GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
    • Fackel
    • 13. November 2012 12:25 Uhr

    Jetzt ist man kuschelig zu Frau Roth. Sollte man das sein?

    Nein, beileibe nicht! Anstatt die Zeichen der Zeit erkannt zu haben versucht die Parteispitze die Delegiertenfunktionäre der Partei auf eine Wiederwahl Roths einzustimmen. Und diesem im krassen Gegensatz zum Willen der Basis. Diese hat gerade die Abkehr von den "linken" Szene der Grünen gewählt. Aber anscheinend gibt es auch bei den Grünen die Funktionärskaste die glaubt die Basis "lenken" zu können.

  1. Angesichts des Ergebnisses der Abstimmung musste ich gleich an eine ARD-Sendung denken, in der Ranga Yogeshwar mal von einem Experiment erzählte, bei dem Kindern Bilder von ihnen unbekannten Politikern gezeigt wurden, die irgendwo gegeneinander kandidiert hatten. In zwei Dritteln der Fälle wirkte der Politiker, der eine Wahl gewonnen hatte, auf die Kinder sympathischer als sein unterlegener Gegner.
    Ein ähnlicher Fall scheint mir auch bei den Grünen vorzuliegen. Frau Göring-Eckardt sieht einfach 'lieb' (seufz :-)) aus, die hätte ich auch gleich gewählt. Außerdem wird sie nicht wie Frau Roth von Oliver Welke regelmäßig wegen ihres Outfits diffamiert.
    Womöglich irre ich mich ja auch und alle Grünen-Mitglieder haben sorgfältig vor ihrer Stimmabgabe sämtliche politischen Aussagen der Kandidatinnen miteinander verglichen??? [Anm.: Der letzte Satz war witzisch gemeint.]

    • thorhh
    • 13. November 2012 13:45 Uhr

    Natürlich soll Frau Roth weitermachen. Bei der Urwahl wurde über eine Spiutzenkandidatin abgestimmt und nicht über den Parteivorsitz. Dort stehen am Wochenende Wahlen an und folgerichtig soll sie sich dort zur Wahl stellen. Jetzt sogar erst recht, weil nur hier geklärt werden kann: wollen die Grünen eine Claudia Roth noch?
    Ich bin sicher, dass Katrin Gö-Eck gerade deswegen gewählt wurde, weil Roth Parteichefin ist. Als Gegengewicht also. Würde Roth jetzt nicht mehr kandidieren, wäre die gewählte Balance dahin.
    Das Ergebnis von Roth wird herausragend gut sein, weil Gröing Eckardt Roth als Gegenpol braucht. Die Grünen wollen beide(s).

  2. Die Autorin schreibt "Noch gilt Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann."

    Dieser Zusammenhang erschließt sich mir nicht. Das Beispiel zeigt doch nur, dass die Wahl der Spitzenkandidaten nicht die Wahl des/der Parteivorsitzenden ist. Aber die Basis wünscht sich Frau Roth auch nicht als Spitzenkandidaten und sieht sie nicht als Allroundtalent. Frau Roth würde ich nicht als versierte politische Analytikerin sehen.

  3. >> Wir sollen also lernen, dass Politiker, die abgewählt wurden, einfach trotzdem (mit der Betonung auf "Trotz")weitermachen, denn die Partei will sie zwar nicht, aber die Partei braucht sie? <<

    ... Sie selbst, dass Frau Roth durch die Urwahl *nicht* abgewählt wurde und auch, dass es bei der Urwahl nicht einmal um den Parteivorsitz ging.

    Wieso behaupten Sie also das Gegenteil? Passt die Realität nicht zu Ihrer Argumentation?

  4. 110. 'lieb'

    In den letzten Jahren hat sich eine eigentümliche Bedeutungsverschiebung des Begriffes lieb verbreitet.

    G.-E. ist politisch farblos, was sie in der Kirche getan hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Bis jetzt war in der Politik kaum bekannt, wofür sie steht.

    Oliver Welke hat es wie fast alle aktuellen Kabarettisten nötig, mit sexistischen Sprüchen zu punkten.

    Von Hildebrandt ist mir derartiges nicht bekannt, auch nicht von dem leider verstorbenen Hans-Dieter Hüsch.

    Vielleicht möchten die hier kommentierenden Nicht-Grünenwähler lieber Herrn Özdemir als nächsten Parteivorsitzenden, wie peinlich.;)

  5. Die Grünen wollten also dem Wahlvolk mal zeigen, wie Demokratie funktioniert.

    Ein segensreicher und mutiger Schritt in Zeiten, in denen sich das wählende Volk immer weniger von den Parteien wirklich vertreten fühlt und in denen die Politikverdrossenheit immer mehr zunimmt.

    Und so gehen sie also hin, die Grünen, und fragen ihre eigene Basis, wen sie denn für die Spitzenkandidatur im Bundestagswahlkampf haben wollen.

    Und die überragende Mehrheit der Mitglieder sagt mit wuchtiger Eindeutigkeit:

    Wir wollen Roth nicht (mehr)!

    Und dann kommen Parteiführung und die von ihrer eigenen Partei brutal abgewatschte Roth aus den Schmollecken gekrochen und sagen:

    Liebe Basis, so geht das nicht, wir wollen und wir brauchen die Roth.

    Wenn die Basis, sprich: die Delegierten auf dem kommenden Parteitag jetzt wirklich einknicken und Frau Roth in ein Spitzenamt hieven sollten, wäre das ein verheerendes Signal in Richtung der Wählerinnen und Wähler.

    Seht her, wir machen, was wir wollen, pseudodemokratisches Geplänkel stört da nur.

    Frau Roth war bislang ohnehin nur für einen Teil der Grünenwähler akzeptabel.

    Neuwähler bekommt die Partei so auf gar keinen Fall, im Gegenteil: es bleiben künftig noch mehr Menschen der Urne fern.

    Nein, Frau Caspari, Frau Roth hat bisher noch nichts richtig gemacht, richtig wäre in dieser Situation einzig ihr lange überfälliger Rückzug aus der grünen Spitzenfunktionärsriege!

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    lieber junger Mann (ich will heute auch mal von oben herab sein), Sie sollten sich lieber Sorgen um die Wählbarkeit bzw. Nichtwählbarkeit Ihrer eigenen Partei machen.

    Die sind gerade dabei vor versammelten Publikum zu kentern und das ist auch gut so.

    • marconi
    • 13. November 2012 16:15 Uhr

    Ich hatte gehofft, die Grünen nach diesem Entscheid wählen zu können, aber die Drohung von Frau Roth, weiter zu machen, lässt mich davon Abstand nehmen.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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