Bundeswehr De Maizière erwägt Mali-Einsatz ohne Bundestagsmandat
Deutsche Soldaten sollen nach Mali geschickt werden – ohne Kampfauftrag. Deshalb brauche es eventuell keine Zustimmung des Parlaments, sagte der Verteidigungsminister.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière erwägt einen Bundeswehr-Einsatz in Mali ohne Bundestagsmandat. Ob die Zustimmung des Parlaments nötig sei, hänge vom genauen Auftrag ab. "Wir klären jetzt erst einmal, was unser Auftrag sein könnte und was wir für dessen Erfüllung bräuchten", sagte der Minister der Süddeutschen Zeitung. "Wenn das ein Mandat erforderlich macht, dann werden wir dies selbstverständlich im Bundestag anstreben."
Die Bundesregierung hatte bereits mehrfach eine Entsendung von Kampftruppen in den nordafrikanischen Staat ausgeschlossen. Auch de Maizière machte nun deutlich, dass Deutschland sich nicht an einem möglichen internationalen Kampfeinsatz beteiligen werde.
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"Unsere Aufgabe könnte vielmehr sein, die malischen Streitkräfte auszubilden." Zur Frage, wann deutsche Soldaten nach Mali geschickt würden, sagte der Minister: "Das steht nicht fest."
"Im Norden regieren Steinzeit-Islamisten"
Die Lage in Mali sei schlimm. "Im Norden regiert eine Mischung aus Steinzeit-Islamisten, Terroristen und Tuareg." Deren Herrschaft zu beenden sei aber die Aufgabe der afrikanischen Staaten, sagte de Maizière. "Aber wir könnten den Afrikanern helfen." Dafür werde die EU bis Mitte November ein Konzept entwickeln.
Auf die Frage nach französischem Druck, sich an einem Kampfeinsatz zu beteiligen, sagte der Minister: "Was Druck angeht, sind wir völlig unempfindlich." Frankreich habe "ein besonders hohes Interesse, die Ordnung in seinem ehemaligen Kolonialgebiet wiederherzustellen".
- Datum 03.11.2012 - 12:55 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, dapd, rav
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Werden schon wieder Soldaten zum "Brunnenbohren und Mädchenschulenbauen" in ein Kriegsgebiet geschickt?
Was macht ein Soldat eigentlich, der ohne Kampfauftrag in ein Gefecht verwickelt wird?
Und wenn die ersten Särge zurück nach Deutschland geflogen werden, ist man wieder überrascht und betroffen...
Deshalb haben wir auch jetzt ein Berufsheer.
So können Soldaten nicht mehr verweigern in ein Land ohne kampfauftrag zu gehen, und sollte ihnen da etwas zustoßen ist es dann Berufsrisiko.
---------------------- SATIRE ------------------------
Ja einige haben in Deutschland gelernt, aber die Politiker wollen nun mal immer noch Fotos wo sie mit hochgekrämpeltern Ärmen vor Brunnen stehn und sich als macher darstellen können. Also werden unsere Soldaten da hingeschikt wo es die Fotos gibt.
Und das wir auch so weitergehen bis die Gesellschaft endlich begreift politiker aufgrund ihrer Leisunten und pläne zu beurteilen und nicht aufgrund von Nichtssagenden Titeln und schönen PR-Fotos.
Deshalb haben wir auch jetzt ein Berufsheer.
So können Soldaten nicht mehr verweigern in ein Land ohne kampfauftrag zu gehen, und sollte ihnen da etwas zustoßen ist es dann Berufsrisiko.
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Ja einige haben in Deutschland gelernt, aber die Politiker wollen nun mal immer noch Fotos wo sie mit hochgekrämpeltern Ärmen vor Brunnen stehn und sich als macher darstellen können. Also werden unsere Soldaten da hingeschikt wo es die Fotos gibt.
Und das wir auch so weitergehen bis die Gesellschaft endlich begreift politiker aufgrund ihrer Leisunten und pläne zu beurteilen und nicht aufgrund von Nichtssagenden Titeln und schönen PR-Fotos.
wird das Kontingent angegriffen wird es sich verteidigen müssen - also kämpfen.
Wenn alles so harmlos ist, wo ist das Problem sich den Einsatz durch das Parlament absegnen zu lassen.
hat vor gut zwanzig Jahren klar geurteilt. Auslandseinsätze bedürfen der Zustimmung des Bundestags. Sollte es kein Votum geben, dann begeht die Regierung einen Verfassungsbruch. Mittlerweile sind die ja an der Tagesordnung. Ich hab diese Regierung und ihr Demokratie- bzw. Verfassungsverständnis sowas von satt. Ist es so schwer sich an das Grundgesetz bzw. das Urteil des Verfassungsgericht zu halten?
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Das ganze ist für mich umso befremdlicher, als das das gegenwärtige Parlament diesen Einsatz wohl sogar abnicken würde.
Koalitionsübergreifend mit sozialdemokratischen Bauchschmerzen, aber immer staatstragend bemüht, die eigene politische Zuverlässlichkeit beim Krieg führen, zu beweisen.
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Das ganze ist für mich umso befremdlicher, als das das gegenwärtige Parlament diesen Einsatz wohl sogar abnicken würde.
Koalitionsübergreifend mit sozialdemokratischen Bauchschmerzen, aber immer staatstragend bemüht, die eigene politische Zuverlässlichkeit beim Krieg führen, zu beweisen.
Schlimm genug, dass Frau Dr. Merkel das Parlament austrickst. Bei dem JURISTEN de Maizière befremden ähnliche Überlegungen, nämlich OHNE Parlament eine "FRIEDENSmission mit Pfefferspray" zu lancieren!
Bei Pfefferspray ergibt sich noch eine andere Frage:
Gas- und andere Chemiewaffen werden im Falle von Aufstandsbekämpfung gegen die eigene Bevölkerung ausdrücklich von den Genfer Konventionen erlaubt, das Recht davon unbehelligt zu bleiben hat man nur bei zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen.
Reicht es also, das man eine Marijonettenregierung hat, die offiziell um Hilfe ersucht, um diese Konvention zu umgehen. Oder den anderen Staat die Existenz abzuerkenn? Fragen über Fragen.
Ansonsten muss die Bundeswehr nämlich schlechter bewaffnet zum Brunnenbohren gehen als die Bereitschaftspolizei zur Demo.
Denn nach Kriegsrecht gibt es keinen Unterschied zwischen Pfefferspray und Milzbrandt oder zwischen Tränengas und ("richtigem") Giftgas.
Bei Pfefferspray ergibt sich noch eine andere Frage:
Gas- und andere Chemiewaffen werden im Falle von Aufstandsbekämpfung gegen die eigene Bevölkerung ausdrücklich von den Genfer Konventionen erlaubt, das Recht davon unbehelligt zu bleiben hat man nur bei zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen.
Reicht es also, das man eine Marijonettenregierung hat, die offiziell um Hilfe ersucht, um diese Konvention zu umgehen. Oder den anderen Staat die Existenz abzuerkenn? Fragen über Fragen.
Ansonsten muss die Bundeswehr nämlich schlechter bewaffnet zum Brunnenbohren gehen als die Bereitschaftspolizei zur Demo.
Denn nach Kriegsrecht gibt es keinen Unterschied zwischen Pfefferspray und Milzbrandt oder zwischen Tränengas und ("richtigem") Giftgas.
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Für polizeiliche Aufgaben ist die Polizei zuständig, für militärische Aufgaben das Militär.
Mich stört die Vermischung der beiden Aufgabenbereiche.
Steinzeitislamismus sollte Unwort des Jahres werden.
In der Steinzeit gab es noch keinen Islam.
Und wenn im Namen einer Religion Verbrechen begangen werden, dann soll man diese Verbrechen benennen und die eine "neue religöse Richtung" sprachlich etablieren.
Es gab im Dritten Reich auch kein Steinzeitchristentum, sondern klar benennbare Verbrechen, die auch von Christen und benennbaren christlichen Organisation durchgeführt wurden
"Steinzeitislamismus sollte Unwort des Jahres werden."
Sicherlich gab es zu Zeiten der Neanderthaler noch keinen Islam. Als Islamwissenschaftler finde den Begriff allerdings äußerst passend: Seit dem Mongolensturm 1260 auf Bagdad ist der Islam in der Steinzeit angekommen.
Aus einer einst rechtsstaatlichen Religion ist ein Haufen reaktionärer Chauvinisten geworden - dank saudischer Petrodollars. Leider Gottes Realität - Sie können gern mal in den Jemen, Afghanistan, Saudi-Arabien oder nach Nord-Mali fahren: Wer 2000 Jahre alte Buddha Stauen in die Luft jagt oder Mailische Heiligengräber zerstört, hat KEINERLEI Kultur - ergo: Steinzeit!
"Steinzeitislamismus sollte Unwort des Jahres werden."
Sicherlich gab es zu Zeiten der Neanderthaler noch keinen Islam. Als Islamwissenschaftler finde den Begriff allerdings äußerst passend: Seit dem Mongolensturm 1260 auf Bagdad ist der Islam in der Steinzeit angekommen.
Aus einer einst rechtsstaatlichen Religion ist ein Haufen reaktionärer Chauvinisten geworden - dank saudischer Petrodollars. Leider Gottes Realität - Sie können gern mal in den Jemen, Afghanistan, Saudi-Arabien oder nach Nord-Mali fahren: Wer 2000 Jahre alte Buddha Stauen in die Luft jagt oder Mailische Heiligengräber zerstört, hat KEINERLEI Kultur - ergo: Steinzeit!
...dass uns die Politik tatsächlich für so blöd hält wie wir sind. Wären wir es nicht, gäbe es andere / verfassungstreuere Mehrheiten.
Mit welchen Waffen sollen die Männer, Söhne und Töchter in Uniform ausgerüstet werden? Mit Wasserpistolen, um die Wüste zu bewässern?
Die deutschen Politiker sind resistent gegenüber Lernprozessen aus Afghanistan. Ohne Kampfauftrag (Brunnenbauen oder was?) und Luftunterstützung durch den immer noch nicht einsatzfähigen Hubschrauber Tiger sind Soldaten wehrlose Zielscheiben von Rebellen. Und sind Milliarden von sinnlos verschleuderten Steuermitteln nicht genug, angesichts unserer Probleme in Deutschland? Hier funktioniert nicht mal die S Bahn in Berlin, 60 % der Rentner gehen dank SPD und Grünen (Abgesenktes Rentenniveau) in die Altersarmut und unsere Schulen sehen furchtbar aus. Kaum ist das Ende des Abenteuers in Afghanistan in Sicht, beginnt schon ein Neues. De Maizière sollte mal lieber einige tausend Therapieplatze für die großen Kinder, die nach Afghanistan als Soldaten hingeschickt wurden und nun unter PTBS leiden, einrichten.
Ein Einsatz der BW in Mali – Nein !
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