Kanzlerkandidatur: Warum die Troika der SPD hilft

Und ewig währt die K-Frage: Der endlose Dreikampf um die Kanzlerkandidatur in der SPD nervt, aber er nutzt der Partei bei der Selbstfindung, kommentiert Lenz Jacobsen.

Natürlich wäre das wunderbar für die SPD: ein Kanzlerkandidat, von der Partei ebenso verehrt wie von den übrigen Wählern, mit klarem Programm und echten Siegchancen bei der Bundestagswahl 2013. Doch diesen Kandidaten gibt es nicht. Das liegt am Zustand der Partei, weniger an den Personen selbst. Die Troika aus Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel ist in dieser Lage noch der beste Ausweg.

Seit drei Jahren, seit der Wahlniederlage 2009, kämpft die SPD nun schon gegen die eigene Verunsicherung und um einen neuen Kurs: War die Agenda 2010 nun Erfolg oder Todsünde? Wie gehen die Sozialdemokraten um mit den Folgen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme? Und wie positionieren sie sich eigentlich genau zu Grundsicherung, einem Umbau des Finanzsystems, der Regulierung des Internets? Mit diesen Fragen ringen die Sozialdemokraten noch immer.

Die Kandidaten-Troika ist Ausdruck dieser Verunsicherung, nicht ihre Ursache. Die SPD hat die Kandidaten-Frage ja nicht deshalb bis jetzt offen gelassen, weil sie die Wähler gerne hinhält. Sie brauchen deshalb so lange, weil die Personalentscheidung auch eine Richtungsentscheidung ist: Mit Gabriel links abbiegen, mit Steinmeier die Agenda 2010 verteidigen, oder mit Steinbrück das Finanzsystem reformieren?

Gewissermaßen nutzt der Dreikampf, so sehr er die Beobachter nervt, der Partei sogar. Er wirkt wie ein Brennglas: Erst so bekommt die Debatte der Partei über sich selbst den nötigen Realismus. Die Basis muss jedes Thema mit Blick auf die drei Kandidaten diskutieren, und die drei Kandidaten wiederum müssen sich bei jedem Thema positionieren. Das ist schmerzhaft und langwierig, aber es ist genau das, was die Partei braucht. Denn nur so können, im Idealfall, am Ende ein Programm und ein Kandidat herauskommen, die zueinander passen.

2013 muss alles stimmen

Bestes Beispiel ist die aktuelle Altersarmut-Debatte. Man stelle sich nur einmal vor, beispielsweise Frank-Walter Steinmeier wäre schon nominiert: Die massiven Forderungen der Linken nach höheren Renten wären dann ein direkter Affront gegen ihn, denn er lehnt höhere Bezüge ab. Der Kanzlerkandidat wäre beschädigt. Solange die K-Frage aber noch nicht entschieden ist, können Partei und potenzielle Kandidaten recht offen streiten, eine gemeinsame Linie suchen. Da sieht zwar nicht gerade nach Geschlossenheit aus, ist aber immer noch besser, als der Partei im Schnellverfahren einen Kandidaten aufzudrücken, den diese nicht will, oder dem Kandidaten ein Programm überzustülpen, das dieser nicht glaubwürdig vertreten kann.

Bei vielen anderen heiklen Themen hat das bereits funktioniert: Auch Steinmeier und Steinbrück haben sich mittlerweile mit einer Mindestlohn-Forderung angefreundet, auch sie wollen nun die Leiharbeit, die sie mit ihren Reformen einst erst ermöglicht haben, bekämpfen. Auf der anderen Seite sind die Stimmen in der Partei, die einst am liebsten die komplette Hartz-IV-Regelung zurückdrehen wollten, verstummt.

Natürlich dringt die SPD zur Zeit kaum mit ihren Themen durch. Das aber muss sie in Kauf nehmen, will sie bei der Bundestagswahl eine echte Chance gegen die Union und gegen die scheinbar unbezwingbare Angela Merkel haben. Wenn sie sich einmal entschieden hat allerdings, sei es nun noch dieses Jahr oder erst 2013, dann muss alles stimmen: Programm, Person, Geschlossenheit. Sonst endet der Selbstfindungsprozess wieder nur auf der Oppositionsbank.