GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
  1. Auch bei den Grünen wird es langsam Zeit, daß eine neue Generation die Führung übernimmt, die vielleicht nicht den Stallgeruch der Gründerjahre hat, aber eine sich breit machende selbstgerechte Bräsigkeit überwinden könnte, die die Partei aus Bequemlichkeit in die Mitte rutschen lässt. Gegenüber der SPD und der Linken müssen die Grünen wieder mehr linkes Profil zeigen anstatt von Ministersesseln zu träumen. Wer Göring-Eckardt so zuhört (gestern abend im ZDF), versteht sofort, dass das "Eichhörnchen auf Ekstasy" Claudia Roth die Mutter der Kompanie ist - und nicht diese Kirchenfrau, die nichts zu sagen hat als Binsenweisheiten.

    • mores
    • 12. November 2012 17:06 Uhr
    42. Urwahl

    Nicht WIR müssen i.S. "direkter Demokratie" lernen, sondern DIE GRÜNEN bei ihrer Urwahl, nämlich wenn die Basis "nicht richtig" gewählt hat!

  2. Wollte sie nicht bei einem schlechten Ergebnis zurücktreten? Hat sie damit nicht selber ihr Schicksal mit der Wahl verknüpft? Sie wurde ja nicht im Vorfeld dazu gezwungen, sondern wollte ihren Stimmenanteil damit künstlich steigern.
    Jetzt will sie dann aber doch nicht zurücktreten und wird von ihren groupies dafür auch noch gelobt.
    Hätte ich bei dieser Mitgliederbefragung teilgenommen - ich würde mir ganz schön verarscht vorkommen.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • y4rx
    • 12. November 2012 17:38 Uhr

    von Demokratie, das Sie da haben. Es standen die Kandidaten zur Bundestagswahl zur Wahl. Das war weder ein Misstrauensvotum noch ein Beliebtheitswettbewerb. Ich bin kein Fan von Frau Roth, noch nicht mal ein Grünwähler, aber diese Wahl ist ein Lichtblick in der Parteienlandschaft. Frau Caspari sieht das sehr richtig!

  3. Jede Farbe hat einen Grund und kommt nur einmal vor wie auch weis Und schwarz eine einzelne Kategorie sind und alle Grautöne eine bilden. Fragen sie nach den gründen?

    Das hat dann aber auch nichts damit zu tun das man sich leider nicht über die Zeiten Plätze freut.

    Antwort auf "Verlierer"
  4. Eine absurdere Begründung für den Nicht-Rücktritt habe ich noch nicht gehört. Was hat denn der faire Umgang mit Verlierern und die Wünsche der Parteibosse mit dem Festklammern der aufmerksamkeitsheischenden Claudia R. an einem Amt zu tun? Unabhängig davon, wie man ihre Politik bewertet, ist es doch ziemlich unverfroren, sich ein paar Tage nach einem Abstimmungsergebnis (und hier ging es mitnichten nur um die Wahl des geeignetsten Kandidaten für 2013) hinzustellen und wehleidig über Selbstzweifel zu klagen, während man im gleichen Atemzug ankündigt, Chef zu bleiben.

    Ich zitiere aus Kommentar #4: "Politiker, die man durch keine Wahl der Welt weg bekommt, kennen wir also längst!"

    Dem ist nichts hinzuzufügen.

  5. so deutlich, wie sie vor der nrw-wahl erklärt hat, NICHT nach berlin zu gehen, wäre eine kandidatur ihrerseits mehr als nur ein gesichtsverlust gewesen.

    Antwort auf "Und was ist mit"
    • th
    • 12. November 2012 17:24 Uhr

    das wäre ja ungesetzliche Diskriminierung!

    "(es können zwei Frauen aber nicht zwei Männer gewählt werden)"

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    sondern auch im "Kleingedruckten" findet sich das "Frauenstatut", Googeln Sie mal,Sie werden überrascht sein was alles so an Diskriminierung bei den Grünen läuft, ich bin seinerzeit deswegen aus der Partei ausgetreten wegen der ständigen Frauenbevorzugung in allen Bereichen der Partei.
    Als Grünen -Mann- kann es Ihnen passieren, dass Sie des Raumes verwiesen werden wenn sich Frauen gestört fühlen, ist alles schon passiert.

    tL

  6. Wahlthema. Es war keine Entscheidung darüber, ob jene PolitikerInnen, die sich zur Wahl stellten, überhaupt noch (Spitzen-) Ämter inne haben sollten, sondern, wer als Spitzenkandidat der Partei Kanzlerkandidatur macht und Vorzeigegesicht für den Wahlkampf wird.
    Das sind doch eindeutig verschiedene Ebenen.

    Ich denke, die Medien produzieren hier einfach eine Emotionalität, die wahrscheinlich nur dem Thema, Grüne sind bewegt, geschuldet ist.
    Ein Problem besteht hier weder für Frau Roth, die Partei oder basisdemokratischer Spielregeln.
    Interessant doch auch, dass mit dem emotionalen Getue der Medien, nur Frau Roth in den Vordergrund gerückt wird, die wiederum, wie hier im Artikel beschrieben, ja so emotional sei. Und Künast und die anderen KandidatInnen, sind das kühl-rationale Monsterchen, die Sieg und Niederlage nicht empfinden?
    Was wir hier lesen, so meine Behauptung, ist ein mediengemachtes Thema.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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