Berliner KreisEin konservatives Rebelliönchen

Nur ein bisschen Merkel-Kritik: Der Berliner Kreis in der Union präsentiert nun doch ein konservatives Manifest. Sensationell ist es nicht. Von L. Caspari von 

So sehen sie also aus, die vermeintlichen Anführer der enttäuschten Konservativen in der Union: Fünf Männer mittleren bis gehobenen Alters, gekleidet in dunklen Zwirn mit farbenfroher Krawatte, an den Fingern glänzen goldene Eheringe. Die Rebellen sind freundlich-zuvorkommend, man legt Wert auf Umgangsformen: Jeder Gast wird mit einem Handschlag beehrt. Christean Wagner , Fraktionsvorsitzender der CDU in Hessen , sagt hallo, außerdem Steffen Flath, der den CDU-Abgeordneten im sächsischen Landtag vorsteht. Drei Bundestagsabgeordnete grüßen freundlich: Euro-Rettungsschirm-Skeptiker Wolfgang Bosbach , Energiepolitiker Thomas Bareiß, außerdem Thomas Dörflinger aus dem Hochschwarzwald.

Diese fünf Männer stehen für den Berliner Kreis , einen Zusammenschluss von Konservativen in der Union. Recht kurzfristig haben sie zum Pressegespräch eingeladen: Sie wollten sich jetzt mal erklären, ihre Positionen darlegen. Das ist natürlich spannend, wenige Wochen vor dem CDU-Bundesparteitag und zwei Tage vor dem Koalitionsgipfel , auf dem Schwarz-Gelb versuchen wird, die vielen inhaltlichen Differenzen auszubügeln. Gehen die enttäuschten Unionsanhänger jetzt also doch in die Offensive?

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Bisher war über den so konspirativen wie unorganisierten Berliner Kreis nur dies bekannt: Es gebe da diese "Merkel-Kritiker" in der CDU, die planten die zunehmende Sozialdemokratisierung der Partei aufzuhalten. Wie sie das tun wollen und wer alles dahintersteht, oder wer den Kreis anführt, das blieb im Dunkeln. Im Sommer wurde ein Vorstellungstermin abgesagt, weil sich die Akteure intern nicht einigen konnten, für was sie denn genau eintreten .

Ein loses Netzwerk mit fünf Damen

Jetzt wagen sie sich also aus der Deckung, aber das Pressegespräch am Freitag bringt wenig Klärung. Man sei ein loses "Netzwerk" von "aktiven Bundes- und Landespolitikern der CDU und CSU ", sagt Wagner. Der Berliner Kreis wolle eine starke konservative Stimme in der Partei sein, strebe aber nicht an, eine offizielle Parteigliederung innerhalb der CDU zu werden – wie es zum Beispiel der Arbeitnehmerflügel CDA oder die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT sind.

Der Berliner Kreis habe daher auch keinen Vorsitzenden oder Sprecher, jeder käme mal zu Wort. Schwer fällt es den Anwesenden auch zu benennen, wie viele Unterstützer denn das konservative Netzwerk nun hat. Anfangs ist von 20 bis 30 Kollegen die Rede, später im Gespräch wird die Zahl der Gleichgesinnten plötzlich mit 35 bis 40 beziffert. Wie viele Frauen gehören dazu? "Vier bis fünf Damen sind dabei", sagt Wagner – und seufzt: Er habe schon mit so einer kritischen Frage zum Geschlechterproporz gerechnet.

Immerhin, ein acht Seiten langes Manifest ist vorbereitet und ausgedruckt worden. "Standortbestimmung" heißt es und darin beklagen die Initiatoren, dass "jeden Monat etwa 1.000 Mitglieder aus der Union austreten." Der Berliner Kreis wolle "Anstöße liefern, die die Union dringend braucht, wenn sie erkennbar bleiben will." "Unser Hauptziel ist es, bei den kommenden Wahlen den Erfolg der Union sicherzustellen", sagt Wagner – und betont sogleich: Man wolle die Kanzlerin auf gar keinen Fall in ihrer Führungsposition als Parteivorsitzende oder Regierungschefin infrage stellen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sei das Manifest übrigens schon vorab zugeleitet worden: "Das gehört sich so".

Die CDU-Führung hatte schon zu Jahresbeginn sehr deutlich gemacht , dass sie von dem Trüppchen rebellischer Konservativer herzlich wenig hält. Als es dann Meldungen gab, dass der Berliner Kreis sich eine eigene Geschäftsstelle geben wolle, wurden die Abtrünnigen zum Stelldichein bei Generalsekretär Hermann Gröhe geladen. "Sehr konstruktiv" sei das Gespräch verlaufen, sagte Wagner nun am Freitag. Keinesfalls sei man unter Druck gesetzt worden. Das mit der geplanten Geschäftsstelle sei sowieso nur eine Falschmeldung gewesen, man habe immer schon nur ein loses Netzwerk sein wollen.

Leserkommentare
  1. Klingt als ob einige Windmühlen bekämpfen wollen. Aber jedem seine Meinung.

    4 Leserempfehlungen
  2. verkündeten Erwartungen und den durch die Presse angestelten Mutmaßungen eher nach einem Zirkel von Männern, die sich nach ein klein wenig Aufmerksamkeit sehnen. Naja, immerhin dafür hat der Wisch gereicht.

    Fazit: Ein nettes Papier. Gibts das vielleicht alsbald als Druck auf Rolle? Ich suche noch Weihnachtsgeschenke.

    4 Leserempfehlungen
  3. sich genau das bißchen rauszusuchen, in dem die Kanzlerin (bzw. die aktuelle Regierungskoalition) nicht völligen Blödsinn fabriziert hat, und das zu kritisieren, während über den wirklich kritikwürdigen Rest kein Wort verloren wird.

    Konservative halt.

    10 Leserempfehlungen
  4. verabschiedet. Ein Merkel Wahlverein ohne demokratische Willensbildung. Man sollte der Partei alle staatlichen Zuschüsse streichen.

  5. Das Volk wird die Richtung der CDU vorgeben. Wir werden sehen, ob dieser Zirkel es schafft Konservativ aus dem Nichtwähler-Lager zu gewinnen.

  6. Das hier bei Die Zeit vor allem Grüne, SPD und Linke Fans sind kann man hier auch nicht wirklich darüber diskutieren.

    Genauso wie bei der Diskussion was Links sein soll oder noch ist, gibt es diese Diskussion bei Konservativen.

    Deutschland braucht im Interesse der Meinungsvielfalt eine CDU oder eine christdemokratische Partei mit Profil und Themen.

    Merkel, die nach ihrer Zeit in der FDJ von ihrem Freunden eher bei den Grünen gesehen wurde, hat die CDU total verwässert. Dies passierte schon zu Zeiten Kohls.

    Eine Rückbesinnung auf Adenauer, Ehrhard und auch Kiessinger (eine umstrittene Person doch seine intellektuellen, rhetorischen und vermittelnden Fähigkeiten sind umbestritten) würde der CDU gut tun.

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    • AN_M
    • 02. November 2012 20:38 Uhr

    Der Mann hieß Kiesinger. Und das war nicht der einzige Fehler in ihrem Text, denn es gibt hier bei ZO sehr wohl viele politisch unterschiedliche Foristen. Wenn auch mit einer Grundtendenz, die es anders als bei Welt Online nicht nötig macht, jeden Thread, der die Themen EU, Islam, Einwanderung oder Nazi-Zeit nach 20 Posts zu schließen, weil diese fast nur dumpfe rassistische, nationalistische und/oder geschichtsklitternde "Meinungen" wiedergeben.

    Zum Thema: Dass die CDU ihre als konservativ geltenden Positionen immer mehr aufweicht, hängt nunmal damit zusammen, dass diese nur noch eine Minderheit der Wähler wirklich bewegen. Diese ist zwar laut, aber in sich zerstritten und hat zudem das Problem, das sich ihre Positionen fließend in das Fahrwasser von Neonazis, Islamhassern und Geschichtsrevisionisten bewegen. Wer will denn heute noch Erika Steinbach, Norbert Geis oder Martin Hohmann wählen?

    tut not. Denn die Gruppe dürfte der schweigenden Mehrheit direkt aus der Seele sprechen.
    Es reicht schon zu transportieren, dass sich kritisch mit Immigration (in Sozialsysteme ) und überhöhten Steuern auseinandergesetzt wird.
    Zweifler , häufig verbeamtet und deswegen interessiert an Umverteilung ad Staat ( vergl. Grün), schwingen vorschnell und vordergründig eigentlivch aus Eigensinn die Moralkeule und nennen die Konservativen Kräfte dumm und bierdimpflig.
    Die Positionen sollen als rückständig und unsmart deklariert werden, politische KOrrektheit sei smart und hip.
    Tragisch nur , wenn sie dann in die Tat umgesetzt wird und nicht funktioniert

  7. arbeitet wohl heftig daran, dass pro Monat noch mehr CDUler ihre Partei verlassen.

    Naja, jeder pflegt so seine Hobbys.

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  8. ... "Dörfler" (Bildunterschrift) oder "Dörflinger" (Artikel)? Scheinen ja äußerst prominente Leute zu sein, die Speerspitzen des CDU-Konservatismus ...

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  • Schlagworte CDU | Wolfgang Bosbach | Angela Merkel | CSU | FDP | Volker Kauder
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