GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
  1. ein Kommentar, der sich "intelligent" von der Medienmasse abhebt... Irgendwie sind die Medien gleichgeschaltet, die Reglen der Demokratie sind nicht mehr präsent. Nur noch Spekulationen und Vermutungen und wenn mehr als ein Person die Spitze bildet, dann kann das ja nichts sein...
    Frau Roth wurde nicht "abgestraft" sondern eine Frau Göring-Eckardt als Spitzenkandidatin gewählt, Frau Roth ist immer noch Parteivorsitzende und wird das auch bleiben...
    Die Parteilogik, das möglichst eine Person alle Funktionen innehat, ist doch tiefstes 19. Jahrhundert.

    • y4rx
    • 12. November 2012 17:32 Uhr
    50. Autsch!

    "Wahl" heißt in der Regel, daß man auswählen kann aus verschiedenen Möglichkeiten. Das was in deutschen Parteien "Wahl" genannt wird, ist nicht viel anders als eine Wahl in China. Eine Wahl mit einem Kandidaten ist keine Wahl, sondern allenfalls eine Bestätigung einer Personalentscheidung des Vorstandes oder anderer Parteigremien.
    Die Urwahl der Grünen sollte zum Standard für alle Parteien werde. Frau Roth war dem Parteivolk als Kandidatin nicht genehm. Na und? D.h. noch lange nicht, daß sie auch als Vorsitzende nicht genehm ist. In jedem Verein ist klar, daß ein Kassenwart nicht unbedingt als Vorstand oder Schriftführer kompetent sein muß. Warten wir also die Wahl ab.....

    • y4rx
    • 12. November 2012 17:38 Uhr

    von Demokratie, das Sie da haben. Es standen die Kandidaten zur Bundestagswahl zur Wahl. Das war weder ein Misstrauensvotum noch ein Beliebtheitswettbewerb. Ich bin kein Fan von Frau Roth, noch nicht mal ein Grünwähler, aber diese Wahl ist ein Lichtblick in der Parteienlandschaft. Frau Caspari sieht das sehr richtig!

  2. 52. Zitat

    Wer nicht kann, was er will, muss wollen, was er kann. Denn das zu wollen, was er nicht kann, wäre töricht.

    Leonardo da Vinci

  3. .. vor programmatisch und personell gut aufgestellten GRÜNEN.
    Allein diese seltsame schwarz-grüne Beschwörung (von denen, die den Grünen Schlechtes wollen) mutet seltsam an.
    Mit Trittin, KGE vorne als potentielle MinisterInnen und Roth/Özdemir als Vorsitzende, Künast, Höhn, Kretschmann, Wieland, Ströbele, Al-Wazir u.a. als Landes- und Fachpolitiker wäre mir vor 2013 nicht bange - im Gegenteil: es könnte ein grünes 2013 werden.

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    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen. Danke. die Redaktion/kvk

  4. Und immer weniger Grün.
    Das gleiche, was bereits SPD durchgemacht hat.
    Kurz um. Sie sind alle keine volksparteien mehr.
    Verkommen zu Lobbyisten der Reichen, der Industrie und Banken, um das Volk zu melken.

    via ZEIT ONLINE plus App

  5. Claudia Roth widersetzt sich der Entscheidung der Basis. Das ist keine Demokratie, das ist Starrsinn in seiner höchsten Form. Insbesondere deswegen, weil Frau Roth gestern noch selbst den Stein ins Rollen gebracht hat.

    Ich vermute dahinter nur ein wenig Wichtigtuerei einer eitlen grünen Politikerin.

  6. Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen. Danke. die Redaktion/kvk

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    *unter

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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