ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
    • Trypsin
    • 20. November 2012 11:01 Uhr

    Eine junge Frau, die ein geisteswissenschaftliches Studium absolviert hat und danach von der Arge zum Jobcenter als Arbeitsvermittler geschickt wurde, erklärte völlig überzeugt, dass die anderen (BWLer, Juristen) eben die falschen Studienfächer gewählt haben. Man wüsste doch, dass so und so viele Leute gewisse Fächer studieren. Und mehrjährige Arbeitslosigkeit würde ihr nicht passieren, weil sie eher bei McDonalds arbeiten geht.
    Genau die Leute, die in den JC sitzen, haben häufig selbst keinen anständigen Job in der freien Wirtschaft gefunden, aber profilieren sich als die 'besten Arbeitnehmer der Nation'. -Widerlich!http://www.nachrichtenspi...

    Antwort auf "Es rechnet sich nicht"
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    Ich vermute mal die Dame hatte Muffe, weil der "Kunde" Jurist war und deswegen diese Sprüche :-)

  1. Wenn es sich jemand selber zutraut natürlich gern ohne Anwalt :-)
    Und mit gerichtlich angreifen, meine ich natürlich auch Anträge beim Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes.

    Antwort auf "Ach Meldeversäumnisse"
    • TDU
    • 20. November 2012 11:01 Uhr

    Dem Beratungstermin untentschuldigt fern zu bleiben darf gerne sanktioniert werden. Dadurch demotiviert man die Mitarbeiter, bringt seine eigenen Erfahreungen, Bedürfnisse und Wünsche nicht ein und signalsiert denen, die hingehen, wie blöd sie doch sind.

    Das heisst nicht, dass die Argen so toll wären. Man hat nicht wirkllich "Ohr" am Arbeitsmarkt, und wenn Arbeitgeber klagen, bei der der Arge wäre nie jemad zu erreichen, sollte hier ebenfalls streng sanktioniert werden.

    Nur die Brocken hinwerfen und seh zu wo du bleibst, kann nicht der Tenor der gut ausgestatteten und finanzintensiven Arge sein. Unflexibiltät, z.B. Kontosauszüge hinbringen, selber kopieren darf man nicht. Also Wartezeit 2 Std. 4 insgesamt nutzt man ÖVPN, sowas darfs nicht geben.

    Dann werden Menschen bevorzugt, Frau v. d. L. lässt grüssen. Hat man das Gefühl, das Gute für die Wahlwirksamen das Schlechte für die anderen motiviert das nicht.

    Diese ganze System ist auf Misstrauen, Bürokratie und politischem Lügenbedarf aufgebaut. Und wer eigeninitiative Sonderwege geht, riskiert mit einem Bein Sozialbetrug. Das Delikt gibts zwar nicht, aber es gibt diese Denke.

    Ein "Vogel friss oder stirb" macht sich breit in diesem land. Tendenz zunehmend. Und mir kann man nicht erzählen, dass das Geld nicht reichen würde, ein paar Unwillige durchzufüttern, die sich zwar beraten lassen aber möglichst "erfolglos".

    Das Ärgerliche ist die Gleichbehandlung der Willigen und Unwilligen durch die Inkompetenz der Arge.

  2. Zu Ihrer Information: Es gibt keine Soderzahlungen fuer 'Moebel etc.' Dies muss angespart werden. Und falls man auf Antrag im Notfall (z.B Kuehlschrank kaputt) Geld bekommt, so passiert das auf Kreditbasis. Man muss also wahrend des Leistungsbezugs abzahlen. Vielleicht sollten Sie sich einmal ansehen, welche Summe fuer was im Regelsatz berechnet wird.

    Antwort auf "Super!"
  3. 45. Zitat:

    .
    "... Die Einladung zum Termin für die Erstantragsabgabe war am 5. .
    Die Einladung dazu habe ich am 6. per Post bekommen ..."

    Das ist völlig Normal.

    Anmerkung einer (besonders intelligenten) Jobcentermitarbeiterin, als ihr dieser Sachverhalt schlüssig schriftlich dokumentiert vorgetragen wurde:

    "... das ist für die Sanktion nicht von Belang, wer nicht antritt wird zusammengekürzt, basta!"

    Keine Frage, dass die Entscheidung nicht gerichtsfest war, aber in der Zeit die das "sich wehren" kostet, kann durchaus auch sinnvolleres passieren.

    Könnte zumindest.

    Noch ist die Mitarbeiterin allerdings im Jobcenter an der gleichen Stelle eingesetzt, obschon ihre Entscheidungen überwiegend von der Sozialgerichtsbarkeit kassiert werden müssen.

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    Das ist eines der Probleme, die Mitarbeiter wissen nicht oder tun so, als wüßten sie nicht wann eine Maßnahme rechtmäßig ist.

    Ein VA (idF Einlandung) gilt als bekannt gegeben 3 Tage nach Aufgabe zur Post.
    Fristberechnung nach BGB.

    Das ist aber eine reine Fiktion, Annahme, wenn der Adressat hinreichend darlegen kann, dass er das Schriftstück nicht erhalten hat, dann muss man ihm das erstmal glauben.
    Um solche Sachen zu vermeiden, gibt es möglichkeiten im VZG.
    Das reicht dann bis zur PZU.

    Das ist einer der Gründe warum diese Einrichtung so ein schglechtes Ansehen haben.

  4. Ich vermute mal die Dame hatte Muffe, weil der "Kunde" Jurist war und deswegen diese Sprüche :-)

    Antwort auf "Sehr guter Kommentar"
  5. dann frage ich mich, wieso mein Lebenspsrtner, der Vollzeit arbeitet und aufstockt, dann Termine und Jobangebote mit Sanktionsandrohungen bekommt.

    Antwort auf "Aufstocker"
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    aber kann ich Ihnen leider nicht beantworten, da ich selbst kein Experte in diesem Thema bin. Aber ich würde stark darauf tippen, dass diese Sanktionsandrohungen nicht rechtens sind.

    auch diese Fälle und denke, die/der Kommentator hat da die Rechtslage nicht völlig im Blick.
    Aufstocker müssen, da sie im HIV-Bezug sind, ebenfalls regelmäßig hin und ihre Unterlagen darreichen.
    Ich glaube, also ich weiß es nicht, aber frei von den Regeln des JC ist man erst, wenn man eine Arbeit oder sonstiges hat, was einem das Leben vollständig selbstfinanzieren lässt.

  6. Wenn man einen Satz, der deutlich unter dem Existenzminimum liegt, noch weiter kürzt, was machen dann die Menschen? Wie überleben sie?

    Ein Beispiel:
    Einem 18jähriges Mädchen, Waise, wird der Hartz4-Satz gekürzt. Sie hatte nach dem Auszug aus einer betreuten Wohngruppe eine Wohnung angemietet, in die sie nun nicht einziehen kann, denn von den ca.200 Euro, die sie aus einer Praktikantentätigkeit erhält, kann sie keine Miete bezahlen.

    Sie übernachtet mal bei Freunden, mal auf der Straße, und das während der kalten Jahreszeit.

    Für mich heisst das, dass der Staat durch diese gesetzlich legitimierte Praxis mögliche Erkrankungen oder sogar den Tod von Menschen billigend in Kauf nimmt.

    Manchmal läuft es mir kalt den Rücken runter, wenn ich mir bewusst mache, in welchem Staat ich lebe.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    .
    (1) Die Würde des Menschen ist im Prinzip zwar unantastbar.

    (2) Dies gilt allerdings nur sehr eingeschränkt für die Bezieher sozialer Leistungen.

    (3) Näheres regelt das SGB und die internen Ausführungskassiber der einzelnen Stellen der Arbeitsverwaltung.

    So sieht "Die Würde des Menschen ist unantastbar" in der Bundesdeutschen Sozialleistungspraxis inzwischen tatsächlich aus.

    Und es ist keinerlei Besserung in Sicht, wenn man sich so ansieht wer dafür im einzelnen verantwortlich war, und wer bei den Sozialdemokraten tatsächlich immer noch trotzdem so alles Kandidat wird, selbst in letzter Zeit, wo sogar die verblendetsten Sozen die sozialen Verheerungen der Ära Gazprom eigentlich erkennen müssten.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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