Ein kleiner Junge steht am Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel © Torsten Silz/ddp

Von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele hat sich die schwarz-gelbe  Bundesregierung ohne großes Aufhebens verabschiedet: dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. Wie die  Berliner Zeitung unter Berufung auf Militärexperten berichtet, hätten sich bereits beim Nato-Gipfel im Mai Außenminister Guido Westerwelle und Bundeskanzlerin Merkel in einer gemeinsamen Erklärung damit einverstanden erklärt, die Waffen im Land zu belassen. Zudem sollen sie mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden.

"Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird", zitiert das Blatt aus der Erklärung des Gipfeltreffens. Zudem geht daraus hervor, dass die Bundeswehr etwa 250 Millionen Euro ausgeben will, um ihre Tornado-Kampfflugzeuge, von denen die US-Atombomben im Kriegsfall abgeworfen werden sollen, noch bis zum Jahr 2024 einsatzfähig zu halten.

Bundestag hat Abzug gefordert

"Damit ist der Abzug dieser Waffen in weite Ferne gerückt", sagte der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler der Zeitung. Die Ankündigung Westerwelles , diese Waffen sollten aus Deutschland verschwinden, habe sich als Luftnummer erwiesen.

Die Bundesregierung ließ nach Erscheinen des Berichts wissen, dass sie am Ziel eines Abzugs festhalte. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, man sei "mit den Fortschritten nicht hundertprozentig zufrieden, aber gleichwohl auf dem Weg zur Erreichung des Ziels vorangekommen".

Westerwelle hatte sich mit Nachdruck für den Abzug der in Deutschland verbliebenen Atombomben eingesetzt und damit in der Nato für einige Irritationen gesorgt. Auf die Initiative des Außenministers hatte sich im März 2010 auch der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit für den Abzug der US-Atomwaffen ausgesprochen.