Grunde folgt die Arbeit von Geheimdiensten dem Prinzip einer Religion: Sie maßen sich sich eine Aufgabe an, doch wenn man Mittel und Wege hinterfragt, berufen sie sich auf höheres, geheimes, nicht offenlegbares Wissen, dass ihnen in jedem Fall Recht gibt, jedoch nicht nachprüfbar ist.
Und so wie Religion etwas für die Schlichten und Einfältigen ist, die kontrolliert werden wollen, lassen sich auch nur die Obrigkeitshörigen, die Denunzianten und Kritikresistenten, die sich von der Möglichkeit auf Macht korrumpieren lassen oder bereits von ihr profitieren, von Geheimdiensten über ihre Notwendigkeit blenden und belügen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Polemik. Danke, die Redaktion/ds
Eine großartige Idee. Wir geben etwas Inkompetenten, Dummen, in Teilen Verbrecherischem einen schicken neuen Namen und schon ist alles vergeben und vergessen.
Geheimdienste haben sich ihren schlechten Ruf selbst verdient und beinahe täglich rechtfertigen sie ihn. Das ist etwas, dass sie mit Bänkern und Politikern teilen ... und wirklich niemals ist dieser Ruf ungerechtfertigt.
Sie schwadronieren gern darüber, dass Geheimdienste dem Schutz der Bevölkerung dienen. Das ist nachweislich falsch. Ob man einen Blick in die Nachrichten wirft oder in ein Geschichtsbuch: Geheimdienste beschützen nicht die Bevölkerung, sondern die Mächtigen - allzu oft sogar gegen die Bevölkerung. Daran hat sich niemals etwas geändert.
Zudem ist es die Natur von Geheimdiensten, sich Parallelwelten zu schaffen, außerhalb des Gesetzes zu stehen und sich jeder Kontrolle zu entziehen.
Im Grunde folgt die Arbeit von Geheimdiensten dem Prinzip einer Religion: Sie maßen sich sich eine Aufgabe an, doch wenn man Mittel und Wege hinterfragt, berufen sie sich auf höheres, geheimes, nicht offenlegbares Wissen, dass ihnen in jedem Fall Recht gibt, jedoch nicht nachprüfbar ist.
Und so wie Religion etwas für die Schlichten und Einfältigen ist, die kontrolliert werden wollen, lassen sich auch nur die Obrigkeitshörigen, die Denunzianten und Kritikresistenten, die sich von der Möglichkeit auf Macht korrumpieren lassen oder bereits von ihr profitieren, von Geheimdiensten über ihre Notwendigkeit blenden und belügen.
Wie groß ist denn der Nutzen von den Geheimdiensten?
Gibt es da irgendwelche Erkenntnisse, wieviele Terroranschläge und Bürgerkriegsszenarien verhindert worden sind?
Ich finde es ja lächerlich über Terrorismus noch zu diskutieren, in Anbetracht der Tatsache, dass in GB ca 6 Personen pro Jahr durch Terrorismus sterben(,welche schon üble Anschläge hatten, im Vergleich zu Deutschland), aber ca 3500 Verkehrstote...
Btw, Terroristen bekämpft man einfach mit Sachverstand, z.B. hat die Sauerlandgruppierung bei einer Firma soviel Zeug bestellt, dass die Mitarbeiter der Polizei den Hinweis gaben...
Jede Art von legal beschafftem Sprengstoff sorgt für Aufmerksamkeit und Fragen. Illegaler Sprengstoff ist sowieso nicht wirklich nachverfolgbar und kommt per Zufall ans Tageslicht oder bleibt verborgen...
... und nur 6 durch Terrorismus?
Sie haben recht! Die Menschen sollten auf Terroristen verzichten, damit keine Menschen mehr durch die Mitwirkung von Terroristen verunglücken.
Der Sinn und Zweck der Geheimdienste ist es , unter anderem, Tote durch terroristische Vereinigungen etc. zu vermeiden. Ihr Berechtigungsdasein daran zu messen wie viele Menschen im Jahr durch solche Aktivitäten umkommen ist dann ja geradezu paradox.
Und was erwarten Sie, eine Cost-Benefit Analyse mit ausgegebenem Euro pro geretteten Menschenleben ?
Sicherlich sind nicht alle Aktionen dieser Geheimdienste von allgemeinem Nutzen und sie müssen auf jeden Fall kontrolliert werden. Aber sinnlos sind diese Institutuonen sicherlich nicht.
... und nur 6 durch Terrorismus?
Sie haben recht! Die Menschen sollten auf Terroristen verzichten, damit keine Menschen mehr durch die Mitwirkung von Terroristen verunglücken.
Der Sinn und Zweck der Geheimdienste ist es , unter anderem, Tote durch terroristische Vereinigungen etc. zu vermeiden. Ihr Berechtigungsdasein daran zu messen wie viele Menschen im Jahr durch solche Aktivitäten umkommen ist dann ja geradezu paradox.
Und was erwarten Sie, eine Cost-Benefit Analyse mit ausgegebenem Euro pro geretteten Menschenleben ?
Sicherlich sind nicht alle Aktionen dieser Geheimdienste von allgemeinem Nutzen und sie müssen auf jeden Fall kontrolliert werden. Aber sinnlos sind diese Institutuonen sicherlich nicht.
Die Nachrichtendienste sollten den Bundestag überwachen.
Lobby, Geheime Absprachen, Anwendungen von Methoden, das Volk zu belügen , und zu hintergehen...
Da gäbe es bestimmt viel zu graben. Und wenn man die Arbeit des Dienstes endlich beim Wort nimmt, und dann noch das Grundgesetz beachtet, woraus sich die Arbeit des Dienstes speisen müsste, dann wäre es ja so, dass man den Bundestag sofort schliessen muss, und vielleicht wie bei der Eurorise das auch schnell gehen muss, weil Gefahr in Verzug ist (hier wird in der Krise die Demokratie mit gewaltigen Stücken entmachtet siehe zB ESM).
Der Nachrichtendienst soll die Verfassung schützen. Also!
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Polemik. Danke, die Redaktion/ds
Die Nachrichtendienste weisen eine funktionierende und gute Kontrollstruktur auf und handeln nicht gegen den Bürger.
Die Nachrichtendienste weisen eine funktionierende und gute Kontrollstruktur auf und handeln nicht gegen den Bürger.
Ohne Zweifel gib es immer Probleme, aber das Nützen ist viel wichtiger...
...
Darf man die Probleme und ihre Folgen geheim halten auch dann wann nachweislich die Menschenrechte und Leben der betroffenen aus eine unverantwortlichem Irrtum zerstört wird?
Wenn man so wissen würde welche Irrtümer und welche Folgen hinter der Geheimhaltung entstehen, wie stillschweigend die Menschen abserviert werden, hätte jeder der sich für absoluten richtigen hält eigene Meinung sorgfältig überlegen müssen.
... und nur 6 durch Terrorismus?
Sie haben recht! Die Menschen sollten auf Terroristen verzichten, damit keine Menschen mehr durch die Mitwirkung von Terroristen verunglücken.
Ist ja egal, wenn eine rechtsextreme Gruppierung Waffen usw. bekommt.
Ist ja egal, wenn "nur" ein paar Ausländer umgebracht werden.
Ist ja egal, wenn auch in anderen Ländern (z.B. Iran) Menschen von fremden Geheimdiensten umgebracht werden weil sie Wissenschaftler sind.
Ist ja egal, wenn Menschen nach Guantanamo auf Anordnung von Geheimdiensten entführt und dann gefoltert werden und es Jahre braucht, sie zurückzuholen weil einheimische Politiker sich einen feuchten Kehricht darum scheren.
Ist auch vollkommen egal, ob es DDR-Stasi, SS oder KGB gibt.
Nennen sie das "Nutzen"?
Menschenleben stehen also unter dem "Nutzen", den Geheimdienste bringen?
Ihre Ansichten machen mich krank!
Das einzig Krankmachende hier sind Ihre sinnfreien Simplifizierungen. Klar gab es KGB, Stasi etc. - macht Obst Sie auch krank, weil es darunter ein paar verdorbene Äpfel gibt? Ein Nachrichtendienst ist im Durchschnitt nur so gut wie das System, dass ihn beschäftigt. Sie haben Nachteile aufgezählt, na und? Es gibt mehr Vorteile.
Das einzig Krankmachende hier sind Ihre sinnfreien Simplifizierungen. Klar gab es KGB, Stasi etc. - macht Obst Sie auch krank, weil es darunter ein paar verdorbene Äpfel gibt? Ein Nachrichtendienst ist im Durchschnitt nur so gut wie das System, dass ihn beschäftigt. Sie haben Nachteile aufgezählt, na und? Es gibt mehr Vorteile.
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