Arbeitsmarkt: Hartz-Reformen müssen nachgebessert werden
Zehn Jahre nach Vorstellung der Hartz-Reformen sehen Politiker und Experten Veränderungsbedarf. Der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit stockt. Von Tobias Reichelt
Es war ein pompöser Auftritt vor großer Kulisse. Vor zehn Jahren überreichte Peter Hartz im Französischen Dom in Berlin eine CD an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). "Dies ist ein guter Tag für die Arbeitslosen in Deutschland", kündigte der VW-Manager an. Auf dem Silberling waren die Vorschläge für eine Arbeitsmarktreform gespeichert, die in die Geschichte eingehen sollte. Die spätere Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II löste eine beispiellose Protestwelle aus. Bis heute sind die Reformen umstritten.
Anlässlich des Jubiläums wies Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Kritik zurück. Unterm Strich hätten sich die Veränderungen gelohnt. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping sprach hingegen vom "größten Angriff auf den Sozialstaat und die Arbeitsrechte in der Nachkriegszeit". Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, sagte, die Reformen hätten den "absoluten Tiefpunkt der bundesdeutschen Sozialpolitik" markiert.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles distanzierte sich teilweise von den Reformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und geringe Löhne zählten zu den Schattenseiten. "Die SPD hat die Fehlentwicklung ehrlich angesprochen und sich korrigiert", sagte Nahles. Jetzt müssten normale Arbeitsverhältnisse gefördert und das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" durchgesetzt werden.
Auch Arbeitsmarktexperten mahnen inzwischen Nachbesserungen an. "Es spricht einiges dafür, dass die Wirkung der Reformen ausläuft oder ausgelaufen ist", sagte Sabine Klinger vom Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung dem Tagesspiegel. So sei der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit ins Stocken geraten. Die Gruppe zähle heute noch etwa eine Million Menschen. "Wir haben eine gute Entwicklung hingelegt, aber es gibt noch offene Baustellen."
Als im Jahr 2005 die letzte der vier Hartz-Reformwellen griff, war die Erwerbslosenzahl auf den Rekordstand von 5,2 Millionen geklettert. "Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes fand vor allem an den Rändern statt", erklärte Klinger. Mini- und Midi-Jobs sind entstanden, die Zeitarbeit erlebte einen Boom. Gleichzeitig sei der Druck gewachsen, zu schlechteren Konditionen zu arbeiten. In Studien der Jahre 2005 und 2006 gaben Betriebe an, dass Arbeitssuchende öfter Zugeständnisse bei der Bezahlung und den Arbeitsbedingungen machten. Das galt auch für die Belegschaft, so Klinger. "Die Angst, in die Grundsicherung zu rutschen, abgestempelt zu werden, war damals aktueller denn je."
Heute sind 2,9 Millionen Menschen arbeitslos. "Der Rückgang ist beachtlich", bilanzierte Klinger. Selbst eine scharfe Rezession habe den Trend nicht stoppen können. Im Gegenteil, die mit den Reformen geschaffenen Strukturen hätten für einen schnellen Aufschwung gesorgt.
Heute sind 2,9 Millionen Menschen arbeitslos. "Der Rückgang ist beachtlich", bilanzierte Klinger.
Wieviele Millionen Menschen sind nach den Zählregeln von vor 10 Jahren arbeitslos?
Wieviele Millionen Menschen konnten sich vor der Reform trotz Arbeit nicht ohne staatliche Transferleistungen über Wasser halten, und wieviele nach der Reform?
Selbst eine scharfe Rezession habe den Trend nicht stoppen können. Im Gegenteil, die mit den Reformen geschaffenen Strukturen hätten für einen schnellen Aufschwung gesorgt.
Aufschwung für wen?
Das Merkel sagt: "Der Aufschwung kommt bei den Menschen an".
Bei welchen Menschen?
Es ist schon bezeichnend, wenn man sich bei solchen Jubelperser-Aussagen nur die naheliegendsten Fragen ausdenken muss, um schon wieder schlechte Laune zu bekommen ......
Ihr Kommentar ist wirklich vorhersehbar und entbehrt jeder Faktenlage:
1.) Es gibt auf jeden Fall WENIGER Arbeitslose.Die absolute Höhe können Sie messen wie Sie wollen.Die Internationale Organisation für Arbeit (ILO) misst übrigens 5,2% für Deutschland.
2.) Die Sozialsysteme wie Rente, Krankenkasse werden wohl nicht von den prekär Beschäftigten so gefüllt, dass jetzt die Beiträge gesenkt werden.
Der Erfolg der Arbeitsmarktreformen lässt sich nicht leugnen.
Entfernt. Bitte äußern Sie sich sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.
Ihr Kommentar ist wirklich vorhersehbar und entbehrt jeder Faktenlage:
1.) Es gibt auf jeden Fall WENIGER Arbeitslose.Die absolute Höhe können Sie messen wie Sie wollen.Die Internationale Organisation für Arbeit (ILO) misst übrigens 5,2% für Deutschland.
2.) Die Sozialsysteme wie Rente, Krankenkasse werden wohl nicht von den prekär Beschäftigten so gefüllt, dass jetzt die Beiträge gesenkt werden.
Der Erfolg der Arbeitsmarktreformen lässt sich nicht leugnen.
Entfernt. Bitte äußern Sie sich sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.
...als absoluter Tiefpunkt der deutschen Sozialdemokratie erwiesen, mit dem die SPD zum Werkzeug des Neoliberalismus gemacht wurde. Letztendlich durften Arbeitgeber ("Manager" wie P. Hartz) darüber entscheiden, wie sie zukünftig mit Arbeitnehmern verfahren und über diese verfügen (z.B. Zeitarbeit) dürfen.
Die rechtskräftige Verurteilung von Peter Hartz wegen Untreue und Begünstigung gibt Einblick in die Persönlichkeitsstruktur des federführenden "Reformers".
(Meine Empfehlung: "Über das befremdliche Überleben des Neoliberalismus von Colin Crouch)
wäre wohl bei einzelnen PolitikStrömungen ratsam
http://de.wikipedia.org/w...
...selbst sehr unzufrieden mit der Umsetzung gewesen sein soll, seine Vorschläge waren wohl ursprünglich weit generöser. Schröder hat ihn konsequent politisch ausgenutzt, die Praxis alle Verantwortung irgendwelchen Expertenkommissionen unterzuschieben, stammt ja von ihm.
Meiner Einschätzung nach muss Hartz mal ein recht integrer Mensch gewesen sein, liest man seinen Werdegang:
http://de.wikipedia.org/w...
Bis er dann auf Managerebene bei VW korrumpiert wurde, wenn man zu weit oben fliegt, wird es halt immer schwerer nicht in moralische Fettnäpfchen zu treten, insbesondere als Pragmatiker.
wäre wohl bei einzelnen PolitikStrömungen ratsam
http://de.wikipedia.org/w...
...selbst sehr unzufrieden mit der Umsetzung gewesen sein soll, seine Vorschläge waren wohl ursprünglich weit generöser. Schröder hat ihn konsequent politisch ausgenutzt, die Praxis alle Verantwortung irgendwelchen Expertenkommissionen unterzuschieben, stammt ja von ihm.
Meiner Einschätzung nach muss Hartz mal ein recht integrer Mensch gewesen sein, liest man seinen Werdegang:
http://de.wikipedia.org/w...
Bis er dann auf Managerebene bei VW korrumpiert wurde, wenn man zu weit oben fliegt, wird es halt immer schwerer nicht in moralische Fettnäpfchen zu treten, insbesondere als Pragmatiker.
Die Agenda hat sich also laut von der Leyen "gelohnt". Nur, für wen? Für "uns"?
Aber wer genau ist das?
Die Fakten sind ein Aspekt des Themas, der andere ist die Art und Weise wie darüber, und vor allem die Betroffenen Menschen gesprochen wird.
Was die Fakten betrifft so haben wir offensichtlich eine geringere Arbeitslosenquote, als zu Beginn der Agenda. Das aber KAUSAL überwiegend darauf zurück zu führen ist natürlich billig. Wenn man das seriös raus rechnen würde sähe es sicher nicht so gut aus. In einer komplexen Wirklichkeit gibt es da noch ein paar Faktoren. Aber diese schlampige "Beweisführung" - A war vorr B, also ist A die Ursache von B, reicht denen die das eben aus ideologischen Gründen gerne so sehen wollen, völlig aus.
Was aber noch wichtiger wäre, nämlich zu gucken wie es den Millionen Mitbürgern konkret geh, vor und nach Agenda, dazu hört man wenig. In einem Land das so stolz ist auf seine Hochtechnik ist man nicht mal in der Lage soziale Sachverhalte ordentlich zu analysieren. Aber leuten wie Schröder, Münte und Merkel reichen ein paar Powerpoint-Folien die ihre gepimpten Statiistiken bunt präsentieren aus um sich dafür selbst auf die Schulter zu klopfen.
...war das doch eh alles alternativlos. Die volkswirtschaftliche Expertise, eine andere als die neoliberale Geld- und Wirtschaftspolitik zu machen, ist doch bei diesen Parteien längst nicht mehr angesiedelt.
Die fühlen sich als Getriebene, die nur noch die Erpressungen der Banken und Wirtschaft exekutieren, innerhalb der Freihandels- und Kapitalfreizügigkeitssachzwänge und Währungsprojekte ala Euro, die jeglichen anderen Spielraum von vornherein ausschliessen und verdammen.
Aus dieser Perspektive ist alles was wenigstens den oberflächlichen Anschein einer Verbesserung erweckt, natürlich ganz toll.
...war das doch eh alles alternativlos. Die volkswirtschaftliche Expertise, eine andere als die neoliberale Geld- und Wirtschaftspolitik zu machen, ist doch bei diesen Parteien längst nicht mehr angesiedelt.
Die fühlen sich als Getriebene, die nur noch die Erpressungen der Banken und Wirtschaft exekutieren, innerhalb der Freihandels- und Kapitalfreizügigkeitssachzwänge und Währungsprojekte ala Euro, die jeglichen anderen Spielraum von vornherein ausschliessen und verdammen.
Aus dieser Perspektive ist alles was wenigstens den oberflächlichen Anschein einer Verbesserung erweckt, natürlich ganz toll.
Allein das Verb "nachbessern" in der Überschrifft unterstellt doch, dass es sich bei diesen sogenannten Reformen um etwas Gutes gehandelt hätte. Weiter wird beschrieben, wie diese "Reformen" den Druck erhöhten, auch "zu schlechteren Konditionen" zu arbeiten. Zynischer kann man die Arbwärtsspirale auf dem Arbeitsmarkt wohl nicht darstellen.
Denn was haben wir heute? Wir haben ein ein Prekariat, das sich aus Mini-Jobbern und auch aus Leiharbeitern zusammensetzt.
Allein der Begriff Leiharbeiter sollte im Sprachschatz einer zivilisierten Gesellschaft gar nicht vorkommen. Da werden leibhaftige Menschen verliehen wie Sachen. Nicht einmal mit einer Zahnbürste macht man das.
Und der Urheber der Ganzen? Der wird an anderer Stelle von ZEIT-Online als größter Gummistiefel aller Zeiten gefeiert.
Die Entsolidarisierer dieser Gesellschaft kennen offfenbar keine Grenzen mehr.
Wir brauchen einfach mehr davon. Mehr Schröder, mehr Hartz. Einfach mehr Hartzer. Na, gottseidank kommt der Herbst 2013. Dann sorgen endlich Merkel und Steinmeier gemeinsam für alternativloses Augenmaß.
Scheck ein mit Ihrer Version was 2013 kommen wird. Ich hoffe inständigst "nicht"!!! Denn das wäre für mich, der größtmögliche GAU, der uns passieren könnte. Ich kann diese Frau, mit Ihrer Rechthaberei und bei Bedarf 360 Grad - Kehrtwendungen, nicht mehr sehen. Wie ein Forist schon schrieb, nachgebessern, was??? Dieses ganze Gesetz gehört auf den Müllhaufen. Wie kann es sein, daß erwachsene Menschen sich so erniedrigen müßen, um an einigermaßen Arbeit zu kommen. Von gerechter Bezahlung wage ich gar nicht zu schreiben! Was mir da am meisten weh tut ist, daß dies von der SPD initiiert wurde. Diesen Leuten muß doch, irgendwas, bzw. irgendwer, das Hirn vernebelt haben! Was letztendlich dabei herausgekommen ist, sehen wir heute überall. Seit 4 Jahren eilt Mutti von Krise zu Krise und sagt den anderen wie man Geld verteilt, mit Reformen, die von einem, wegen Begünstigung rechtmäßig verurteilten "Manager", ausbadovert wurden!!! Anstatt denjenigen, die es satt und genug haben, an ihre soziale, im Grundgesetz niedergeschriebene Verantwortung, immer und immerwieder zu erinnern! Nein, die wären ja dann in Scharen weggelaufen (lese ich im Forum immer wieder, welch ein Schwachsinn) als wenn sie für ihre Produkte und deren Fertigung so einfach irgendwo in Hippenindien, für ganz kleines Geld, weitermachen könnten!!! Ich bin mal gespannt, wie lange der Michel, die Menschen, die von der "Reform" profitieren ( Zynismus an ) sich das noch weiter bieten lassen??? Ich hoffe nicht mehr lange!!!
Scheck ein mit Ihrer Version was 2013 kommen wird. Ich hoffe inständigst "nicht"!!! Denn das wäre für mich, der größtmögliche GAU, der uns passieren könnte. Ich kann diese Frau, mit Ihrer Rechthaberei und bei Bedarf 360 Grad - Kehrtwendungen, nicht mehr sehen. Wie ein Forist schon schrieb, nachgebessern, was??? Dieses ganze Gesetz gehört auf den Müllhaufen. Wie kann es sein, daß erwachsene Menschen sich so erniedrigen müßen, um an einigermaßen Arbeit zu kommen. Von gerechter Bezahlung wage ich gar nicht zu schreiben! Was mir da am meisten weh tut ist, daß dies von der SPD initiiert wurde. Diesen Leuten muß doch, irgendwas, bzw. irgendwer, das Hirn vernebelt haben! Was letztendlich dabei herausgekommen ist, sehen wir heute überall. Seit 4 Jahren eilt Mutti von Krise zu Krise und sagt den anderen wie man Geld verteilt, mit Reformen, die von einem, wegen Begünstigung rechtmäßig verurteilten "Manager", ausbadovert wurden!!! Anstatt denjenigen, die es satt und genug haben, an ihre soziale, im Grundgesetz niedergeschriebene Verantwortung, immer und immerwieder zu erinnern! Nein, die wären ja dann in Scharen weggelaufen (lese ich im Forum immer wieder, welch ein Schwachsinn) als wenn sie für ihre Produkte und deren Fertigung so einfach irgendwo in Hippenindien, für ganz kleines Geld, weitermachen könnten!!! Ich bin mal gespannt, wie lange der Michel, die Menschen, die von der "Reform" profitieren ( Zynismus an ) sich das noch weiter bieten lassen??? Ich hoffe nicht mehr lange!!!
wäre wohl bei einzelnen PolitikStrömungen ratsam
http://de.wikipedia.org/w...
Unabhängig davon, was man vor 10 Jahren an Zielen verfolgte, es ist eine Form der Bürokratie entstanden, die vor allen Dingen die Expansion des Niedriglohnsektors voran getrieben hat.
Es sollte niemanden ernsthaft wundern, dass dieses System mittlerweile an Grenzen stößt, denn der Bedarf der Wirtschaft geht schon seit Jahren ganz eindeutig in Richtung gut ausgebildeter Fachkräfte. Zu einer Fachkraft gehört immer auch Fachwissen und in unserer schnelllebigen Welt will dies kontinuierlich aufgefrischt werden. Es gehört zu den unaufgelösten Widersprüchen der Regierung Schröder, dass man einerseits die Bedeutung von lebenslangem Lernen für die Berufswelt von heute ausdrücklich anerkannt hat und gleichzeitig die Möglichkeiten der Qualifizierung von Arbeitslosen drastisch beschnitten hat.
Unabhängig davon stellt sich auch die Frage, ob die im Kontext von Harz IV etablierten Strukturen überhaupt für einen Arbeitsmarkt geeignet sind, der zunehmend von der Nachfrage nach gut ausgebildeten Fachkräften dominiert wird. Wenn ein Arbeitsvermittler/-in alle Arbeitssuchenden eines bestimmten Postleitzahlengebiets betreuen soll, dann müsste dies schon ein ziemliches "Genie" sein, um in allen vorkommenden Berufsfeldern auch wirklich kompetent zu sein.
Solche Probleme sind seit langem bekannt, aber die Politik (in Berlin) reagiert - wenn überhaupt - nur sehr zögerlich darauf und Frau von der Leyen hat dies quasi zu ihrer zweiten Natur gemacht.
...sieht man ja allerorten, da wird mehr und bessere Bildung verlangt und dann kürzt man überall wo? Richtig bei den Universitäten. Nicht nur in D, überall in der EU.
Daran sieht man das janusköpfige des Neoliberalismus: der Vorwurf an Jemanden zu gering gebildet zu sein ist nicht etwa ernsthafte Problemanalyse, sondern simple Abwehr von gesellschaftlicher Verantwortung und damit bequeme Ausrede für niedrige Löhne und Arbeitslosigkeit. Das Prinzip kennt man doch aus USA: wenn es dir schlecht geht, dann bist nur du selbst schuld!
...sieht man ja allerorten, da wird mehr und bessere Bildung verlangt und dann kürzt man überall wo? Richtig bei den Universitäten. Nicht nur in D, überall in der EU.
Daran sieht man das janusköpfige des Neoliberalismus: der Vorwurf an Jemanden zu gering gebildet zu sein ist nicht etwa ernsthafte Problemanalyse, sondern simple Abwehr von gesellschaftlicher Verantwortung und damit bequeme Ausrede für niedrige Löhne und Arbeitslosigkeit. Das Prinzip kennt man doch aus USA: wenn es dir schlecht geht, dann bist nur du selbst schuld!
"SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles distanzierte sich teilweise von den Reformen..."
Hartz IV war als Gesamtkonzept geplant und entfaltet seine Wirkung auch nur als Ganzes.
Von welchem Teil distanziert sich nun Frau Opportunistin genau? Möchte sie uns auf diesem Wege mitteilen, dass alles nicht so gemeint war? In seiner Wirkung nicht absehbar?
"Die SPD hat die Fehlentwicklung ehrlich angesprochen und sich korrigiert..."
Wann und Wer? Etwa die paar nichtssagenden Einlassungen Gabriels?
Die sPD verkauft die Agenda noch heute als karitativen Akt, wenn auch nicht mehr ganz so plump wie seinerzeit Clement.
"Jetzt müssten normale Arbeitsverhältnisse gefördert und das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" durchgesetzt werden."
Wo nur lebt die *sPD-Linke*? Als ob sich die Büchse der Pandora mal eben so wieder schließen ließe...weil sPD das gerne so möchte.
Tja sPD:
Der Niedriglohnsektor, die Leiharbeit und nicht zuletzt die Erwerbslosen in Umklammerung der von euch ersonnen Verfolgungsbetreuung kleben euch wie Dreck an den Füßen und ihr könnt sie nicht abstreifen - nie mehr!
oder ist es Schadenfreude ( die nicht) nachvollziehen. Nur warum trauen sie der SPD und deren Vertreter nicht zu, zu erkennen, daß sie da Mist gebaut haben? Ich glaube bei Ihnen ist es so, daß Sie gar nicht wollen, daß die SPD den Fehler, der für Sie gar keiner ist, korrigieren können. Na ja, ganz schön hinterhältig. Bin mal auf Ihre Reaktion gespannt.
oder ist es Schadenfreude ( die nicht) nachvollziehen. Nur warum trauen sie der SPD und deren Vertreter nicht zu, zu erkennen, daß sie da Mist gebaut haben? Ich glaube bei Ihnen ist es so, daß Sie gar nicht wollen, daß die SPD den Fehler, der für Sie gar keiner ist, korrigieren können. Na ja, ganz schön hinterhältig. Bin mal auf Ihre Reaktion gespannt.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren