PiratenparteiKönnen Piraten Wirtschaft?

Die junge Partei will in Sachen Euro-Krise und Schuldenabbau endlich mitreden. Doch dabei verstrickt sie sich einmal mehr in endlosen Grundsatzdiskussionen.

An guten Witzen über sich selbst mangelt es in der Piratenpartei nicht. Einer geht so: "Wären die Piraten ein Bahnunternehmen, würden Schaffner und Lokführer streiten, in welche Richtung der Zug fahren soll." Ein Witz, in dem viel Wahrheit steckt: Kommen Parteimitglieder der Piraten zusammen, um sich auf Inhalte zu einigen, endet das oft im fröhlichen Chaos.

So auch in Essen, wo die Partei an diesem Wochenende auf einer Europa- und Wirtschaftskonferenz erste Entwürfe für ein Wirtschaftsprogramm ausarbeiten wollte. Zu Schuldenkrise, Steuerpolitik und Finanzmarktregulierung haben die Piraten bisher wenig zu sagen. Das muss sich schleunigst ändern: In zwei Monaten auf dem Bundesparteitag in Bochum will die Partei ein erstes Programm für die Bundestagswahl beschließen.

Und ein entscheidendes Wahlkampfthema steht schon jetzt fest: Die Euro-Krise. Auch in einem Jahr wird der Euro noch nicht gerettet und Griechenland noch nicht schuldenfrei sein. Wahrscheinlich werden weitere Hilfskredite in Milliardenhöhe geflossen und Banken gestützt worden sein. "Wirtschaftsthemen dominieren die Berichterstattung“, sagte Laura Dornheim, eine der Vorkämpferinnen des wachsenden Wirtschaftsflügels der Piraten. "Wir brauchen da unbedingt eigene Konzepte.“

Zumal sich für die Partei ein harter Kampf um den Einzug ins Parlament andeutet. Im April konnte sich noch jeder dritte Deutsche vorstellen, bei einer Bundestagswahl die Piraten zu wählen, in Umfragen schlossen sie mit zwölf Prozent schon fast zu den Grünen auf. Inzwischen sehen die Zahlen düsterer aus: In neuen Sonntagsfragen dümpelt die Partei bei sieben Prozent.

Partei kämpft mit Newcomer-Problem

Ewige Personalquerelen, Mobbing-Vorwürfe und reihenweise Rücktritte von entnervten Führungsleuten haben Sympathisanten vergrault. Vor allem aber kämpft die Partei mit einem typischen Newcomer-Problem: Wenn der Zauber des Neuen verfliegt, wird der Blick frei auf den harten Kern, die Inhalte.Und die sind vor allem in der Wirtschaftspolitik dünn. Nach sechs Jahren Parteiarbeit gibt es noch kein überregional beschlossenes Wirtschaftsprogramm. In Interviews müssen Führungsleute wie der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer auf Fragen zur Wirtschaft regelmäßig passen und eingestehen: "Das kann ich noch nicht beantworten.“

Dabei ist Wirtschaftskompetenz eigentlich vorhanden: Nach Essen sind viele studierte Volkswirte und Wirtschaftsinformatiker gekommen, dazu Parteimitglieder, die in Banken und Versicherungen arbeiten. Außerdem luden die Piraten renommierte Ökonomen wie den Chef des Euro-Rettungsfonds ESFS Klaus Regling und den Wirtschaftsweisen Peter Bofinger zum Online-Chat.

Herausgekommen ist dabei bisher wenig. Das Problem ist wie so oft bei der basisdemokratieverliebten Piratenpartei: Bis sich eine klare Haltung durchsetzt, vergehen stundenlange Internetkonferenzen, zähe Diskussionen auf Mailinglisten und zahllose Treffen in Arbeitsgruppen. Dass jemand wie Peer Steinbrück mit einem kleinen Team ein Papier zur Finanzmarktregulierung ausarbeitet und eine Diskussion lostritt, ist bei den Piraten unvorstellbar.

Die Mitmachpartei hat eine ausgeprägte Allergie gegen Machtstrukturen entwickelt, die für Politikneulinge noch immer attraktiv ist, erfahrene Mitglieder inzwischen aber gehörig nervt. Niemand wolle mehr Verantwortung übernehmen, heißt es. Aus Angst vor ständigen Anfeindungen. So werden Fachexperten ausgebremst und Entscheidungsprozesse endlos hingezogen.

Leserkommentare
  1. Wenn ja - wären wir jetzt nicht in dieser Krise, so what ?

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    Natürlich können Piraten Wirtschaft! Sie sind seit langem für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dieser Schritt würde viel verändern, das Schweinesystem umkremepeln und nicht jeder müsste sich diesem System beugen. Diejenigen, die arbeiten wollen sollen arbeiten, diejenigen, die sich nicht ausbeuten lassen wollen, müssen es nicht tun und können trotzdem würdig leben.

    ...ist doch bei sehr vielen Piraten längst eingeführt. Papa und Mutti zahlen. So etwas prägt das Denken.

    • Socke9
    • 30.09.2012 um 20:52 Uhr

    blablabla,

    Finanzkrisen sind normaler Bestandteil einer Marktwirtschaft.
    Kein tolles Arguent um für die PP zu werben ;)

    ....in den Staaten, die vorbei an der Realität durch Steuergeschenke für die Reichen und sozialpolitische Amokläufe für die Armen ihre Finazen ruiniert haben. Das bedingungslose Grundeinkommen ist doch genauso ein Programm, das Deutschland dahin führen würde, wo Griechenland heute ist. In Griechenland hieß das nur anders: Blindenrenten für Sehende, drei Schaffner in einem Linienbus und Rente ab 55.

    ....das habe mich auch schon gefragt: Wieso wird den Piraten automatisch die Wirtschaftskompetenz abgesprochen ? Weil sie nicht so schicke Anzüge tragen wie Rösler und Schäuble ? Weil sie nicht mit den Granden aus der Wirtschaft und Bankenwesen dinieren ? Weil sie für ein Grundeinkommen plädieren (das sowieso irgenwann kommt, nur unter einem anderen Namen !)? Weil ihnen keiner 7.000,00 € für eine 1/4 h Ansprache zahlt ?
    Was die Uneinigkeit und die Zerstrittenheit untereinander angeht, da sollte wohl keiner der sog. etablierten Parteien mit Steinen schmeissen; als ob es bei denen besser wäre !!

    Natürlich können Piraten Wirtschaft! Sie sind seit langem für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dieser Schritt würde viel verändern, das Schweinesystem umkremepeln und nicht jeder müsste sich diesem System beugen. Diejenigen, die arbeiten wollen sollen arbeiten, diejenigen, die sich nicht ausbeuten lassen wollen, müssen es nicht tun und können trotzdem würdig leben.

    ...ist doch bei sehr vielen Piraten längst eingeführt. Papa und Mutti zahlen. So etwas prägt das Denken.

    • Socke9
    • 30.09.2012 um 20:52 Uhr

    blablabla,

    Finanzkrisen sind normaler Bestandteil einer Marktwirtschaft.
    Kein tolles Arguent um für die PP zu werben ;)

    ....in den Staaten, die vorbei an der Realität durch Steuergeschenke für die Reichen und sozialpolitische Amokläufe für die Armen ihre Finazen ruiniert haben. Das bedingungslose Grundeinkommen ist doch genauso ein Programm, das Deutschland dahin führen würde, wo Griechenland heute ist. In Griechenland hieß das nur anders: Blindenrenten für Sehende, drei Schaffner in einem Linienbus und Rente ab 55.

    ....das habe mich auch schon gefragt: Wieso wird den Piraten automatisch die Wirtschaftskompetenz abgesprochen ? Weil sie nicht so schicke Anzüge tragen wie Rösler und Schäuble ? Weil sie nicht mit den Granden aus der Wirtschaft und Bankenwesen dinieren ? Weil sie für ein Grundeinkommen plädieren (das sowieso irgenwann kommt, nur unter einem anderen Namen !)? Weil ihnen keiner 7.000,00 € für eine 1/4 h Ansprache zahlt ?
    Was die Uneinigkeit und die Zerstrittenheit untereinander angeht, da sollte wohl keiner der sog. etablierten Parteien mit Steinen schmeissen; als ob es bei denen besser wäre !!

    • boxxer
    • 30.09.2012 um 16:15 Uhr

    Wenn das vorbei ist, kann man in ein paar Jahren diese Frage nochmal stellen.

    7 Leserempfehlungen
  2. In Zeiten des kurz bevorstehenden Bewusstseinssprungs erübrigt sich das überholte westlich-materielle Weltbild ...

    6 Leserempfehlungen
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    • boxxer
    • 30.09.2012 um 16:26 Uhr

    "In Zeiten kurz bevorstehenden Bewusstseinssprungs"
    -------------------------------------
    Aufgrund welcher Genussmittel sollte dieser die Piraten ereilen?

    Hab ich ja ganz vergessen...

    • boxxer
    • 30.09.2012 um 16:26 Uhr

    "In Zeiten kurz bevorstehenden Bewusstseinssprungs"
    -------------------------------------
    Aufgrund welcher Genussmittel sollte dieser die Piraten ereilen?

    Hab ich ja ganz vergessen...

    • marv_k
    • 30.09.2012 um 16:19 Uhr

    ...zum Thema Wirtschaft haben als irgendeine Meinung, die dann wieder revidiert oder aufgeweicht wird. So wie seit der Wirtschaftskrise die freie Marktwirtschaft auf einmal nicht mehr hochgelobt wurde.

    3 Leserempfehlungen
  3. "Dabei ist Wirtschaftskompetenz eigentlich vorhanden: Nach Essen sind viele studierte Volkswirte und Wirtschaftsinformatiker gekommen, dazu Parteimitglieder, die in Banken und Versicherungen arbeiten."

    Na klar, denn ein Job als Versicherungs- oder Bankkaufmann ist ja auch ein wahnsinnig zuverlässiger Indikator volkswirtschaftlicher Kompetenz.

    19 Leserempfehlungen
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    Genau, es ist ein ebenso starker Indikator volkswirtschaftlicher Kompetenz wie der Job eines Augenarztes oder eines Juristen...
    Nur scheint dies bei anderen Parteien nicht als Problem betrachtet zu werden.

    Genau, es ist ein ebenso starker Indikator volkswirtschaftlicher Kompetenz wie der Job eines Augenarztes oder eines Juristen...
    Nur scheint dies bei anderen Parteien nicht als Problem betrachtet zu werden.

  4. 6. [...]

    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare und verzichten auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/ls

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    Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde mittlerweile entfernt. Die Redaktion/ls

    >

    Sie meinen Erbschaften, von den Belegschaften erwirtschafteteter Reichtum der Konzernbesitzer- und Lenker und die anstrengungslos von "Anderen" für die Anleger erwirtschafteten Renditen, Zinsen etc.?
    Die Güter der angeblichen Leistungsträger?

    Aber ich kann sie beruhigen, da geht keiner ran.
    Denn die Frage lautet ja eigentlich nicht ob die Piraten Wirtschaft können, sondern ob die Piraten Neoliberalismus können.

    Also,alles im Lot für die selbsternannte Leistungselite.

    Mag richtig sein, dass das Klientel keine 40 Jahre gearbeitet hat. Das liegt aber daran, dass die Kernzielgruppe eher ein Alter zwischen 25-35 hat.

    Der Bildungsstand wird sich nicht viel nehmen. In jeder Partei gibt es gut- und schlechtausgebildete Wählerschaft. Wenn man sich die Rentenkonzepte von CDU/SPD anhört, bei denen man 45 Jahre gearbeitet haben soll, kann man nur den Kopf schütteln. Heutzutage arbeitet kaum noch einer 40+ Jahre durchgehend unter Vollzeit, weil die Branchen viel zu kurzlebig sind. Die Zeiten haben sich einfach gewandelt. Die meisten Studenten kommen kaum auf 35 Jahre nach ihrer Studienzeit.

    Als Alternative wird bei den Piraten das BGE gezeigt, was schon in frühen Jahren ein Grundeinkommen sichert, und damit neben einen regulären Job genügend Möglichkeiten bietet, sich selbst fürs Alter abzusichern und damit im Alter deutlich mehr in der Hand zu haben.

    Unser derzeitiges Rentensystem ist ein Schneeballsystem. Es setzt voraus dass 2 Kinder später einen Rentner versorgen. Und wenn diese 2 Kinder mal Rentner sind braucht es 4 neue Kinder die diese versorgen, und die brauchen dann 8 und die dann 16 usw.. sowas kann nicht funktionieren.

    Die Menschen haben jetzt schon Existenzängste und setzen aus Kostengründen kaum noch Kinder in die Welt. Es wäre viel sinnvoller den Menschen zu Lebzeiten das Geld in die Hand zu drücken und ihnen so die Angst zu nehmen in ihre Zukunft zu investieren und Familien zu gründen. Nur so kann sich das System stabilisieren.

    Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde mittlerweile entfernt. Die Redaktion/ls

    >

    Sie meinen Erbschaften, von den Belegschaften erwirtschafteteter Reichtum der Konzernbesitzer- und Lenker und die anstrengungslos von "Anderen" für die Anleger erwirtschafteten Renditen, Zinsen etc.?
    Die Güter der angeblichen Leistungsträger?

    Aber ich kann sie beruhigen, da geht keiner ran.
    Denn die Frage lautet ja eigentlich nicht ob die Piraten Wirtschaft können, sondern ob die Piraten Neoliberalismus können.

    Also,alles im Lot für die selbsternannte Leistungselite.

    Mag richtig sein, dass das Klientel keine 40 Jahre gearbeitet hat. Das liegt aber daran, dass die Kernzielgruppe eher ein Alter zwischen 25-35 hat.

    Der Bildungsstand wird sich nicht viel nehmen. In jeder Partei gibt es gut- und schlechtausgebildete Wählerschaft. Wenn man sich die Rentenkonzepte von CDU/SPD anhört, bei denen man 45 Jahre gearbeitet haben soll, kann man nur den Kopf schütteln. Heutzutage arbeitet kaum noch einer 40+ Jahre durchgehend unter Vollzeit, weil die Branchen viel zu kurzlebig sind. Die Zeiten haben sich einfach gewandelt. Die meisten Studenten kommen kaum auf 35 Jahre nach ihrer Studienzeit.

    Als Alternative wird bei den Piraten das BGE gezeigt, was schon in frühen Jahren ein Grundeinkommen sichert, und damit neben einen regulären Job genügend Möglichkeiten bietet, sich selbst fürs Alter abzusichern und damit im Alter deutlich mehr in der Hand zu haben.

    Unser derzeitiges Rentensystem ist ein Schneeballsystem. Es setzt voraus dass 2 Kinder später einen Rentner versorgen. Und wenn diese 2 Kinder mal Rentner sind braucht es 4 neue Kinder die diese versorgen, und die brauchen dann 8 und die dann 16 usw.. sowas kann nicht funktionieren.

    Die Menschen haben jetzt schon Existenzängste und setzen aus Kostengründen kaum noch Kinder in die Welt. Es wäre viel sinnvoller den Menschen zu Lebzeiten das Geld in die Hand zu drücken und ihnen so die Angst zu nehmen in ihre Zukunft zu investieren und Familien zu gründen. Nur so kann sich das System stabilisieren.

  5. Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde mittlerweile entfernt. Die Redaktion/ls

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    Antwort auf "[...]"
    • boxxer
    • 30.09.2012 um 16:26 Uhr

    "In Zeiten kurz bevorstehenden Bewusstseinssprungs"
    -------------------------------------
    Aufgrund welcher Genussmittel sollte dieser die Piraten ereilen?

    4 Leserempfehlungen
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    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ls

    Im 2012 wird sich ein grosser Teil der Menschheit vom überholten westlich geprägten materialistischen Weltbild verabschieden - insofern ist die Frage "Können die Piraten Wirtschaft" überholt - ein Bewusstseinssprung in eine bessere Dimension steht unmittelbar bevor.

    Mein Swimmingpool, mein Porsche, meine Villa ... ist out.

    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ls

    Im 2012 wird sich ein grosser Teil der Menschheit vom überholten westlich geprägten materialistischen Weltbild verabschieden - insofern ist die Frage "Können die Piraten Wirtschaft" überholt - ein Bewusstseinssprung in eine bessere Dimension steht unmittelbar bevor.

    Mein Swimmingpool, mein Porsche, meine Villa ... ist out.

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