Parteistrategie: Die Piraten üben Bundestag

Trotz sinkender Umfragewerte rechnen die Piraten mit dem Einzug in den Bundestag 2013. Was dort auf sie zukommt, üben sie auf einem Treffen in Essen.

In den Umfragen verliert die Piratenpartei derzeit etwas an Bedeutung. Im April lagen ihre Umfragewerte bundesweit noch bei 12 Prozent, inzwischen nähern sie sich der Fünf-Prozent-Hürde. Ungeachtet dieser sinkenden Zustimmung bereitet sich die Partei darauf vor, im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen.

In Essen spielen rund 140 Mitglieder aus ganz Deutschland durch, was auf eine Piraten-Fraktion im Bundestag zukommen könnte. Eingeladen waren alle, die sich für einen Listenplatz der Partei bewerben oder darüber nachdenken, bei künftigen Piratenabgeordneten in den Büros zu arbeiten.

Bei dem Treffen im Essener Unperfekthaus geht es daher weniger um ein eventuelles Wahlergebnis. Diskutiert werden praktische Fragen: Was zahlt man einem wissenschaftlichen Mitarbeiter? Wie geht man mit den Medien um? Wie transparent ist das Verhältnis von Partei und Fraktion? Ein Trainingslager für künftige Abgeordnete soll das aber nicht sein. Vielmehr sollen diese Fragen diskutiert werden, damit sie eine künftige Fraktion nicht unvorbereitet erwischen.

Shitstorm ist letztlich eine Form von Fraktionszwang

Besonders kontrovers ist die Debatte beim Verhältnis zwischen Partei und Medien. Matthias Schrade, Beisitzer im Bundesvorstand, twitterte beispielweise eine Aussage seines Parteikollegen, des Rechtsanwalts Markus Kompa: "'Wir haben mit unseren #gates bei SPON zwei Arbeitsplätze finanziert', sagt @kompalaw". Offensichtlich ärgern sich die Piraten über ihre Patzer und darüber, wie sie von Medien wie Spiegel Online aufgegriffen werden.

Ein etwa älterer Basispirat, der seinen Namen nicht verraten will, fordert: "Wir müssen lernen, die Sprache des Wählers zu sprechen. Und nicht nur die Sprache der Medien."

Aber auch der Umgang miteinander ist Thema. Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, fragt beispielsweise, ob sogenannte Shitstorms nicht lediglich eine andere Form von Fraktionszwang seien. Denn viele Entscheidungen von Führungsfiguren werden via Twitter und anderer sozialer Medien gern heftig kritisiert. Schon mehr als ein Pirat war deshalb entnervt.

Partei rechnet mit Bundestagseinzug 2013

Verbindliche Entscheidungen sind bei dem Treffen, das noch bis Sonntag geht, nicht geplant. Es ist ein sogenanntes Barcamp, eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, die ohne Beschlussvorlagen mit völlig offenem Ergebnis diskutieren.

Aber ein bisschen Strategisches fällt doch noch ab: Mit Kleinen Anfragen in den Landtagen wollen die Piraten den Regierungen mehr als bisher auf die Finger schauen. Der nordrhein-westfälische Landeschef Joachim Paul kennt den Landtag schon und sagt: "Anfragen, ja wirklich ein geiles Mittel."

Trotz sinkender Umfragewerte kann die Partei aber durchaus damit rechnen, dass sie das Gelernte wird anwenden können. Die Institute trauen ihr bei der Wahl im kommenden Jahr zwischen 6 und 7,5 Prozent der Stimmen zu. "Es geht ja immer um die fünf plus x", sagte Piratensprecher Uwe Stein. "Wir haben ja auch die hohen Werte sehr skeptisch gesehen. Nervös sind wir zumindest nicht."