Berliner Parteitag: Piraten-Chef Anger ist erneut im Amt

Er könne dem "enormen Druck" nicht standhalten, hatte Gerhard Anger noch im Februar gesagt. Jetzt hat er den Parteivorsitz doch wieder inne. Er gewann die Wahl sehr klar.

Nach einer Pause von sieben Monaten ist der ehemalige Landesvorsitzende der Berliner Piraten, Gerhard Anger, wieder im Amt. Auf einem Landesparteitag setzte er sich am Samstag klar gegen sieben Mitbewerber durch. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt ein Jahr. Anger wird den Landesverband, der derzeit rund 1.900 stimmberechtigte Mitglieder zählt, damit auch zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres führen. Eine eigene Kandidatur schloss er aus.

Für den 36-Jährigen stimmten 79 Prozent der an der Wahl teilnehmenden Mitglieder, wie ein Parteisprecher mitteilte. Allerdings konnten die Mitglieder beliebig vielen Kandidaten ihre Stimme geben. Der Zweitplatzierte, der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner, kam auf 35 Prozent. Anger war auf dem Parteitag im Februar nicht mehr angetreten und hatte seine Entscheidung damit begründet, dass er dem "enormen Druck" nicht mehr standhalten könne.

Die erneute Wahl war notwendig, nachdem Amtsinhaber Hartmut Semken im Mai nach nur drei Monaten zurückgetreten war. Er hatte aus einer vertraulichen Sitzung des Vorstandes Informationen per Mail an einen Journalisten herausgegeben sowie über den Zeitpunkt und Inhalt der Nachricht die Unwahrheit gesagt.

Christopher Lauer kritisiert seine Partei

Unterdessen hat der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, die Kommunikation seiner Partei kritisiert. "Man muss selbstkritisch sagen, dass wir ein Problem damit haben, unsere eigene Programmatik nach außen zu vermitteln", sagte Lauer der Berliner Zeitung. "Ich glaube, dass wir aufpassen müssen, nicht durch so seltsam diffuse Debatten Sympathien zu verlieren. Es ist ein Problem, wenn wir nicht einmal bei den Themen, wo wir ein klares Profil haben, unsere Botschaften vermitteln können."

Er fände es vertretbar, wenn die Piratenpartei in den Umfragen wieder auf vier oder auf drei Prozent absinken würde. "Gute Umfragewerte machen auch träge und größenwahnsinnig." Die Frage, ob ein Scheitern bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr das Ende der Piraten bedeute, verneinte Lauer. "Wir haben als Bewegung eine so kritische Masse erreicht, dass wir auch daran nicht scheitern werden."

Die Berliner Piraten waren vor einem Jahr erstmals bundesweit in ein Landesparlament gewählt worden. In der Hauptstadt liegen sie laut jüngsten Umfragen bei 13 Prozent, im Bund zwischen sechs und sieben Prozent. Inzwischen ist die Partei in den Parlamenten von vier Bundesländern vertreten.