ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
    • Nimzo
    • 20. November 2012 11:18 Uhr

    [.Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt.]

    Trotz "C der Behörde" + besserer Wirtschaftslage werden Rekordwerte bei den Sanktionen erreicht?

    Unter einer prof. Arbeit (des Arbeitsamtes) hätte ich jetzt eine Erfolgsmeldung erwartet. Sei es die Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit o. dauerhafte Vermittlung von äteren, qualif. Personen o. Ausbildungsplätze und erfolgreichere Vermittlung von Jugendlichen.

    Man kann sich doch nicht bei der Sanktionierungsquote mit Begriffen brüsten wie "professionell" o. "konsequent". Zumal die Existenz u. Aufgabe dieser Organisation klar umrissen ist u. der Kommentar der BA- Sprecherin dies alles eher in frage stellt.

    Das von Steuergeldern eingesetzte Geld (Input) sollte von dieser Organisation doch ein wenig klarer in seinem Erfolg dargestellt werden können. Bsp.:

    Es würde z.B. keinen Sinn machen, wenn Arbeitsamtmitarbeiter erhöht, weiter qualifiziert etc. werden, nur um dadurch mehr Sanktionen verhängen zu können.

    Interessant wäre: Wieviel wurden für Qualifizierungsmaßnehmen bei (Langzeit)Arbeitslosen "investiert". Wie sieht der Input aus?

    So mir jemand aus diesem Bereich mal erzählt, dass ein selbständiger LKW-Fahrer an einer Management-Qualifizierungsmaßnahme für über 5.000 € teilgenommen hätte.

    Als Leser benötigt man anschauliche Vergleichszahlen vom Arbeitsamt. Begründungen. Realistische Prognosen. Verantwortlichkeit. Auch eigene Konsequenzen!

    • Slater
    • 20. November 2012 11:20 Uhr

    "Ist man sich zu fein selber im Job-Center anzufangen? Wenn das alles Idioten sind wäre es ja nicht schwer einen solchen, angeblich überbezahlten Job, zu bekommen und besser zu machen."
    wie lange gibt es Job-Center schon?
    sollen alle Ingenieure & Co. auf so einen sozialen Büro-Job wechseln oder schweigen?
    zudem liegt es oft gar nicht in der Macht einzelner Angestellte,
    sie halten sich an die großen Vorgaben oder fliegen mehr oder weniger raus, ohne Entscheidungsgewalt

    andere Parteien als CDU & Co. wählen, mehr kann der einzelne wohl nur schwer machen, Pech wenn es vor allem die Masse der Rentner sind, die CDU an der Macht halten, ohne vielleicht allzu viel von diesen Zuständen zu wissen

    "Ist auch lustig zu sehen, wie die, die nach Umverteilung schreien dann auf einmal dagegen sind, dass vom "reichen" Deutschland ins "arme" Griechenland o.ä. umverteilt wird. Und wenn Geld fließt dann bitte nur unter harten Bedingungen und nicht als bedingungsloses Grundeinkommen für den "Hartz4-Empfänger" Griechenland."

    das Geld ans arme Griechenland bekommen vor allem reiche Banken,
    zudem kann Deutschland kaum die Welt retten, wenn wäre in Afrika eher anzufangen,

    gleiche Sozialleistungen geht nur in wirklich geschlossen System, in einem Land, mit Rechtsgewalt, Steuersystem usw.,
    solange muss der wichtigste Schritt sein, die Währung zu lösen,
    aber das ist hier nun kein Thema

  1. .
    (1) Die Würde des Menschen ist im Prinzip zwar unantastbar.

    (2) Dies gilt allerdings nur sehr eingeschränkt für die Bezieher sozialer Leistungen.

    (3) Näheres regelt das SGB und die internen Ausführungskassiber der einzelnen Stellen der Arbeitsverwaltung.

    So sieht "Die Würde des Menschen ist unantastbar" in der Bundesdeutschen Sozialleistungspraxis inzwischen tatsächlich aus.

    Und es ist keinerlei Besserung in Sicht, wenn man sich so ansieht wer dafür im einzelnen verantwortlich war, und wer bei den Sozialdemokraten tatsächlich immer noch trotzdem so alles Kandidat wird, selbst in letzter Zeit, wo sogar die verblendetsten Sozen die sozialen Verheerungen der Ära Gazprom eigentlich erkennen müssten.

    • Nimzo
    • 20. November 2012 11:21 Uhr

    "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde.

    • wulewuu
    • 20. November 2012 11:24 Uhr

    Nach unserem Grundgesetz und kürzlicher Rechtssprechung des Bundesverfassunggerichts hat jeder deutscher Bürger Anspruch auf ein Existenzminimum. Millionenfache Abzüge an ALG 2- Leistungen sind millionenfaches Unrecht.

    Es wäre interessant zu erfahren, wie häufig ein Einspruch gegen Leistungskürzungen und gegebenenfalls eine Klage vor dem Sozialgericht Erfolg hat.

  2. Sie verlangen also tatsächlich von einem Menschen, der hier seine momentane Existenzbedrohung seitens der ARGE (nomen est omen) schildert, SACHLICHKEIT?

    Bitte informieren Sie sich darüber, dass es gängige Praxis der ARGEN ist, Schreiben zurückzudatieren, damit Sanktionen gegen "Meldeversäumnisse" ausgesprochen werden können!

    Wenn die sog. 4. Gewalt ihren eigenen Ansprüchen nachkommen würde, dann müsste ich nicht mühsam im Internet meine Informationen selbst recherchieren! Gehen Sie mal auf die einschlägigen Seiten! Sie verlieren den Glauben an diesen Staat! Da werden Schwangere sanktioniert, weil sie vom Arzt verordnete Bettruhe nicht ignorieren und den Job als Spülerin in einer Großküche nicht annehmen wollen (inklusive dem Tragen schwerer Töpfe). Da werden ITler viermal zu einem Word-Grundkurs geschickt und mit Sanktionen bedroht bei Zuwiderhandlung. Da "verschwinden" Unterlagen und Briefe kommen nicht an. Da wird auf Zeit gespielt und Menschen bekommen monatelang überhaupt kein Geld.

    PS: Nein, ich bin keine Hartz-IV-Empfängerin, sondern erstens ein empathischer Mensch und zweitens - wie jeder abhängig Beschäftigte in Deutschland - genau 15 Monate ab Kündigung von Hartz-IV entfernt.

    Antwort auf "Meldeversäumnis"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Zitat #63: "Bitte informieren Sie sich darüber, dass es gängige Praxis der ARGEN ist, Schreiben zurückzudatieren, damit Sanktionen gegen "Meldeversäumnisse" ausgesprochen werden können!"

    Dabei ist es sehr hilfreich, dass das Arbeitsamt sehr gerne Briefzusteller beauftragt, die keinen Poststempel mehr benutzen, der vielleicht gegen sie verwendet werden kann. Dass bei diesen "kleinen Dienstleistern" dann auch der Versand deutlich länger dauert - das ein oder andere Schreiben gar ganz verloren geht - das stört somit auch den Amtsschimmel nicht.

    nur bestätigen.
    Da diese seit langer Zeit öffentlich bekannt sind, stellt sich die Frage, warum sie nicht abgeschafft werden ...

    Sind diese Zustände etwa so gewollt zwecks Abschreckung?
    Man kommt immer mehr auf diese Idee!
    ...

  3. Sie haben recht, meine Aussagen begründen rein auf Internetrecherche. Unter anderem bezog es sich auf folgende Seite:
    http://www.gegen-hartz.de...
    Meine Erfahrung (beruhen lediglich auf Hörensagen) ist aber, dass viele Sachbearbeiter über solche Dine nicht bescheid wissen oder aber dem Leistungsempfänger wissentlich vorenthalten. Meine Empfehlung an xvulkanx wäre daher, informieren oder gegebenenfalls den Sachbearbeier darauf ansprechen.

    Antwort auf "Selber kenne ich"
    • sinta
    • 20. November 2012 11:32 Uhr
    64. [...]

    'und dazu gibt es noch Sonderzahlungen für den Kauf von Möbeln etc'
    Es ist so irre mühselig, diesen Irrtum immer und immer zu widerlegen. Es gibt sie nicht, diese Sonderzahlungen.

    Aber mal ein Fall aus der realen Welt: Eine Frau macht einen 6monatigen Kurs bei einer 'Bildungseinrichtung'. Diese Bildungseinrichtungen leben quasi von der ARGE. Die Frau macht sich gut und bekommt von der ARGE ein Jobangebot für den nächsten Kurs, auf 1 Jahr befristet - allerdings sei nicht die ARGE selber der Arbeitgeber, sondern die Bildungseinrichtung, sie würden nur Bewerber vermitteln, aber dieser Kurs wird von der ARGE mitfinanziert.
    Dann kommt man auf das Thema Bezahlung zu sprechen, die fällt so aus, dass die Frau weiterhin auf die ARGE angewiesen ist, sie müsste dazu noch aufstocken.

    Tolles System, oder? Man hat fast den Eindruck, es ist gewollt, dass Menschen weiter in dieser Abhängigkeit bleiben, mit kräftiger Unterstützung seitens der ARGE ...

    Antwort auf "Super!"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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