GrüneGut so, Frau Roth!

Claudia Roth will Grünen-Chefin bleiben – zu Recht. Ihr Fall zeigt, dass wir in Sachen direkter Demokratie noch einiges lernen müssen, kommentiert Lisa Caspari. von 

Claudia Roth macht also weiter. Trotz der Niederlage bei der Urwahl. Am kommenden Wochenende, so hat sie am heutigen Montag erklärt, will sie erneut als Parteivorsitzende der Grünen antreten . Ihre Entscheidung ist richtig und sie verdient Respekt.

Roth, so hat sie es erzählt, haben Selbstzweifel und eine "große Zerrissenheit" geplagt, seitdem sie am Samstag erfuhr, dass nur etwas mehr als 26 Prozent der Grünen-Mitglieder sie als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl wollten . Zwar hat die Grüne immer wieder argumentiert, der Ausgang des Mitgliederentscheids habe nichts mit dem Amt der Parteivorsitzenden zu tun. Aber welchen Politiker würde es schon kalt lassen, derart abgewatscht zu werden.

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Es ist aus zweierlei Gründen richtig, dass Roth Parteichefin bleiben will. Die Partei braucht im Wahlkampfjahr eine Vorsitzende wie sie. Roth, die Parteilinke, hat eine enorm wichtige Integrationsfunktion, sie hält den Laden zusammen, auch bei schwierigen inhaltlichen Entscheidungen. Sie kann emotionale Reden halten, sie kann die Parteifunktionäre motivieren. Oft heißt es, Roth sei so etwas wie die fürsorgliche Mutter der Grünen. Das alles erklärt, wieso sich für die 57-Jährige am Wochenende zum Beispiel auf Twitter eine parteiinterne Solidaritätsbewegung auftat. Gar einen eigenen #candystorm erfand der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck , für sie. Die Partei braucht sie einfach und sie liebt sie auch, auf ihre Weise eben.

Klar, Roth polarisiert. Sie ist emotional, sie ist manchmal schrill. Genau deswegen aber ist sie wichtig für die Partei, der bisweilen vorgeworfen wird, zu einer Langweiler- und Spießer-Partei geworden zu sein.  Roth ist das linke Gewissen der Grünen, und das ist nötig in einer Zeit, in der das sonstige grüne Spitzenpersonal gern in der politischen Mitte verortet wird. Erfrischend an Roth ist außerdem, dass sie ihre Prinzipien bei jedem Anlass verteidigt und wenig von diplomatischem Geplänkel hält. Unvergessen ist, wie sie 2010 auf der Münchner Sicherheitskonferenz den iranischen Außenminister wegen der Menschenrechtsverletzungen in seinem Land anherrschte . Kaum jemand fand damals so klare Worte wie sie. Die Grünen können froh sein, eine solche Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer

Der zweite Grund dafür, dass Roth heute die richtige Entscheidung getroffen hat, ist ein demokratietheoretischer. Viel ist in den vergangenen Monaten über direkte Demokratie gesagt und geschrieben worden. Mehr Beteiligung, weniger Hinterzimmer, das war der Konsens dieser Debatten. Roth war die erste bei den Grünen, die sich vehement für einen Mitgliederentscheid über die beiden Spitzenkandidaten einsetzte. Dass gerade sie das Risiko dieses Unterfangens mit einer "herben Klatsche" bezahlte , mag bitter sein. Aber es zeigt, was in der Beteiligungsdebatte bisweilen untergeht: Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer. Nicht nur die Bürger, auch die Medien und die Politiker selbst müssen lernen, damit umzugehen.

Wer mehr Demokratie verlangt, der muss auch darüber nachdenken, wie künftig mit Verlierern umgegangen wird. Ihnen flugs die Führungs- und sonstige Kompetenzen abzusprechen, ist reichlich reflexhaft.

Die Urwahl der Grünen ist ein gutes Beispiel dafür. Die Parteimitglieder haben eben nicht über die Führungsqualität von Claudia Roth abgestimmt, sondern eine sehr nüchterne ( und dazu logische ) Entscheidung über das grüne Wahlkampf-Spitzenpersonal getroffen.

Die SPD stellt einen Kanzlerkandidaten, der nicht basisdemokratisch gewählt, sondern im Hinterzimmer gekürt wurde. Auch dieser Spitzenkandidat ist nicht der Parteivorsitzende. Niemand aber kam nach Peer Steinbrücks Kür auf die Idee, deshalb gleich Sigmar Gabriels Fähigkeiten als Parteichef infrage zu stellen. Noch gilt  Hinterzimmer-Politik offenbar als souveräner in Deutschland. Claudia Roths Beispiel zeigt, dass sich das ändern muss – und kann.

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Leserkommentare
  1. ..allein aus diesem Grund sind die Grünen weder politikfähig noch wählbar. Anscheinend hat nur eine anonyme Basis den Mut dieser Frau den Weg zu weisen.

    • Kevin K
    • 12. November 2012 22:33 Uhr

    Originalton Roth: "Direkte Demokratie, dass kann auch mal schiefgehen".
    Wie entlarvend ist das denn?

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    die eigenen Vorstellungen vom Ausgang einer Wahl bezüglich der eigenen Person muss nicht unbedingt übereinstimmen mit dem Blick, den die WählerInnen auf die Person haben.

    Wenn Roth also sich vorgestellt hatte, mit enormem Zuspruch der Basis an die Spitze gewählt zu werden, so wurde sie enttäuscht. Die WählerInnen waren eben anderer Meinung als Roths Meinung von/über sich selbst. Hätte es keine direkte Wahl der KandidatInnen durch die Basis gegeben, wäre Roth vielleicht für das Spitzenamt nominiert und auf dem Parteitag auch bestätigt worden.

    Die direkte Domokratie aber brachte ein anderes Ergebnis, als Roth sich zu erträumen versucht hatte. So zwingt die Realität Menschen dazu, die Vorstellungen/Fantasien zu überdenken und man/frau reift. Roth wird ihren Erkenntnisschritt sicher machen. Ob dieser dann irgendetwas am demokratischen Prozess der Partei und ihrer WählerInnen ändern wird, bleibt abzuwarten.

    Wenn CDU, CSU und SPD diesem Beispiel grüner basisdemokratischer Politik folgen würden, würden auch hier so manche von sich überzeugte KandidatInnen bitter enttäuscht werden. Sich dann ohne Wenn und Aber zu diesem persönlichen nicht erwarteten Wahlausgang zu stellen und trotzdem an anderer Stelle für die Partei weiter zu machen, zeugt von politischer Reife.

    • Fachnir
    • 12. November 2012 22:49 Uhr

    das wird hier gerne verwechselt. Sie wurde nicht zur Spitzenkandidatin ihrer Partei gekürt.

    Aus meiner Sicht hat das eine mit dem anderen sehr wenig zu tun. Frau Caspari hat sehr recht: wenn eine solche Basiswahl gewagt wird, gibt es immer Verlierer. Diese dann gleich "komplett zu entsorgen", ist nicht nur kontraproduktiv, sondern dumm.

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    "Direkte Demokratie, dass kann auch mal schiefgehen"!!!!!!!!

    • Moin.
    • 12. November 2012 23:22 Uhr

    Sonst herrscht Klage über fehlende Aufrichtigkeit und Authentizität. Steht aber jemand ehrlich zu seiner Befindlichkeit, ist es auch wieder nicht recht!

    Abwertungen wie schrill, peinlich usw. sind deplaziert.
    Akzeptieren wir, dass sie ein Original ist, wie viele andere Grüne und sonstige Politiker auch.

  2. Meine Gott, Frau Roth auf allen Kanaälen-diese Trivial-Schmonzette über ihren Rücktritt (leider nicht)oder Verbleib nervt mich unwahrscheinlich, als wenn es nixx wichtigeres zu besprechen gäbe. Angeblich hat es sogar einen "CANDY-STORM"für Roth via "Facebook" gegeben, hoffentlich wars CANDY aus biologisch, nachhaltiger Herstellung... ;-) Von mir Shit-Storm für dieses grottenschlechte Medientheaeter-JA, die Grünen sind völlig in der "MITTE" der Gesellschaft angekommen und damit für mich keine Alternative und nicht mehr wählbar seit Schröder.

  3. ...für die mir unterlaufenen Fehler beim Kommentar 85

  4. 87. [...]

    Entfernt. Bitte wahren Sie ein Mindestmaß an Höflichkeit und Respekt. Die Redaktion/ls

  5. "Direkte Demokratie produziert eben auch Verlierer."

    Bei einer Wahl stehen Kandidaten zur Verfügung. Wenn sich auf einen sehr viele und auf andere konsequenterweise dann eben weniger Stimmen kommen, dann mag das auf den 1. Blick Gewinner und Verlierer ergeben. Demokratisch gesehen aber heißt das nur, dass eine gewisse Mehrheit sich eher vorstellen kann, auf den einen Kandidaten das zur Abstimmung stehende Amt/Aufgabenbereich zu projizieren als auf einen anderen.

    Im Grunde aber hat nicht der Kandidat gewonnen, sondern die Mehrheit der Wähler hat gewonnen. Somit ist es durchaus folgerichtig, wenn ein Kandidat, der für das eine Amt keine Mehrheit erreicht, sich dann eben für ein anderes aufstellen und wählen lässt.

    Obama hatte damals seinen Gegenkandidaten, McCain und auch Clinton - die weniger Stimmen auf sich vereinen konnten - einfach zu sich in die Regierung geholt: So wird ein demokratischer Schuh aus demokratischen Wahlergebnissen; die Fähigkeiten richtig zuordnen und an die richtige Stelle setzen. Demokratie ist eben nicht wie Fußball. Obwohl: ein guter Torhüter muss ja auch kein guter Torschütze sein.

    In der Tat muss man in der Demokratie lernen, und umdenken: Kandidaten stehen nicht per se als Personen zur Wahl, sondern als potentielle AmtsträgerInnen einer bestimmten Aufgabe.

    Roth hat ihre Qualitäten, aber als grüne Spitzenkandidatin eben nicht.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Claudia Roth | Grüne | SPD | Bundestagswahl | Direkte Demokratie | Geschäftsführer
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