ArbeitsmarktSanktionen für Hartz-IV-Empfänger erreichen Rekordwert

So viele Leistungskürzungen gab es noch nie: Über eine Million Mal haben Jobcenter innerhalb eines Jahres Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose verhängt. von afp und dpa

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern  Leistungen kürzen , wenn diese ihre Auflagen nicht erfüllen. Die Zahl dieser Sanktionen ist im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 auf einen neuen Rekordwert gestiegen: Über eine Million Mal haben die Jobcenter Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Im Vergleich zu 2009 sei die Zahl der Strafen demnach um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden.

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Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt. Das ist etwa der Fall, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne Angabe von Gründen einem Beratungstermin fernbleibt.

Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV  mehr Jobangebote und könnten so "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin.

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Leserkommentare
    • war-hog
    • 20. November 2012 9:55 Uhr

    "Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde."

    Die BA setzt sich weiter über den Richterspruch der Karlsruher Verfassungsrichter hinweg.
    Diese haben eindeutig gesagt, dass das Existenzminimum nicht sanktionierbar ist.
    Man darf gespannt sein wohin die Reise geht...

    An alle die sich wehren wollen:

    http://petraraab.blogspot...

    http://www.bundesverfassu...

    66 Leserempfehlungen
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    Nonnenmacher:
    4 Mio Steuergeld - einfach weg.
    Egal was der gemacht hat, Bilanzfälschung und Veruntreuung.
    Wie passt das zusammen?
    Mappus:
    Mindestens 1 Mrd - einfach weg.
    Parlament getäuscht und gegen die Landesverfassung verstoßen.
    Wulf:
    Millionen - einfach weg.
    Gerade mal die Probezeit überstanden.
    Anklage nicht ausgeschlossen.

    Wo bleiben da die "Sanktionen?"

    Durch diesen völlig überflüssigen Aktionismus der BA werden bei den Verfahren an den Sozialrichten - ca. 50% der Bescheide halten dort einer Überprüfung nicht stand - weitere Millionen verbrannt.
    So sieht also die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde aus, na dann.
    Wenn alle diese Windmaschinen das eigene Einkommen, unter vergleichbaren Bedingungen, verdienen müssten, die sie den Menschen auf der anderen Seite des Schreibtisches zumuten...

    • Mike M.
    • 20. November 2012 10:45 Uhr

    ...dass Sanktionen unzulässig wären. Immer schön bei der Wahrheit bleiben. Wer nicht arbeitet, dem ist auch zuzumuten zu den Terminen beim Arbeitsamt zu erscheinen oder seine Verhinderung (Vorstellungsgespräch, Krankheit etc.) ausreichend zu begründen und nachzuweisen. Auch werden manche Kurse oder Bewerbungen vielleicht sinnlos empfunden. Dies mag auch öfters einmal so sein. Trotzdem muss man im wahren Arbeitsleben auch viel sinnloses ertragen. Ich finde es jedenfalls ein gutes Zeichen, das Arbeitsämter anscheinend jetzt erstmals in der Lage sind die betreffenden Gesetze durchzusetzen.

    Ich möchste aber gar nicht bestreiten, dass in einer Behörde auch einmal Fehler gemacht werden. Bei ungerechtfertigten Sanktionen steht den Betroffenen der Rechtsweg zu und dieser sollte auch gegangen werden.

    und abgewirtschaftet sind, versuchen durch immer strengere vorgaben und sanktionen ihre existenz aufrechtzuerhalten. und verkaufen die aktionen noch unter dem deckmantel von moralisch aussehenden aussagen. und schrecken auch nicht vor denunzierung gesellschaftlicher gruppen mehr zurueck.

    die BA befindet sich mittlerweile in einer grauzone die unter späterer historischer beleuchtung, ethisch-moralisch nicht mehr zu entschuldigen sein wird

    • Otto2
    • 20. November 2012 12:02 Uhr

    Böte das "Jobcenter", (diese Bezeichnung ist ein Euphemismus), tatsächlich halbwegs geeignete Jobs an, bräuchten sie dort nicht die Leute zu kujonieren. Die meisten Hartz-IV-Empfänger liefen den Jocentern die Bude ein und gingen hoffnungsvoll nach Hause und zum nächstmöglichen Termin zur Arbeit. Zu unser aller Wohl.

    die sich für die "Dualseele" von Stefan Raab hält?
    Ich bitte Sie.
    Oder sind Sie es selbst?

    • Puki
    • 20. November 2012 10:13 Uhr
    11. Warum?

    Warum nur zitieren alle den Artikel aus der Süddeutschen und vergessen diesen Satz, der alles relativiert? "Bei einer Missbrauchsquote von 3,2 Prozent bundesweit hielten sich 96,8 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze."
    Natürlich hört sich eine Millionen Sanktionen unglaublich reisserisch gut an, aber diese eine Satz relativiert das alles und macht den Unterschied von "Niveau der Bild" zu Journalismus

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    Schade, dass es für Ihren intelligenten Kommentar keine Redaktions-Empfehlung gibt. Die werden schon wissen, warum !

    Vielleicht liegt das daran, dass mehr als eine Million Sanktionen in einem Jahr bei 4,35 Millionen arbeitsfähigen Erwerbslosen die 3,2% gering überschreitet, um knapp 20%.
    Von den Medien, die ich gelesen habe, hat offenbar nur die ZEIT gemerkt, dass die Prozentangabe seitens der BA mit gängiger Mathematik nicht bestätigt werden kann.

  1. "Eine Sprecherin der Nürnberger BA sagte dem Blatt, ein Grund für den starken Anstieg der Sanktionen sei die 'konsequentere und professionellere Arbeit' der Behörde. Unter anderem wechsele das Personal in den Jobcentern weniger häufig als früher. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. In der Folge bekämen die Empfänger von Hartz IV mehr Jobangebote und könnten so 'potenziell auch mehr ablehnen', sagte die Sprecherin."

    Mit anderen Worten: Die Bedingungen der sozial Schwachen auf dem Arbeitsmarkt sind derzeit einfach so unglaublich gut, dass sie freiwillig auf Teile ihrer überflüssigen Sozialleistungen verzichten. Wir dürfen und freuen, dass die absolut professionelle Arbeit der ARGE-Mitarbeiter/innen diese Situation durch den Einsatz eigenen, freien Denkens sofort erkannt hat und entsprechend konsequent darauf reagiert. Von diese Win-Win-Situation profitieren wir natürlich alle, allen voran die zeitweilig Arbeitssuchenden.

    Das Ministerium für Wahrheit (Minitrue) hat gesprochen.

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    • war-hog
    • 20. November 2012 13:31 Uhr

    ...finde ich das hier:

    http://www.krisis.org/199...

  2. Offenbar sind die Jobcenter nicht mal mehr in der Lage, eine "normale" Sanktion wegen Verstössen gegen eine Eingliederungsvereinbarung oder diesbezügliche Verwaltungsakte gerichtsfest zu begründen, anders ist der Anstieg wegen "Meldeversäumnissen" nicht zu erklären.

    Ich kann nur allen von Sanktionen Betroffenen raten zum Rechtsanwalt zu gehen und diese gerichtlich angreifen zu lassen, hat öfter Erfolg als mancher denkt...

    Und niemals, aber auch wirklich niemals eine EGV unterzeichnen, die man nicht 100 Prozent verstanden hat und mit der man nicht 100 Prozent einverstanden ist und
    NIE ALLEINE INS JOBCENTER, NIEMALS!

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    gibt es einen kuerzeren und schnelleren Weg. Unterlagen nehmen, dem Sozialgericht vorlegen und einen Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragen. Das erspart einem 1. den Rechtsanwalt, spart 2.Zeit und ist 3. aeusserst effektiv. Man glaubt gar nicht, wie schnell Sanktionen wieder aufgehoben werden koennen....

    Wenn es sich jemand selber zutraut natürlich gern ohne Anwalt :-)
    Und mit gerichtlich angreifen, meine ich natürlich auch Anträge beim Sozialgericht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes.

    irgendwo schreibt einer der Foristen, dass die Bezüge von Hartz4 nicht sanktionierbar sind, da es gesetzlich vom Verfassungsgericht verboten ist, Gelder zu kürzen die über das Existenzminimum gehen, demnach müssten doch alle Sanktionen ungerechtfertigt sein, oder verstehe ich da was falsch?

    • lisman
    • 20. November 2012 10:32 Uhr

    Die Bundesanstalt für Arbeit mit ihren Agenturen und Jobcentern (teils mit komm. Trägern) sind eine riesige Jobmaschine. Für mich als Steuerzahler käme es entschieden billiger, von den über hunderttausend dortigen Mitarbeitern mal ein paar tausend zu entlassen. Im Jahr wurden also 106 Millionen Euro an Sanktionen verhängt. Das bezahlt vermutlich mit allen Arbeitgeberkosten so um die 2.000 Mitarbeiter bei den Jobcentern. Es wäre wirtschaftlicher, keine Sanktionen zu verhängen und dafür z.B. 4.000 Jobcenterleute nach Hause zu schicken oder ganz einfach in "wirtschaftliche" Arbeitsplätze zu stecken, die sie sonst so gerne ihren "Kunden" empfehlen.
    Das wäre effektive Arbeitsmarktpolitik.

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    • Trypsin
    • 20. November 2012 11:01 Uhr

    Eine junge Frau, die ein geisteswissenschaftliches Studium absolviert hat und danach von der Arge zum Jobcenter als Arbeitsvermittler geschickt wurde, erklärte völlig überzeugt, dass die anderen (BWLer, Juristen) eben die falschen Studienfächer gewählt haben. Man wüsste doch, dass so und so viele Leute gewisse Fächer studieren. Und mehrjährige Arbeitslosigkeit würde ihr nicht passieren, weil sie eher bei McDonalds arbeiten geht.
    Genau die Leute, die in den JC sitzen, haben häufig selbst keinen anständigen Job in der freien Wirtschaft gefunden, aber profilieren sich als die 'besten Arbeitnehmer der Nation'. -Widerlich!http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/10/08/das-system-der-sozialen-kalte-ein-skandal-und-die-folgen/

  3. Als meine Frau sich einen Winter saisonbedingt arbeitlos melden musste, hätte sie sich 3 Monate vorher melden müssen.
    1 Tag zu spät hiess 1 Monat Sperre.
    So schnell und konsequent wird man sanktioniert!

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    • Skyejet
    • 20. November 2012 12:58 Uhr

    Sie sprechen vermutlich von einer Sperrfrist bei den Arbeitsagenturen, der Artikel handelt aber von Sanktionen der Jobcenter.
    Gleiches Prinzip wie wenn sie ne Beschwerde über nen Edeka-Laden beim örtlichen Marktkauf-Geschäftsstellenleiter einreichen wollen. Gehört zwar zusammen, ist aber nicht dasselbe.
    Aber hauptsache, jeder hat was zu erzählen. ;)

    Es ist unfasslich, was sich Empfänger von Hartz IV -neben der Demütigung an sich- alles gefallen lassen müssen.
    Ich wünschte mir, die Konstrukteure dieses elendigen Machwerks wären selber einmal auf diese "Schei$$-Almosen" angewiesen!
    .
    Für Ihre Frau alles Gute!

    • Chali
    • 20. November 2012 9:55 Uhr

    Z.B. wie viele " Hartz-IV-Empfänger" eigentlich die 100% bilden? Sind da auch Aufstocker mit gemeint? Waren die vielleicht gerade arbeiten?

    Oder: Wie viele von diesen mehrfach auffällig wurden?

    Aus diesen beiden Angaben könnte man dann gewissen Vermutungen entgegenzutreten.

    Wie viele von den Sanktionen sind eigentlich gerichtsfest?

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    Aufstocker sind nicht Meldepflichtig.

    • Psy03
    • 20. November 2012 12:53 Uhr

    wie vielen Sanktionen überhaupt gerechtfertigt sind.

    Z.b. sollte ich mal für eine Stelle sanktioniert werden, auf die ich micht nicht beworben habe.
    Dumm war nur dass das Stellenangebot erst zwei Tage später eintrudelte.
    Des weiteren war für die Stelle ein Führerschein erforderlich und ich hatte noch nicht einmal ein Termin für meine praktische Prüfung.

    Solche Fälle gibt es sehr, sehr oft.
    Da hätte ich gern mal eine Statistik zu.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa, sk
  • Schlagworte Hartz IV | Arbeit | Arbeitsmarkt | Behörde | Euro | Jobcenter
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