Rechtsextremismus"Deutschland hat ein riesiges Rassismusproblem"

Mitarbeiter mit Vorurteilen, Strukturen, die den Rechtsstaat gefährden: Ein Jahr nach Aufdeckung des NSU kritisieren Politik und Opferangehörige die Sicherheitsbehörden. von afp und dpa

Teilnehmer einer Mahnwache für die Opfer der NSU-Mordserie

Teilnehmer einer Mahnwache für die Opfer der NSU-Mordserie  |  © Uwe Meinhold/dapd

Ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU haben Politiker und Migrantenvertreter tiefsitzende Ressentiments gegen Zuwanderer in den deutschen Sicherheitsbehörden beklagt. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat , sagte, Deutschland habe ein "riesiges Rassismusproblem". Sebastian Edathy , der Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den NSU-Morden, drückte es etwas vorsichtiger aus: Es gebe ein Struktur- und Mentalitätsproblem.

In großen Teilen der Sicherheitsbehörden sei hartnäckig geleugnet worden, dass es in Deutschland Rechtsterrorismus geben könne, sagte Edathy. Er forderte mehr Sensibilität bei den Behörden. Dies lasse sich aber nicht durch einige Stellschrauben beseitigen. Notwendig sei etwa die Einstellung von besser qualifizierten und sensibleren Mitarbeitern, die nicht "in solchen Stereotypen denken".

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Kolat kritisierte die schleppende Aufklärung der NSU-Mordserie . Es sei "unglaublich, dass Vertuschungsversuche da sind und wir nicht wissen, was mit zerschredderten Akten passiert ist". Die gute Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag werde konterkariert .

Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mordserie kritisierte Kolat auch die Bundesregierung : Sie führe "eine Pannendebatte". Nötig sei aber eine Debatte über die Hintergründe. Der Rassismus sei in Deutschland wieder "in der Mitte der Gesellschaft angekommen".

Personalveränderungen gefordert

Kolat erhob zudem schwere Vorwürfe gegen die Verfassungsschutzämter, denen im Zusammenhang mit den Ermittlungen Versäumnisse vorgeworfen werden: Der Verfassungsschutz gefährde in seiner jetzigen Form den demokratischen Rechtsstaat, weil er "offensichtlich ein Eigenleben" führe. Kolat forderte personelle Veränderungen in den Ämtern auch auf unteren Ebenen. Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden müssten künftig im Umgang mit Menschen anderer Herkunft geschult werden.

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der NSU-Mordserie , Barbara John, schlug die Einrichtung einer Stiftung vor, um die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten. Bei Gedenktafeln dürfe es nicht bleiben. Nach Johns Angaben sind viele der Hinterbliebenen neben der seelischen Belastung auch in einen finanziellen "Abwärtsstrudel" geraten. Nur mit Mühe sei es bislang gelungen, diesen Menschen finanziell wenigstens etwas zu helfen .

Die Angehörigen erheben ebenfalls Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden: Fadime Simsek, Nichte des ersten Opfers Enver Simsek sagte der tageszeitung : "Wären es Menschen aus anderen Ländern gewesen, den USA, Frankreich oder England, dann wäre im Land doch die Hölle losgewesen. Aber es waren eben nur Türken." Gamze Kubasik, die Tochter des am 4. Juni 2006 in Dortmund erschossenen Mehmet Kubasik, forderte ein entschlosseneres Vorgehen bei der Aufklärung: "Uns wurde sehr viel versprochen, auch von Bundeskanzlerin Merkel. Dann haben wir gehört, dass Akten vernichtet wurden, und wir haben das Gefühl, die Aufklärung kommt nicht voran", sagte sie dem Tagesspiegel .

Leserkommentare
    • M16
    • 01. November 2012 16:28 Uhr
    1. [...]

    Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie an einer konstruktiven und sachlichen Diskussion von Artikelinhalten interessiert sind. Danke, die Redaktion/fk.

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    • lxththf
    • 01. November 2012 16:36 Uhr

    dann lesen Sie den Artikel nicht. Beschäftigen Sie sich einfach nicht damit. Ignorieren Sie das Problem. Das machen sehr viel.
    Mich wundert es, dass sich immer so viele hier persönlich angegriffen fühlen, sobald das Thema Rassismus angesprochen wird? Was ist da eigentlich der Grund?
    Schmälert es uns in irgendeiner Weise als Deutsche? Nein, denn in anderen Ländern gibt es ebenfalls Rassismus und siehe da, es wird darüber diskutiert. In England, Frankreich, Italien, USA, egal wo Sie hinschauen.
    Rassismus gehört leider nunmal zum Alltag von sehr vielen Menschen und es ist schlimm Opfer davon zu werden. Besonders hart ist es jedoch, wenn einem Rassismus in Behörden oder dem Job begegnet und solange dies der Fall ist, muss darüber berichtet werden.
    Das wird weder nationale Komplexe hervorrufen, sondern im Idealfall hinterfragt man sich einfach.
    Hab ich soetwas schonmal erlebt oder selbst begangen? Das muss ja nicht immer bewußt passieren. Aber als Gesellschaft sollte man in der Lage sein im 21.Jahrhundert Rassismus nicht mehr zu tabuisieren, bzw. es einfach zu leugnen.

    • A
    • 01. November 2012 16:39 Uhr

    dass ist das eigentliche Problem, das in manchen tief verankert scheint.

    • Chris79
    • 01. November 2012 17:22 Uhr

    Fremdenfeindlichkeit und Verfolgungswahn: Zwei Konstanten der deutschen Geschichte.

    Wer genau will uns denn knechten?

    "Wieder was um uns Deutsche auf Jahrzehnte zu knechten."

    Sie Armer! Wer oder was hat Sie denn über Jahrzehnte geknechtet? Das Grundgesetz? Der Wohlstand? Die Pizzeria am Eck? Der türkische Müllmann gar? Und was hat die Deutschen vorher ("wieder was") geknechtet? Ihrer Logik nach kann es nur eine "erfundene Kriegsschuld" gewesen sein.

    "Gut gemacht - von wem auch immer."

    Sie scheinen von Verschwörungstheorien geknechtet zu sein.

  1. 2. Herje

    Natürlich ist jeder Mord bedauerlich, aber die Verbrechen der drei Zwickauer zu verwenden, um zu behaupten, der Rassismus sei in der Mitte der Gesellschaft ankommen und Deutschland habe ein gewaltiges Rassismus-Problem -- also bitte. Man kann sich in seiner Wortwahl auch mal vernünftiger ausdrücken.

    Eine Leserempfehlung
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    letztendlich hat eine Gruppe ein Jahrzehnt mit aller Hilfe aus diesen Sicherheitsämtern agieren und morden können - dann durften Akten geschreddert werden. - Hätten Sie es gern noch ein bißchen länger so gehabt? -

    # Natürlich ist jeder Mord bedauerlich, aber die Verbrechen der drei Zwickauer zu verwenden, um zu behaupten, der Rassismus sei in der Mitte der Gesellschaft ankommen und Deutschland habe ein gewaltiges Rassismus-Problem -- also bitte. Man kann sich in seiner Wortwahl auch mal vernünftiger ausdrücken. #

    Latent vorhandener Rassismus wird an anderen Stellen viel deutlicher; z.B. im Falle der somalischen Piraten, versehentlich oder absichtlich getöteter Afghanen, etc., gegenüber denen der medial sichtbare Kommentariatsmob, der sonst ideologisch eher bei Springers konservativen Krawallblättern oder PI heimisch ist, hierherwandert und sich über die "humanistische Gefühlsduselei" echauffiert, und für den Umgang mit diesen, ja, offenbar "Wilden", koloniale Kanonenbootpolitik empfehlen. Geht ja um deutsche (Wirtschafts-)Interessen, da zählen Menschenleben 6000km entfernt nicht. Und wenn denen Hab und Gut untern Hintern weggebombt wird - egal. Die waren ja schon vorher arm. Die kennen Elend, sind es gewöhnt.
    Oder der Umgang dt. Behörden mit Asylbewerbern, welche gefälligst dankbar sein sollen, dass sie überhaupt ein Dach über den Kopf haben, und unverschämterweise empfinden auch noch für die Wahrung von Menschenrechten demonstrieren und dabei eine OWi begehen...

    Das ist natürlich kein rein deutsches Phänomen. Es ist auch m.E. auch nicht der völkisch motivierte Rassismus der NPD, als vielmehr eine Melange aus Borniertheit und Ignoranz dem entschieden entgegen getreten werden sollte.

    • GDH
    • 01. November 2012 18:33 Uhr

    "Natürlich ist jeder Mord bedauerlich, aber die Verbrechen der drei Zwickauer zu verwenden, um zu behaupten, der Rassismus sei in der Mitte der Gesellschaft ankommen und Deutschland habe ein gewaltiges Rassismus-Problem -- also bitte. Man kann sich in seiner Wortwahl auch mal vernünftiger ausdrücken."

    Die Argumentation war nicht, dass die Morde aus der Mitte der Gesellschaft heraus begangen worden seien (dagegen würde ich mich auch wehren). Diese Mörder standen gewiss eher am Rand (jedenfalls hegt kaum jemand Sympathie für die).

    Die einseitigen Ermittlungen von Seiten mehrerer Behörden werden hingegen schon ein Schlaglicht darauf, dass ein gewisser Rassismus durchaus auch dort vorhanden ist. Ich verstehe den Artikel so, dass das Verhalten der Ermittlungsbehörden (die ja durchaus ein gewisses Ansehen bei breiten Bevölkerungsschichten genießen) ein deutlicher Hinweis darauf ist, dass es ein echtes Rassismusproblem gibt.

    • cirkus
    • 01. November 2012 23:16 Uhr

    Rassismus ist tatsächlich nicht in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Er hat diese nämlich niemals verlassen. (Vielfache eigene Erfahrung)

    Die morde sind die Spitze des Eisbergs eines unterschwelligen Rassismus. So sieht er das auch... In deutschland hat man sich was rassistische kommentare und ausländerfeindlichkeit angeht seit dem dritten reich angewöhnt, kleine Brötchen zu backen. Sobald man einen Kommentar bring, ist man gleich der Nazi weswegen man es gleich sein lässt. Das wrächt sich jetzt, denn nur weil sie nicht ausgesprochen werden, heisst ads nicht dass die Vorurteile nicht noch da sind, das meint der gute Mann mit "zurück in die mitte"... sozusagen eingeschlichen haben sich die vorurteile weil sie nicht oder fast nie ausgesprochen werden und unter der oberfläche aber weiter brodeln. Natürlich ist Rassismus ein Problem in Deutschland!

    Der Rassismus ist sehr wohl in der Mitte der Gesellschaft angekommen, wenn man mal seine Augen öffnet.
    Wieso ist wohl sonst eine rechte Band wie "Frei.Wild" auf Platz 2 der Albumcharts und füllt mit ihrem Nationalismuns und Rassismus grosse Konzerthallen?
    Wieso können Rechtsextreme ohne Probleme als "nette Nachbarn" ihr Unwesen treiben?
    Wieso schreddert ein Verfassungsschutz wichtige Akten?
    Ich könnte hier ebdlos die Reihe fortsetzen!
    Wenn man nur mal die Augen auf macht! ;)

  2. "Kenan Kolat, sagte, Deutschland habe ein "riesiges Rassismusproblem"" - Wer im Glashaus sitzt, ...

    Zudem, das Problem welches Herr Kolat zu sehen glaubt ist fürwahr keine Eigenart der Deutschen. Konnte ich im Artikel aber nichts darüber finden.

    Eine Leserempfehlung
  3. 4. [...]

    Entfernt, bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

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    Liebe/r ZEIT ZEUGE,

    Sie scheinen sich ja ziemlich gut mit deutscher Identät und deutscher Kultur auszukennen. Können Sie vielleicht dann auch erklären, was Sie damit meinen und wieso ein Land eine gemeinsame Identät haben muss? Und dann habe ich persönlich noch eine andere Frage: Was hat das mit Halloween zu tun?

    das ist genauso als würde man fragen: In welchem Neuron steckt das Ich-Bewusstsein.

    Natürlich gibt es eine deutsche Identität, das zu leugnen ist einfach abstrus. Denken Sie mal selber nach, da kommen sie auf viele "deutsche" Eigenschaften. Aber bitte beachten Sie auch meinen ersten Satz.

    > Helloween ist so ein Beispiel trostloser Selbstaufgabe.

    Mal abgesehen davon, dass es "Halloween" heißt, sollten Sie sich doch mal über die Herkunft dieses Volksbrauches kundig machen, bevor Sie hier über irgendwelche "Identitätskriesen" (au Backe) fabulieren.

    Nur so viel: Halloween stammt mitnichten aus den USA.

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/kvk

    • tglimm
    • 02. November 2012 6:17 Uhr

    You lost me at "Hello"(ween).

    Moin Moin,

    ich war in der Stimmung dem Artikel zu widersprechen. Bis ich Ihren unwerten Kommentar gelesen habe.

    CU

  4. oder wie schaut es in den USA, der Schweiz, Russland, China, Indien, Burma, Nigeria, Südafrika, Türkei, Spanien, Brasilien, Simbabwe und so weiter aus?

    Nein ich relativiere nicht. Ich behaupte trotzdem, die Diskussionskultur in Deutschland ist sehr stark geprägt von Zensur (siehe Zeit Online, aber auch in anderen selbsterklärten Leitmedien)und von einem Schuldbewußtsein für Vorgänge, die mehr als 60 Jahre her sind (tut mir leid, dafür fühle ich mich einfach nicht verantwortlich).

    Schnell wird mit Worten wie Rasissmus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit um sich geworfen, kritische Stimmen unter dem Deckmantel der politischen Korrektheit schnell marginalisiert. Die Folge: die Leute ändern nicht ihr Denken, sie leben es eben woanders aus, und der Anteil der "Übersättigten" wächst.

    Aber zum Thema: die widerlichen NSU Morde hatten ihre Helfer in den Ministerien, das scheint mittlerweile klar. Es scheint jedoch auch, der Staat hat ein ernsthaftes Interesse an einer Aufklärung, allein um seinen internationalen Ruf wegen. Es bewegt sich was.

    Grüße von einem "Ausländer"

    2 Leserempfehlungen
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    • lxththf
    • 01. November 2012 16:46 Uhr

    mit der NS Zeit zu tun, sondern ist ein einfaches aktuelles Thema. Viele die Rassismus ausüben, machen das aus völlig anderen Hintergründen. Rassismus ist ein globales gesellschaftliches Problem und eine Zensur ist oft notwendig, weil es genügend Foristen gibt, die in ihren Kommentaren Rassismus ausüben oder diesen verharmlosen und das ist im Übrigen bereits der Beginn. Die Verharmlosung.
    Des Weiteren ist ein Ausländer nicht gleich einem Ausländer. Ein Schwede wird mit anderen Problemen zu kämpfen haben, als jemand aus einem anderen Kulturkreis.
    Um eine Diskussionskultur zu etablieren ist es notwendig sachlich auf die Probleme einzugehen, aber nicht einfach genervt die Augen zu verdrehen und zu denken "or schon wieder das Thema. Da will nur jemand Dtl. schlecht machen".
    Man sollte eine Gesellschaft sein, die in der Lage ist mit Kritik umzugehen und sich damit auseinanderzusetzen, aber daran scheitert es leider oft.
    Wenn man z.B. von Erlebnissen berichtet, die Rassismus beinhalteten, dann gibt es vor allem zwei Argumente, die völlig unangebracht sind: "Wenn es so schlimm ist, warum kommen die ganzen Ausländer hierher" und auf der anderen Seite das klassische Leugnen. Damit werden die Erlebnisse konsequent verharmlost und damit sollte man sehr vorsichtig sein. Achten Sie auf die Leserempfehlungen in der Folge ;)

    ... würde ich Sie verklagen, obwohl ich die Nazi Morde genauso verachte wie Sie.

    "die widerlichen NSU Morde hatten ihre Helfer in den Ministerien, das scheint mittlerweile klar"

    Das, was Sie schreiben ist Rassismus pur, Deutschland hat wirklich ein Rassismusproblem.

    • Afa81
    • 01. November 2012 22:54 Uhr

    "Aber zum Thema: die widerlichen NSU Morde hatten ihre Helfer in den Ministerien, das scheint mittlerweile klar. Es scheint jedoch auch, der Staat hat ein ernsthaftes Interesse an einer Aufklärung, allein um seinen internationalen Ruf wegen. Es bewegt sich was."

    Klar, ohne Frage war Merkel informiert, und Seehofer... der Papst sowieso.
    Ich denke, die FED wusste auch bescheid und hat Glückwunschkarten geschrieben. Und als die Sache aufzufliegen drohte, hat der CIA ein paar Agenten geschickt und hat die Täter liquidiert - wie sie es halt immer machen, diese Nazis.

    • lxththf
    • 01. November 2012 16:36 Uhr

    dann lesen Sie den Artikel nicht. Beschäftigen Sie sich einfach nicht damit. Ignorieren Sie das Problem. Das machen sehr viel.
    Mich wundert es, dass sich immer so viele hier persönlich angegriffen fühlen, sobald das Thema Rassismus angesprochen wird? Was ist da eigentlich der Grund?
    Schmälert es uns in irgendeiner Weise als Deutsche? Nein, denn in anderen Ländern gibt es ebenfalls Rassismus und siehe da, es wird darüber diskutiert. In England, Frankreich, Italien, USA, egal wo Sie hinschauen.
    Rassismus gehört leider nunmal zum Alltag von sehr vielen Menschen und es ist schlimm Opfer davon zu werden. Besonders hart ist es jedoch, wenn einem Rassismus in Behörden oder dem Job begegnet und solange dies der Fall ist, muss darüber berichtet werden.
    Das wird weder nationale Komplexe hervorrufen, sondern im Idealfall hinterfragt man sich einfach.
    Hab ich soetwas schonmal erlebt oder selbst begangen? Das muss ja nicht immer bewußt passieren. Aber als Gesellschaft sollte man in der Lage sein im 21.Jahrhundert Rassismus nicht mehr zu tabuisieren, bzw. es einfach zu leugnen.

    Antwort auf "[...]"
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    was man falsch findet?
    Weil es dann für die, die das vertreten was man falsch findet leichter wird?
    Nein, so machen wir das nicht.
    Deutschland hat ganz sicher kein riesiges Rassismusproblem, dafür sind die Zustände insgesamt viel zu gesittet. Da sollten wir alle drüber froh sein, statt irgendwelche Zustände zu beschwören, die so nicht sind.

    "dass sich immer so viele hier persönlich angegriffen fühlen, sobald das Thema Rassismus angesprochen wird?"

    Weil es ein persönlicher Angriff ist.
    Bei jeder Debatte mit dieser Thematik wird per sé jeder Deutsche ohne Migrationshintergrund unter Generalverdacht gestellt Rassist zu sein, und solche Schlachgwort wie "Rassismusproblem" fördert das ganze.

    "es wird darüber diskutiert. In England, Frankreich, Italien, USA, egal wo Sie hinschauen."

    Wann? In England wird höchstens mal drüber diskutiert wenn der Prinz sich mal eine rassistische Verfehlung leistet.
    In Frankreich gibt es momentan andere Probleme die im Fokus der Gesellschaft stehen.
    In Italen gibt es mehr rassistische Parteien und Verbände als in Rest-Europa, und der Duce ist noch immer Allgegenwärtig.
    Und in den USA wird nur darüber diskutiert wenn Wahlen anstehen, der größte Markt von NS-Devotionalien ist in den USA.

    Kein Land ächtet Rassismus und Antisemitismus so wie die Bundesrepublik.

    Und nur weil es Mord-Trio gab, muss man schon lange nicht von einem "Rassismus-Problem" reden.

    "Aber als Gesellschaft sollte man in der Lage sein im 21.Jahrhundert Rassismus nicht mehr zu tabuisieren, bzw. es einfach zu leugnen."

    Denn sollte man aber jeden Rassismus behandeln, denn absolut von jeder Ethnie oder Religionsgemeinschaft kann Rassismus ausgehen.

    Ihren Kommentar finde ich super.

    Viele Deutsche, gerade in laendlichen Gegendnen fuehlen sich von dem Fremden bedroht und reagieren mit Ignoranz und Ablehnung, schlimmstenfalls mit Gewalt.

    Sie fordern genau das Richtige: Thematisierung von Rassismus und ich moechte noch Bildung Bildung Bildung hinzufuegen.

    Wir sind Menschen und sind halt sehr anfaellig fuer das Denkmuster: Ich bin im Recht und habe die beste Meinung und wenn du davon abweichst, dann muss ich dich bekaempfen.

    Scheinbar gibt es einfach viele Menschen in unserer Gesellschaft, die selbst so wenig zum Stolzsein haben, dass sie sich auf ihre nationale Identitaet zurueckziehen muessen. Dann ist natuerlich jede Kritik an der Gesellschaft ein persoenlicher Angriff.

    Scheinbar steckt der Nationalismus und Rassismus halt doch noch tief in unserer Gesellschaft. Klar, dass viele widersprechen, denn die meisten Rassissten verstehen sich selbst ja nicht als Rassissten, sondern denken, dass sie einfach aussprechen, was Fakt ist: Die Auslaender sind weniger zivilisiert, als die Deutschen und verursachen die Probleme selbst.

    • footek
    • 01. November 2012 16:37 Uhr
    7. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Danke, die Redaktion/au.

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    Selbst Rassist zu sein schützt nicht davor, Ziel von Rassismus zu werden. Sie finden also, der Rassismus machner tükischstämmiger Einwanderer rechtfertigt den Rassismus gegenüber Türken? Oder andersherum? Erinnert mich irgendwie an die Geschichte vom Ei und vom Huhn. Wie wäre es denn damit, Rassismus prinzipiell abzulehen, anstatt ihm wiederum mit Rassismus zu begegnen?

    • fse69
    • 01. November 2012 16:46 Uhr

    Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde mittlerweile entfernt. Danke, die Redaktion/au.

  5. Es gibt kaum ein so weltoffenes Land wie Deutschland. Einfach lächerlich zu behaupten, der Rassismus wäre hier mehrheitsfähig. Herr Kolat et al. sollten mal nach Frankreich oder England gehen, und das dortige Kleinbürgertum nach deren Meinung zu Zuwanderern befragen. Da würde er mal erleben, was Rassismus und dumpfe Vorurteile sind. Teilweise sind dort Begriffe in der Alltagssprache verankert, die bei uns völlig verpönt sind.

    Aber klar: Die Deutschen sind sensibel für derartige Vorwürfe.

    2 Leserempfehlungen
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    • lxththf
    • 01. November 2012 16:52 Uhr

    wir leben hier und sollten einfach vor der eigenen Tür kehren. Ist das so schmerzhaft für Sie? Warum? Ich versteh es einfach nicht.

    Die Kommentarfunktion ist zur Diskussion des Artikelthemas vorgesehen. Danke, die Redaktion/fk.

    Man hätte ja Beispiele dafür erwartet, was Sie rassistische Begriffe in den englischen und französischen Sprachen nennen. Ich beherrsche Französisch als Muttersprachler wahrscheinlich besser als Sie – im Deutschen werden Sie mir immer einen Schritt voraus sein – und stelle fest, dass die heutige französische Sprache, die in Frankreich seit ca. 25 Jahren verwendet wird, sehr viele Ersatzausdrücke benutzt, damit Ausländer, Gläubigen aller Religionen, Staatsbürger mit Migrationshintergrund, ohne Rassismus-Verdacht benannt werden können.

    Deutschland? *Lach*

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