Bundestagswahl Die FDP will nicht mit der SPD
Der konservative Anstrich des Kandidaten Steinbrück überzeugt die FDP nicht: Sie lehnt eine Ampelkoalition ab. In der SPD gibt es bereits Zweifel an den Erfolgschancen.
© Adam Berry/Getty Images
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im Willy-Brandt-Haus in Berlin
FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat es abgelehnt über ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr zu spekulieren. "Nur weil die SPD jetzt einen konservativ anmutenden Kanzlerkandidaten hat, erhöht sich nicht die inhaltliche Nähe", sagte er der Rheinischen Post. Die SPD wolle die Staatsschulden Europas den Deutschen aufladen, mehr Umverteilung durch neue Steuern und bekenne sich nicht zum Ziel, auf Verschuldung zu verzichten, kritisierte Döring. "Wie sollen da Liberale mitmachen?"
Der Zeitung zufolge hat auch FDP-Chef Philipp Rösler intern deutlich gemacht, dass er die Koalition mit der Union fortsetzen wolle und dies im Wahlkampf deutlich kommuniziert werden sollte. Gerade in der Europapolitik könne die FDP nicht mit der SPD zusammengehen, zitierte ihn das Blatt.
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Damit findet ein Jahr vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 die Debatte über mögliche zukünftige Regierungskoalitionen neue Nahrung. So versteift sich der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nur auf eine mögliche Option: Rot-Grün, die Wiederauflage der Regierung unter Gerhard Schröder von 1998 bis 2005.
Damit sieht er sich einig mit seinem Vorsitzenden. Beide Parteien hätten "einen großen Vorrat an Gemeinsamkeiten, wenn es darum geht, wirtschaftliche Kompetenz, soziale Sicherheit und ökologische Vernunft zueinander zu bekommen", sagte Sigmar Gabriel. Die schwarz-gelbe Koalition sei "wirklich ein schlimmes Beispiel dafür, die zeigt, dass nur rechnerische Gemeinsamkeit eben nichts bringt. Man muss inhaltlich gemeinsam arbeiten können."
Ob dies allerdings auch für die Partei gilt, ist selbst für einige Sozialdemokraten fraglich. "Jetzt braucht es auf beiden Seiten Disziplin – beim Kandidaten und in der Partei", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Carsten Schneider, und verwies damit auf die bevorstehenden internen Debatten über die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Nur wenn sich alle geschlossen hinter Steinbrück stellen, hätte die SPD eine Chance, die Bundestagswahl zu gewinnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei als Kanzlerin eine "schwer zu schlagende Kandidatin".
Unterdessen räumte der Koordinator der SPD-Linken Ralf Stegner im ZDF-Morgenmagazin ein, dass Steinbrück nicht der Wunschkandidat der Parteilinken gewesen sei. Um Merkel zu schlagen, sei er aber "eine gute Wahl". Jetzt gehe es vor allem darum, die Partei, das Programm und den Kandidaten zusammenzubringen. "Wir wollen nicht die halbtote Linkspartei im Westen wieder neu beleben", sagte der Chef der schleswig-holsteinischen SPD. Steinbrücks Gegner seien "nicht in der Partei", fügte er hinzu.
Auch Gabriel ist sich sicher, dass die gesamte Partei ihren Kandidaten unterstützen wird. "Es gibt ein geschlossenes SPD-Programm. Dafür stehen wir, und dafür steht auch Herr Steinbrück", sagte er. "Aber der Peer Steinbrück kann eben auch noch ein bisschen mehr. Er kann eben auch Menschen überzeugen weit hinaus über die eigenen Parteigrenzen." Steinbrück wisse in puncto soziale Gerechtigkeit genau, "was im Land los ist", sagte Gabriel. "Und uns geht es insgesamt wieder darum, dass wir das Land in ein neues soziales Gleichgewicht bringen."
Am vergangenen Freitag hatte die SPD-Spitze bekanntgegeben, dass sie mit dem früheren Bundesfinanzminister an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen will. An diesem Montag soll ihn der SPD-Vorstand offiziell nominieren. Es wird mit einer breiten Zustimmung zum Personalvorschlag des SPD-Vorsitzenden gerechnet. Am 9. Dezember schließlich soll in Hannover die endgültige Kür Steinbrücks durch einen Sonderparteitag folgen. Generalsekretärin Andrea Nahles rechnet mit einer breiten Zustimmung der Genossen. "Steinbrück ist der beste Mann. Er verfügt vor allem in Wirtschafts- und Finanzfragen über großen Sachverstand", sagte sie dem Radiosender NDR Info.
Ein weiteres Thema der Vorstands-Sondersitzung wird erneut das Rentenkonzept im Kampf gegen die wachsende Altersarmut sein. Umstritten ist dabei der Passus über das Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns bis 2030. Die Parteilinke fordert eine Beibehaltung des jetzigen Niveaus von rund 50 Prozent, was aber zweistellige Milliardensummen pro Jahr kosten könnte und für einen Kanzlerkandidaten Steinbrück kaum vertretbar sein dürfte.
Stegner sieht hierbei durchaus Chancen zu einem "differenzierten" Kompromiss – und zeigte zugleich Verständnis für Steinbrücks Forderung nach "Beinfreiheit" im Wahlkampf: "Man kann einen Kandidaten nicht verändern. Der muss authentisch sein, wenn er eine Chance haben will." Dem stimmte der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, zu. "Wir werden ihm große Freiheit gönnen", sagte er im SWR.
- Datum 01.10.2012 - 08:14 Uhr
- Quelle dpa, dapd, Reuters, AFP
- Kommentare 113
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und wo ist eigentlich die New?
ECHT?
Warum denn das ? Steinbrück hat beim Streichholzziehen verloren und muss antreten ! Was seine vollmundige Versprechung angeht, nicht mit der CDU zu koalieren.....gähn !
Wer wählt denn noch die SPD ? Nur noch die senile Arbeiterschaft (die haben noch Schmidt gewählt)und die Leute, denen die FDP zu sozial ist !
Wer wirklich etwas verändern will, muss die Linken und die Piraten wählen (auch nicht das Gelbe vom Ei, aber die einzige Alternative)
Warum denn das ? Steinbrück hat beim Streichholzziehen verloren und muss antreten ! Was seine vollmundige Versprechung angeht, nicht mit der CDU zu koalieren.....gähn !
Wer wählt denn noch die SPD ? Nur noch die senile Arbeiterschaft (die haben noch Schmidt gewählt)und die Leute, denen die FDP zu sozial ist !
Wer wirklich etwas verändern will, muss die Linken und die Piraten wählen (auch nicht das Gelbe vom Ei, aber die einzige Alternative)
Da habe ich doch tatsächlich eine Gemeinsamkeit mit der FDP.
Ganz davon abgesehen, das die SPD überhaupt auf den Gedanken kommt???!
Kommt Sie ja Nicht.
Bleibt nur die große Koalition!
...es kommt die große Koalition nur halt ohne Steinbrück - die Option hat er ja schlauerweise offen gehalten.
Eine kleine Chance auf Schwarz-Grün gibts auch noch aber darauf würde ich nicht wetten.
Die Bundestagswahl 2013 ist bereits entschieden: die Deutschen werden sich weiterhin für eine Fortsetzung der Koalition der Vernunft und der FREIHEIT entscheiden, eine Koalition der bürgerlichen Werte und der Traditionen.
Eine Koalition der SPD mit den Linksgrünen und den Kommunisten wäre eine Katastrophe für unser Land. Sie würde die Leistungsträger ins Ausland zwingen und in einem nicht geahnten Ausmaß Arbeitsplätze vernichten. Die Kuschel-Justiz und der Kuschelstrafvollzug der Gutmenschen würde zu einer Explosion der Kriminalität führen, die Sparguthaben der Deutschen und deren Renten wären verloren. Die internationale Finanzwirtschaft würde Deutschland nicht mehr trauen und es käme zwangsläufig zu einem Staatsbankrott.
Deutschland ist ein herrliches Land. Aber es bleibt nur dann ein herrliches Land, wenn es auch eine Regierung hat, die das Deutsche Volk zu einem freiheitlichen Wirtschaftssystem führt und es anhält, sparsam, bescheiden und trotzdem fleißig zu sein. Und es bleibt nur dann ein herrliches Land, wenn es eine Regierung hat, die in Treue und Verlässlichkeit zu ihrem Wort, zu den eingegangenen Verträgen und zu seinen Partnern in den USA und Israel steht.
Die Sozen und die Linksgrünen können dies nicht. Sie dürfen niemals wieder dieses Land regieren. Gott möge uns davor behüten!
Man sollte die die Wahl in NDS abwarten.
Es kann nämmlich durchaus sein, dass Rösler und Döring dann weg sind, wenn nicht früher.
Wenn sich dann Düsseldorf und Kiel einigen dann sieht die FDP auch wieder anders aus.
Man kann sogar davon ausgehen, dass einige in der FDP nur darauf warten Rösler wieder loszuwerden.
...es kommt die große Koalition nur halt ohne Steinbrück - die Option hat er ja schlauerweise offen gehalten.
Eine kleine Chance auf Schwarz-Grün gibts auch noch aber darauf würde ich nicht wetten.
Die Bundestagswahl 2013 ist bereits entschieden: die Deutschen werden sich weiterhin für eine Fortsetzung der Koalition der Vernunft und der FREIHEIT entscheiden, eine Koalition der bürgerlichen Werte und der Traditionen.
Eine Koalition der SPD mit den Linksgrünen und den Kommunisten wäre eine Katastrophe für unser Land. Sie würde die Leistungsträger ins Ausland zwingen und in einem nicht geahnten Ausmaß Arbeitsplätze vernichten. Die Kuschel-Justiz und der Kuschelstrafvollzug der Gutmenschen würde zu einer Explosion der Kriminalität führen, die Sparguthaben der Deutschen und deren Renten wären verloren. Die internationale Finanzwirtschaft würde Deutschland nicht mehr trauen und es käme zwangsläufig zu einem Staatsbankrott.
Deutschland ist ein herrliches Land. Aber es bleibt nur dann ein herrliches Land, wenn es auch eine Regierung hat, die das Deutsche Volk zu einem freiheitlichen Wirtschaftssystem führt und es anhält, sparsam, bescheiden und trotzdem fleißig zu sein. Und es bleibt nur dann ein herrliches Land, wenn es eine Regierung hat, die in Treue und Verlässlichkeit zu ihrem Wort, zu den eingegangenen Verträgen und zu seinen Partnern in den USA und Israel steht.
Die Sozen und die Linksgrünen können dies nicht. Sie dürfen niemals wieder dieses Land regieren. Gott möge uns davor behüten!
Man sollte die die Wahl in NDS abwarten.
Es kann nämmlich durchaus sein, dass Rösler und Döring dann weg sind, wenn nicht früher.
Wenn sich dann Düsseldorf und Kiel einigen dann sieht die FDP auch wieder anders aus.
Man kann sogar davon ausgehen, dass einige in der FDP nur darauf warten Rösler wieder loszuwerden.
unterm Strich ändert sich rein gar nichts an einer Unterdrückung der europäischen Bürger durch die EU-Diktatur.
Wir sollten es den Spaniern gleichtun - dort verteidigen derzeit tausende Polizisten das Parlament vor entrüsteten Bürgern. Die 1% werden es nicht schaffen.
Wir sind die 99%.
Wenige Tage vor dem 22. Jahrestag der Vollendung der Einheit des Vaterlands in Frieden und Freiheit möchte ich eindringlich darauf hinweisen, dass es - bei mancher berechtigter Kritik an Einzelpunkten - sich weder bei der EU noch bei der €-Zone, weder bei der NATO noch bei der UNO um Diktaturen handelt, sondern im Gegenteil gerade diese auch übernational friedens- und einheitsstiftenden Instituionen unentbehrlich sind und bleiben; wahrscheinlich in der Zukunft in ihrer Bedeutung sogar noch zunehmen werden!
Wer in Deutschland über Diktaturen leichtfertig redet, hat die deutschen Diktaturen von 1933-1945 und von 1949-1989/1990 offenbar sehr erfolgreich verdrängt. Als "gelerner DDR-Bürger", der den Wert der Freiheit in Einheit in den letzten 22 Jahren hat schätzen und auch genießen lernen dürfen, kann ich über derlei leichtfertigen Umgang mit Sprache UND mit poltisch eindeutig definierten Topoi nur den Kopf schütteln.
"Wir sind die 99%."
Ich nicht.
Wenige Tage vor dem 22. Jahrestag der Vollendung der Einheit des Vaterlands in Frieden und Freiheit möchte ich eindringlich darauf hinweisen, dass es - bei mancher berechtigter Kritik an Einzelpunkten - sich weder bei der EU noch bei der €-Zone, weder bei der NATO noch bei der UNO um Diktaturen handelt, sondern im Gegenteil gerade diese auch übernational friedens- und einheitsstiftenden Instituionen unentbehrlich sind und bleiben; wahrscheinlich in der Zukunft in ihrer Bedeutung sogar noch zunehmen werden!
Wer in Deutschland über Diktaturen leichtfertig redet, hat die deutschen Diktaturen von 1933-1945 und von 1949-1989/1990 offenbar sehr erfolgreich verdrängt. Als "gelerner DDR-Bürger", der den Wert der Freiheit in Einheit in den letzten 22 Jahren hat schätzen und auch genießen lernen dürfen, kann ich über derlei leichtfertigen Umgang mit Sprache UND mit poltisch eindeutig definierten Topoi nur den Kopf schütteln.
"Wir sind die 99%."
Ich nicht.
mit dieser Aussage sollte Angela Merkel von der Journalie im Duell Schröder gegen Merkel zur Siegerin gemacht werden. Für die Mehrheit der Bevölkerung war aber Schröder der Sieger des Duells.
Und anstatt, dass sich die Journalie mal mit dem Handeln der Kanzlerin auseinander setzen würde, steht in nahezu jedem Artikel, dass Angela Merkel die Beliebteste sei. Vor kurzem schrieb Niko Fried in der Süddeutschen ebenfalls ein Artikel über die Beliebtheit der Kanzlerin. Die Kommentare unter dem Artikel waren zu mehr als 90 % äußerst kritisch mit der sogenannten "Beliebtesten".
Oder der Artikel vom Mai http://www.zeit.de/2012/2..., man kann nur sagen, unsere Presse ist schlechter als gedacht!
Bin mal gespannt, ob ich mal wieder gelöscht werde, das würde meine Aussage ja nur bestätigen.
"Die Kommentare unter dem Artikel waren zu mehr als 90 % äußerst kritisch mit der sogenannten "Beliebtesten"."
Tja, es melden sich ja nur die die Frau Merkel satt haben..aber wenn ich mich so in der Nachbarschaft, Bekanntenkreis und auf dem Wochenmarkt umhöre heisst es dann: Frau Merkel macht einen guten Job! Wenn ich aber Frage was genau sie besonders gut macht..?
Erscheint die Erleuchtung in Form von einem Fragezeichen !!!
Sind wir mal ehrlich...so ist es ..UND DIE SCHLÄFRIGE SPD TRÄGT TUT ALLES DAMIT ES SO BLEIBT denn Opposition sein ist immer einfacher als regieren.
Also auf eine neue Merkelsche Ära!
Ich glaube nein!
Mit diesem Kanzler Kandidaten betreibt die SPD doch regelrecht Wahlkampf für Merkel.
Wenn die SPD wirklich den Kanzler stellen wollen würde, dann hätten Sie Hannelore Kraft aufgestellt. Das wäre eine echte Konkurrenz für Frau Dr. Merkel.
Aber so? Peer Steinbrück, die Deutsche Kriegs Erklärung an die Schweiz! Wollen das die Deutschen wirklich? In einer Schweizer Tageszeitung wurde eine Umfrage gemacht, satte 100% Beantworteten die Frage:
Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat der SPD. Wäre er Ihnen als Bundeskanzler lieber als Angela Merkel?
Mit NEIN.
Das Bild ist jetzt mit 13% JA, etwas verzerrt da bevor die Umfrage zu ende war einige Leute dieses Ergebnis in Deutschen Tages Zeitungen präsentierten.
http://www.aargauerzeitun...
Es ist allerdings der Deutschen Bürger ihre Sache wenn Sie wählen. Nur wenn ich daran denke das dieser Schaumschläger, Ursache und Grund für den "ist" Zustand ist. Würde ich den Herren auf keinen Fall wählen.
Wenn wirklich etwas anderes gewünscht ist, dann dürfen die Einheitsparteien FDP / SPD / CDU / CSU / Grüne nicht gewählt werden.
Die Linke? Hätte ich meine Bedenken.
Bleibt Piraten und viele kleine Parteien die ich nicht mal kenne, aber sicher auf den Wahlzetteln auftauchen.
Merkel zu mögen zeugt von einer Grundhaltug, die darauf setzt, dass vom Tisch der Reichen und Mächtigen ein paar Brosamen für den kleinen Mann abfallen. Wer so denkt, schreibt keine Leserkommentare, ist vielleicht eher ein bisschen faul.
Ganz bestimmt sind die Kommentarschreiber nicht repräsentativ für die Bevölkerung.
"Die Kommentare unter dem Artikel waren zu mehr als 90 % äußerst kritisch mit der sogenannten "Beliebtesten"."
Tja, es melden sich ja nur die die Frau Merkel satt haben..aber wenn ich mich so in der Nachbarschaft, Bekanntenkreis und auf dem Wochenmarkt umhöre heisst es dann: Frau Merkel macht einen guten Job! Wenn ich aber Frage was genau sie besonders gut macht..?
Erscheint die Erleuchtung in Form von einem Fragezeichen !!!
Sind wir mal ehrlich...so ist es ..UND DIE SCHLÄFRIGE SPD TRÄGT TUT ALLES DAMIT ES SO BLEIBT denn Opposition sein ist immer einfacher als regieren.
Also auf eine neue Merkelsche Ära!
Ich glaube nein!
Mit diesem Kanzler Kandidaten betreibt die SPD doch regelrecht Wahlkampf für Merkel.
Wenn die SPD wirklich den Kanzler stellen wollen würde, dann hätten Sie Hannelore Kraft aufgestellt. Das wäre eine echte Konkurrenz für Frau Dr. Merkel.
Aber so? Peer Steinbrück, die Deutsche Kriegs Erklärung an die Schweiz! Wollen das die Deutschen wirklich? In einer Schweizer Tageszeitung wurde eine Umfrage gemacht, satte 100% Beantworteten die Frage:
Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat der SPD. Wäre er Ihnen als Bundeskanzler lieber als Angela Merkel?
Mit NEIN.
Das Bild ist jetzt mit 13% JA, etwas verzerrt da bevor die Umfrage zu ende war einige Leute dieses Ergebnis in Deutschen Tages Zeitungen präsentierten.
http://www.aargauerzeitun...
Es ist allerdings der Deutschen Bürger ihre Sache wenn Sie wählen. Nur wenn ich daran denke das dieser Schaumschläger, Ursache und Grund für den "ist" Zustand ist. Würde ich den Herren auf keinen Fall wählen.
Wenn wirklich etwas anderes gewünscht ist, dann dürfen die Einheitsparteien FDP / SPD / CDU / CSU / Grüne nicht gewählt werden.
Die Linke? Hätte ich meine Bedenken.
Bleibt Piraten und viele kleine Parteien die ich nicht mal kenne, aber sicher auf den Wahlzetteln auftauchen.
Merkel zu mögen zeugt von einer Grundhaltug, die darauf setzt, dass vom Tisch der Reichen und Mächtigen ein paar Brosamen für den kleinen Mann abfallen. Wer so denkt, schreibt keine Leserkommentare, ist vielleicht eher ein bisschen faul.
Ganz bestimmt sind die Kommentarschreiber nicht repräsentativ für die Bevölkerung.
sagt gar nichts dazu, und kommt damit am Besten weg.
Schweigen bedeutet bei ihr Tiefe. Sie wartet auf die nächste Wahlrede von Steinbrück und wird dann reagieren. Oder auch nicht.
Schweigen bedeutet bei ihr Tiefe. Sie wartet auf die nächste Wahlrede von Steinbrück und wird dann reagieren. Oder auch nicht.
Herr Steinbrück, so scheint es, hält die Deutschen für besonders blöde.
Frau Dr. Merkel muss den Deutschen über die Lage Griechenlands nichts erklären. Jeder weiss, Griechenland
ist ein Fass ohne Boden und wir stecken zu tief drin um wieder auszusteigen.
Dieses Wahlkampfthema bewegt niemanden mehr.
Mit Herrn Steinbrück als Kanzlerkandidaten bekommen wir einen General Custer als Regierungschefanwärter der die "Schlacht am Little Big Horn" gegen crasy Angela Merkel auch nicht übersteht, um es mit seinen Worten zu formulieren.
Aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Die Redaktion/ls
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