ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
    • war-hog
    • 20. November 2012 9:55 Uhr

    "Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde."

    Die BA setzt sich weiter über den Richterspruch der Karlsruher Verfassungsrichter hinweg.
    Diese haben eindeutig gesagt, dass das Existenzminimum nicht sanktionierbar ist.
    Man darf gespannt sein wohin die Reise geht...

    An alle die sich wehren wollen:

    http://petraraab.blogspot...

    http://www.bundesverfassu...

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Nonnenmacher:
    4 Mio Steuergeld - einfach weg.
    Egal was der gemacht hat, Bilanzfälschung und Veruntreuung.
    Wie passt das zusammen?
    Mappus:
    Mindestens 1 Mrd - einfach weg.
    Parlament getäuscht und gegen die Landesverfassung verstoßen.
    Wulf:
    Millionen - einfach weg.
    Gerade mal die Probezeit überstanden.
    Anklage nicht ausgeschlossen.

    Wo bleiben da die "Sanktionen?"

    Durch diesen völlig überflüssigen Aktionismus der BA werden bei den Verfahren an den Sozialrichten - ca. 50% der Bescheide halten dort einer Überprüfung nicht stand - weitere Millionen verbrannt.
    So sieht also die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde aus, na dann.
    Wenn alle diese Windmaschinen das eigene Einkommen, unter vergleichbaren Bedingungen, verdienen müssten, die sie den Menschen auf der anderen Seite des Schreibtisches zumuten...

    • Mike M.
    • 20. November 2012 10:45 Uhr

    ...dass Sanktionen unzulässig wären. Immer schön bei der Wahrheit bleiben. Wer nicht arbeitet, dem ist auch zuzumuten zu den Terminen beim Arbeitsamt zu erscheinen oder seine Verhinderung (Vorstellungsgespräch, Krankheit etc.) ausreichend zu begründen und nachzuweisen. Auch werden manche Kurse oder Bewerbungen vielleicht sinnlos empfunden. Dies mag auch öfters einmal so sein. Trotzdem muss man im wahren Arbeitsleben auch viel sinnloses ertragen. Ich finde es jedenfalls ein gutes Zeichen, das Arbeitsämter anscheinend jetzt erstmals in der Lage sind die betreffenden Gesetze durchzusetzen.

    Ich möchste aber gar nicht bestreiten, dass in einer Behörde auch einmal Fehler gemacht werden. Bei ungerechtfertigten Sanktionen steht den Betroffenen der Rechtsweg zu und dieser sollte auch gegangen werden.

    und abgewirtschaftet sind, versuchen durch immer strengere vorgaben und sanktionen ihre existenz aufrechtzuerhalten. und verkaufen die aktionen noch unter dem deckmantel von moralisch aussehenden aussagen. und schrecken auch nicht vor denunzierung gesellschaftlicher gruppen mehr zurueck.

    die BA befindet sich mittlerweile in einer grauzone die unter späterer historischer beleuchtung, ethisch-moralisch nicht mehr zu entschuldigen sein wird

    • Otto2
    • 20. November 2012 12:02 Uhr

    Böte das "Jobcenter", (diese Bezeichnung ist ein Euphemismus), tatsächlich halbwegs geeignete Jobs an, bräuchten sie dort nicht die Leute zu kujonieren. Die meisten Hartz-IV-Empfänger liefen den Jocentern die Bude ein und gingen hoffnungsvoll nach Hause und zum nächstmöglichen Termin zur Arbeit. Zu unser aller Wohl.

    die sich für die "Dualseele" von Stefan Raab hält?
    Ich bitte Sie.
    Oder sind Sie es selbst?

    • Chali
    • 20. November 2012 9:55 Uhr

    Z.B. wie viele " Hartz-IV-Empfänger" eigentlich die 100% bilden? Sind da auch Aufstocker mit gemeint? Waren die vielleicht gerade arbeiten?

    Oder: Wie viele von diesen mehrfach auffällig wurden?

    Aus diesen beiden Angaben könnte man dann gewissen Vermutungen entgegenzutreten.

    Wie viele von den Sanktionen sind eigentlich gerichtsfest?

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    Aufstocker sind nicht Meldepflichtig.

    • Psy03
    • 20. November 2012 12:53 Uhr

    wie vielen Sanktionen überhaupt gerechtfertigt sind.

    Z.b. sollte ich mal für eine Stelle sanktioniert werden, auf die ich micht nicht beworben habe.
    Dumm war nur dass das Stellenangebot erst zwei Tage später eintrudelte.
    Des weiteren war für die Stelle ein Führerschein erforderlich und ich hatte noch nicht einmal ein Termin für meine praktische Prüfung.

    Solche Fälle gibt es sehr, sehr oft.
    Da hätte ich gern mal eine Statistik zu.

    • deDude
    • 20. November 2012 9:58 Uhr
    3. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen und verfassen Sie differenzierte Beiträge. Danke, die Redaktion/jp

  1. "Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die 'konsequentere und professionellere Arbeit' der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV mehr Jobangebote und könnten so 'potenziell auch mehr ablehnen', sagte die Sprecherin."

    Mit anderen Worten: Die Bedingungen der sozial Schwachen auf dem Arbeitsmarkt sind derzeit einfach so unglaublich gut, dass sie freiwillig auf Teile ihrer überflüssigen Sozialleistungen verzichten. Wir dürfen und freuen, dass die absolut professionelle Arbeit der ARGE-Mitarbeiter/innen diese Situation durch den Einsatz eigenen, freien Denkens sofort erkannt hat und entsprechend konsequent darauf reagiert. Von diese Win-Win-Situation profitieren wir natürlich alle, allen voran die zeitweilig Arbeitssuchenden.

    Das Ministerium für Wahrheit (Minitrue) hat gesprochen.

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    • war-hog
    • 20. November 2012 13:31 Uhr

    ...finde ich das hier:

    http://www.krisis.org/199...

  2. Offenbar sind die Jobcenter nicht mal mehr in der Lage, eine "normale" Sanktion wegen Verstössen gegen eine Eingliederungsvereinbarung oder diesbezügliche Verwaltungsakte gerichtsfest zu begründen, anders ist der Anstieg wegen "Meldeversäumnissen" nicht zu erklären.

    Ich kann nur allen von Sanktionen Betroffenen raten zum Rechtsanwalt zu gehen und diese gerichtlich angreifen zu lassen, hat öfter Erfolg als mancher denkt...

    Und niemals, aber auch wirklich niemals eine EGV unterzeichnen, die man nicht 100 Prozent verstanden hat und mit der man nicht 100 Prozent einverstanden ist und
    NIE ALLEINE INS JOBCENTER, NIEMALS!

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    gibt es einen kuerzeren und schnelleren Weg. Unterlagen nehmen, dem Sozialgericht vorlegen und einen Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragen. Das erspart einem 1. den Rechtsanwalt, spart 2.Zeit und ist 3. aeusserst effektiv. Man glaubt gar nicht, wie schnell Sanktionen wieder aufgehoben werden koennen....

    Wenn es sich jemand selber zutraut natürlich gern ohne Anwalt :-)
    Und mit gerichtlich angreifen, meine ich natürlich auch Anträge beim Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes.

    irgendwo schreibt einer der Foristen, dass die Bezüge von Hartz4 nicht sanktionierbar sind, da es gesetzlich vom Verfassungsgericht verboten ist, Gelder zu kürzen die über das Existenzminimum gehen, demnach müssten doch alle Sanktionen ungerechtfertigt sein, oder verstehe ich da was falsch?

  3. 6. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Behauptungen, die nicht nachprüfbar sind. Danke, die Redaktion/jp

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    ...neben der Miete bekommt man auch noch die Krankenversicherung bezahlt. Viele meinen vom Hartz4-Satz müsste man auch Miete, Krankenversicherung etc. bestreiten wenn es heißt man muss von x Euro leben. wohnen und Krankheit zählen wohl nicht zum Leben. Und der niedrige Betrag liest sich dann dramatischer.

    Ich würde auch gerne mal Sanktionen für populistische Schreihälse wie Sie geltend machen. Natürlich gibt es solche Extremfälle, aber ich würde es doch gerne vermieden sehen, das als Maßstab für die anderen 99% der Sozialhilfeempfänger anzulegen. Das ist hier nämlich nicht ihr Stammtisch (da hilft Ihne auch Großschreibung als Schreihalsersatz nicht weiter), sondern die öffentliche Kommentarrubrik einer Zeitung.

    Vielleicht verhält es sich ja auch so: Nicht die Hartz-4-Empfänger bekommen zu viel (denn volkswirtschaftlich betrachtet ist mehr als genug für alle da, vergleichen Sie mal das BIP der letzten 50 Jahre), sondern alle anderen Leute, die 40 Stunden in der Woche arbeiten gehen, bekommen zu wenig vom Kuchen, den sich diejenigen Menschen, auf die Sie wirklich wütend sein sollten, untereinander teilen.

    • Gomulka
    • 20. November 2012 10:06 Uhr

    Viel Arbeitslose haben leider kein "Händchen", wie sie mit dem "Jobcenter" umgehen müssen/sollten.

    Bei einer Vorladung nicht bei seinem "Führungsoffizier" anzutreten, ist doch einfach nur dumm?
    Falls man eine Stelle (wir wissen was da meist für "Jobs" angeboten werden) nicht antreten möchte, muß man sich nur "richtig" bewerben...usw.

    Das Ganze könnte man auch als "Gesellschaftspiel für Erwachsene" bezeichnen!

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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