ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
  1. da gibt es verschiedene Varianten. Je nachdem, wieviel Stunden gearbeitet wird. Oder zählt Aufstockung generell erst ab einer bestimmten Arbeitsstundenzahl pro Woche/pro Monat?
    Sind Minijobber keine Aufstocker?

    Antwort auf "Aufstocker"
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    Die Meldepflicht gilt nur für Arbeitslose, also für Menschen die sich in keinem Beschäftigungsverhältnis befinden. Gleiches gilt übrigens für die Nachweispflicht bei Krankheit und für die Erreichbarkeitspflicht.

  2. 35. Super!

    Ich finde das vollkommen richtig!
    Hartz IV soll Menschen helfen nicht zu verhungern und nicht irgendwelchen Luxus finanzieren.

    Ein Hartz IV-Empfänger "verdient" mehr als mancher Arbeitnehmer, da kann man schon erwarten, dass er seinen wenigen Pflichten nachkommt. Nehmen wir als Beispiel einen Hartz IV Empfänger in München, der eine 50 qm Wohnung bezahlt bekommt. So eine Wohnung kostet ca. 600-700 Euro Miete, dazu den Regelsatz von 374 (oder so), Versicherungen und dazu gibt es noch Sonderzahlungen für den Kauf von Möbeln etc. Das ist sicherlich nicht genug um ein Leben in Saus und Braus zu führen, aber es ist auch nicht Existenzminimum!

    Hartz IV darf nicht zu gemütlich sein, sonst gibt es irgendwann kaum Anreize sich wieder in ein Arbeitsverhältnis zu begeben. Wenn man dann liest, dass jemand für 7 Euro nicht arbeiten gehen will, sieht man wie weit es schon gekommen ist....

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    Zu Ihrer Information: Es gibt keine Soderzahlungen fuer 'Moebel etc.' Dies muss angespart werden. Und falls man auf Antrag im Notfall (z.B Kuehlschrank kaputt) Geld bekommt, so passiert das auf Kreditbasis. Man muss also wahrend des Leistungsbezugs abzahlen. Vielleicht sollten Sie sich einmal ansehen, welche Summe fuer was im Regelsatz berechnet wird.

    • Slater
    • 20. November 2012 11:06 Uhr

    "Hartz IV darf nicht zu gemütlich sein, sonst gibt es irgendwann kaum Anreize sich wieder in ein Arbeitsverhältnis zu begeben. Wenn man dann liest, dass jemand für 7 Euro nicht arbeiten gehen will, sieht man wie weit es schon gekommen ist...."

    arbeiten Sie selber für 7 Euro?
    es ist ja auch nicht immer die Höhe des Lohns an sich, zu Hause oder als Selbstständiger arbeitet auch jeder bis zu umsonst soweit nötig, ohne Murren,

    aber gerade bei Leiharbeit kann man je nach Sitation evtl. sehen dass jede Stunde 20 Euro und mehr wert ist und der Leih-Chef davon 13 Euro einbehält und 7 auszahlt, vom Gewinn für die Firma des Arbeitsplatzes ganz zu schweigen,
    diese Ausnutzung, Arbeit für andere, macht das Lohndrücken umso schwieriger erträglich

    wenig Geld als Grundeinkommen ist richtig, aber nicht so wenig dass es zum Leben zu wenig ist und man zu schlechter Arbeit gezwungen wird,

    es braucht ein System, welches Arbeit von Anfang an lohnend macht,
    wer ein Grundeinkommen hat, welches gut zum Leben, aber nicht für eine neue CD, einen Kinobesuch oder ein teures Handy (30 Euro im Monat) reicht und das mit nur 1-3 Stunden Arbeit unbürokratisch zu erreichen ist, warum sollte der bei ewig Freizeit nicht arbeiten wollen?

    der Mensch hat Antrieb genug eine schicke(re) Wohnung, ein Auto usw. haben zu wollen, wenn das mit fairer unbelastet freiwilliger Arbeit zu schaffen ist, wird das schon gehen

    • Zora01
    • 20. November 2012 11:13 Uhr

    für Möbel gibt es nicht, höchstens einen Kredit, der vom Regelsatz abbezahlt werden muss. Die Kredite sind dazu so knapp bemessen, dass man schon auf ein gebrauchtes Schnäppchen angewisen ist, und für den Möbeltransport muss man selbst aufkommen. Eine Wohnung für eine Person darf auch nur 45m² groß sein.

    • sinta
    • 20. November 2012 11:32 Uhr

    'und dazu gibt es noch Sonderzahlungen für den Kauf von Möbeln etc'
    Es ist so irre mühselig, diesen Irrtum immer und immer zu widerlegen. Es gibt sie nicht, diese Sonderzahlungen.

    Aber mal ein Fall aus der realen Welt: Eine Frau macht einen 6monatigen Kurs bei einer 'Bildungseinrichtung'. Diese Bildungseinrichtungen leben quasi von der ARGE. Die Frau macht sich gut und bekommt von der ARGE ein Jobangebot für den nächsten Kurs, auf 1 Jahr befristet - allerdings sei nicht die ARGE selber der Arbeitgeber, sondern die Bildungseinrichtung, sie würden nur Bewerber vermitteln, aber dieser Kurs wird von der ARGE mitfinanziert.
    Dann kommt man auf das Thema Bezahlung zu sprechen, die fällt so aus, dass die Frau weiterhin auf die ARGE angewiesen ist, sie müsste dazu noch aufstocken.

    Tolles System, oder? Man hat fast den Eindruck, es ist gewollt, dass Menschen weiter in dieser Abhängigkeit bleiben, mit kräftiger Unterstützung seitens der ARGE ...

    Bitte, informieren Sie sich über Hartz4, bevor Sie urteilen. Wie ein anderer Mitforist hier schon sagte, es gibt keine zusätzlichen Sonderzahlungen für Möbel oder Ähnliches. Das war ehemals Bestandteil des alten Bundessozialhilfegesetzes, nicht von Hartz4.

    Für Miete wird auch nur ein limitierter niedriger Pauschalsatz gewährt. Alles was darüber hinausgeht, muss von dem Regelsatz von 370 Euro bezahlt werden, ebenfalls der Strom.

    Eine 50qm-Wohnung darf ein alleinstehender Hartz4-Empfänger nicht anmieten, ihm stehen maximal 45qm zu.

    Kindergeld gibt es ebenfalls nicht zusätzlich, sondern wird in voller Höhe angerechnet, so dass der Hartz4-Satz für Kinder dann 40 oder 60 Euro effektiv beträgt.

    Und wenn Sie dann noch berücksichtigen, dass Hartz4-Empfänger keine Ersparnisse haben, denn die müssen sie ja vor dem Hartz4-Bezug aufbrauchen, dann stellen sich Ihnen die realen Lebenssituationen von sanktionierten Leistungsbeziehern wahrscheinlich deutlich elender und von Verzweiflung geprägt dar.

    Und es sind ja auch Familien mit Kindern betroffen.

    Furchtbar !

    Ich scheine mich mit den Möbeln tatsächlich geirrt zu haben, das war zumindest früher einmal so.

    Was die Arbeit für 7 Euro angeht. Ich würde in meiner jetzigen Situation so etwas nicht annehmen, allerdings habe ich als Student schon für 2,5 Euro/Std und direkt nach dem Studium mit 1200 brutto (für deutlich mehr als 40 Std/Woche) angefangen. 7 Euro ist bestimmt nicht viel, aber es gibt sehr viele AN in Deutschland die dafür arbeiten gehen und die damit ihren Teil dazu beitragen Hartz IV mit zu finanzieren. Vor diesem Hintergrund ist es durchaus zumutbar, wenn jemand so einen Job annimmt und die Gemeinschaft somit entlastet.
    Natürlich ist es verständlich, dass man sich dagegen streubt, wenn man fast genauso viel einfach geschenkt bekommt..... daher darf es eben nicht zu bequem sein.

    @Slater: Ein Grundeinkommen und 1-3 Std. unbürokratische Arbeit um sich Luxus zu finanzieren ist doch auch nicht die Lösung.
    Es mindert die Anreize für den Hartz IV Bezieher sich nach einer Vollzeitbeschäftigung umzuschauen und könnte AG verleiten einige Vollzeitbeschäftigungen zu streichen und mit solchen Mini-Mini-Jobs zu besetzen. Beides ist doch nicht wünschenswert.

  3. Ich bin mal gespannt wie viele von den Kommentatoren, die munter auf Beamte, Politiker, Job-Center-Mitarbeiter etc. schimpfen es dann besser machen. Oder ist das Schimpfen nur so schön leicht und sich selber am Gestalten aktiv beteiligen lästig?

    Ist man sich zu fein selber im Job-Center anzufangen? Wenn das alles Idioten sind wäre es ja nicht schwer einen solchen, angeblich überbezahlten Job, zu bekommen und besser zu machen.

    Ist auch lustig zu sehen, wie die, die nach Umverteilung schreien dann auf einmal dagegen sind, dass vom "reichen" Deutschland ins "arme" Griechenland o.ä. umverteilt wird. Und wenn Geld fließt dann bitte nur unter harten Bedingungen und nicht als bedingungsloses Grundeinkommen für den "Hartz4-Empfänger" Griechenland.

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    • Slater
    • 20. November 2012 11:20 Uhr

    "Ist man sich zu fein selber im Job-Center anzufangen? Wenn das alles Idioten sind wäre es ja nicht schwer einen solchen, angeblich überbezahlten Job, zu bekommen und besser zu machen."
    wie lange gibt es Job-Center schon?
    sollen alle Ingenieure & Co. auf so einen sozialen Büro-Job wechseln oder schweigen?
    zudem liegt es oft gar nicht in der Macht einzelner Angestellte,
    sie halten sich an die großen Vorgaben oder fliegen mehr oder weniger raus, ohne Entscheidungsgewalt

    andere Parteien als CDU & Co. wählen, mehr kann der einzelne wohl nur schwer machen, Pech wenn es vor allem die Masse der Rentner sind, die CDU an der Macht halten, ohne vielleicht allzu viel von diesen Zuständen zu wissen

    "Ist auch lustig zu sehen, wie die, die nach Umverteilung schreien dann auf einmal dagegen sind, dass vom "reichen" Deutschland ins "arme" Griechenland o.ä. umverteilt wird. Und wenn Geld fließt dann bitte nur unter harten Bedingungen und nicht als bedingungsloses Grundeinkommen für den "Hartz4-Empfänger" Griechenland."

    das Geld ans arme Griechenland bekommen vor allem reiche Banken,
    zudem kann Deutschland kaum die Welt retten, wenn wäre in Afrika eher anzufangen,

    gleiche Sozialleistungen geht nur in wirklich geschlossen System, in einem Land, mit Rechtsgewalt, Steuersystem usw.,
    solange muss der wichtigste Schritt sein, die Währung zu lösen,
    aber das ist hier nun kein Thema

    Die Stellen in den JC sind relativ dünn gesät.

    Es ist nicht einfach von außen in solch eine Behörde reinzukommen, dort werden auch viele Leute "geaprkt".

    • Slater
    • 20. November 2012 10:53 Uhr

    "Yepp, das würde ich auch gerne wissen und ggf. in Anspruch nehmen, wo und wie man für einen 400.-€ Job 1200.- Schleifen einfährt."

    also, auch wenn es abdriftet, wohl nicht alle werden mit Niedrig(st)löhnen abgespeist, es gibt auch freundschaftliche Beschäftigungsverhältnisse bzw. Spezialisten,
    wenn man 1200 verdienen kann lohnt es sich sicher für alle Seiten, nur 400 anzugeben, gibt mehr Hartz 4 und weniger Abgaben, die übliche Schwarzarbeit

    wieder etwas passender zum Thema:
    es wäre evtl. möglich, Schwarzarbeit allgemein, also den angeprangerten 'ungerechten' Verdienst + Sozialleistungen im inzwischen gelöschten Ursprungsposting sowie die Sanktionen im Artikel unter einen Hut zu bringen, alle Probleme zu behandeln

    bedingungsloses Grundeinkommen an alle (die einigermaßen berechtigt sind, nicht die ganze Welt), keine Meldepflichten, kein Zwang zu unmenschlichen Arbeiten

    dazu Änderung des Steuersystems, normale Löhne freistellen, spart Unmengen Bürokratie, Schwarzarbeit weg, dafür Mehrwertsteuer hoch, große Firmen können ihre Bilanzen nicht verstecken, 20% vom Umsatz usw.,
    evtl. Häuser + Grundstücke besteuern, Erben eine ganz eigene Geschicht

    wer dann 1200 verdient muss sie nicht als 400 Euro-Job verstecken,
    muss sie überhaupt nicht melden, Sozialleistungen gibt es für alle dazu, selbst Millionäre, gleicht sich über Steuern alles aus,

    dann müsste deDude auch nicht auf Familien mit 2700 Euro neidisch sein, für jeden gekauften Jogurtbecher kommt schon die Steuer rein

    • SuR_LK
    • 20. November 2012 10:56 Uhr

    diese Energie in die Verfolgung von Steuerhinterziehern umsetzen, da wäre viel mehr Geld drin. Aber ist ja so von oben angeordnet, 2010 gab vdL in einem Interview von sich das die Sanktionen verschärft eingesetzt werden; wieviel Verwaltungs-Overhad könnte man wegfallen lassen wenn man die Arge/das Jobcenter besser durch organisiert oder gleich ganz refomiert das System, selten wird erwähnt wieviele Milliarden allein die Argen/Jobcenter kosten.

  4. Die Meldepflicht gilt nur für Arbeitslose, also für Menschen die sich in keinem Beschäftigungsverhältnis befinden. Gleiches gilt übrigens für die Nachweispflicht bei Krankheit und für die Erreichbarkeitspflicht.

    Antwort auf "Ich glaube,"
    • Anna L.
    • 20. November 2012 10:57 Uhr

    "Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die *konsequentere und professionellere Arbeit* der Behörde."

    Ein anderer Grund ist der Druck zum Einsparen von Mitteln.
    Diese Praxis als Erfolg zu feiern ist menschenverachtend. Es ist das ExistenzMINImum, das hier zur Disziplinierung und Erzwingung von Wohlverhalten gekürzt wird.

    Vielleicht gibt es ja schon eine neue Definition von Minimum? Mini-Minimum- X?
    Das Ganze zielt einzig darauf ab, die Bestrafungsfantasien der Öffentlichkeit zu befriedigen, denn der stetige Anstieg der Sanktionen hat bislang keinerlei positive Effekte - außer eben *Kohle* sparen und die sollen sie auch nicht haben. Das würde dem Geist der Hartz IV Gesetzgebung widersprechen.

    [...]

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Vergleiche. Danke, die Redaktion/jp

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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