GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
  1. 17. [...]

    Der Kommentar auf den Sie kritisch Bezug nehmen, wurde mittlerweile entfernt. Danke, die Redaktion/kvk

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    Antwort auf "[...]"
  2. Zur Solidaritätsbewegung auf Twitter u sogenannten Candystorm, stellt sich mir wiederholt die Frage, wie kann hier mit ruhigem Gewissen bei diesen ach so guten grün eingefärbten Menschen, das Internet, als einer der grössten Umweltverschmutzer ruhigen Gewissens genutzt werden um die grüne Mutti zu besänftigen?

    4 Leserempfehlungen
  3. Machen Sie doch mal einen Leserartikel daraus, ist bestimmt interessant.

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    Antwort auf "Sorry"
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    Würde mich auch interessieren.

  4. 21. Dito!

    Würde mich auch interessieren.

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    Antwort auf "Leserartikel"
  5. 22. Sorry

    ...sie verbuddeln den Bahnhof.
    Desweiteren, auch wenn Öttinger und Mappus gegangen sind ist eine etwaige Überheblichkeit und Dekadenz dem Volke gegnüber schnell von der grünen Fraktion übernommen worden.

    4 Leserempfehlungen
    Antwort auf "[...]"
    • Voce
    • 12. November 2012 16:27 Uhr

    Ich kann mich hier nur wiederholen, ihr Verhalten ist typisch für Politiker, die die Zeichen der Zeit nicht erkennen und realisieren wollen, dass ihre Zeit abgelaufen ist.

    Sich nach diesem klaren (Ab-)Wahl-Ergebnis, bei dem sie sich sogar weit hinter R. Künast hatte einreihen müssen, selbst noch für eine Führungsposition als scheinbar unabkömmlich einzustufen und an seinem Stuhl klebenbleiben zu wollen, deuten auf Realitätsverlust und bemitleidenswerte Selbstüberschätzung hin. Sie hat das Ergebnis der Wahl zwar mit : "Das ist Demokratie" kommentiert, doch, wie ihr Habitus erkennen ließ, gleichzeitig dabei wohl gedacht : Das könnt ihr aber doch nicht mit mir machen.

    Dabei gehört die Zeit der linken, ideologisch motivierten Grünen Grabenkämpfer, denen C.Roth zweifelsfrei zuzuordnen ist, doch längst der Vergangenheit an ( siehe Kretschmann, Kuuhn & Co.)

    Die bevorstehende Wahl des Fraktionsvorsitzes wird somit zeigen, ob die Partei tatsächlich auf dem Weg ist, sich von Altlasten konsequent befreien zu wollen oder ob das Eintreten der alten Kampfgefährten für C.Roth und das Mitleid der Mitglieder sie dazu verleiten wird, die "arg Geschundene" doch noch mit dem Trostpflaster der Wiederwahl zu versehen.

    Gut so ? Nein, denn gut wird das für die Partei sicherlich nicht sein.

    12 Leserempfehlungen
  6. Die Grünen haben sich für potentielle Regierungsmitglieder entschieden nicht den Parteivorstand abgewählt.

    Das die Partei Roth nicht in der Regierung sehen will bedeutet nicht das man Roth als Parteivorstand absägen will. Wäre ich Parteimitglied hätte ich mich auch für Trittin und "KGE" entschieden. Die beiden haben Regierungserfahrung, Roth ist auf der anderen Seite zu einer Marke der Grünen geworden. Warum sollte ich mich gegen Regierungserfahrung entscheiden und Roth als Marke und Identifikationsfigur (positiv wie negativ) der Grünen durch ein Ministeramt und Realpolitik schleifen.

    Zusammengefasst: In einer Regierung würde ich die Frau nicht sehen wollen als Vorstand und Gewissen einer Partei schon, eben weil Sie besser zu den Grünen und ihrer Geschichte passt als viele anderen Verantwortlichen heute. Roth grenzt die Partei ab wie sonst niemand.

    5 Leserempfehlungen
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    ...denke nicht, dass man die Urwahl so einfach davon trennen darf. Sicherlich kann man so eine Wahl mal (unbeschädigt) verlieren. Aber wenn eine alteingessesene Parteivorsitzende als Viertplatzierte nur 25% bekommt hat sie eindeutig nicht das Vertrauen der Basis die Partei erfolgreich nach außen zu vertreten. Möglicherweise wird sie innerparteilich ihr Standing halten können, aber Roths außerparteiliches Wirken ist arg beschädigt. Im Gegensatz zu einem Jürgen Trittin, der mit der "Zeit" gegangen ist, ist sie stehengeblieben.
    Die Grünen haben mittlerweile Zugriff auf breite Wählerschichten, die vor 10 Jahren noch unmöglich zu erreichen waren. Roth wirkt sicherlich für den ein oder anderen potentiellen Wähler abschreckend.
    Ihre schrille Art mag sie zum "Maskottchen" der Partei gemacht haben, aber nach außen ist Roth schädlich für gute Wahlergebnisse. Die Basis hat das erkannt. Nur will Frau Roth die Zeichen der Zeit nicht erkennen. Ob es nun an Ignoranz, Arroganz oder einfach Machtstreben liegen mag ist egal. Sie wird eine schwache Vorsitzende sein.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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