Arbeitsmarkt Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert
So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt.
© Arno Burgi/dpa
Hinweisschild eines Jobcenters
Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern Leistungen kürzen, wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.
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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.
Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.
- Datum 20.11.2012 - 09:41 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
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"Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde."
Die BA setzt sich weiter über den Richterspruch der Karlsruher Verfassungsrichter hinweg.
Diese haben eindeutig gesagt, dass das Existenzminimum nicht sanktionierbar ist.
Man darf gespannt sein wohin die Reise geht...
An alle die sich wehren wollen:
http://petraraab.blogspot...
http://www.bundesverfassu...
Nonnenmacher:
4 Mio Steuergeld - einfach weg.
Egal was der gemacht hat, Bilanzfälschung und Veruntreuung.
Wie passt das zusammen?
Mappus:
Mindestens 1 Mrd - einfach weg.
Parlament getäuscht und gegen die Landesverfassung verstoßen.
Wulf:
Millionen - einfach weg.
Gerade mal die Probezeit überstanden.
Anklage nicht ausgeschlossen.
Wo bleiben da die "Sanktionen?"
Durch diesen völlig überflüssigen Aktionismus der BA werden bei den Verfahren an den Sozialrichten - ca. 50% der Bescheide halten dort einer Überprüfung nicht stand - weitere Millionen verbrannt.
So sieht also die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde aus, na dann.
Wenn alle diese Windmaschinen das eigene Einkommen, unter vergleichbaren Bedingungen, verdienen müssten, die sie den Menschen auf der anderen Seite des Schreibtisches zumuten...
...dass Sanktionen unzulässig wären. Immer schön bei der Wahrheit bleiben. Wer nicht arbeitet, dem ist auch zuzumuten zu den Terminen beim Arbeitsamt zu erscheinen oder seine Verhinderung (Vorstellungsgespräch, Krankheit etc.) ausreichend zu begründen und nachzuweisen. Auch werden manche Kurse oder Bewerbungen vielleicht sinnlos empfunden. Dies mag auch öfters einmal so sein. Trotzdem muss man im wahren Arbeitsleben auch viel sinnloses ertragen. Ich finde es jedenfalls ein gutes Zeichen, das Arbeitsämter anscheinend jetzt erstmals in der Lage sind die betreffenden Gesetze durchzusetzen.
Ich möchste aber gar nicht bestreiten, dass in einer Behörde auch einmal Fehler gemacht werden. Bei ungerechtfertigten Sanktionen steht den Betroffenen der Rechtsweg zu und dieser sollte auch gegangen werden.
und abgewirtschaftet sind, versuchen durch immer strengere vorgaben und sanktionen ihre existenz aufrechtzuerhalten. und verkaufen die aktionen noch unter dem deckmantel von moralisch aussehenden aussagen. und schrecken auch nicht vor denunzierung gesellschaftlicher gruppen mehr zurueck.
die BA befindet sich mittlerweile in einer grauzone die unter späterer historischer beleuchtung, ethisch-moralisch nicht mehr zu entschuldigen sein wird
Böte das "Jobcenter", (diese Bezeichnung ist ein Euphemismus), tatsächlich halbwegs geeignete Jobs an, bräuchten sie dort nicht die Leute zu kujonieren. Die meisten Hartz-IV-Empfänger liefen den Jocentern die Bude ein und gingen hoffnungsvoll nach Hause und zum nächstmöglichen Termin zur Arbeit. Zu unser aller Wohl.
die sich für die "Dualseele" von Stefan Raab hält?
Ich bitte Sie.
Oder sind Sie es selbst?
Nonnenmacher:
4 Mio Steuergeld - einfach weg.
Egal was der gemacht hat, Bilanzfälschung und Veruntreuung.
Wie passt das zusammen?
Mappus:
Mindestens 1 Mrd - einfach weg.
Parlament getäuscht und gegen die Landesverfassung verstoßen.
Wulf:
Millionen - einfach weg.
Gerade mal die Probezeit überstanden.
Anklage nicht ausgeschlossen.
Wo bleiben da die "Sanktionen?"
Durch diesen völlig überflüssigen Aktionismus der BA werden bei den Verfahren an den Sozialrichten - ca. 50% der Bescheide halten dort einer Überprüfung nicht stand - weitere Millionen verbrannt.
So sieht also die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde aus, na dann.
Wenn alle diese Windmaschinen das eigene Einkommen, unter vergleichbaren Bedingungen, verdienen müssten, die sie den Menschen auf der anderen Seite des Schreibtisches zumuten...
...dass Sanktionen unzulässig wären. Immer schön bei der Wahrheit bleiben. Wer nicht arbeitet, dem ist auch zuzumuten zu den Terminen beim Arbeitsamt zu erscheinen oder seine Verhinderung (Vorstellungsgespräch, Krankheit etc.) ausreichend zu begründen und nachzuweisen. Auch werden manche Kurse oder Bewerbungen vielleicht sinnlos empfunden. Dies mag auch öfters einmal so sein. Trotzdem muss man im wahren Arbeitsleben auch viel sinnloses ertragen. Ich finde es jedenfalls ein gutes Zeichen, das Arbeitsämter anscheinend jetzt erstmals in der Lage sind die betreffenden Gesetze durchzusetzen.
Ich möchste aber gar nicht bestreiten, dass in einer Behörde auch einmal Fehler gemacht werden. Bei ungerechtfertigten Sanktionen steht den Betroffenen der Rechtsweg zu und dieser sollte auch gegangen werden.
und abgewirtschaftet sind, versuchen durch immer strengere vorgaben und sanktionen ihre existenz aufrechtzuerhalten. und verkaufen die aktionen noch unter dem deckmantel von moralisch aussehenden aussagen. und schrecken auch nicht vor denunzierung gesellschaftlicher gruppen mehr zurueck.
die BA befindet sich mittlerweile in einer grauzone die unter späterer historischer beleuchtung, ethisch-moralisch nicht mehr zu entschuldigen sein wird
Böte das "Jobcenter", (diese Bezeichnung ist ein Euphemismus), tatsächlich halbwegs geeignete Jobs an, bräuchten sie dort nicht die Leute zu kujonieren. Die meisten Hartz-IV-Empfänger liefen den Jocentern die Bude ein und gingen hoffnungsvoll nach Hause und zum nächstmöglichen Termin zur Arbeit. Zu unser aller Wohl.
die sich für die "Dualseele" von Stefan Raab hält?
Ich bitte Sie.
Oder sind Sie es selbst?
Z.B. wie viele " Hartz-IV-Empfänger" eigentlich die 100% bilden? Sind da auch Aufstocker mit gemeint? Waren die vielleicht gerade arbeiten?
Oder: Wie viele von diesen mehrfach auffällig wurden?
Aus diesen beiden Angaben könnte man dann gewissen Vermutungen entgegenzutreten.
Wie viele von den Sanktionen sind eigentlich gerichtsfest?
Aufstocker sind nicht Meldepflichtig.
wie vielen Sanktionen überhaupt gerechtfertigt sind.
Z.b. sollte ich mal für eine Stelle sanktioniert werden, auf die ich micht nicht beworben habe.
Dumm war nur dass das Stellenangebot erst zwei Tage später eintrudelte.
Des weiteren war für die Stelle ein Führerschein erforderlich und ich hatte noch nicht einmal ein Termin für meine praktische Prüfung.
Solche Fälle gibt es sehr, sehr oft.
Da hätte ich gern mal eine Statistik zu.
Aufstocker sind nicht Meldepflichtig.
wie vielen Sanktionen überhaupt gerechtfertigt sind.
Z.b. sollte ich mal für eine Stelle sanktioniert werden, auf die ich micht nicht beworben habe.
Dumm war nur dass das Stellenangebot erst zwei Tage später eintrudelte.
Des weiteren war für die Stelle ein Führerschein erforderlich und ich hatte noch nicht einmal ein Termin für meine praktische Prüfung.
Solche Fälle gibt es sehr, sehr oft.
Da hätte ich gern mal eine Statistik zu.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen und verfassen Sie differenzierte Beiträge. Danke, die Redaktion/jp
"Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die 'konsequentere und professionellere Arbeit' der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV mehr Jobangebote und könnten so 'potenziell auch mehr ablehnen', sagte die Sprecherin."
Mit anderen Worten: Die Bedingungen der sozial Schwachen auf dem Arbeitsmarkt sind derzeit einfach so unglaublich gut, dass sie freiwillig auf Teile ihrer überflüssigen Sozialleistungen verzichten. Wir dürfen und freuen, dass die absolut professionelle Arbeit der ARGE-Mitarbeiter/innen diese Situation durch den Einsatz eigenen, freien Denkens sofort erkannt hat und entsprechend konsequent darauf reagiert. Von diese Win-Win-Situation profitieren wir natürlich alle, allen voran die zeitweilig Arbeitssuchenden.
Das Ministerium für Wahrheit (Minitrue) hat gesprochen.
...finde ich das hier:
http://www.krisis.org/199...
...finde ich das hier:
http://www.krisis.org/199...
Offenbar sind die Jobcenter nicht mal mehr in der Lage, eine "normale" Sanktion wegen Verstössen gegen eine Eingliederungsvereinbarung oder diesbezügliche Verwaltungsakte gerichtsfest zu begründen, anders ist der Anstieg wegen "Meldeversäumnissen" nicht zu erklären.
Ich kann nur allen von Sanktionen Betroffenen raten zum Rechtsanwalt zu gehen und diese gerichtlich angreifen zu lassen, hat öfter Erfolg als mancher denkt...
Und niemals, aber auch wirklich niemals eine EGV unterzeichnen, die man nicht 100 Prozent verstanden hat und mit der man nicht 100 Prozent einverstanden ist und
NIE ALLEINE INS JOBCENTER, NIEMALS!
gibt es einen kuerzeren und schnelleren Weg. Unterlagen nehmen, dem Sozialgericht vorlegen und einen Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragen. Das erspart einem 1. den Rechtsanwalt, spart 2.Zeit und ist 3. aeusserst effektiv. Man glaubt gar nicht, wie schnell Sanktionen wieder aufgehoben werden koennen....
Wenn es sich jemand selber zutraut natürlich gern ohne Anwalt :-)
Und mit gerichtlich angreifen, meine ich natürlich auch Anträge beim Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes.
irgendwo schreibt einer der Foristen, dass die Bezüge von Hartz4 nicht sanktionierbar sind, da es gesetzlich vom Verfassungsgericht verboten ist, Gelder zu kürzen die über das Existenzminimum gehen, demnach müssten doch alle Sanktionen ungerechtfertigt sein, oder verstehe ich da was falsch?
gibt es einen kuerzeren und schnelleren Weg. Unterlagen nehmen, dem Sozialgericht vorlegen und einen Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragen. Das erspart einem 1. den Rechtsanwalt, spart 2.Zeit und ist 3. aeusserst effektiv. Man glaubt gar nicht, wie schnell Sanktionen wieder aufgehoben werden koennen....
Wenn es sich jemand selber zutraut natürlich gern ohne Anwalt :-)
Und mit gerichtlich angreifen, meine ich natürlich auch Anträge beim Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes.
irgendwo schreibt einer der Foristen, dass die Bezüge von Hartz4 nicht sanktionierbar sind, da es gesetzlich vom Verfassungsgericht verboten ist, Gelder zu kürzen die über das Existenzminimum gehen, demnach müssten doch alle Sanktionen ungerechtfertigt sein, oder verstehe ich da was falsch?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Behauptungen, die nicht nachprüfbar sind. Danke, die Redaktion/jp
...neben der Miete bekommt man auch noch die Krankenversicherung bezahlt. Viele meinen vom Hartz4-Satz müsste man auch Miete, Krankenversicherung etc. bestreiten wenn es heißt man muss von x Euro leben. wohnen und Krankheit zählen wohl nicht zum Leben. Und der niedrige Betrag liest sich dann dramatischer.
Ich würde auch gerne mal Sanktionen für populistische Schreihälse wie Sie geltend machen. Natürlich gibt es solche Extremfälle, aber ich würde es doch gerne vermieden sehen, das als Maßstab für die anderen 99% der Sozialhilfeempfänger anzulegen. Das ist hier nämlich nicht ihr Stammtisch (da hilft Ihne auch Großschreibung als Schreihalsersatz nicht weiter), sondern die öffentliche Kommentarrubrik einer Zeitung.
Vielleicht verhält es sich ja auch so: Nicht die Hartz-4-Empfänger bekommen zu viel (denn volkswirtschaftlich betrachtet ist mehr als genug für alle da, vergleichen Sie mal das BIP der letzten 50 Jahre), sondern alle anderen Leute, die 40 Stunden in der Woche arbeiten gehen, bekommen zu wenig vom Kuchen, den sich diejenigen Menschen, auf die Sie wirklich wütend sein sollten, untereinander teilen.
...neben der Miete bekommt man auch noch die Krankenversicherung bezahlt. Viele meinen vom Hartz4-Satz müsste man auch Miete, Krankenversicherung etc. bestreiten wenn es heißt man muss von x Euro leben. wohnen und Krankheit zählen wohl nicht zum Leben. Und der niedrige Betrag liest sich dann dramatischer.
Ich würde auch gerne mal Sanktionen für populistische Schreihälse wie Sie geltend machen. Natürlich gibt es solche Extremfälle, aber ich würde es doch gerne vermieden sehen, das als Maßstab für die anderen 99% der Sozialhilfeempfänger anzulegen. Das ist hier nämlich nicht ihr Stammtisch (da hilft Ihne auch Großschreibung als Schreihalsersatz nicht weiter), sondern die öffentliche Kommentarrubrik einer Zeitung.
Vielleicht verhält es sich ja auch so: Nicht die Hartz-4-Empfänger bekommen zu viel (denn volkswirtschaftlich betrachtet ist mehr als genug für alle da, vergleichen Sie mal das BIP der letzten 50 Jahre), sondern alle anderen Leute, die 40 Stunden in der Woche arbeiten gehen, bekommen zu wenig vom Kuchen, den sich diejenigen Menschen, auf die Sie wirklich wütend sein sollten, untereinander teilen.
Viel Arbeitslose haben leider kein "Händchen", wie sie mit dem "Jobcenter" umgehen müssen/sollten.
Bei einer Vorladung nicht bei seinem "Führungsoffizier" anzutreten, ist doch einfach nur dumm?
Falls man eine Stelle (wir wissen was da meist für "Jobs" angeboten werden) nicht antreten möchte, muß man sich nur "richtig" bewerben...usw.
Das Ganze könnte man auch als "Gesellschaftspiel für Erwachsene" bezeichnen!
Ich bin selbst zurzeit ab und zu beim Arbeitsamt. dabei habe ich einige gesehen, die nach meinem Eindruck nie vorhaben eine Arbeit auszuüben. Ist natürlich subjektiv.
Wenn 2/3 wegen Versäumnis der Besprechung abgestraft werden, dann ist das vielleicht sogar richtig. Was aber ist mit dem anderen Drittel?
Ca. 350.000 Menschen, die ernsthaft Arbeit suchen, waren nicht bereit für 7 oder 6 Euro zu arbeiten? Haben Sie mal einen Arbeitsvertrg einer Leiharbeitsfirma gesehen? Wer das Angebot einer Leiharbeitsfirma ablehnt, wird dafür abgestraft, egal wie entwürdigend dieser Vertrag ist.
Darüber schreibt hier niemand einen Artikel. Schliesslich ist das Teil des Erfolges der Agenda2010. Dass der Anteil der Lohnempfänger am BSP zwischen 2000 und 2007 um 8 Prozent gesunken ist, ist genau dieser "Waffe" zu verdanken.
§ 1 der Agenda 2010
"Wer 40 Stunden die Woche arbeitet und nicht mal soviel Geld verdient, daß er überleben kann, und deshalb die Arbeit verweigert, der wird mit Entzug des Existenzminimums bestraft".
Sicher kann man aufstocken, aber ist das alles noch richtig?
Ich denke nicht.
Volle Zustimmung! Nicht die Arbeitslosen bekommen zu viel, sondern diejenigen, die 40 Stunden die Woche arbeiten, bekommen häufig viel zu wenig. In einer 100% arbeitsteiligen Gesellschaft ist es schlicht und ergreifend nicht mehr möglich, Einkommen mit einem durch die eigenen Hände Arbeit möglichen Auskommen gleichzusetzen, denn es ist gar nicht mehr genug Arbeit für alle da. Was wir brauchen, ist daher ein Einkommen für alle, auch ohne Arbeit, z.B. in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der soziale Kuchen ist eigentlich groß genug - wir lassen nur weiterhin die falschen Leute das Messer in der Hand halten, um die Stücke abzuschneiden und zu verteilen.
derzeitiges prekäres Arbeitsverhältnis mal wieder endet und ich mich nach was Neuem umsehen muß. Zwar geht es in meinem Fall (hoffentlich!) um ALG1, aber selbst das gibt mir schon einen Eindruck davon, wie mit ALG2-Empfängern wohl umgesprungen wird. Zumal ich mehrere Jahre (bis zum Eintritt der Finanzkrise) im westeuropäischen Ausland tätig war.
Dort waren zwar die Leistungen geringer, aber man wurde (und das als Ausländer!) als jemand behandelt, dem die Finanzkrise übel mitgespielt hat und dem man einen grundsätzlichen Vertrauensvorschuß entgegenbringt, daß man schon selbst Initiative ergreifen wird.
Hierzulande, auch wenn ich mich über Unfreundlichkeit nicht beklagen kann, spürt man schon, daß die wilhelminische Tradition noch systemimmanent ist. Man ist hier nicht Staatsbürger, sondern Bittsteller und Untertan, der zum Arbeiten geprügelt werden muß. Statt einem Vertrauensbonus gibt es einen -malus vorweg.
Es leuchtet zwar ein, daß sich die Empfänger nicht auf Dauer einrichten sollen. Aber muß es wirklich sofort mit den Daumenschrauben losgehen? Es bringt nämlich einen echten Nachteil mit sich: Wenn man sofort (und nicht erst nach ein paar Monaten) jedes Angebot annehmen muß, schwächt das die Verhandlungsposition hinsichtl. Gehaltsfragen gewaltig! Will man das?
Das meine ich mit wilhelminisch: Dem Arbeitgeber hofieren und ihn beim Lohndrücken unterstützen, den Arbeitssuchenden von vornherein klein machen.
In D. läuft leider immer noch sehr viel übers Bestrafen-Wollen.
> dabei habe ich einige gesehen, die nach meinem Eindruck nie
> vorhaben eine Arbeit auszuüben. Ist natürlich subjektiv.
Das ist doch klar! Wenn ich durch die Medien von vornherein als fauler, rauchender vor dem Fernseh sitzender Arbeitsloser dargestellt werde, bleibe ich demotiviert und werde mich diesem Bild auch annähern.
http://http://www.fotogem...
Volle Zustimmung! Nicht die Arbeitslosen bekommen zu viel, sondern diejenigen, die 40 Stunden die Woche arbeiten, bekommen häufig viel zu wenig. In einer 100% arbeitsteiligen Gesellschaft ist es schlicht und ergreifend nicht mehr möglich, Einkommen mit einem durch die eigenen Hände Arbeit möglichen Auskommen gleichzusetzen, denn es ist gar nicht mehr genug Arbeit für alle da. Was wir brauchen, ist daher ein Einkommen für alle, auch ohne Arbeit, z.B. in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der soziale Kuchen ist eigentlich groß genug - wir lassen nur weiterhin die falschen Leute das Messer in der Hand halten, um die Stücke abzuschneiden und zu verteilen.
derzeitiges prekäres Arbeitsverhältnis mal wieder endet und ich mich nach was Neuem umsehen muß. Zwar geht es in meinem Fall (hoffentlich!) um ALG1, aber selbst das gibt mir schon einen Eindruck davon, wie mit ALG2-Empfängern wohl umgesprungen wird. Zumal ich mehrere Jahre (bis zum Eintritt der Finanzkrise) im westeuropäischen Ausland tätig war.
Dort waren zwar die Leistungen geringer, aber man wurde (und das als Ausländer!) als jemand behandelt, dem die Finanzkrise übel mitgespielt hat und dem man einen grundsätzlichen Vertrauensvorschuß entgegenbringt, daß man schon selbst Initiative ergreifen wird.
Hierzulande, auch wenn ich mich über Unfreundlichkeit nicht beklagen kann, spürt man schon, daß die wilhelminische Tradition noch systemimmanent ist. Man ist hier nicht Staatsbürger, sondern Bittsteller und Untertan, der zum Arbeiten geprügelt werden muß. Statt einem Vertrauensbonus gibt es einen -malus vorweg.
Es leuchtet zwar ein, daß sich die Empfänger nicht auf Dauer einrichten sollen. Aber muß es wirklich sofort mit den Daumenschrauben losgehen? Es bringt nämlich einen echten Nachteil mit sich: Wenn man sofort (und nicht erst nach ein paar Monaten) jedes Angebot annehmen muß, schwächt das die Verhandlungsposition hinsichtl. Gehaltsfragen gewaltig! Will man das?
Das meine ich mit wilhelminisch: Dem Arbeitgeber hofieren und ihn beim Lohndrücken unterstützen, den Arbeitssuchenden von vornherein klein machen.
In D. läuft leider immer noch sehr viel übers Bestrafen-Wollen.
> dabei habe ich einige gesehen, die nach meinem Eindruck nie
> vorhaben eine Arbeit auszuüben. Ist natürlich subjektiv.
Das ist doch klar! Wenn ich durch die Medien von vornherein als fauler, rauchender vor dem Fernseh sitzender Arbeitsloser dargestellt werde, bleibe ich demotiviert und werde mich diesem Bild auch annähern.
http://http://www.fotogem...
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