ParteitagNichts Knackiges von den Piraten

Das Programm zu oberflächlich, das Versprechen auf Basisdemokratie nicht erfüllt: Auf ihrem Parteitag können die Piraten nicht überzeugen, kommentiert Lenz Jacobsen. von 

Die Piraten nehmen von ihrem Bundesparteitag in Bochum zwei respektable Erfolge und zwei fatale Probleme mit zurück ins politische Alltagsgeschäft.

Auf der Haben-Seite steht: Der Beweis, dass sie inhaltlich arbeiten können und wollen. Wirtschaft, Europa , Umwelt – all das kommt jetzt zumindest vor in ihrem Programm. Erfolg Nummer zwei: Geradezu beiläufig ist es ihnen gelungen, die sonst chronischen Personalstreitereien an diesem Wochenende weitgehend zu befrieden, weitere Skandälchen zu vermeiden.

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Genau das waren die beiden Hauptkritikpunkte an den Piraten in den letzten Monaten, insbesondere die Parteiführung wollte sie endlich widerlegen. Es ist ihnen gelungen. Sie haben das geliefert, was vor allem die Medien von ihnen immer wieder gefordert haben.

Floskeln statt knackige Positionen

Doch auf der Negativ-Seite der Bilanz stehen zwei grundsätzliche Piraten-Probleme, die nach diesem Parteitag so offen zu Tage liegen wie nie zuvor.

Zum einen ist unter den beschlossenen Inhalten kaum eine Forderung oder Position, die so prägnant ist, dass sich allein damit Wähler überzeugen ließen. Am ehesten ist das noch die wirtschaftspolitisch tatsächlich interessante Absage an das Ziel Vollbeschäftigung. Ansonsten: Ganz viele Floskeln und viele Allgemeinplätze, wie man sie auch bei anderen Parteien, vor allem bei den Grünen , findet. Nachhaltigkeit, der Mensch im Mittelpunkt, mehr Teilhabe für alle, und natürlich: mehr Transparenz.

Die Piraten haben ihre Lücken im Grundsatzprogramm gefüllt , das stimmt. Aber mehr auch nicht. Viele der Anträge haben sie erst durchgewunken, nachdem beinahe alles Kontroverse und damit Besondere herausgeflogen war. Deshalb haben sie jetzt ein Wirtschaftsprogramm ohne Aussage dazu, wie sich Markt und Staat eigentlich zueinander verhalten sollen.

Hinter vorgehaltener Hand hadern auch Piraten aus der allerersten Reihe damit: Dieser Parteitag sei bisher der am wenigsten mutige gewesen, sagen sie.

Leserkommentare
  1. Redaktion

    Liebe/r Dogz,
    zur Forderung, meinen Beitrag an der Stelle zu kürzen, wo ich schreibe, dass Anträge daran gescheitert sind, dass viele den Antragssteller oder sein Auftreten nicht mochten: Glauben Sie mir, es war so, ich war dabei. Wenn ihnen das nicht reicht, denn müssten sie gleich das Löschen all meiner Artikel fordern und die Abschaffung des Journalismus gleich mit. Denn hingehen und aufschreiben was passiert, das ist unser Job.
    Und wenn wir schon so grundsätzlich sind: Bitte begründen Sie doch, warum ich angeblich nur "am Lack kratze" und woher Sie überhaupt wissen wollen, wie lange und ernsthaft ich mich mit ihr beschäftige. Sonst müsste man das nämlich leider als Unterstellung ihrerseits abtun.
    Nichts für ungut,
    Lenz Jacobsen

    Eine Leserempfehlung

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