Altersarmut : SPD-Chef will Mindestrente von 850 Euro

Sigmar Gabriel hat ein Rentenkonzept gegen Altersarmut erarbeitet. An der Rente mit 67 hält er fest, ebenso an der Absenkung des Rentenniveaus.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel © Stephanie Pilick/dpa

Zur Bekämpfung der Altersarmut will SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Solidarrente von monatlich 850 Euro einführen und die betriebliche Altersvorsorge stärken. Zudem soll die Erwerbsminderungsrente für diejenigen, die krankheitsbedingt früher aus dem Arbeitsleben austreten, in Zukunft ohne Abschläge ausgezahlt werden. Die Vorschläge stammen aus einem neuen Rentenkonzept der engeren Parteiführung, über das der Parteivorstand am kommenden Montag erstmals beraten soll. Das Rentenkonzept liegt der Passauer Neuen Presse und der Bild -Zeitung vor.

Die SPD-Führung plant demnach eine Mindestrente von 850 Euro für all jene, die 40 Jahre Vollzeit gearbeitet und 30 Jahre Beiträge gezahlt haben. Für Geringverdiener und Beschäftigte mit langer Arbeitslosigkeit soll die Grundsicherung im Alter durch eine sogenannte "Solidarrente" aus Steuermitteln aufgestockt werden. Die Kosten dafür werden nach Angaben der Partei auf etwa eine Milliarde Euro jährlich veranschlagt, sie sollen im Bundeshaushalt "erwirtschaftet" werden. Das berichtet die Passauer Neue Presse .

Dem SPD-Konzept zufolge sollen zudem die Betriebsrenten massiv ausgebaut werden. Jeder Arbeitnehmer soll automatisch zwei Prozent des Bruttolohns in die Betriebsrente einzahlen, es sei denn er widerspricht. Der Beitrag kann auf bis zu sechs Prozent des Bruttoeinkommens erhöht werden. Der Staat fördert die Sparleistung pauschal mit 400 Euro pro Jahr. Ziel ist eine "möglichst flächendeckende Beteiligung" aller Beschäftigten, heißt es in dem Konzept.

Alterssicherung auch für berufstätige Frauen und Selbständige

Auch berufstätige Frauen, die eine Auszeit nehmen, um Kinder zu erziehen und Selbständige will die SPD besser stellen: Kindererziehungszeiten berufstätiger Frauen sollen stärker auf die Altersversorgung angerechnet werden, um sie besser vor Armut im Alter zu schützen. Selbstständige ohne obligatorische Alterssicherung sollen Zugang zur staatlich geförderten Riester-Rente erhalten.

Rentner, die krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten können und daher frühzeitig in den Ruhestand gehen, sollen keine Abschläge von bisher bis zu 10,8 Prozent, zahlen müssen, berichtete die Bild . "Wer krank ist, darf nicht arm werden", heißt es in dem Konzept. Außerdem sollen Erwerbsminderungsrenten steigen, indem mehr Rentenzeiten angerechnet und die letzten fünf Beitragsjahre vor Renteneintritt höher bewertet werden.

Beitragssatz anheben

Die Kosten für Verbesserungen in der Erwerbsminderungsrente steigen dem Konzept zufolge ab 2014 um jährlich eine halbe Milliarde Euro auf rund 7,7 Milliarden Euro im Jahr 2030. Für die Finanzierung machen die Sozialdemokraten folgende Vorschläge: Der Beitragssatz soll in der Rentenversicherung von 2014 bis 2029 generell um 0,4 Prozentpunkte über dem bisher geplanten Verlauf angehoben werden.

Die SPD hält weiter an der Absenkung des Rentenniveaus von derzeit 51 Prozent auf 43 Prozent eines Durchschnittslohns bis zum Jahr 2030 fest sowie an der Rente mit 67. "Die Entscheidung wird durch die SPD nicht infrage gestellt", heißt es in dem Text. Notwendig seien aber flexiblere Übergänge in eine verlängerte Lebensarbeitszeit vor allem für diejenigen, die aufgrund hoher Belastungen das gesetzliche Rentenalter nicht erreichten. Angedacht ist offenbar, eine Teilrente einzuführen. Demnach sollen Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit ab dem 60. Lebensjahr jährlich um 10 Prozent reduzieren können, bis hin zu 70 Prozent.

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Kommentare

213 Kommentare Seite 1 von 32 Kommentieren

Danke, SPD...

..erst Hartz-4 beschließen und dadurch die Altersarmut mit herbeiführen und dann Pseudo-Zuckerle verteilen, damit der statistische Eckrentner später nur noch 10 Pfandflaschen pro Tag aus der Mülltonne ziehen muss und nicht etwa 20.

Ich wähl euch...doch, doch..bestimmt.

P.S. Ach, eine Frage noch: Wofür steht doch gleich das "S" in eurem Namen?

Wie ein Mann der SPD den Rest gab

Der Mann weiss eben nicht, dass diese Rente und ebenso Hartz IV weit unterhalb der Armutsgrenze liegen. Die wissen gar nichts! Reden sich noch um Kopf und Kragen bei den Bürgern.
SPD Armut für alle? Unter 1000 Euro kann kein Mensch in Würde leben. Und ein Mindestlohn unter 10 Euro ist auch Schwachsinn.
Diese Regierung und die Opposition wollen, dass die Bürger arm sind, sonst würden sie nachdenken, ehe sie reden und handeln.
Bevor ihr einen wählt- seht den Menschen ins Gesicht und dann könnt ihr auch sehen, wer gut ist und wer schlecht ist.
Gabriel ist nicht gut für uns. 850 Euro sind lächerlich, da müsste er noch 50 Euro drauf legen, kann er ja aus seiner Tasche machen und von jedem Politiker jeden Monat 50 Euro kassieren. Ich wähle die LINKE, damit wenigstens das Geld meiner Wahlstimme nicht in die Hände der SPD fällt. ;-)
Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten ! Vergesst es nicht wieder, Armut geht uns alle an- also vergesst es nicht wieder, wer uns was eingebrockt hat von denen.

Zur Zeit komplett unwählbare Partei

Für Wolfgang Clement, Walter Riester und Bert Rürup hat sich das alles bestens gelohnt - als sie aus ihren Ämtern schieden, gab's den völlig legalen Zugang zu den ganz großen Fleischtöpfen. Und die Zeitarbeitsfirma Adecco und Carsten Maschmeyer ließen sich nicht lumpen!

Ich meine, die SPD sollte sich lieber einmal um ihren niedersächsischen Landesverband kümmern, dem auch der Bundesvorsitzende Gabriel und der Vorsitzende Steinmeier angehören.

Die demonstrative Unlust des komplett von den Seeheimern kontrollierten reaktionären niedersächsischen Landesverbandes die Wulff-Affäre aufzuklären, stinkt zum Himmel. Man darf nämlich nicht vergessen - Gabriel und Steinmeier haben in Wulffs Vorgänger-Regierungen höchste Staatsämter bekleidet. Und mehr noch: Wulff hatte die zweifelhaften "Freunde", die ihm am Ende zum Verhängnis wurden, unbesehen von seinen SPD-Vorgängern "geerbt".

Da haben Sie leider recht

Ja da kann man nichts machen, es soll ja sogar ALG II Bezieher geben die FDP und CDU waehlen, was sich solche Leute denken weiss ich auch nicht.
Aber ich habe es erst vor ein paar Wochen uebr Dortmund gelesen, ein SPD Skandal nach dem naechsten und trotzdem hat die SPD bei einer Nach-Kommunalwahl Stimmen gewonnen. Man verliert einfach den Glauben an die Demokratie.

wie soll es gehen?

ich kann mich nur anschließen ... allerdings .. fast 40 % der Deutschen wählen schwarz, komme was wolle. Wenn man die SPD nicht wählt, werden einem die 16 Jahre Kohl und 8 Jahre Merkel wie ein kurzer Augenblick der Zeit vorkommen. Was wäre denn Ihre Strategie? Die Linke auf 10 % und die Piraten auf 15 % zu bringen? Das reicht ja wohl kaum für einen Politikwechsel.

Einen Politikwechsel...

...wird es in Deutschland auf absehbare Zeit nicht geben.

Es gibt doch nur die Möglichkeiten:
"Große Koalition", "Schwarz-Geld", oder "Rot-Grün" - egal was nun letztendlich gewählt wird: es wird sich nichts verändern!

Ich selbst wähle eine "Splitterpartei" und "verschenke" meine Stimme - und das mit einem reinen Gewissen ;-)

Eine grundlegende Änderung der "Politik" könnte es evtl. nur nach einem totalen Kollaps geben.

P.S. Wahlen haben für mich nur noch einen "rituellen Wert".

@134 aber ich

habe ja extra so gefragt - wäre es besser wenn mehr Leute keinen Job haben ?

aus meiner Sicht entsteht Altersarmut ja nicht aus einem bösen "Masterplan" heraus, weil die böse SPD Hartz 4 eingeführt hat, um den Leuten die Einkommenshöhe zu senken, sodass sich die davon abhängende Rentenhöhe senkt... mir fällt im aktuellen Zustand gerade kein Land ein, dass einen gravierenden Bölkerungsrückgang gemeistert hat & dabei ein umfassendes soziales Sicherungssystem aufrecht erhalten konnte & selbst mit den unter Schröder eingeleiteten Reformen daf man gespannt sein, obs klappt

aber nach detzeitigem Stand:
a) muss man ja dann fragen... im Zweifel weniger Jobs besser ?
b) wenn zukunftig nun einmal weniger Leute einzahlen, bleibt am Ende für noch mehr Renter noch weniger über - da kann man jetzt zumindest einen Weg einschlagen an den sich die Leute langsam gewöhnen können/müssen oder man ignoriert es und hat irgendwann sein ganz persönliches Griechenland indem alle auf plötzlich aufwachen & nach kurzer Zeit fest stellen, dass alles die Schuld einiger Multimillionäre war - wie praktisch.

@179 wawerka - Was lässt Sie denn glauben, es gäbe weniger Jobs?

Na, zum Beispiel der hier.....

Frank-Jürgen Weise , Chef der Agentur für Arbeit.

Weise heute im Interview:

Die Welt: Der Niedriglohnsektor ist für sie also kein Problem?

Weise: Nein, warum? Die Normalbeschäftigung, wenn man das so nennen will, also die unbefristete, tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung ist ja geblieben. Das haben viele nicht erwartet. Der Beschäftigungszuwachs entfiel zu großen Teilen auf die sogenannte atypische Beschäftigung, also im Bereich Zeitarbeit, befristete Stellen, Teilzeit. Doch da muss man differenzieren. Teilzeit wird ja auch gewünscht, etwa um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können. Befristungen sind heute nicht unüblich, auch in den Arbeitsagenturen arbeiten viele Menschen mit befristeten Verträgen wie im gesamten Öffentlichen Dienst.

Die Welt: Und die Zeitarbeit?

Weise: Zeitarbeit ist besser als gar keine Arbeit. Ich würde mir aber wünschen, dass man daraus die Chance bekommt, in eine normale Beschäftigung zu wechseln. Da sind aber auch die Betroffenen selbst gefragt. Aufstiegsmobilität hat etwas mit Weiterbildung zu tun

Beamten müssen auch auf viel verzichten

Beamte haben kein Streikrecht, keine Wahlfreiheit in ihrem Beruf und keine Aufstiegschancen wie das in der freien Wirtschaft der Fall ist.

Dazu kommt noch der geringe Brutto-Lohn der ja garantiert, dass die Beamten dafür keine Abgaben zahlen müssen.

Das einzige wahre Problem das ich sehe sind Renten von höheren Beamten und Politikern. Der Rest der Beamten hat eine für ihren Aufwand adäquate Rente. (Mein Vater z.B. ist Beamter bei der DB. Das sind Schichtdienste, die er seit über 30 Jahren macht.)

@ 28 ST_T

Es geht doch gar nicht um den Beamten, der seinen Dienst macht wie einer aus der Privatwirtschaft auch. Den braucht die Gesellschaft in Justiz, Bildung, Bau, Sicherheit und Ordnung. Sogar im öffentlichen Medienbereich.

Es geht darum, dass verträglich hinzukriegen und den Abstand zwischen öffentlichen Rentnern und Privaten nicht zu groß werden zu lassen und von denen Vorsorge zu fordern, die damit den Rest Lebensqualität verlieren und im Alter nichts davon haben.

Und wenn man Staat vor Privat fordert, muss man das halt auch gefälligst anständig regeln und nicht nur im Privaten und Öffentlichen die Großen Posten fördern und belohnen.

Beamte,

haben, wie sie schon sagen, ein geringeres Brutto, weil keine Beiträge zur Sozialversicherung zu bezahlen ist. Die private Krankenversicherung bei Beamten wird zu 50 %, bei Kindern zu 70 oder 80 % durch die staatliche "Beihilfe" getragen.
Es ist, nach der Lohnsteuertabelle "B", wie Beamte, ein etwas höherer Steuersatz zu zahlen, da aber das Brutto wesentlich niedriger ist als bei Arbeitnehmern kommt unterm Strich ein wesentlich höheres Netto als bei gleichgelagerten Arbeitnehmern heraus.
Die Beamtenpension beträgt derzeit 71,25 % vom Netto der letzten drei Berufsjahre, und nicht wie bei Arbeitnehmern derzeit 51% des Durchschnittslebensverdienstes, der auf 43% abgeschmolzen werden soll.

angleichen - nach unten ...

Genau! Wenn die Rentner weniger bekommen dürfen andere auch nicht mehr haben. Ich denke aber umgedreht wird ein Schuh draus. Das wird man aber nicht erreichen, da jede Debatte in sozialen Themen sofort zur Neiddebatte wird. Im übrigen hebe ich irgendwo schon mal geschrieben, dass Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr usw. sofort in den Angestelltenstatus wechseln sollen. Ist auch ganz einfach, der Dienstherr zahlt die Beträge für die Sozialversicherungen nach und diese Gruppen dürfen dann ihre Forderungen im Arbeitskampf durchsetzen. Bei uns sind ca 80% der Feuerwehrbeamten in einer Gewerkschaft.

Mumpitz

Wenn man sich die Beamtengehälter mal genauer ansieht, mit all den Zulagen, die noch oben drauf kommen, ist es schlicht unwahr, dass diese schlecht bezahlt werden.

Auch, dass sie eine Aufstiegsmöglichkeiten haben, wie in der Wirtschaft, ist ja wohl völliger Blödsinn. Oder kennen Sie einen Maurer, der allein durch sein Alter in eine höhere Besoldungsstufe aufsteigt?

Vollends absurd wird die Behauptung von den "Armen Beamten" wenn man sich die Pensionen und die Vorruhestandsregelungen ansieht.

Wie sagte mein Alter Herr, seineszeichens Beamter einmal treffend: "Ist ne enge Weste...aber schön warm"

graphicdog

Die Arbeitgeber der Beamten

zahlen keine Sozialabgaben (weder Rente noch Krankenversicherung). Dies wurde bei den Bruttobezügen berücksichtigt. Ein Beamter, der in der GKV bleibt, muss 100% des Beitrags selbst bezahlen, da der Arbeitgeber keinen Beitrag zahlen möchte. Ein Beamter versichert sich daher meist privat. Der Arbeitgeber zahlt von den Rechnungen 50%, die andere Hälfte kommt von der PKV.

Entdemokratisierung auch in der SPD

Als Wähler hat man bei den ehemaligen Volksparteien offensichtlich keine Chance mehr kund zu tun, dass ein weiteres Herabsenken des Rentenniveaus unakzeptabel ist.
Man kann nur noch auf die europäischen Nachbarn hoffen, dass der Funke der Empörung über sozialen Abbau auch bald Deutschland erreicht. Gefragt sind hier auch die Medien!

Typisch SPD!

Alle gleich, alles gleicher.

Die benötigte Rente müsste unterschiedlich hoch sein.

Der Bedarf eines Rentners in München, Hamburg oder in teilen Berlins ist deutlich höher als der in Dresden, Oberhausen oder Hannover.

Überhaupt 850 € pauschal. Ich zahle 450 € Miete im Monat, ca. 50 € Strom (dieser Betrag sollte in Zukunft steigen) und dann kommen Lebensmittel (Inflationsgefahr) + X Ausgaben für Zähne, Enkel etc. (Back in the Future)

Dazu noch die Frage in welcher Währung wir die Rente erhalten (Yen, Dollar, Rubel oder vielleicht DM).

Was Gabriel vorschlägt ist Linkspopulismus und eine Forderung wo er selbst nicht weiss wie er sie bezahlen soll.

Willkommen im Bundeswahlkampf 2013.

Da brauch er sich

keine Sorgen zu machen, denn die dabei entstehenden KOsten sind Kleingeld. Sollen wohl bei 3-4 Mill im Jahr liegen. Dahingegen steigen allein die Beamtenpensionen jedes Jahr um ca. 4-6 Mill an so das im optimistischen Fall 2030 pro Jahr 100 Mill/Jahr notwendig sind im realistischen Szenarion 150 Mill./ Jahr. Zur Zeit liegen die Kosten allein für Pensionen also ohne weitere Unterstützungszahlungen (z.B. Krankenkassebeihilfe) bei 27 Mill/Jahr.

@Thema
Was alle mitdenkenden Bürger bereits seit 20 Jahren sagen, tritt jetzt ein. Die Agenda 2010 fliegt den Politikern um die Ohren und ihre Geldgeber hauen ins Ausland ab.

Im Prinzip läuft das alles auf eine Grunderente hinaus, denn wenn man das Durchschnittseinkommen eines dt. Haushaltes nimmt das bei 30k Jahr liegt, werden 90 Prozent der Dt. eh unter die Grundsicherung fallen.

Und wenn man die INflation mit einrechnet werdne die 850 Euro/2030 eine Kaufkraft von 470 heute haben.

Wohngeld für Alte

"Der Bedarf eines Rentners in München, Hamburg oder in teilen Berlins ist deutlich höher als der in Dresden, Oberhausen oder Hannover."

Unterschiedliche Renten in jedem Stadtteil (Vorsicht Übertreibung) sind mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden.
Bundesweit einheitliche Renten mit der Möglichkeit zusätzlicher Bezüge via Wohngeld dürfte sich anbieten.

Ich denke nicht das das ein Problem sein sollte.