PiratenparteiWie die Großen, nur fieser

Die jüngsten Rücktritte bei den Piraten zeigen: Sie führen die gleichen Machtkämpfe wie andere Parteien. Doch fehlt ihnen jeder Selbstschutz, kommentiert L. Jacobsen. von 

Auf dem Berliner Landesparteitag im September 2012

Auf dem Berliner Landesparteitag im September 2012  |  © Britta Petersen/dpa

Das einzige, was an diesem für die Piratenpartei so fatalen Tag irgendwie 2.0 war, also modern und zukunftsgewandt, das waren die Medien, auf denen ihr Debakel stattfand. Mit zwei Einträgen auf ihren privaten Blogs kündigten die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade am gestrigen Freitag ihre Rücktritte an . Schon zuvor hatten sich die verschiedenen Lager und einzelnen Piraten bei Twitter mit Vorwürfen bombardiert und um die Deutungshoheit der Rücktritte gerungen.

Doch blendet man diese neuen Kanäle als Ort der Politik einmal aus, bleibt das schnöde Bild einer Parteipolitik 1.0 zurück – eines alten Politikstils also, den die Piraten doch so unbedingt überwinden wollten. Tatsächlich stecken hinter den jüngsten Rücktritten ganz klassische, erbitterte Machtkämpfe, wie man sie von den anderen Parteien schon immer kennt. Der Unterschied ist nur: Die Piraten tragen diese Machtkämpfe noch hemmungsloser und offener aus.

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Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer der Piraten, ist im Parteivorstand ziemlich isoliert, darauf deuten etliche Äußerungen und Konflikte der vergangenen Wochen hin. Sogar ein Auftrittsverbot wollten seine Vorstandskollegen angeblich für ihn durchsetzen, doch Ponader hat es einfach ignoriert.

Machtkampf auf offener Bühne

Nun hat Beisitzer Matthias Schrade ihm etwas versteckt die Pistole auf die Brust gesetzt: Wenn sich bis zum Parteitag Ende November in Sachen Ponader "nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage" ergebe – sprich: Rücktritt – müsse eben er, Schrade, gehen.

Er oder ich: Das grenzt an einen Erpressungsversuch und ist eines der größten Kaliber, das bei parteiinternen Machtkämpfen überhaupt aufgefahren werden kann. Die Piraten sind in dieser Hinsicht spätestens seit diesem Freitag keinen Deut mehr besser als die von ihnen und ihren Anhängern so verachteten "Altparteien".

Statt in Hinterzimmern und mit heimlichen Anrufen bei Journalisten bekämpfen sie sich auf der offenen Bühne. Wer zugucken will, muss nur fünf Minuten bei Twitter reinsehen. "Er hat nichts - aber auch absolut gar nichts - verstanden. NULL. NADA. NICHTS. Das ist unglaublich. Einfach nur *gar nichts*. Krass"  schreibt da Vorstandsmitglied Sebastian Nerz über Vorstandsmitglied Johannes Ponader – und das ist nur eine von zahllosen öffentlichen Äußerungen, von denen bei anderen Parteien schon eine reichen würde, um gehörig Aufruhr zu verursachen.

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