GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
  1. Hannelore Kraft? Noname? Ich denke, dass sie bei einer Urabstimmung sehr viele Stimmen erhalten hätte. Hier wäre Basisdemokratie richtig gewesen, immerhin ist die Parteibasis für die "Straßenkämpfe" hauptverantwortlich.

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    so deutlich, wie sie vor der nrw-wahl erklärt hat, NICHT nach berlin zu gehen, wäre eine kandidatur ihrerseits mehr als nur ein gesichtsverlust gewesen.

  2. Ob Roth die Vorsitzende bleibt oder nicht ist für mich nicht vorrangig,vielmehr ist von Interesse ob die Grünen mit SPD oder CDU nach der Wahl koalieren nur um an die Macht zu kommen.Weit voneinander sind sie als eine Partei der Besserverdienenten weder von CDU noch SPD.Die Grünen die dem einfachen Volk durch ihre oftmals unreale Ökopolitik nur erhöhte Kosten beschert haben oder mit dem Kampf für Biosprit die Nutzung der Landwirtschaft
    für die Nahrungsmittelerzeugung eingeengt haben.
    Das allerdings eine Vorsitzende so wenig Prozente erhält und sich dennoch legitimiert sieht, weiter an der Spitze zu bleiben ist schon bemerkenswert.

    3 Leserempfehlungen
    • wtfargo
    • 12. November 2012 16:45 Uhr

    Genauso stelle ich mir die basisdemokratie vor: die kandidatin lehnen fast drei viertel der urwähler ab (ich gehöre überhaupt nicht dazu, begrüße aber deren instinkt) und die abgelehnte kandidatin kapiert diese klatsche nicht, sondern hält sich ungerührt für unentbehrlich. damit richtet sie sich selbst - servus, basisdemokratie!

    7 Leserempfehlungen
  3. Die Mitglieder haben die Labertante vom Starbieranstich mal satt und strafen sie ab. Prompt kommt die GRÜNEN-Nomenklatura und fordert sie zum Bleiben auf (wie wenn die zurücktreten wollte, dazu ist sie viel zu mediengeil). Klarer Verstoß des basisdemokratischen Willens.

    7 Leserempfehlungen
    • Slater
    • 12. November 2012 16:49 Uhr
    37. basta

    interessanter Artikel,
    das Ergebnis einer demokratischen Wahl soll ignoriert werden
    1.
    weil die Oberen besser wissen, was und wer für die Partei gut ist (?)
    2.
    weil jede Wahl auch Verlierer hat, da sollen lieber diese Verlierer die Partei führen als die Gewinner (?)

    häh?
    also maximal zählt ja wohl 3.:
    genau kommunizieren, was hier vielleicht der Unterschied zur Wahl der Parteivorsitzenden wäre,
    falls diese schon in einer Woche stattfindet, dann einfach diese Wahl abwarten, durchaus zur Wiederwahl antreten aber nur auf Abruf, ohne konkrete Auswertung dieser Wahl hier

    ob sie sich zur Wahl stellt oder nicht wäre zwar im Falle 'nicht' eine Entscheidung, sollte sonst aber ganz egal sein,
    wichtig ist nun, ob sie auch gewählt wird,

    wenn ja und das vielleicht den Stimmen der Basis widerspricht,
    soweit man das überhaupt feststellen kann, dann wäre das eine gewisse Frage, ein Problem der Delegierten,
    gibt es überhaupt Gegenkandidaten? wenn nicht, dann ist das durchaus auch ein Problem..,

    schlimm diese schon vorher feststehende Kandidaten, Vermeidung von 'Kampfabstimmung', man kann wohl froh sein dass überhaupt diese Wahl hier ausnahmsweise gewagt wurde

    wenn Katrin Göring-Eckardt dort nicht will, ist das natürlich für sich zu akzeptieren,
    aber alles bisschen fraglich

    2 Leserempfehlungen
  4. "Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne (und dazu logische) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen."

    vage Behauptung!

    Aber abgesehen davon rutscht die Partei in den neokonservativen Bereich.
    Man kann, wie im Sozialismus, auch immer wieder die selben Partei"genossen" aufstellen, dann klingen am Ende alle, wie Honecker, ich meine nicht den Komponisten.
    Da ist selbst die CDU variabler.

    2 Leserempfehlungen
  5. als die Nominierung über die Urwahl und dann die Nominierung am kommenden WE geht es bei keiner anderen mir bekannten Partei zu.

    Der Vorteil am Ende könnten dann vier Personen den Wählern erklären worauf es bei den Grünen ankommt.

    Sprechen die alle dann den gleichen Wortlaut dürften sich die restlichen Parteien fürchten.

    Eine Leserempfehlung
  6. 40. [...]

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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