Zuschussrente: Pressing-Methoden à la von der Leyen
In der Rentendebatte beweist die Arbeitsministerin, dass niemand die Kunst politischer Kampagnen so beherrscht wie sie. So macht sie sogar ihre Niederlagen vergessen.
"Renten-Schock" – eine knallige Botschaft in Versalien, dazu eine große Tabelle mit konkreten Zahlen: Ursula von der Leyen zeigt gerade mal wieder allen, was sie am besten kann. Am gestrigen Sonntag warnte sie auf der Titelseite der Bild am Sonntag,Millionen Normalverdienern drohe bald der Gang aufs Sozialamt. Wer 30 Jahre lang 2.500 Euro monatlich verdient, muss sich mit der Grundsicherung von 688 Euro begnügen, so die Von-der-Leyen-Rechnung.
Wie gut, dass die Ministerin selbst Abhilfe zu schaffen weiß: Mit den Zahlen unterstrich sie ihre Forderung nach einer Zuschussrente, wie sie sie sich ausgedacht hat. Mit ihr sollen die Bezüge von Geringverdienern auf immerhin 850 aufgestockt werden, aber nur, wenn sie zuvor mindestens 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Für diese Idee ringt von der Leyen seit Monaten mit zahllosen Gegnern in der eigenen Partei und beim Koalitionspartner FDP. Der Renten-Aufschrei der Ministerin verfehlte nicht seine Wirkung. Seit der Bild-am-Sonntag-Schlagzeile sind ihre Gegner nun vollauf damit beschäftigt, der großkalibrigen und öffentlichkeitswirksamen Rhetorik der Arbeitsministerin ihre weniger spektakulären Argumente entgegenzusetzen. Liberale und Unionspolitiker kritisieren die hohen Kosten für die Zuschussrente und die hohen Zugangshürden für Bedürftige.
Der Verlauf der aktuellen Renten-Debatte ist typisch für die Politik-Methode der Ursula von der Leyen. Sie geht immer nach dem gleichen Schema vor. Schritt eins: Sie sucht sich ein Problem, das viele Menschen betrifft oder betroffen macht, und ersinnt dafür eine Lösung, die möglichst alle verstehen. Das Elterngeld gegen die niedrigen Geburtenraten zum Beispiel, die Internet-Sperren gegen Kinderpornografie, das Bildungspaket gegen Kinderarmut. Schritt zwei: Sie versorgt die Medien monatelang mit knackigen Zitaten, bildhaften Beispielen und eindrücklichen Zahlen, bis auch der und die letzte Deutsche verstanden hat, was das Problem ist und warum ihre Lösung die beste ist. Deshalb führte sie einst Journalisten Kinderpornos vor, deshalb tourte sie in der Elterngeld-Debatte durch Kindertagesstätten und platzierte über eine PR-Agentur positive Artikel in zahllosen Medien. Und nun ist ihre große Rententabelle eben rein zufällig in der größten Boulevardzeitung des Landes gelandet.
So viel Verbindlichkeit kommt gut an
Bei ihren Kampagnen lässt sie sich von Widerständen auch aus den eigenen Reihen nicht beirren. Beim Elterngeld hatte sie weite Teile der Union gegen sich, bei der Zuschussrente kämpft sie wieder gegen Parteifreunde und den Koalitionspartner FDP. Trotzdem, auch das gehört zu ihrer Selbstinszenierung, gibt sie sich siegesgewiss: "Ich stehe dafür gerade, dass hier etwas passiert", verkündete sie unlängst unmissverständlich in Sachen Zuschussrente, "Sie können mich da beim Wort nehmen". So viel Handlungswille und Verbindlichkeit kommen gut an beim Wähler. In einem Interview bekannte von der Leyen unlängst, sie beziehe ihre "Positionen mit Leidenschaft, manchmal renne ich damit auch gegen die Wand".
Ein genauerer Blick auf ihre Arbeit zeigt, wie oft von der Leyen tatsächlich gegen die Wand gerannt ist. Ihr "Zugangserschwerungsgesetz", vermeintlich gegen Kinderpornografie im Internet gerichtet, brachte ihr den Beinamen "Zensursula" ein und scheiterte letztlich kläglich. Auch für einen Mindestlohn macht sich von der Leyen seit Monaten mit markigen Worten stark, dass er auch wirklich umgesetzt wird, ist nicht erkennbar. Und vor rund einem Jahr verrannte sie sich vollkommen bei dem Versuch, sich in Sachen Euro-Krise zu profilieren. Damals forderte sie, Krisenländer müssten für ihre EU-Kredite entsprechende Goldreserven als Sicherheit vorweisen können. Ein Vorschlag, den Kanzlerin Angela Merkel mit der nüchternen Anordnung quittierte: "Ich rate, diesen Weg nicht weiter zu beschreiten." Auch das Rennen um das Bundespräsidentenamt, das sie so gerne für sich entschieden hätte, verlor sie 2010 gegen Christian Wulff.
Herr Jacobsen das ist ein Kommentar!
Ja eigentlich müssten Schröder, Rürup und Riester erstmal vor ein ordentliches Gericht!
Ich finde es gut das Von der Leyen darauf aufmerksam macht und das Elterngeld ist vielleicht umstritten aber hat einigen geholfen.
Bei solchen Artikel krieg ich immer Angst vor Rot-Grün die können zwar alles besser, aber wenn die Realität diese Ideen einholt sieht es nicht gut aus.
Das Recht auf ein Ego einzelner? Etwas das Freiheiten einschränkt da da Ego nur macht was einem etwas bringt mit dem Nebeneffekt das wenige auch etwas davon haben? Von Menschen die dann aber mit dem Wort Freiheit hausieren gehen.
Wir leben nicht mehr im Wald wir schaffen nichts mehr ganz allein. WAS ist mir der Beantwortung von Beziehungen aller Couleur?
Das Recht auf ein Ego einzelner? Etwas das Freiheiten einschränkt da da Ego nur macht was einem etwas bringt mit dem Nebeneffekt das wenige auch etwas davon haben? Von Menschen die dann aber mit dem Wort Freiheit hausieren gehen.
Wir leben nicht mehr im Wald wir schaffen nichts mehr ganz allein. WAS ist mir der Beantwortung von Beziehungen aller Couleur?
Erst die Rentenformel ändern und dann Alarm schreien. Wer die die Grundrechenarten beherrscht, konnte sich das vorher schon ausrechnen.
Das Konzept ist völlig verfehlt: Wie sollen zB. kleine Selbständige das Geld für diese Zusatzrenten aufbringen? Viele von ihnen werden ohnehin bei der staatlichen Grundrente landen.
clever sind transferieren sie ihr Geld ins Ausland dort gibt es schon ab Mindesteinlage von 1000 Euro, kostenlose Kontoführung in einem Land, in dem die Banken nicht von der Krise erwischt wurden.
Und beantragen dann Grundsicherung.
@Thema
Wie es scheint hat die Populistin in ein Wespennest gestochen und die SPD (Hauptverursacher) nahen Medien auf dem kalten Fuß erwischt.
Erst der volkommen von Unkenntnis der Rechtslage und Ökonomie der Zusatzrenten geprägte Artikel von Herrn Woratschka und nun das hier.
Das hinterhältige an vdL PR Stunt ist nur, dass sie die Leute in die Zusatzversicherung treibt, sie damit kurz über die Grundsicherung kommen und schwupp die wupp den Staat entlasten, anstatt ihm für seine wirtschaftsnahe Politik die Rechnung zu präsentieren.
@omnibus, Sie schreiben:
"Das Konzept ist völlig verfehlt: Wie sollen zB. kleine Selbständige das Geld für diese Zusatzrenten aufbringen?"
Ich kenne Selbstständige /Freiberufler, die nicht mal ihre Krankenversicherung bezahlen können und durch die Versicherungspflicht schon Tausende von Euro Schulden angehäuft haben.
Vielleicht auch mal ein marktschreierisches Thema für vdL.
Im Übrigen empfinde ich es als eine Form der Erpressung, arme Arbeitnehmer zwingen zu wollen, die private Versicherungswirtschaft zu bedienen, indem die private Riester-Rente zur Bedingung für staatliche Leistungen gemacht wird.
Irgendwie streiken da meine Gehirnzellen.
Selbstverständlich geht es bei der Zwangsrente für Selbstständige nur darum, dass diese gefälligst dem Staat keine Kosten verursachen sollen. Auch hier wird wieder mit wilden Zahlen und Behauptungen agiert. Da werden 200-300€ pro genannt, die schon reichen würden. Aber eben nur, wenn man 45 Beitragsjahre schafft.
Für andere wird es dann eben deutlich teurer. Zusätzlich steigt der Beitrag durch laufende Anpassungen (oder glaubt wer, er Käme mit 680.-€ 2035 sehr weit).
Damit wird die Sache unkalkulierbar. Mit garantierten 1,75% für eine Rüruprente dürfte es schwer werden.
Wenn ich jeden Euro den ich Gewinn habe in eine Rüruprente stecken muss, bleibt mir kein Geld für Investitionen und ich kann Geld für schlechte Geschäftsphasen zurück legen.
Rürupgeld ist weg. Dazu darf man sich dann noch als Selbstständiger der hart schuftet um seine Altersvorsorge zu sichern auch noch in diesem widerlichen vdL-Sprech als Sozialschmarotzer beschimpfen lassen.
Dieses von Oben herab, dieses dauernde Bevormunden der Leute, dieses einmischen in Dinge die sie nichts angeht ist unerträglich. So hat sie behauptet, man müsste nur 5€ im Monat zum riestern einzahlen. Wie viel Zusatzrente erwirtschaftet man denn mit 5€ im Monat nach 35 Jahren? Zuschüsse vom Bund gibt es da keine, dazu muss man 4% vom Einkommen zahlen.
Wie Weltfremd ist das? Dann sollen sie statt Brot eben Kuchen essen...
clever sind transferieren sie ihr Geld ins Ausland dort gibt es schon ab Mindesteinlage von 1000 Euro, kostenlose Kontoführung in einem Land, in dem die Banken nicht von der Krise erwischt wurden.
Und beantragen dann Grundsicherung.
@Thema
Wie es scheint hat die Populistin in ein Wespennest gestochen und die SPD (Hauptverursacher) nahen Medien auf dem kalten Fuß erwischt.
Erst der volkommen von Unkenntnis der Rechtslage und Ökonomie der Zusatzrenten geprägte Artikel von Herrn Woratschka und nun das hier.
Das hinterhältige an vdL PR Stunt ist nur, dass sie die Leute in die Zusatzversicherung treibt, sie damit kurz über die Grundsicherung kommen und schwupp die wupp den Staat entlasten, anstatt ihm für seine wirtschaftsnahe Politik die Rechnung zu präsentieren.
@omnibus, Sie schreiben:
"Das Konzept ist völlig verfehlt: Wie sollen zB. kleine Selbständige das Geld für diese Zusatzrenten aufbringen?"
Ich kenne Selbstständige /Freiberufler, die nicht mal ihre Krankenversicherung bezahlen können und durch die Versicherungspflicht schon Tausende von Euro Schulden angehäuft haben.
Vielleicht auch mal ein marktschreierisches Thema für vdL.
Im Übrigen empfinde ich es als eine Form der Erpressung, arme Arbeitnehmer zwingen zu wollen, die private Versicherungswirtschaft zu bedienen, indem die private Riester-Rente zur Bedingung für staatliche Leistungen gemacht wird.
Irgendwie streiken da meine Gehirnzellen.
Selbstverständlich geht es bei der Zwangsrente für Selbstständige nur darum, dass diese gefälligst dem Staat keine Kosten verursachen sollen. Auch hier wird wieder mit wilden Zahlen und Behauptungen agiert. Da werden 200-300€ pro genannt, die schon reichen würden. Aber eben nur, wenn man 45 Beitragsjahre schafft.
Für andere wird es dann eben deutlich teurer. Zusätzlich steigt der Beitrag durch laufende Anpassungen (oder glaubt wer, er Käme mit 680.-€ 2035 sehr weit).
Damit wird die Sache unkalkulierbar. Mit garantierten 1,75% für eine Rüruprente dürfte es schwer werden.
Wenn ich jeden Euro den ich Gewinn habe in eine Rüruprente stecken muss, bleibt mir kein Geld für Investitionen und ich kann Geld für schlechte Geschäftsphasen zurück legen.
Rürupgeld ist weg. Dazu darf man sich dann noch als Selbstständiger der hart schuftet um seine Altersvorsorge zu sichern auch noch in diesem widerlichen vdL-Sprech als Sozialschmarotzer beschimpfen lassen.
Dieses von Oben herab, dieses dauernde Bevormunden der Leute, dieses einmischen in Dinge die sie nichts angeht ist unerträglich. So hat sie behauptet, man müsste nur 5€ im Monat zum riestern einzahlen. Wie viel Zusatzrente erwirtschaftet man denn mit 5€ im Monat nach 35 Jahren? Zuschüsse vom Bund gibt es da keine, dazu muss man 4% vom Einkommen zahlen.
Wie Weltfremd ist das? Dann sollen sie statt Brot eben Kuchen essen...
Entfernt. Kein konstruktive Kommentar. Die Redaktion/mk
Doppelposting
Na wunderbar - da profiliert sich eine meiner Ansicht nach ausgesprochen inkompetente Frau auf Kosten der zunehmend mittellosne und zurecht politikverdrossenen Bevölkerung, und was macht die ZEIT? Sie veröffentlich wenige Stunden nach einem lautstark kritisierten Bericht zum Thema Altersarmut ein Lob auf diese Frau, in dem sie sie in die höchsten Politikersphären lobt! Wenn ich mich auf Kosten anderer Menschen profilieren würde, ich würde mich schämen! Wenn das aber Frau von der Leyen macht ("Es muss aber doch auch mal jemand an die Kinder denken!"), dann wird dem öffentlich in der Presse gehuldigt?! Schämen Sie sich, Herr Jacobsen, dass Sie sich für so etwas hergeben, unterirdischer geht es nicht.
...ich empfand den Artikel nicht als Lobhudelei auf vdL.
Vielmehr ist er mit subtiler Kritik gespickt.
Also ich habe den Eindruck, dass Sie die Intention des Artikels nicht verstanden haben.
...ich empfand den Artikel nicht als Lobhudelei auf vdL.
Vielmehr ist er mit subtiler Kritik gespickt.
Also ich habe den Eindruck, dass Sie die Intention des Artikels nicht verstanden haben.
Die Frage ist doch: Haben wir eigentlich noch fähige Politiker, die sich ihrer Aufgabe bewusst sind? Und die auch mal anpacken, statt zu reden? Anpacken, genau wie die Millionen Arbeiter die nun auch noch um ihre Rente gebracht werden? Armes Deutschland.
Schauen wir uns mal die Zuschussrente genauer an:
* Die Zuschussrente bekommt nur, wer 35 Jahre in einen Riestervertrag eingezahlt hat. Schwer zu schaffen für Geringverdiener, die sich von Job zu Job hangeln.
* Für die Zuschüsse werden keine Beiträge in die Rentenkasse gezahlt.
* Aber es werden der Rentenkasse Gelder entnommen.
Toll, so setzt man die gesetzlichen Rentenkassen noch mehr unter Druck und kann der Bild am Sonntag bald noch schlimmere Zahlen präsentieren (und sich nochmals als kluge Mahnerin und Warnerin feiern lassen, ohne sich zu schämen).
Was diese Frau betreibt ist keine Politik, es ist Zerstörung.
"* Die Zuschussrente bekommt nur, wer 35 Jahre in einen Riestervertrag eingezahlt hat. Schwer zu schaffen für Geringverdiener, die sich von Job zu Job hangeln."
Ich glaube, dass stimmt so nicht ganz, zumal man ja erst seit wenigen Jahren Riestern kann und es somit schon mal für viele (auch für mich) schwer werden dürfte, überhaupt in den Genuss dieser ominösen Zuschussrente zu kommen.
Richtig müsste hingegen sein, wer 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt UND in eine Riester-Rente eingezahlt hat. Da wäre natürlich zu klären, was Letzteres heißt.
Dennoch löst es das eigentliche Problem nicht. Denn 35 Jahre in die Rentenkasse einzuzahlen dürfte schon schwer genug sein. Wenn bei mir alles glatt läuft, habe ich 42 Jahre eingezahlt. Und das auch nur, wenn ich nicht irgendwann im höheren Alter (so ab Anfang/Mitte 50) arbeitslos werde.
... ich Glaube es entstammte dem ZEIT-Kommentariat, dieses nette Zitat:
"Es genügt als Politiker also nicht, das Land gegen die Wand zu fahren, man muss auch noch in der Lage sein, so zu tun, als hätte man gar keine Verantwortung dafür."
"* Die Zuschussrente bekommt nur, wer 35 Jahre in einen Riestervertrag eingezahlt hat. Schwer zu schaffen für Geringverdiener, die sich von Job zu Job hangeln."
Ich glaube, dass stimmt so nicht ganz, zumal man ja erst seit wenigen Jahren Riestern kann und es somit schon mal für viele (auch für mich) schwer werden dürfte, überhaupt in den Genuss dieser ominösen Zuschussrente zu kommen.
Richtig müsste hingegen sein, wer 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt UND in eine Riester-Rente eingezahlt hat. Da wäre natürlich zu klären, was Letzteres heißt.
Dennoch löst es das eigentliche Problem nicht. Denn 35 Jahre in die Rentenkasse einzuzahlen dürfte schon schwer genug sein. Wenn bei mir alles glatt läuft, habe ich 42 Jahre eingezahlt. Und das auch nur, wenn ich nicht irgendwann im höheren Alter (so ab Anfang/Mitte 50) arbeitslos werde.
... ich Glaube es entstammte dem ZEIT-Kommentariat, dieses nette Zitat:
"Es genügt als Politiker also nicht, das Land gegen die Wand zu fahren, man muss auch noch in der Lage sein, so zu tun, als hätte man gar keine Verantwortung dafür."
nicht zu Ende gedacht,teuer und ungerecht.Hoffentlich hat das bald ein Ende.
Treffender und mit weniger Worten lässt es sich wohl kaum ausdrücken. Vielen Dank und gute Nacht.
Wenn die oberen 10.000 so weiter machen, dann werden wir in den nächsten Jahren bestimmt noch einen "Europäischen Frühling" erleben.
Treffender und mit weniger Worten lässt es sich wohl kaum ausdrücken. Vielen Dank und gute Nacht.
Wenn die oberen 10.000 so weiter machen, dann werden wir in den nächsten Jahren bestimmt noch einen "Europäischen Frühling" erleben.
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