LandeslistePiratenpartei könnte Niedersachsenwahl verpassen

Wegen Formfehlern bei der Aufstellung der Landesliste könnte die Niedersachsenwahl ohne die Piratenpartei stattfinden. Selbst Parteimitglieder wünschen den Ausschluss. von dpa und

Die Piratenpartei kann möglicherwiese nicht an der Landtagswahl in Niedersachsen teilnehmen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu können.

Grund dafür sind Bedenken innerhalb der niedersächsischen Piratenpartei , ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist, berichtete die Neue Presse aus Hannover . Die Entscheidung darüber, welche der 20 bereits zugelassenen Parteien sich am 20. Januar mit einer Landesliste zur Wahl in Niedersachsen stellen können, trifft am kommenden Freitag der Landeswahlausschuss.

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Problematisch für die Piraten könnte sein, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben deshalb selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.

Wiederholte Formfehler

Es wäre eine weitere Panne für die niedersächsischen Piraten: Wegen formeller Fehler mussten sie bereits mehrere Parteitage abhalten , um Spitzenkandidaten und eine Liste für die Niedersachsenwahl aufzustellen.

Ohne Landesliste aber haben kleinere Parteien kaum eine Chance auf einen Einzug in den Landtag, da ihre Chancen auf den Gewinn eines Direktmandates gering sind. Allerdings könnten die Piraten auch mit Liste den Einzug in den Landtag verpassen: Nach der jüngsten Umfrage können sie derzeit nur mit drei Prozent der Stimmen rechnen.

Bochum soll die Wende bringen

Am Wochenende wollen die Piraten auf ihrem Bundesparteitag in Bochum nach dieser und einer ganzen Reihe weiterer Pannen und öffentlicher Affären ihren Kurs deutlicher festlegen und den Abwärtstrend in den Umfragen stoppen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Nerz sagte, "dass wir jetzt auf einem Tiefpunkt sind und von hier aus eine gute Ausgangslage für die eigene Arbeit haben".

Zu dem Parteitag in Bochum erwarten die Piraten rund 2.000 Mitglieder. Für Änderungen und Ergänzungen des Programms wurden mehr als 650 Anträge eingereicht – zu viele, um alle an zwei Tagen behandeln zu können. Welche Prioritäten gesetzt werden, entscheidet der Parteitag zu Beginn seiner Arbeit.

Zu den schwächeren Ergebnissen der Piraten in den Umfragen trugen vermutlich auch personelle Querelen bei, wie etwa die Rücktrittserklärungen der beiden Beisitzer im Bundesvorstand, Julia Schramm und Matthias Schrade. Letzterer hatte dies damit begründet, dass ihm eine weitere Zusammenarbeit mit dem Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader unmöglich sei.

ZEIT ONLINE wird am Wochenende vom Bundesparteitag der Piraten in Bochum berichten und aktuelle Informationen und Eindrücke unter @zeitonline_pol twittern. Außerdem sind Google-Hangouts mit Piratenpolitikern geplant.

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Leserkommentare
  1. Wundern würde es mich nicht. Wie sieht es eigentlich mit dieser ominösen Plakat-Aktion aus? Gab es schon die ein oder andere Abmahnung?

  2. aber statt sich zu streiten, ob Eure Mitglieder Piraten, PiratInnen oder Eichhörnchen sind, solltet ihr Euch langsam mal der Realität entgegenstellen. So wird das nichts mit dem Bundestag, ihr seid einfach nennen wir es mal nett naiv. Das war am Anfang ja witzig und neu...aber der ist vorbei. Jetzt steckt ihr zwischen Realität und Wirklichkeit fest und schaut mit großen Augen auf das was andere täglich durchmachen..es nennt sich richtiges Leben und ist keine virtuelle Realität.

    • ovozim
    • 22. November 2012 18:33 Uhr

    Oder wie Andi Brehme sagen würde: "Haste Scheiße am Schuh, haste Scheiße am Schuh."

    Seien wir ehrlich, eine demokratischere Bewegung als die Piraten wird es in diesem Land nicht mehr geben. Ob die Herren des Grundgesetzes (und die Dame) die Herrschaft der verkrusteten Parteienstrukturen außerhalb der Parlamente in dieser Form wollten - ich denke nicht. Fehlende Wahlprogramme, zu lange Wahlprogramme, menschliche Politiker, zu viele Inhalte, Wünsch-Dir-Was-Programme...

    Einmal bei Youtube die Piraten-Videos der letzten Woche anschauen - und tatsächlich - es ist ein Unterschied erkennbar. Natürlich nicht für Menschen ohne Bereitschaft, die Konsummentalität zu überwinden. Politik auf dem Silbertablett, mit Verlaub, da lässt sich der Deutsche auch gern mal so einen Andi-Brehme-Schuh in Form von Betreuungsgeld oder diverse Sozialreformen servieren.

  3. leider sind mehrere Generationen auf diesem Trip....

    • agagag
    • 22. November 2012 19:44 Uhr
    5. Schade

    Ich hatte gehofft, sie würden sich zu einer ernstzunehmenden Partei entwickeln und gedacht, sie würden schlimmstenfalls am eigenen Anspruch scheitern. Aber anscheinend geht es noch viel einfacher...

  4. wieder die anderen (hier bitte das Passende einsetzen: Blockparteien, Einheitsparteien, Meanstreampresse, Einheitspresse, Feministinnen, PolitikerInnen 0.1, tumbe PolitkonsumentInnen, SpießerInnen....) schuld - aber niemals nicht die glorreichen alleswissenden einzig demokratischen supercoolen Piraten.

    So war es jedenfalls bisher bei allen ihren Skandalen und Skandälchen.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Sie haben das bei Piraten und im Schlepptau mitsegelnden Sympathisanten populäre Schmähwort "die Etablierten" vergessen.

  5. Sie haben das bei Piraten und im Schlepptau mitsegelnden Sympathisanten populäre Schmähwort "die Etablierten" vergessen.

    • chrisso
    • 22. November 2012 23:14 Uhr

    Jetzt, wo die Medien die Piraten nicht mehr niederschreiben können, versucht man es mit Verboten. Was müssen die Etablierten Angst haben...

    >>"Nach Angaben von Sachs haben deshalb selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.">>

    Hat man das unkritisch übernommen? Wenn ja --> schlechter Qualitätsjournalismus. Es ist bislang nur eine einzige Person bekannt, die eine Petition gegen die Piraten eingereicht hat. Und das ist ein ehemaliger Kollege von Frau Sachs. Leute, das ist kein Witz!!

    Investigativer Journalismus ist schon lange abhanden gekommen. Mit solchen undifferenzierten Artikeln und Infos werden die Zeitungen natürlich nicht überleben.

    Recherchieren Sie mal die Hintergründe dazu. Das ist Ihre journalistische Pflicht. Der Antrag wurde von einem Mitglied der Piraten eingereicht, der bereits für zahlreiche andere Parteien tätig war und als Ministerialrat exakt dieselbe Funktion hat, wie Frau Sachs im Landeswahlleiter-Ausschuss.

    Wenn man ein solches Engagement doch nur mal bei der NPD aufbringen würde...aber die haben ja nur 1%, die Piraten sind da schon viel gefährlicher geworden.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, tis
  • Schlagworte Piratenpartei | Direktmandat | Geschäftsführer | Landtag | Landtagswahl | Parteitag
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