Flüchtlinge Friedrich will Asylbewerbern weniger Bargeld zahlen
Der Innenminister will mit einer Verschärfung des Asylrechts Flüchtlinge abschrecken, nach Deutschland zu kommen. Friedrich kritisiert dabei auch das Verfassungsgericht.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will Asylbewerber mit noch härteren Regeln abschrecken. "Wer aus sicheren Herkunftsstaaten kommt – dazu zähle ich Mazedonien und Serbien – soll künftig weniger Barleistungen erhalten", sagte der CSU-Politiker der Bild-Zeitung.
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen aus Serbien und Mazedonien möchte Friedrich das "klare Signal" senden: "Wirklich verfolgte werden aufgenommen, Wirtschaftsflüchtlinge nicht!“
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Friedrich kritisierte dabei auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten im Juli entschieden, dass die aktuellen Sätze für Asylbewerber "menschenunwürdig" sind. Sie verlangten eine Erhöhung der staatlichen Hilfen für Asylbewerber auf das Niveau der Sozialhilfe und von Hartz IV. "Das wird dazu führen, dass die Asylbewerber-Zahlen noch weiter steigen, denn es wird für Wirtschaftsflüchtlinge noch attraktiver zu uns zu kommen und mit Bargeld wieder abzureisen", sagte Friedrich. Die Bundesländer könnten sich dagegen aber wehren, indem sie strikt Sachleistungen statt Bargeld verteilen. Dafür solle das Asylbewerbergesetz geändert werden.
Außerdem will Friedrich mit Sofortmaßnahmen auf den Anstieg der Zahl von Flüchtlingen aus Mazedonien und Serbien reagieren. "Erstens müssen die Asylverfahren so schnell wie möglich durchgeführt werden und zweitens müssen die Unberechtigten schnell wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden." Friedrich will zudem auf europäischer Ebene erreichen, dass es wieder eine Visumpflicht für Serben und Mazedonier geben soll.
Bundespolizisten sollen aushelfen
Um die Verfahren zu beschleunigen, sollen nach Vorstellung von Friedrich Bundespolizisten aushelfen: Sie sollen in das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge versetzt werden, um das Personal dort bei der Bearbeitung der Anträge zu unterstützen. Die schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber sei jedoch eine Aufgabe der Länder.
Friedrichs Amtskollege aus Niedersachsen, Uwe Schünemann, sieht dagegen vor allem den Bund gefordert. Dieser solle die Asylverfahren schneller bearbeiten. "Der Bund muss da jetzt schnell reagieren." Ziel müsse es sein, die Asylsuchenden nach 30 Tagen wieder in ihre Heimat zurückzuführen. "Es muss so schnell wie möglich über die Asylanträge beschieden werden. Das muss ganz klares Signal sein", sagte der Landesinnenminister.
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- Datum 13.10.2012 - 12:23 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, dapd, AFP
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Da redet einer bevor er nachgedacht hat. Wenn ich schon höre, das er Asylbewerber unterschiedlich behandeln will, weiß ich das das verfassungsrechtlich sehr bedenklich ist. Warum geht er nicht die eigentlichen Probleme an, wie Asylbetrug usw.? Wenn er zumindestens die langen Bearbeitungszeiten verkürzen könnte, würde das mehr bringen, als sein sinnloses Gerede von der ungleichen Behandlungen von Asylanten. Bis jetzt habe ich den Eindruck das Friedrich in die Schublade der Dampfpflauderer zu stecken ist. Viel reden, wenig tun.
Nichts anderes möchten CDU/CSU: Asylbetrug bekämpfen und Bearbeitungszeiten der Anträge auf bis zu 48 Stunden verkürzen. Also was soll Ihr Kommentar?
Es ist doch ein Fakt, dass die allermeisten Asylanten Wirtschaftsflüchtlinge sind. Echte Asylsuchende, die Angst vor Tod und Verfolgung haben, schaffen es wie im Beispiel Syriens doch gerade mal eben so ins Nachbarland. Die haben nicht Zeit und Geld, sich die Rosinen in Europa herauszupicken und sich dann über ein Jahrzehnt durch alle Instanzen zu klagen, bis irgendwann ein Gericht sagt "Nun seid ihr aber so lange hier, da können wir euch nicht mehr wegschicken" und falsche Angaben im Asylantrag ignorieren oder der Pass längst entsorgt wurde und man nicht weiß, wohin mit ihnen.
Solche Menschen werden auch niemals den Fachkräftemangel ausgleichen können, da die meisten in einem Alter sind, in welchem man die entsprechende Ausbildung schon hinter sich haben sollte. Von mir aus könnten wir uns morgen 300.000 Asiaten ins Land holen, aber bloß nicht noch mehr Menschen aus Kulturkreisen, wo Bildung keine Tugend ist und wo unsere westliche Gesellschaft als schwach, gottlos und minderwertig gilt. Das bringt nichts außer Unsummen von Kosten. Die Kommunen in NRW kollabieren schon jetzt und es ist kein Geld da um noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.
Nichts anderes möchten CDU/CSU: Asylbetrug bekämpfen und Bearbeitungszeiten der Anträge auf bis zu 48 Stunden verkürzen. Also was soll Ihr Kommentar?
Es ist doch ein Fakt, dass die allermeisten Asylanten Wirtschaftsflüchtlinge sind. Echte Asylsuchende, die Angst vor Tod und Verfolgung haben, schaffen es wie im Beispiel Syriens doch gerade mal eben so ins Nachbarland. Die haben nicht Zeit und Geld, sich die Rosinen in Europa herauszupicken und sich dann über ein Jahrzehnt durch alle Instanzen zu klagen, bis irgendwann ein Gericht sagt "Nun seid ihr aber so lange hier, da können wir euch nicht mehr wegschicken" und falsche Angaben im Asylantrag ignorieren oder der Pass längst entsorgt wurde und man nicht weiß, wohin mit ihnen.
Solche Menschen werden auch niemals den Fachkräftemangel ausgleichen können, da die meisten in einem Alter sind, in welchem man die entsprechende Ausbildung schon hinter sich haben sollte. Von mir aus könnten wir uns morgen 300.000 Asiaten ins Land holen, aber bloß nicht noch mehr Menschen aus Kulturkreisen, wo Bildung keine Tugend ist und wo unsere westliche Gesellschaft als schwach, gottlos und minderwertig gilt. Das bringt nichts außer Unsummen von Kosten. Die Kommunen in NRW kollabieren schon jetzt und es ist kein Geld da um noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf diskriminierende Beiträge. Danke, die Redaktion/jz
[...]
Friedrich ist auf dem richtigen Weg. Noch besser wäre das kanadische Modell: Asylanträge dürfen nur noch aus dem Heimatland gestellt werden.
Gekürzt. Verzichten Sie auf unterstellende Äußerungen. Die Redaktion/mak
Möchten sie ernsthaft behaupten, dass man als Marokkaner, Tunesier, Pakistaner oder Libanese nicht verfolgt werden kann? Politische Situationen ändern sich halt auch manchmal über Jahrzehnte nicht. Mir sind exiliranische Familien bekannt, die hier seit Ende des Schah-Regimes hier leben, in der Regel in zweiter, manchmal sogar dritter Generation. Und diese tragen in hohem Maße zum Wohlstand dieses Landes bei.
Was Herr Friedrich nicht bewusst ist (oder was er unterschlägt) ist, dass Menschen die aus den Balkanländern kommen meistens unter unglaublichen Versprechungen dazu gebracht werden ihre Heimatländer zu verlassen. Da ist dann von Arbeitserlaubnis, Aufenthaltserlaubnissen etc. die Rede, natürlich gegen Bargeld. Diese Menschen werden dann hierher gekarrt und auf der Straße ausgesetzt. Im Grunde handelt es sich hier im Opfer organisierter Kriminalität. Aber das blendet man aus. Auf die Idee, in Serben und Mazedonien Aufklärungskampagnen zu starten kommt Herr Friedrich aber nicht.
Man sollte auch nicht verschweigen, dass Roma in den betreffenden Ländern in der Tat oft Opfer von Verfolgung und politisch motivierter Gewalt werden.
Wo liegt denn das Problem, dass "Marokkaner, Tunesier, Pakistaner oder Libanesen auch nach Jahren noch hier leben und munter zeugungsfreudig sind"? Es gibt ungefähr in Deutschland 50.000 Asylanträge pro Jahr. 50.000 ist eine sehr geringe Zahl im Vergleich zu 80.000.000 Deutschen.
Auf Serbien und Mazedonien entfallen 20,8% und 15,5%. Im Jahresdurchschnitt ist der Prozentsatz nicht einmal halb so groß. Man sollte viel mehr genauer auf die Länder und die Politik in ihnen schauen, wenn es auf einmal so viele Asylanträge gibt. Das Problem mit unserem Asylrecht ist, dass die Wartezeiten viel zu lang sind. Selbst Wirtschaftsflüchtlinge sind meistens bereit zu arbeiten, sind aber dazu nach dem jetzigen Asylrecht nicht dazu in der Lage.
Anstatt Asylsuchende als politisches Werkzeug zu benutzen und die Schicht, die in Deutschland den geringsten Lebensstandard und die wenigsten Rechte hat zu verleumden, sollte man sich viel mehr überlegen, wie man, als Gesellschaft, mit Flüchtlingen umgeht und wie man es schafft, dass sich alle in die Gesellschaft gut integrieren.
Rechtspopulismus passend zum Wahlkampf zum Discountpreis....
Und da gibt es immer wieder einer der schreit "endlich spricht jemand darüber"...
Ich habe eine Idee: Wie wäre es wenn Deutschland und alle andere Europäische "Pazifisten" mit die Rüstungsexporte aufhören würden...? Vielleicht dadurch musste keiner aus seine Heimatland flüchten
Entfernt. Bitte beachten Sie, dass der Kommentar auf den Sie sich beziehen, mittlerweile entfernt wurde. Danke, die Redaktion/jz
[...]
Friedrich ist auf dem richtigen Weg. Noch besser wäre das kanadische Modell: Asylanträge dürfen nur noch aus dem Heimatland gestellt werden.
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Möchten sie ernsthaft behaupten, dass man als Marokkaner, Tunesier, Pakistaner oder Libanese nicht verfolgt werden kann? Politische Situationen ändern sich halt auch manchmal über Jahrzehnte nicht. Mir sind exiliranische Familien bekannt, die hier seit Ende des Schah-Regimes hier leben, in der Regel in zweiter, manchmal sogar dritter Generation. Und diese tragen in hohem Maße zum Wohlstand dieses Landes bei.
Was Herr Friedrich nicht bewusst ist (oder was er unterschlägt) ist, dass Menschen die aus den Balkanländern kommen meistens unter unglaublichen Versprechungen dazu gebracht werden ihre Heimatländer zu verlassen. Da ist dann von Arbeitserlaubnis, Aufenthaltserlaubnissen etc. die Rede, natürlich gegen Bargeld. Diese Menschen werden dann hierher gekarrt und auf der Straße ausgesetzt. Im Grunde handelt es sich hier im Opfer organisierter Kriminalität. Aber das blendet man aus. Auf die Idee, in Serben und Mazedonien Aufklärungskampagnen zu starten kommt Herr Friedrich aber nicht.
Man sollte auch nicht verschweigen, dass Roma in den betreffenden Ländern in der Tat oft Opfer von Verfolgung und politisch motivierter Gewalt werden.
Wo liegt denn das Problem, dass "Marokkaner, Tunesier, Pakistaner oder Libanesen auch nach Jahren noch hier leben und munter zeugungsfreudig sind"? Es gibt ungefähr in Deutschland 50.000 Asylanträge pro Jahr. 50.000 ist eine sehr geringe Zahl im Vergleich zu 80.000.000 Deutschen.
Auf Serbien und Mazedonien entfallen 20,8% und 15,5%. Im Jahresdurchschnitt ist der Prozentsatz nicht einmal halb so groß. Man sollte viel mehr genauer auf die Länder und die Politik in ihnen schauen, wenn es auf einmal so viele Asylanträge gibt. Das Problem mit unserem Asylrecht ist, dass die Wartezeiten viel zu lang sind. Selbst Wirtschaftsflüchtlinge sind meistens bereit zu arbeiten, sind aber dazu nach dem jetzigen Asylrecht nicht dazu in der Lage.
Anstatt Asylsuchende als politisches Werkzeug zu benutzen und die Schicht, die in Deutschland den geringsten Lebensstandard und die wenigsten Rechte hat zu verleumden, sollte man sich viel mehr überlegen, wie man, als Gesellschaft, mit Flüchtlingen umgeht und wie man es schafft, dass sich alle in die Gesellschaft gut integrieren.
Rechtspopulismus passend zum Wahlkampf zum Discountpreis....
Und da gibt es immer wieder einer der schreit "endlich spricht jemand darüber"...
Ich habe eine Idee: Wie wäre es wenn Deutschland und alle andere Europäische "Pazifisten" mit die Rüstungsexporte aufhören würden...? Vielleicht dadurch musste keiner aus seine Heimatland flüchten
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clevere Anwälte verhindern.
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Friedrich ist auf dem richtigen Weg. Noch besser wäre das kanadische Modell: Asylanträge dürfen nur noch aus dem Heimatland gestellt werden.
Gekürzt. Verzichten Sie auf unterstellende Äußerungen. Die Redaktion/mak
"Asylanträge dürfen nur noch aus dem Heimatland gestellt werden."
Damit die einschlägigen Geheimdienste rechtzeitig reagieren können? Sie sind ja ein ganz Schlauer.
Kanada sehr gerne diejenigen auf, die Geld mitbringen - am besten in Millionenhöhe; ein potentielles Einreiseziel für jeden Militärdiktator, der sein Schäfchen ins Trockene gebracht hat. Ob das der kanadischen Demokratie wirklich guttut?
"Asylanträge dürfen nur noch aus dem Heimatland gestellt werden."
Damit die einschlägigen Geheimdienste rechtzeitig reagieren können? Sie sind ja ein ganz Schlauer.
Kanada sehr gerne diejenigen auf, die Geld mitbringen - am besten in Millionenhöhe; ein potentielles Einreiseziel für jeden Militärdiktator, der sein Schäfchen ins Trockene gebracht hat. Ob das der kanadischen Demokratie wirklich guttut?
Möchten sie ernsthaft behaupten, dass man als Marokkaner, Tunesier, Pakistaner oder Libanese nicht verfolgt werden kann? Politische Situationen ändern sich halt auch manchmal über Jahrzehnte nicht. Mir sind exiliranische Familien bekannt, die hier seit Ende des Schah-Regimes hier leben, in der Regel in zweiter, manchmal sogar dritter Generation. Und diese tragen in hohem Maße zum Wohlstand dieses Landes bei.
Was Herr Friedrich nicht bewusst ist (oder was er unterschlägt) ist, dass Menschen die aus den Balkanländern kommen meistens unter unglaublichen Versprechungen dazu gebracht werden ihre Heimatländer zu verlassen. Da ist dann von Arbeitserlaubnis, Aufenthaltserlaubnissen etc. die Rede, natürlich gegen Bargeld. Diese Menschen werden dann hierher gekarrt und auf der Straße ausgesetzt. Im Grunde handelt es sich hier im Opfer organisierter Kriminalität. Aber das blendet man aus. Auf die Idee, in Serben und Mazedonien Aufklärungskampagnen zu starten kommt Herr Friedrich aber nicht.
Man sollte auch nicht verschweigen, dass Roma in den betreffenden Ländern in der Tat oft Opfer von Verfolgung und politisch motivierter Gewalt werden.
Krimninalität ist nicht poltische Verfolgung.
Das sind zwei unterschiedliche Sachen.
Politische Verfolgung bedeutet, dass der Stadt jemanden aktiv verfolgt, wegen xyz....
Nicht das ihre Nachbarn "unnett" zu ihnen sind.
Man muß ja nur die armen Betrogenen wieder nach Hause schaffen. Dann können die dort die notwendige Aufklärung betreiben.
Was die Situation von angeblich verfolgten Libanesen angeht, gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Ich bin kein Libanese, gebe mich aber als solcher aus - auch wenn ich kein Wort arabisch spreche: Bsp. der Miri-Klan aus Bremen
2. Ex-Hisbollah Kämpfer, die über die ehem. Ostblockstaaten in die BRD geflüchtet sind und hier weitestgehend kriminalisiert sind - siehe dazu einen Beitrag des Islamwissenschaftlers und Publizistzen Ralph Ghadban (ebenfalls Libanese!): http://www.ghadban.de/de/...
Und der Artikel des Spiegels:
http://www.spiegel.de/spi...
Krimninalität ist nicht poltische Verfolgung.
Das sind zwei unterschiedliche Sachen.
Politische Verfolgung bedeutet, dass der Stadt jemanden aktiv verfolgt, wegen xyz....
Nicht das ihre Nachbarn "unnett" zu ihnen sind.
Man muß ja nur die armen Betrogenen wieder nach Hause schaffen. Dann können die dort die notwendige Aufklärung betreiben.
Was die Situation von angeblich verfolgten Libanesen angeht, gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Ich bin kein Libanese, gebe mich aber als solcher aus - auch wenn ich kein Wort arabisch spreche: Bsp. der Miri-Klan aus Bremen
2. Ex-Hisbollah Kämpfer, die über die ehem. Ostblockstaaten in die BRD geflüchtet sind und hier weitestgehend kriminalisiert sind - siehe dazu einen Beitrag des Islamwissenschaftlers und Publizistzen Ralph Ghadban (ebenfalls Libanese!): http://www.ghadban.de/de/...
Und der Artikel des Spiegels:
http://www.spiegel.de/spi...
Ich glaube Herr Friedrich vergisst das eins der höchsten gebote der Christenheit die nächstenliebe ist und auch die fürsorge für Bedürftige.
Die Diskussion wir zu sehr durch Populismus geprägt und wird nicht sachlich und logisch geführt. Menschen die hier Asyl bekommen sollten ausgebildet und weiterqualifiziert werden. Da wir ein Rentenproblem haben wie Frau Von der Leyen behauptet wäre die naheliegenste lösung junge menschen die hier schutz suchen mit offenen Armen wilkommen zu heißen und schnellst möglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Denn über diese Integration erfolgt auch schnell eine Kulturelle Integration. Wenn man allerdings Menschen die Asylbekommen in abgezäunten gebäuden vor sich "hinrotten" lässt dann sollte man sich nicht über die Umstände wundern die im Moment herrschen.
In welchem Traumland leben Sie denn? Oder sind sie einfach nur blind?
Könnten sie das ein wenig begründeter Formulieren?
In welchem Traumland leben Sie denn? Oder sind sie einfach nur blind?
Könnten sie das ein wenig begründeter Formulieren?
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redakton/jz
Wie immer habe ich mich bemüht, die vorliegenden Fakten, in dem Fall einen Verfassungsfeind, sachlich zu behandeln. Von Fall zu Fall wirds dann halt etwas rustikal, wie der ...X...aziminister selbst begründet/berechtigt/provoziert.
Wie immer habe ich mich bemüht, die vorliegenden Fakten, in dem Fall einen Verfassungsfeind, sachlich zu behandeln. Von Fall zu Fall wirds dann halt etwas rustikal, wie der ...X...aziminister selbst begründet/berechtigt/provoziert.
Roma aus Serbien und Mazedonien kommen aus "klimatischen Gründen" wie es in der WAZ hiess, also um hier zu überwintern. Nicht wenige sind schon einmal als Asylbewerber abgelehnt worden und stellen nun Folgeanträge. Da das Bundesland NRW in den Wintermonaten niemanden abschiebt, werden die Menschen auch bei Ablehnung ihrer Anträge bis zum Frühling bleiben. Schlepper bringen die Leute in Bussen direkt vor das Ausländeramt. Scheint ein lohnendes Geschäft für alle Beteiligten zu sein.
einer meiner Mitforisten, wenn das Ganze über Schlepperbanden läuft, wieso Herr Friedrich diese Problematik weder anspricht noch tätig wird.
M. E. fällt Herr Friedrich öfters durch unangebrachte Vorschläge auf - er bedient sich gerne des 'Volkszorns', um sich zu profilieren. Daß seine Vorschläge nicht umsetzbar sind bzw. im Zweifelsfall durch Juristen als undurchführbar erklärt werden, steht hinterher im Kleingedruckten. Wie einer meiner Mitforisten geschrieben hat: ein Dampfplauderer - sehr gute Bezeichnung.
"kommen aus "klimatischen Gründen" wie es in der WAZ hiess, also um hier zu überwintern."
Ganz sicher kommen Leute aus dem Süden um im sehr angenehmeren deutschen Winter in Zelten zu leben. Man hat ja sonst nichts zu tun.
Mein Tipp ist: Einfach mal die Leute selber fragen warum sie hier sind. Das sind keine Zugvögel oder so, die können sprechen.
Klar, die können hier so richtig auf die Kacke hauen mit den wahnsinns Möglichkeiten die sie hier haben. Haben sie sich schon mal ein Asylbewerberheim von Innen angesehen?
einer meiner Mitforisten, wenn das Ganze über Schlepperbanden läuft, wieso Herr Friedrich diese Problematik weder anspricht noch tätig wird.
M. E. fällt Herr Friedrich öfters durch unangebrachte Vorschläge auf - er bedient sich gerne des 'Volkszorns', um sich zu profilieren. Daß seine Vorschläge nicht umsetzbar sind bzw. im Zweifelsfall durch Juristen als undurchführbar erklärt werden, steht hinterher im Kleingedruckten. Wie einer meiner Mitforisten geschrieben hat: ein Dampfplauderer - sehr gute Bezeichnung.
"kommen aus "klimatischen Gründen" wie es in der WAZ hiess, also um hier zu überwintern."
Ganz sicher kommen Leute aus dem Süden um im sehr angenehmeren deutschen Winter in Zelten zu leben. Man hat ja sonst nichts zu tun.
Mein Tipp ist: Einfach mal die Leute selber fragen warum sie hier sind. Das sind keine Zugvögel oder so, die können sprechen.
Klar, die können hier so richtig auf die Kacke hauen mit den wahnsinns Möglichkeiten die sie hier haben. Haben sie sich schon mal ein Asylbewerberheim von Innen angesehen?
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