SPD-ChefGabriel zweifelt an Rente mit 67

Kommt die SPD 2013 an die Macht, könnte sie die Rente mit 67 wieder zurücknehmen. Weil Ältere aus dem Markt gedrängt werden, ist die Reform für SPD-Chef Gabriel nutzlos. von afp, reuters und dapd

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel  |  © Sean Gallup/Getty Images

SPD-Chef Sigmar Gabriel erwägt, im Fall einer Regierungsübernahme der Sozialdemokraten 2013 die Rente mit 67 außer Kraft zu setzen. "Wenn die Unternehmen weiterhin öffentlich über Fachkräftemangel klagen, aber die über 60-Jährigen aus dem Betrieb drängen, dann wird man die Lebensarbeitszeit nicht einfach heraufsetzen können", sagte Gabriel der Rheinischen Post . Dies wäre "am Ende nichts anderes als eine flächendeckende Rentenkürzung".

Den Weg zur Rente mit 67 könne die SPD nur weitergehen, wenn mehr getan werde, um ältere Beschäftigte in den Betrieben zu halten.

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Das Rentensystem

Die gesetzliche Rente basiert auf einem Umlagesystem. Doch durch den demografischen Wandel gibt es weniger Personen im erwerbsfähigen Alter, zugleich steigt der Anteil der Alten. Die Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre schwächt diesen Effekt etwas, aber nicht ganz ab. Zugleich wächst der Niedriglohnsektor, auch die Zahl der Minjobber und Teilzeitarbeitenden ist gestiegen. Sie zahlen aber nur geringe Beiträge ein. Zugleich steigt die Anzahl der Selbstständigen, die nicht in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen.

Altersarmut

Heute haben 2,4 Prozent (480.000) der rund 20 Millionen Rentner die Grundsicherung, die heute bei 688 Euro liegt. Das heißt, sie bekommen auf ihre Rente aufstockend Hartz-IV.

Laut neuesten Hochrechnungen des Bundesarbeitsministeriums wird die Anzahl der Rentner, die zusätzlich Grundsicherung benötigen, künftig drastisch steigen. Den Rechnungen zufolge müssen vom Jahr 2030 an selbst Arbeitnehmer, die heute 2.500 Euro brutto im Monat verdienen und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, zum Sozialamt. Ihre gesetzliche Rente ist dann nämlich nicht höher als die sogenannte Grundsicherung.

Die Reformpläne
  • Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will zum einen eine Zuschussrente für Geringverdiener: Wer sein Leben lang eingezahlt hat und privat vorgesorgt hat, aber nur eine geringe Rente erhält, soll einen Zuschuss erhalten – bis die Rente 850 Euro im Monat beträgt.
  • Auch schlägt die Ministerin Verbesserungen für die Kombirente für Frührentner vor. Wer heute vor dem Renteneintrittsalter in den Ruhestand geht, darf nur 400 Euro im Monat hinzuverdienen. Was darüber hinausgeht, wird schrittweise auf die Rente angerechnet.
  • Außerdem plant von der Leyen Lockerungen bei der Erwerbsminderungsrente. Wer wegen Krankheit früher aus dem Job ausscheidet, soll einen höheren Rentenanspruch erhalten. Bislang wurde das Altersgeld so berechnet, als habe der Betroffene bis zum 60. Lebensjahr gearbeitet. Künftig würden ihm zwei weitere Jahre angerechnet. Wirken sich die letzten vier Jahre der Erwerbstätigkeit mindernd auf die Rentenpunkte aus, weil krankheitsbedingt schon weniger verdient wurde, werden sie nicht mit einberechnet.
  • Außerdem will die Ministerin ein höheres Budget für Rehabilitationsleistungen.
  • Von der Leyen will zudem festlegen, dass der Beitragssatz zur Rentenversicherung 2013 von 19,6 auf 19,0 Prozent sinkt.
  • Und auch Selbstständige sollen zur Vorsorge verpflichtet werden. Sie können wählen, ob sie privat vorsorgen oder in die gesetzlichen Kassen freiwillig einzahlen. 

Gabriel sprach sich für einen Bonus bei den Rentenversicherungsbeiträgen für die Unternehmen aus, "die sich um altersgerechte Arbeitsplätze kümmern". Auch Unternehmen, bei denen die Zahl derjenigen sinke, die wegen Erwerbsminderung aus dem Job ausscheiden, sollen in den Genuss der Vergünstigung kommen. Die Mehrkosten dafür sollen nach Ansicht Gabriels die Firmen zahlen, "die weiterhin die Älteren entlassen, um sich Olympiamannschaften zu halten".

Die Rente mit 67 ist in der SPD  seit Langem Streitthema, wurde aber von der Partei selbst eingeführt. Gemeinsam mit der Union beschlossen die Sozialdemokraten in der Großen Koalition die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters.

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Leserkommentare
  1. Ist zwar erst in einem Jahr und Gabriel hat auch kein konkretes Modell das Flexibler ist und verschiedene Berufsgruppen(der Bauarbeiter, der Büroangestellte und die Erzieherin) befriedigt ist das alles Wahlkampfgetöse.

    Zum möglichen "Koalitionspartner" die Grünen. Ich sehe hier auf Zeit Online im Hintergrund Werbung der Bundestagsfraktion B90/Die Grünen! Wie Neutral kann hier die Zeit blieben? Das gleiche gilt auch im Zusammenhang mit Peer Steinbrück und Helmut Schmidt.

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    • meander
    • 20. Oktober 2012 9:52 Uhr

    Was sollen solche spitzfindigen Anmerkungen. Ja, wir leben in einer Demokratie, ja, Wahlkampf darf nicht nur die Regierungsparteien machen.

    Für mein Empfinden ist die Demokratiefeindlichkeit ein Grund mit für Parteienverdrossenheit.

    Demokratie lebt von unterschiedlichen Positionen, es ist gut, wenn diese mal wieder sichtbar werden. Denn das zweite Prinzip, Demokratie lebt von Kompromissen führt dazu, dass diese abweichenden Positionen manchmal verwischen.

    Schlimm ist doch eher, wenn ein gute Kompromiss (wie damals der Atomaustieg von Rot-Grün) aus lobbyistischen Gründen erst über Bord geworfen wird, um später ohne Bezug zu den vernüftigen Lösungen des Kompromisses zurückzukehren, sondern übereilt und weiter lobbyistisch getrieben Regelungen zu treffen, mit denen wir aktuell alle nicht glücklich werden.

    Diese reine Machtpolitik, wie schon unter Kohl gerne praktiziert, zerstört ein Gemeinwesen.

    Allerdings könnte die gleiche Position auch aus der CDU vertreten werden. Unter den Konservativen gab es auch mal Anhänger der christlichen Soziallehre, die nun wirklich nichts ideologisch mit Sozialdemokratie zu tun hat.

    • APGKFT
    • 20. Oktober 2012 9:38 Uhr

    des dicken Siggi!

  2. Ist es fair, das die Jugend mehr Rentenbeiträge zahlt als die Alten in ihrer Jugendzeit und das die heutige Jugend trotzdem weniger Rente bekommen wird, als die derzeitigen Senioren? Natürlich nicht, aber Gabriel will diese Ungerechtigkeit verstärken.
    Ich verstehe die Diskussion überhaupt nicht. Wenn wir länger leben müssen wir auch länger arbeiten. Alles andere erscheint mir sehr unnatürlich. Wir wollen ja auch länger atmen und essen.

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    • Chali
    • 20. Oktober 2012 9:52 Uhr

    von uns Alten ausgebildet wird?

    Wir zahlen doch Schulen und Lehrer und Universitäten und Kranken.Versicherungen und was weiss ich alles?

    Die ganzen schönen Fabriken und Panzer und Strassen und Autobahnen erbt - einfach so, ohne was dafür zu bezahlen?

    Ich kenne die Jugend! Ich schaue regelmässig RTL!

    Darum geht es Gabriel auch nicht, sondern um Positionierungen für die Bundestagswahl im Herbst 2013. Die Rentner und Pensionisten werden von Jahr zu Jahr eine mächtigere Wählerklientel. Der Verteilungswettkampf hat gerade erst begonnen. Politiker werden erst von Wahlkampfgeschenken oder Begünstigungen ihrer Klientel absehen, wenn Ihnen Haftstrafen drohen, zuvor werden volkswirtschaftliche Leistungen der Zukunft, immense Rücklagen der extrem produktiven Gegenwart bzw. nahen Vergangenheit oder die Handlungsfähigkeit von ganzen Volkswirtschaften an die Wähler der nächsten Wahl verkauft.

    Die Jugend erbt einen haufen Schulden. Und ausgebildet wurden die derzeitigewn Senioren von anderen, die sie eben nicht im gleichen Maße versorgen mußte, wie die heutige Jugend die heutigen Rentner. Das ist die Ungerechtigkeit und Chali gibt keine Antwort darauf!
    Alt sein ist keine Leistung an sich! Genausowenig wie jung sein!

    . . .länger arbeiten, ja darüber kann man reden. Nur Herrn Gabriel ist es aufgefallen, das die Arbeitgeber das nicht so sehen, anscheinend gibt es da eine ganz üble Sache: Die drängen Arbeitnehmer ab 60 Jahre aus ihren Betrieben. Stimmt das so? Das würde für die Betroffenen aber zu heftigen Einbußen in der monatlichen Rentenhöhe führen.

    nämlich den der wachsenden Produktivität, der - zumindest in der Theorie - dieses Problem kompensieren würde. Daß das nicht der Fall ist, liegt daran, daß aus diversen Gründen nur einige wenige davon profitieren, aber das ist alles regelbar.

    Abgesehen davon sehe ich nicht ein, warum das Rentenalter nicht verringert werden sollte, so lange noch massenhafte Arbeitslosigkeit existiert.

    Bereits gegen Ende der 1970er Jahre hieß es in Westdeutschland, dass immer weniger Junge für immer mehr Alte werden arbeiten müssen und dass das nicht gut gehen könne. Dabei wurde und wird übersehen, dass die Produktivität der Gesellschaft permanent wächst. Konkret: Die Wirtschaftsleistung pro Beschäftigtem nimmt von Jahr zu Jahr zu. Nach Angaben der Bundesamtes für Statistik (Link unten) stieg zum Beispiel in den 20 Jahren von 1991 bis 2011 die Arbeitsproduktivität je Erwerbstätigen um insgesamt 22,7 Prozent und je geleisteter Erwerbstätigenstunde sogar um 34,8 Prozent. Was also 1991 von 100 Arbeitern in einer Stunde geschafft wurde, kann heute von 66 Arbeitern erledigt werden. Dazu kommt, dass aus diesem gesamtgesellschaftlichen Produktionsgewinn immer weniger Kinder und Jugendliche ernährt werden müssen. Die bisherigen Kürzungen haben also nichts mit der demografischen Entwicklung zu tun, sondern eher mit dem Ziel, die Beiträge zur Rentenversicherung und damit die Lohnkosten der Wirtschaft niedrig zu halten. Sie sind Teil der allgemeinen Umverteilung des Volkseinkommens der letzten zwei Jahrzehnte, die dazu geführt hat, dass derzeit nur 20.000 Familien über fast ein Viertel des deutschen Privatvermögens verfügen.

    https://www.destatis.de/D...

    ... verfolge ich diese Diskussion Alter/Jugend.

    Und was haben die Politiker in nunmehr 44 Jahren verändert?

    Nix, aber die werden ja das Rentenalter geniessen können.Zumindest finanziell.

    • meander
    • 20. Oktober 2012 9:40 Uhr

    Eine Erkenntnis, die spät, aber hoffentlich zu spät erfolgt. Die SPD sollte auch endlich dazu stehen, dass in einer Koalition Kompromisse notwendig sind, und diese Kompromisse nicht die eigentliche Position der Partei darstellen. Auch nach ihrer Durchsetzung darf die Parteilnie selbst vom Kompromiss abweichen, in einer anderen Koalition sollte man ggf. eine bessere Lösung durchsetzen können und dürfen.

    Diese Position sollte offensiver vertreten werden. CDU/CSU dürfen ja in der Öffentlichkeit nach dem Motto handeln, ist der Ruf erst runiniert, lebt sichs völlig ungeniert.

    Vor allem Frau Merkel lebt ja nach dem Kohlschen Motto, alles ist gut, solange wir regieren. Inhalte spielen keien Rolle, Hauptsache unsere Parteispender machen Gewinne und für den Schaden, den wir (Schwarz-Gelb) anrichten gibt es ja den Steuerzahler und die staatstragende SPD (um den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen).

  3. Glauben, der Meinung sein, dementieren, (wie hier) zweifeln oder sich für etwas aussprechen um es dan ein Jahr später wieder zu streichen und noch viele weitere geistige Tätigkeiten für die sich diese Herren bezahlen lassen...
    Den Job möchte ich haben.

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    im Quartalstakt.

    http://www.n-tv.de/politi...

    Abschied von der Rente mit 67 --> 23. August 2010

    Die SPD hat zwar noch kein Konzept ausgearbeitet, aber sie stellt die Rente mit 67 ja immer mal wieder in Frage um sie dann in einer Koalition zu Opfern.

    • thbode
    • 20. Oktober 2012 9:47 Uhr

    Recht hat er ja, und diese Unehrlichkeit muss ein Ende finden. Eher sollte man dann also gleich die Rente (noch mehr) senken aber das Alter 65 beibehalten. Nur - der Vergleich mit der Olympia-Mannschaft bedient doch genau dieses dämliche Klischee von den leitungsschwachen Älteren. Dadurch dass sich alle Jüngeren das gegenseitig erzählen wird es auch nicht wahrer. Es gibt etliche Untersuchungen die anderes Bild zeichnen, und zum größten Teil ist es, soweit etwas dran ist, gesellschaftlich erzeugt. Durch zunehmend in den Stadard-Verwetungszyklen unserer Wirtschaft aufs Nebengleis stellen, durch Monotonie erschöpfen und eben suggerieren. Eine Gesellschaft die die positiven Aspekte Älterer kulturell betonen, ohne Gönnerhaftigkeit natürlich (wie es tausende Jahre normal war), und jedem von uns dafür bessere Strukturen bietet, würde eben anders aussehen.

    • meander
    • 20. Oktober 2012 9:52 Uhr

    Was sollen solche spitzfindigen Anmerkungen. Ja, wir leben in einer Demokratie, ja, Wahlkampf darf nicht nur die Regierungsparteien machen.

    Für mein Empfinden ist die Demokratiefeindlichkeit ein Grund mit für Parteienverdrossenheit.

    Demokratie lebt von unterschiedlichen Positionen, es ist gut, wenn diese mal wieder sichtbar werden. Denn das zweite Prinzip, Demokratie lebt von Kompromissen führt dazu, dass diese abweichenden Positionen manchmal verwischen.

    Schlimm ist doch eher, wenn ein gute Kompromiss (wie damals der Atomaustieg von Rot-Grün) aus lobbyistischen Gründen erst über Bord geworfen wird, um später ohne Bezug zu den vernüftigen Lösungen des Kompromisses zurückzukehren, sondern übereilt und weiter lobbyistisch getrieben Regelungen zu treffen, mit denen wir aktuell alle nicht glücklich werden.

    Diese reine Machtpolitik, wie schon unter Kohl gerne praktiziert, zerstört ein Gemeinwesen.

    Allerdings könnte die gleiche Position auch aus der CDU vertreten werden. Unter den Konservativen gab es auch mal Anhänger der christlichen Soziallehre, die nun wirklich nichts ideologisch mit Sozialdemokratie zu tun hat.

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    Alle paar Monate kommt Gabriel und stellt die Rente mit 67 in Frage.

    Dann wird zurück gerudert, dann kommt Steinmeier und Steinbrück und dann kommt Europa.

    http://www.n-tv.de/politi...

    Abschied von der Rente mit 67 --> 23. August 2010

    Wahlkampf ist immer, da haben sie recht.

    Muss er aber zu Unehrlich sein?

    Ich habe mal einen Parteienforscher gehört der hat gemeint das wir in einer "Koalitionsdemokratie" leben, wo Wahlversprechen zu gern geopfert werden und in ca. 4 Jahren die Themen aufzunehmen.

    • Chali
    • 20. Oktober 2012 9:52 Uhr

    von uns Alten ausgebildet wird?

    Wir zahlen doch Schulen und Lehrer und Universitäten und Kranken.Versicherungen und was weiss ich alles?

    Die ganzen schönen Fabriken und Panzer und Strassen und Autobahnen erbt - einfach so, ohne was dafür zu bezahlen?

    Ich kenne die Jugend! Ich schaue regelmässig RTL!

    Antwort auf "Sozial gerecht?"
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    • bayert
    • 20. Oktober 2012 10:40 Uhr

    sollte über die Jahre konstant sein. Nicht nur erhalten die heutigen Rentner Leistungen, von denen die Generationen U55 nur träumen können, es werden auch noch über 2 Billionen Euro Schulden vererbt.

    P.S.: Wer hat in Ihrer Jugend die Schulen etc. bezahlt? Die Jungen werden dies in einigen Jahren ebenfalls tun.

    Wenn Sie sich ein Bild der historisch einmalig grosen Verschuldung des Bundes, der Länder *und* der Gemeinden machen würden, würde Ihnen schnell klar werden, dass ein Grossteil Ihrer vermeintlichen Leistungen von den Generationen der Zukunft geborgt bzw. auf Kosten zukünftiger Generationen erwirtschaftet wurde, z.B.:
    Verschuldung, Atomabfall, CO2-Emissionen.
    Die Folgen bzw. Strategien, damit umzugehen, werden Sie aus dem Altenheim mittels TV verfolgen dürfen.

    @Chali Nr. 8, 20.10.2012 um 9:52 Uhr,

    Sie schreiben:“Ich kenne die Jugend! Ich schaue regelmässig RTL!„ ZIZAT ENDE

    @Chali, das ist aber jetzt ein fettes Eigentor von Ihnen. Ich stimme zwar mit Ihnen bezüglich des Niveaus des Senders RTL überein, jedoch „die Jugend“, wie Sie schreiben, in dieser verallgemeinerten diffamierenden Art zu beschimpfen, ist unverschämt und ist auch sachlich absolut nicht zutreffend. Woher sollen Sie es aber auch wissen, wenn Sie selbst RTL schauen. Schauen Sie doch mal, statt RTL, in die Schulen und Betriebe, in die Familien, die sich immer mehr abschuften müssen, um der asozialen neoliberalen menschenverachtende Politik der CDU/CSU-FDP, SPD GRÜNE zu entgehen. Jahrzehnte haben es diese Parteien nicht geschafft z. B. die Kinderarmut zu beseitigen. Noch heute ist im Ruhrgebiet jedes 4 Kind arm in der BRD jedes 7 Kind. Es sind diese Parteien und Leute, wie Sie, die den Kindern dicke Brocken in den Weg legen, statt ihnen Orientierung und Hilfe zu geben.

    Was die SPD (sowie die o.g. Parteien) und ihre (Renten-) Politik betrifft, ist diese nicht (mehr) glaubwürdig und von Machtgeilheit getrieben.

    ..und die Jugend wurde nicht gefragt, ob sie es will. Außerdem bezahlt die heutige Jugens mehr für ihre Alten als wie die derzeitigen Senioren für ihre Alten gezahl haben. Das ist nicht gerecht. Und wenn wir länger leben müssen wir länger arbeiten! Die hetigen Neugeborenen werden noch länger arbeiten müssen.

    • geni
    • 20. Oktober 2012 13:15 Uhr

    Naja die Straßen wurden ja gebaut das stimmt. Und ausgebildet werden wir auch von der älteren Generation. Aber schauen wir doch mal genauer hin. Zunächst woher kommen denn zum Beispiel die Mittel, mit denen die Straßen gebaut wurden? Sie haben zwar einen kleinen Teil dazu beigetragen dass die Straßen gebaut wurden aber für die restliche Mittelherkunft würde ich mal stark auf die Staatsverschuldung tippen. Und die bezahlen auch noch sie?
    Zum nächsten Thema mit der Ausbildung. Sie sollten ein reges Eigeninteresse daran haben uns gut auszubilden und uns hier in Deutschland zu halten, sonst kriegen Sie bald keine Rente mehr. Ich will jetzt nicht undankbar sein aber ich halte ihre sichtweise für ein bisschen verklärt.
    MfG

    "Dies wäre "am Ende nichts anderes als eine flächendeckende Rentenkürzung"."

    Das "wäre" keine Rentenkürzung - das "ist" eine.

    Der Konjunktiv ist hier fehl am Platz!

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  • Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, AFP, dapd
  • Schlagworte SPD | Bonus | Fachkräftemangel | Post | Rente | Unternehmen
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