PiratenparteiWie die Großen, nur fieser

Die jüngsten Rücktritte bei den Piraten zeigen: Sie führen die gleichen Machtkämpfe wie andere Parteien. Doch fehlt ihnen jeder Selbstschutz, kommentiert L. Jacobsen. von 

Auf dem Berliner Landesparteitag im September 2012

Auf dem Berliner Landesparteitag im September 2012  |  © Britta Petersen/dpa

Das einzige, was an diesem für die Piratenpartei so fatalen Tag irgendwie 2.0 war, also modern und zukunftsgewandt, das waren die Medien, auf denen ihr Debakel stattfand. Mit zwei Einträgen auf ihren privaten Blogs kündigten die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade am gestrigen Freitag ihre Rücktritte an . Schon zuvor hatten sich die verschiedenen Lager und einzelnen Piraten bei Twitter mit Vorwürfen bombardiert und um die Deutungshoheit der Rücktritte gerungen.

Doch blendet man diese neuen Kanäle als Ort der Politik einmal aus, bleibt das schnöde Bild einer Parteipolitik 1.0 zurück – eines alten Politikstils also, den die Piraten doch so unbedingt überwinden wollten. Tatsächlich stecken hinter den jüngsten Rücktritten ganz klassische, erbitterte Machtkämpfe, wie man sie von den anderen Parteien schon immer kennt. Der Unterschied ist nur: Die Piraten tragen diese Machtkämpfe noch hemmungsloser und offener aus.

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Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer der Piraten, ist im Parteivorstand ziemlich isoliert, darauf deuten etliche Äußerungen und Konflikte der vergangenen Wochen hin. Sogar ein Auftrittsverbot wollten seine Vorstandskollegen angeblich für ihn durchsetzen, doch Ponader hat es einfach ignoriert.

Machtkampf auf offener Bühne

Nun hat Beisitzer Matthias Schrade ihm etwas versteckt die Pistole auf die Brust gesetzt: Wenn sich bis zum Parteitag Ende November in Sachen Ponader "nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage" ergebe – sprich: Rücktritt – müsse eben er, Schrade, gehen.

Er oder ich: Das grenzt an einen Erpressungsversuch und ist eines der größten Kaliber, das bei parteiinternen Machtkämpfen überhaupt aufgefahren werden kann. Die Piraten sind in dieser Hinsicht spätestens seit diesem Freitag keinen Deut mehr besser als die von ihnen und ihren Anhängern so verachteten "Altparteien".

Statt in Hinterzimmern und mit heimlichen Anrufen bei Journalisten bekämpfen sie sich auf der offenen Bühne. Wer zugucken will, muss nur fünf Minuten bei Twitter reinsehen. "Er hat nichts - aber auch absolut gar nichts - verstanden. NULL. NADA. NICHTS. Das ist unglaublich. Einfach nur *gar nichts*. Krass"  schreibt da Vorstandsmitglied Sebastian Nerz über Vorstandsmitglied Johannes Ponader – und das ist nur eine von zahllosen öffentlichen Äußerungen, von denen bei anderen Parteien schon eine reichen würde, um gehörig Aufruhr zu verursachen.

Leserkommentare
  1. Gerade noch politische Hoffnungsträger, jetzt zerstrittener Chaos-Haufen, von dem sich der verschreckte Wähler mit Grausen abwendet.

    Auch wenn die Piraten Flagge auf Halbmast hängt. Die öffentlich stattfindenden Prügeleien bieten mehr Transparenz, als die versteckten Gemetzel der etablierten Parteien.

    So schädlich das für die Piraten auch sein mag: Der potentielle Wähler weiß, was abgeht.
    Sollte es die Partei schaffen, ihren internen Kämpfe zu einem guten Ende zu bringen, wäre die Fortsetzung dieses Stils der Auseinandersetzung bei politischen Themen eine echte Bereicherung für die Demokratie.

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    • Suryo
    • 27. Oktober 2012 9:02 Uhr

    [...]

    Transparenz ist kein Wert an sich.

    Gekürzt. Bemühen Sie sich um einen sachlichen Kommentarstil. Die Redaktion/mak

    • Hoplon
    • 27. Oktober 2012 11:23 Uhr

    "Auch wenn die Piraten Flagge auf Halbmast hängt. Die öffentlich stattfindenden Prügeleien bieten mehr Transparenz, als die versteckten Gemetzel der etablierten Parteien.

    So schädlich das für die Piraten auch sein mag: Der potentielle Wähler weiß, was abgeht."

    Das mag sein. Nur sieht der potentielle Wähler nichts anderes als diese Kabbelein. Der Schwarm zerlegt sich gerade selbst, weil er unfähig ist sich zu organisieren.
    Dahinter steht vor allem die lähmende Angst der Piraten zu dem zu verkommen was sie am meisten verabscheuhen, zu einer Altpartei auf Egotrip ohne Bezug zur Realität.

    Fehlbesetzungen in den Spitzenpositionen mögen diese Angst noch verstärken. Auf Twitter entladen sich dann Spannungen zwischen Mitgliedern die ihrer Sicht nach nicht gehört werden wollen und Menschen denen die Fähigkeit zur Selbstreflexion fehlt. Durchaus kann ein Shitstorm auch nützlich sein, insofern Personen mit chronischem Selbstbewußtsein wieder auf den Teppich geholt werden.
    Er wird aber spätestens dann destruktiv wenn es nur noch darum geht Personen zu zerlegen und damit jedwede inhaltliche Debatte unmöglich macht.

    Der Kontakt mit der Basis via Twitter mag für die Vortstellungen der Piraten wichtig sein. Aber damit macht man keine Politik. Der Kontakt mit der Basis sollte vor allem auf den Parteitagen gepflegt werden, bei denen es zur Abwechslung mal um Inhalte und nicht um formale Schaverhalte gehen sollte.

    Es ist 5 vor 12 liebe Piraten.
    Es wäre schade um die Bewegung!

    "Sollte es die Partei schaffen, ihren internen Kämpfe zu einem guten Ende zu bringen, wäre die Fortsetzung dieses Stils der Auseinandersetzung bei politischen Themen eine echte Bereicherung für die Demokratie."

    Es ist und bleibt die Frage, ob offene Auseinandersetzungen wirklich eine Bereicherung wären... Oder ob dies nicht einfach nur unmenschlich ist. Der Mensch lässt sich nicht versachlichen... Er lässt sich höchstens durch Transparenz gleichschalten und das wollen wir wahrscheinlich alle nicht. Den automatisierten technisierten Menschen, dieser ist zumindest für mich ein Horrorszenario.

    Politik ist Macht und nichts anderes... Das sagt schon die Wortherkunft und ohne Macht lässt sich kein Staat aufrechterhalten, da können Sie machen, was sie wollen. Hierarchien entstehen automatisch ab 50 Personen, das ist urmenschlich... Das kann niemand verhindern, der will, dass Menschen weiterhin selbständig denken und handeln.

    Ansonsten bleibt nur noch: "We are Borg"...

    • zeie
    • 27. Oktober 2012 18:25 Uhr

    Man sollte allerdings möglichst aufhören sich (öffentlich, aber eigentlich überhaupt) zu beschimpfen. Als "erwachsen" stelle ich mir vor, bevor es soweit kommt, Schwierigkeiten zu komunizieren. Am besten vielleicht zuerst an einen internen Ansprechpartner speziell für solche Fälle (Mediator, Coach, ..., keine Ahnung) und wenn sich dadurch das Problem nicht lösen lässt, dann so früh wie möglich das Problem möglichst nicht der Presse, sondern der Basis mitteilen. (Natürlich bestände dann bei den Piraten immer noch das Risiko, dass die Redaktionen die Mailinglisten der Piraten auf "Stoff" hin durchsuchen und sich freuen, wenn sie was finden, warum Vorstandsmitglied A mit Vorstandsmitglied B nicht kann...)

    Man kann, auch als Parteibasis, besser wählen - und sich vielleicht auch besser einbringen (?), wenn man weiss, wer weshalb mit wem nicht gut arbeiten kann.
    Darum haben solche Konflikte auch was Positives. Blöd ist nur, dass es meines Wissens nach kaum eine Möglichkeit für die Basis gibt, einige Mitglieder vorzeitig zu entlassen und neu zu wählen.

    Aber ich glaube an sich, dass es vielleicht auch nicht schlecht sein kann, wenn sich am Ende die stärksten Persönlichkeiten durchsetzen. Denn ob das gut oder schlecht ist, liegt allein an dem Grund ihrer Motivation für das Amt.

    • Suryo
    • 27. Oktober 2012 9:02 Uhr
    2. [...]

    [...]

    Transparenz ist kein Wert an sich.

    Gekürzt. Bemühen Sie sich um einen sachlichen Kommentarstil. Die Redaktion/mak

    Antwort auf "Flagge auf Halbmast"
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    sagte Hassknecht "wenn ich noch einmal das Wort Tranzparenz hören muss, kotze ich euch in die Tastatur".

    Ihre Bitte um einen sachlichen Kommentarstil müßten Sie an die "heute show" richten, liebe Redaktion.

    • illyst
    • 27. Oktober 2012 9:22 Uhr

    "Und damit, dass am Ende ironischerweise gerade diejenigen übrig bleiben, die das dickste Felle haben und die Kämpfe am Längsten durchstehen"

    Herzlichen Glückwunsch, mit diesem einen Satz wurde die Politik treffend beschrieben. Es geht schon lange nicht mehr darum das zu tun was das beste für die Wähler oder der Republik ist, um durch Taten wieder gewählt zu werden weil man der beste für diesen Job ist.

    Es geht nur noch darum die anderen runter zu buttern und ihnen unterzujubeln mehr Scheiße gebaut zu haben als man selbst.

    Die Priaten sind nun auch endlich an der Arroganz angelangt zu glauben man habe sie gewählt um ihre eigenen Interessen durchsetzen zu können anstatt zusammen die eigentliche Legitimation anzuerkennen, denen der Wähler nachzukommen.

    Wenn sich die Hackordnung durchgesetzt haben wird wie bei den anderen Parteien werden auch bei den Piraten nicht die besten an der Spitze stehen, sondern die schlimmsten.

    Bei den Piraten ist es nur besonders theatralisch weil die zu lange dem nerdigen Kindergarten im Internet ausgesetzt waren.

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    "So müssen sie [..] damit, dass am Ende ironischerweise gerade diejenigen übrig bleiben, die das dickste Felle haben und die Kämpfe am Längsten durchstehen."

    Wenn Ponader der mit dem längsten Durchhaltevermögen ist, sind die Piraten am Ende. Er steht nicht für Bürgerrechte ein, sondern vertritt in der Partei bloß die Linkssozialisten (Stichwert "Bedingungsloses Grundeinkommen"). Da können die Wähler aber auch zum Original statt der Kopie gehen und "Die Linke" wählen.

    • lonetal
    • 27. Oktober 2012 12:17 Uhr

    Sie schreiben: "Herzlichen Glückwunsch, mit diesem einen Satz wurde die Politik treffend beschrieben. Es geht schon lange nicht mehr darum das zu tun was das beste für die Wähler oder der Republik ist, um durch Taten wieder gewählt zu werden weil man der beste für diesen Job ist."

    Das entspricht nicht den Fakten. Schröder hat die Agenda 2010 unter das Motto gestellt "Erst das Land - dann die Partei". Dem Land hat sie genützt - und damit auch dem Wähler - , die Partei hat sie fast vernichtet.

    Wenn sie also schreiben, es gehe schon lange nicht mehr darum, "was das beste für die Wähler oder der Republik" sei, dann ist daran in erster Linie die Wählerschaft schuld. Sie bestraft diejenigen, die im Interesse des Landes handeln.

  2. an sozialer Kompetenz und an der Fähigkeit zur Refektion. Dieses sich gegenseitig die Schuld zuschieben ist unreif und eigentlich wird im Kindergarten schon eingeübt, Verantwortung für eigenes Tun und Lassen zu erkennen und anzunehmen. Und aus Fehlern zu lernen. Aber in einer Gruppe, in der alle immer und jederzeit Recht haben wollen und sich im Besitz der alleinigen Wahrheit wähnen, kann es ja keine Kompromisse geben. Und so zerstört man heute lieber genussvoll wofür man gestern noch geöämpft hat, als sich einmal persönlich zurück zu nehmen in Sinne der Sache.
    Und durch das ständige bloggen und twittern wird das Ganze noch ungut verstärkt. Nicht umsonst sprach man früher davon, eine Nacht über etwas zu schlafen. Aber es ist ja so cool, ständig jeden blassen unausgereiften Gedanken, der einen mal durch den Kopf geht, via Twitter und Blogg in deie Welt zu posaunen. Und dann beschweren sie sich lautstark darüber, daß die Medien über die ständige Selbstbeschäftigung bei den Piraten berichtet und finden das unfair.

    Eine Partei ist aber keine Selbsterfahrungsgruppe, eine Partei soll politische Meinung bilden, bündeln und vertreten.

    So kann das mit der PP nichts werden. Wenn die sich nicht einmal gegenseitig vertrauen, wie sollen dann WählerInnen ihnen durch Wählen ihr Vertrauen auf Zeit geben?

    PP- nicht wählbar!

  3. soll es heißen

  4. "Wie die Großen - nur ehrlicher!"

    "Wie die Großen - nur nicht so scheinheilig!"

    ...

  5. sagte Hassknecht "wenn ich noch einmal das Wort Tranzparenz hören muss, kotze ich euch in die Tastatur".

    Ihre Bitte um einen sachlichen Kommentarstil müßten Sie an die "heute show" richten, liebe Redaktion.

    Antwort auf "[...]"
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    • inecht
    • 27. Oktober 2012 10:35 Uhr

    Entfernt. Gerne können Sie zum Inhalt des Artikels beitragen. Die Redaktion/mak

    ... den man im näheren oder ferneren Bekanntenkreis haben möchte, und dass die Heute-Show gerne, wenn die Ideen nicht recht sprudeln wollen, ins Unappetitliche oder gerne auch mal ins all zu Grobe abrutscht, ist nichts Neues.

    Wenn man die Leute am Tisch hätte, würde man sie vielleicht zu einem Spaziergang auffordern, damit sie ihren Kopf mal durchlüften.

    Wer Transparenz in Staat, Regierung und Politik zum Kotzen findet, ist wohl eh im Grunde ein Kandidat für's Unterschichtenfernsehen.

    Kurz, Hassknecht-Zitate dürfen, wenn sie nicht als mahnende Beispiele angeführt werden, aus verschiedenen Gründen gerügt werden.

    • aram62
    • 27. Oktober 2012 9:35 Uhr

    zum herkömmlichen Politik-Betrieb sind die Piraten nicht, wohl aber eine Anregung, darüber nachzudenken, was sich dort ändern müsste.

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