ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
  1. .
    ... auch gerne wissen und ggf. in Anspruch nehmen, wo und wie man für einen 400.-€ Job 1200.- Schleifen einfährt.

    Erfaahrungsgemäss muss der Prekäre für die 400.- ja schon soviele Stunden drangeben, dass es selbst mit erheblicher Mehrarbeit schlecht dreimal soviel werden kann, der Tag hat nur 24 Stunden, selbst wenn Sie die Nacht dazunehmen ...

    Antwort auf "[...]"
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    • Slater
    • 20. November 2012 10:53 Uhr

    "Yepp, das würde ich auch gerne wissen und ggf. in Anspruch nehmen, wo und wie man für einen 400.-€ Job 1200.- Schleifen einfährt."

    also, auch wenn es abdriftet, wohl nicht alle werden mit Niedrig(st)löhnen abgespeist, es gibt auch freundschaftliche Beschäftigungsverhältnisse bzw. Spezialisten,
    wenn man 1200 verdienen kann lohnt es sich sicher für alle Seiten, nur 400 anzugeben, gibt mehr Hartz 4 und weniger Abgaben, die übliche Schwarzarbeit

    wieder etwas passender zum Thema:
    es wäre evtl. möglich, Schwarzarbeit allgemein, also den angeprangerten 'ungerechten' Verdienst + Sozialleistungen im inzwischen gelöschten Ursprungsposting sowie die Sanktionen im Artikel unter einen Hut zu bringen, alle Probleme zu behandeln

    bedingungsloses Grundeinkommen an alle (die einigermaßen berechtigt sind, nicht die ganze Welt), keine Meldepflichten, kein Zwang zu unmenschlichen Arbeiten

    dazu Änderung des Steuersystems, normale Löhne freistellen, spart Unmengen Bürokratie, Schwarzarbeit weg, dafür Mehrwertsteuer hoch, große Firmen können ihre Bilanzen nicht verstecken, 20% vom Umsatz usw.,
    evtl. Häuser + Grundstücke besteuern, Erben eine ganz eigene Geschicht

    wer dann 1200 verdient muss sie nicht als 400 Euro-Job verstecken,
    muss sie überhaupt nicht melden, Sozialleistungen gibt es für alle dazu, selbst Millionäre, gleicht sich über Steuern alles aus,

    dann müsste deDude auch nicht auf Familien mit 2700 Euro neidisch sein, für jeden gekauften Jogurtbecher kommt schon die Steuer rein

    Die Kommentare sind durch die die Redaktion des Ausgangskommetars unverständlich.

    Wer nimmt 1200 € bei einem 400 € Job ein?

    • Atan
    • 20. November 2012 10:25 Uhr

    auch noch übermäßig rechtens wären, könnte man die Aussage viellicht ernstnehmen. Da aber wohl mehr als jede 2. Klage gegen die Entscheidungen der Arge teilweise oder ganz erfolgreich ist, stecken dahinter vielleicht eben auch Willkürmaßnahmen und maßlose Unfähigkeit, die eben nur geduldet werden, weil es eben um die "Überflüssigen" der Gesellschaft geht, mit denen man halt so verfahren kann.
    Da es hierbei aber um Sanktionen gegen das Existenzminimum geht, sollte man sich fragen, wo denn fairerweise die rechtsstaatliche Bringschuld liegen müsste?

    http://www.sueddeutsche.de/politik/hartz-iv-klagen-im-zwoelf-minuten-tak...

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    ...und erst recht seit der Finanzkrise machen Legislative und Exekutive hier sowieso, was sie wollen.

    Gegen "Alternativlos" haben die obersten Gerichte, geschweige denn Traditionen jahrhundertealter rechtspflegerischer Praxis sowieso nix zu melden.

    Langsam frage ich mich, ob nicht doch eher die DDR die BRD übernommen hat.

  2. 19. [...]

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich sachlich und verzichten auf Polemik. Danke, die Redaktion/ls

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    >> Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert <<

    ... war polemisch? Mag sein. Die Motivation für die Polemik lag allerdings in der Headline:

    Rekordwert? Den Begriff finde ich in diesem Zusammenhang zynisch - als wäre dieser "Rekord" erstrebenswert.

    Hätte die Überschrift neutraler, z.B.

    "Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Höchststand"

    gelautet, hätte sich die Polemik nicht aufgedrängt. Aber vielleicht ist Hartz-IV-Empfänger-Bashing auch einfach so salonfähig, dass der Zynismus dieser Headline gar nicht mehr auffällt?

  3. Volle Zustimmung! Nicht die Arbeitslosen bekommen zu viel, sondern diejenigen, die 40 Stunden die Woche arbeiten, bekommen häufig viel zu wenig. In einer 100% arbeitsteiligen Gesellschaft ist es schlicht und ergreifend nicht mehr möglich, Einkommen mit einem durch die eigenen Hände Arbeit möglichen Auskommen gleichzusetzen, denn es ist gar nicht mehr genug Arbeit für alle da. Was wir brauchen, ist daher ein Einkommen für alle, auch ohne Arbeit, z.B. in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der soziale Kuchen ist eigentlich groß genug - wir lassen nur weiterhin die falschen Leute das Messer in der Hand halten, um die Stücke abzuschneiden und zu verteilen.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "1 Milion Schicksale"
  4. ... haben diese (oft rechtswiedrigen) "Ermittlungen" gekostet? "Lohnt" sich der Aufwand überhaupt? Sicher nicht. Aber es wir jede Menge Energie darauf verschwendet den schwächsten der Gesellschaft das Leben schwer zu machen. Um Steuerhinterzieher und Mafiosi kümmert sich hierzulande jedoch niemand - [...] unserer Gesellschaft bleiben ungeschoren.

    Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine angemessene Wortwahl. Danke, die Redaktion/ls

    • lisman
    • 20. November 2012 10:32 Uhr

    Die Bundesanstalt für Arbeit mit ihren Agenturen und Jobcentern (teils mit komm. Trägern) sind eine riesige Jobmaschine. Für mich als Steuerzahler käme es entschieden billiger, von den über hunderttausend dortigen Mitarbeitern mal ein paar tausend zu entlassen. Im Jahr wurden also 106 Millionen Euro an Sanktionen verhängt. Das bezahlt vermutlich mit allen Arbeitgeberkosten so um die 2.000 Mitarbeiter bei den Jobcentern. Es wäre wirtschaftlicher, keine Sanktionen zu verhängen und dafür z.B. 4.000 Jobcenterleute nach Hause zu schicken oder ganz einfach in "wirtschaftliche" Arbeitsplätze zu stecken, die sie sonst so gerne ihren "Kunden" empfehlen.
    Das wäre effektive Arbeitsmarktpolitik.

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    • Trypsin
    • 20. November 2012 11:01 Uhr

    Eine junge Frau, die ein geisteswissenschaftliches Studium absolviert hat und danach von der Arge zum Jobcenter als Arbeitsvermittler geschickt wurde, erklärte völlig überzeugt, dass die anderen (BWLer, Juristen) eben die falschen Studienfächer gewählt haben. Man wüsste doch, dass so und so viele Leute gewisse Fächer studieren. Und mehrjährige Arbeitslosigkeit würde ihr nicht passieren, weil sie eher bei McDonalds arbeiten geht.
    Genau die Leute, die in den JC sitzen, haben häufig selbst keinen anständigen Job in der freien Wirtschaft gefunden, aber profilieren sich als die 'besten Arbeitnehmer der Nation'. -Widerlich!http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/10/08/das-system-der-sozialen-kalt...

  5. Aufstocker sind nicht Meldepflichtig.

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    da gibt es verschiedene Varianten. Je nachdem, wieviel Stunden gearbeitet wird. Oder zählt Aufstockung generell erst ab einer bestimmten Arbeitsstundenzahl pro Woche/pro Monat?
    Sind Minijobber keine Aufstocker?

    dann frage ich mich, wieso mein Lebenspsrtner, der Vollzeit arbeitet und aufstockt, dann Termine und Jobangebote mit Sanktionsandrohungen bekommt.

  6. Warum gibt es eine gute Situation am Arbeitsmarkt? Worauf bezieht sich diese Annahme? Vielleicht steigen die Sanktionen, weil die Zahl der Arbeitslosen und der (erfolglos) Anspruch stellenden steigt. Ich finde dieses Vorgehen der BA besorgniserregend und auch unverschämt, da offenkundige strukturelle Veränderungen bewusst ignoriert werden, um die eigene Untätigkeit zu rechtfertigen. Das Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft scheint in unserer Gesellschaft vollkommen abhandengekommen zu sein. Dass ausgerechnet die Institutionen des Staats diese Entwicklungen vorantreiben, ist geradezu erschreckend. Wie kommt es nur zu diesen Abwegen?

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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