Bundesparteitag : Piraten-Chef Schlömer entschuldigt sich für Fehler

Parteichef Bernd Schlömer hat die Piraten aufgerufen, den Streit beizulegen und sich auf Inhalte zu konzentrieren. Seine Partei will er als "sozialliberale Kraft" etablieren.
Bernd Schlömer auf dem Parteitag der Piratenpartei in Bochum © Jürgen Schwarz/GettyImages

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer , hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. "Es ist an der Zeit, sich darauf zu besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren", sagte er zum Auftakt des Parteitages vor mehr als 1.600 Mitgliedern. Dabei räumte er auch eigene Fehler ein. "Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen", sagte Schlömer .

Die Piraten seien "die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft" und müssten dies als unverwechselbares Profil überzeugend herausstellen . "Wir sind angetreten, um ein anderes politisches Klima in diesem Land zu entfachen. Packen wir es auch an!", sagte Schlömer. Es gehe darum, eine andere Kultur in die Parlamente zu bringen. Nur die Piraten könnten einen "Neustart für die Demokratie in diesem Lande" erreichen.

In Umfragen lag die Partei allerdings zuletzt zeitweise unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die sinkenden Umfragewerte sind nicht zuletzt auf Affären und personelle Streitigkeiten zurückzuführen. In deren Mittelpunkt steht vor allem der politische Geschäftsführer Johannes Ponader. Er hatte bei mehreren Talkshow-Auftritten mehr von seinen eigenen Befindlichkeiten als von den Zielen der Partei gesprochen, was den Unmut vieler Parteimitglieder auf sich zog. Zudem waren mehrere Vorstandsmitglieder im Streit zurückgetreten .

Schlömer forderte die Parteimitglieder auf, sich jetzt der Programmarbeit zu widmen. Immer noch haben die Piraten in zentralen Politikfeldern kein Konzept, im nächsten Jahr findet die Bundestagswahl statt. Dem Parteitag liegen rund 700 Anträge vor. Schlömer rechnet allerdings damit, dass nur 70 davon abgearbeitet werden können.

Probleme mit dem Internetanschluss

Im Anschluss an die Rede ihres Parteichefs wollen die Piraten die Tagesordnung beschließen. Nach Umfragen unter Mitgliedern gilt es als wahrscheinlich, dass Beschlüsse zur Wirtschafts- und Energiepolitik sowie für mehr Transparenz gefällt werden. Ein fertiges Wahlprogramm wollen die Piraten erst nach einem zweiten Parteitag im Mai verabschieden.

Zu Beginn des Parteitags hatten die technikaffinen Piraten allerdings erst einmal mit großen technischen Problemen zu kämpfen. Die Datennetze waren dem Ansturm der angereisten Mitglieder offenbar nicht gewachsen. Zugang zum Internet gab es zeitweise nur schleppend oder gar nicht, und auch die Live-Übertragung des Parteitags in Netz scheiterte zunächst.

Für die Piraten ist der Zugang zum Internet auf Parteitagen unerlässlich, weil keine ausgedruckten Unterlagen ausgegeben werden und sämtliche Anträge sowie Tagesordnungsvorschläge nur online vorliegen.

Ganz analog wurde die parteiinterne Aussprache zu Beginn des Parteitags am Freitagabend geführt. Heftig gestritten wurde dabei aber nicht zwischen Basis und Vorstand, wie die Zusammenfassung der Diskussion auf Twitter zeigt.

ZEIT ONLINE berichtet vom Bundesparteitag der Piraten in Bochum auch bei Twitter unter@zeitonline_pol. Außerdem sind Google-Hangouts mit Piratenpolitikern geplant.

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Kommentare

38 Kommentare Seite 1 von 3 Kommentieren

Nachtrag zu Sozialliberal

Sozial ist für mich ein Wort, das für Gemeinschaft steht. Wenn es jemanden aus der Gemeinschaft schlecht geht, dann sorgt die Gemeinschaft dafür, dass dieser Eine nicht zugrunde geht. Die Hilfeleistungen waren bisher von Regeln abgängig. Regeln passen nicht zur Freiheit.

Liberal hat für mich den Inhalt, dass "jeder frei und seines Glückes Schmied ist". Also jeder für sich.

Das Bedingungslose Grundeinkommen verbindet diese beiden Worte natürlich. Die Gemeinschaft steht zusammen und jeder kann sein Glück selbst formen. Das ist sozial und liberal. Wieder was gelernt.

Ich danke für eure Antworten.

Arbeitsplätze, statt Einkommensplätze

"Das Bedingungslose Grundeinkommen verbindet diese beiden Worte natürlich. Die Gemeinschaft steht zusammen und jeder kann sein Glück selbst formen. Das ist sozial und liberal. Wieder was gelernt."

Der Gedanke hinter dem BGE ist, das ein Mensch mehr Freiheitsgrade hat wenn er finanziell abgesichert ist.
BGE Befürworter davon aus, dass die Arbeitslosigkeit aufgrund der zunehmenden Automatisierung eher zunehmen, als abnehmen wird. D.h. also das es immer Menschen geben wird für die man im System keine "Verwendung" hat und die man gerade mit dem Hartz 4 Konzept ausgegrenzt und stigmatisiert. Ein BGE würde für alle gelten, diese Ausgrenzung würde damit entfallen.

Allerdings wäre ein BGE auch ein gesellschaftliches Exp mit ungewissem Ausgang. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen das ein BGE auch ausgenutzt werden würde. Daher wäre es ein sensibler Eingriff. Ein BGE sollte um seinen Zweck zu erfüllen zumindest eine minimale Teilhabe an der Gesellschaft zu erfüllen, zum anderen dürfte es nicht sämtliche Bedürfnisse befriedigen. BGE Protagonisten, die nicht völlige Tagträumer sind, sehen das BGE als ein visionäres Konzept an und nicht als etwas was man einfach mal so übers Wochenende einführt.

Ein BGE ist auch kein Widerspruch zum Liberalismus, Milton Friedmann war bereits 1962 Protagonist des BGE.

Fertig machen zum Kentern!

Wer einen Regierungsdirektor des Bundesverteidigungsministerium zum Parteivorsitzenden wählt und ernsthaft erwartet, von diesem würde auch nur ein minimal systemkritscher Ansatz ausgehen, der ist - um es netiquettekonform auszudrücken - bestenfalls naiv.

Die Grünen haben fast 20 Jahre gebraucht, um alle ihre Ideale zu verraten. Die Piraten schaffen das im Zeitraffer.

Schon lange vor Schlömers Wahl hatte ich die Vermutung,...

... dass die "Piraten" geschaffen worden waren, um Protestpotential auf eine für das Establishment letztendlich harmlose Weise zu kanalisieren. Durch ihn wurde es nur offensichtlich:
Positionierung "pro Europa" (= Rettungspakete abnicken), jetzt "sozialliberal" (= man tut zwar ein wenig aufmüpfig und politisch korrekt links, lässt aber ansonsten alle so weiter wirtschaften).

Dass er schon als recht junger Regierungsdirektor ziemlich schnell Karriere gemacht hat, muss einfach auffallen, da allerspätestens ab dieser Behördenebene nichts mehr ohne Parteibuch oder eindeutige Positionierung für eine der herrschenden (!) Parteien geht.

Jeder der Beamter ist, müsste auch eigentlich Angst haben, sich in einer echten (!) Oppositionspartei zu arrangieren. Wenn sein Engagement missfallen würde, hätte man schon längst die zahlreichen Querelen um angeblich rechtsextreme Piraten als Vorwand benutzt, um auch ihn unter Druck zu setzen. Von wegen jederzeitiges Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht mehr gewährleistet, was im Beamtenrecht schon genügt, um jemanden abzuservieren.

Dass es von dieser Seite überhaupt keine Misstöne gibt und wie sich die Piraten unter ihm positionieren, spricht Bände.

Re ...

Können Sie Ihre Thesen auch irgendwie belegen, oder war das nur so dahererzählt?

Ich bin zwar auch kein Freund von Schlömer, aber alle Beamten als verdächtig und als unfähig, um sich in einer regierungskritischen Partei zu betätigen, zu betrachten, halte ich für etwas gewagt.
"Dass es von dieser Seite überhaupt keine Misstöne gibt, spricht Bände."
Das ist falsch, sein Beamtenjob wurde von vielen argwöhnisch betrachtet.

"... dass die "Piraten" geschaffen worden waren, um Protestpotential auf eine für das Establishment letztendlich harmlose Weise zu kanalisieren"
Das klingt eher nach einer Verschwörungstheorie.. Auch wüsste ich gerne, wie Sie auf Folgende Annahmen kommen:
"pro Europa" (= Rettungspakete abnicken)
"sozialliberal" (= man tut zwar ein wenig aufmüpfig und politisch korrekt links, lässt aber ansonsten alle so weiter wirtschaften
kommen.
Vielleicht sollten Sie einmal die parteiinternen Diskussionen mitverfolgen..

Ich hatte noch keine Zeit, Mäuschen zu spielen.

Aber das muss man auch nicht, wenn man eins und eins zusammenzählen kann. Wenn man es kann.

Ich habe Schlömer nie als unfähig betrachtet. Es ist nur unter normalen Umständen für Beamte viel zu riskant, sich in einer nicht etablierten Partei zu betätigen. Zumal er sogar richtig was zu verlieren hätte mit seiner Blitzkarriere und die Piraten bei bösem Willen angreifbar sind.
Er bekommt aber von Seiten seines Dienstherrn nicht einmal ansatzweise Schwierigkeiten. Das meinte ich mit den fehlenden Misstönen. Dass man als Beamter "regierungskritisch" sein darf (solange man für die ebenfalls etablierte Opposition ist), würde ich nie anzweifeln ;).

Es ist auch keine allzu gewagte Verschwörungstheorie, dass es Interessen gibt, sich anbahnende Oppositionspartien rechtzeitig zu korrumpieren oder gleich selbst mit den richtigen Leuten aufzubauen, damit nicht eines Tages etwas anbrennt.

Wie ein Bekenntnis "pro Europa", ausdrücklich "einschließlich Griechenland", von Schlömer zu verstehen ist, ist doch klar. Auch das "sozialliberal" nur eine weitere Chiffre dafür ist, niemanden aus dem Establishment wirklich zu ärgern.

Aber allzu große Sorgen mache ich mir da nicht mehr, da die meisten Wähler zumindest instinktiv schon die Lunte gerochen haben. Auch wenn nicht alle ständig über solche Dinge nachdenken. Der Grund für den Einbruch in den Umfragen sind ja nicht die Querelen, die es in der Partei schon immer gab, sondern die Erkenntnis, dass sie keine wirkliche Opposition (mehr) ist.

Was bitte schön soll denn an einem weiteren rot-grün-Abklatsch

wählenswert sein?

Wir brauchen nicht mehr Parteien, Lagerdenken, Fraktionszwänge und dümmliche Parteibucideologie, sondern im Gegenteil die allmähliche Abschaffung des Parteiklüngels jedweder Couleur in den Parlamenten.

Wenn die Piraten das Ziel haben, eine Basisdemokratie unter möglichst direkter Beteiligung und Gestaltungsmöglichkeit der Bürger zu etablieren, sind sie eine wählbare Alternative zu der politischen Gerontokratie im Bundestag.

Auf rotgrünschwarzgelb unter orangefarbener Flagge hingegen kann man getrost verzichten.

Worauf man auch verzichten kann

ist das ewige nicht zu Ende denken. Wir haben ca. 60Millionen Wahlberechtigte Bürger, die alle eigene individuelle Interessen vertreten, unterschiedlichste Bildungsgrade habe und ein großer Anteil wird nicht in der Lage sein, bzw. einfach auf Grund der notwendigen Arbeit in der Lage, Situationen und Notwendigkeiten richtig einzuschätzen. Was passiert also bei einer realen direkten Demokratie? Wir bauen uns ein gigantisches Sozialsystem auf und sind in kürzester Zeit Pleite. Das ist die Realität von direkter Demokratie. Parteien sind notwendig um unpopuläre Entscheidungen zu tragen. Beim Gedanken an eine mich regierende anonyme Masse, bei der niemand mehr Verantwortung trägt, aber alles es ausbaden müssen wird mir schlecht. Und wer sich zu schlecht repräsentiert fühlt, der muss seinen Pops hochbekommen und sich in Vereinen oder Parteien engagieren.
Wir versagen als Gesellschaft, weil wir zu wenig Verantwortung übernehmen.
Und was rotgrünschwarzgelb betrifft. Meine Güte. Man muss sich doch einfach nur mal die Mühe machen und in den Mediatheken BT-Diskussionen zu verfolgen. Allein Schwarz Gelb ist doch so weit auseinander, dass diese Regierung in gewisser Weise stagniert. Hört doch endlich mal mit diesem Populismus auf und nennt dann bitte konktrete Beispiele, die diese These stützen. Ich empfehle einen Blick auf den Wahlomat.

Wichtiger Punkt.

Sie sprechen da einen ganz wichigen Punkt an: das bedingungslose Grundeinkommen. Das muss natuerlich kommen und das wird auch kommen. Da fuehrt gar kein Weg vorbei davor. Und all intelegenten Leute im linken Spektrum sehen das ja inzwischen auch so. Es sollte also dahingehend auch gar keine grossen Meinungsdifferenzierungen geben. Nur wenn man finanzell gut abgesichert ist kann man auch selbstbewusst dem Arbeitgeber gegenueber auftreten. Macht doch Sinn.

Re: Und wer bezahlt

Zum Nahverkehr: Der Nahverkehr verursacht mehr oder weniger gleichbleibende Kosten, egal ob jemand mitfährt oder nicht. Momentan bezahlen also (fast) alle, die diese nutzen die gesamten Kosten. Im alternativen Modell werden die Kosten auf die Gemeinschaft umgelegt, unabhängig, ob der ÖPNV genutzt wird oder nicht. Wenn dieser also durch eine größere Anzahl Menschen finanziert wird, sollte der Beitrag pro Person sinken. Und zusätzlich kann man sich Fahrkartenautomaten, Kontrollen usw. sparen.

BGE: Das BGE ist so konzeptiert, dass es nicht mehr Kosten verursacht, sondern in das bisherige Gehalt hineinwächst. Das Einkommen setzt sich demnach einfach nur anders zusammen, in der Summe wird sich wohl nicht viel ändern (außer vermutlich bei schlecht bezahlten Jobs, wo durch das BGE vermutlich die Vergütung ansteigen dürfte). Es wird für jeden in der Bevölkerung eine Grundsicherung geben, Menschen die heute unter der Armutsgrenze leben, werden von den Vermögenden anteilig etwas mehr bekommen, bis diese Grenze erreicht ist. Im Prinzip haben wir so etwas ähnliches schon. Aber im Unterschied zu jetzt ist niemand gezwungen, "für jemand anderen" zu arbeiten, da jeder das BGE bekommt. BGE bedeutet aber wie gesagt "Grundsicherung", d.h. kein Auto, keine Urlaubsreisen und keine goldenen Wasserhähne. Die Frage, ob sie dann noch arbeiten wollen, können Sie sich dabei ja mal selber stellen.

[...]

Sehr Richtig!

Seh ich ganz genauso. Wo ich wohne fahrn die Stadtbusse am abend regelmaessig lehr durch die Gegend. Also ob ich mich jetzt da reinsetzte oder nicht macht doch ueberhaupts keinen Unterschied mehr aus. Und genau so ist es natuerlich mit dem bedingungslosem Grundgehalt. Die oberem Zehntausend sitzten auf 80% des Volksvermoegens waehrend Leute wie wir mit Harz abgespeisst werden und vom Arbeitsmarkt systematisch isoliert werden. Wenn ich weiss dass ich nicht unbendingt auf meinen Job angewiesen bin, dann geh ich doch die Sache viel lockerer an. Dann muss ich mich auch nicht mehr moppen lassen und kann regelmaessig meine Auszeiten nehmen. Was ist den daran so schwer zu Versehen?

Ich kenne

mehr oder weniger grob auch die Grüne Position dazu und mir ist bewußt, dass es diverse Konzepte gibt, aber eben auch klare Mängel. Vor allem die gesellschaftliche Motivation, das Grundeinkommen für Menschen, die z.B. 4000€ Netto im Monat haben etc. und darum finde ich diverse Konzepte nicht zu Ende gedacht.
Hinzu kommt die Frage. Warum sollte ich weiterhin als Müllmann, Küchenhilfe oder ähnliches arbeiten? Warum sollte ich studieren, wenn meine Existenz definitiv gesichert ist?
M.M.n. würde auf kurz oder lang unsere Wirtschaft zusammenbrechen, denn Druck ist ein essentieller Bestandteil davon, so unsozial wir das vielleicht auch persönlich finden würden. Der komplette Niedriglohnsektor hätte am Ende ausgedient (was einerseits großartig wäre) somit würden wir ein massives Firmensterben erleben und dadurch würden wiederum Steuern verloren gehen. Und dann muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob das Wirtschafts - und Sozialsystem tatsächlich Experimente zulässt, oder wir damit die Zukunft unserer Kinder riskieren.

Personennahverkehr

was wir damit erreichen und worauf letztlich das gesamte Konzept abzielt ist eine Form des Kommunismus, denn der ÖPNV wird, wenn man das ganze konsequent angeht, nicht das Ende der Fahnenstange sein. Damit schalten wir aber automatisch auch Konkurrenz und Druck aus, Serviceverpflichtungen etc. und ob das von den Bürgern angenommen werden würde steht nochmal auf einem anderen Fragebogen. Ich möchte auf eine Geschichte in Leipzig verweisen, an der Universität. Es gab 2 Modelle von Fahrkarten, die zur Wahl standen. Das eine Ticket ca. 100€ für Leipzig und dann ein großes Ticket, für Sachsen für ca. 150€ und Sie ahnen vielleicht schon, wie die Entscheidung ausfiel und viele Studenten begründeten dies. "Ich hab ein Auto und Fahrrad, warum soll ich also solidarisch etwas zahlen, von dem ich persönlich nicht profitiere".
Man sollte diesen Idealmaßstab, wenn es hart auf hart kommt nicht an eine Gesellschaft anlegen.

Grundeinkommen

"Sie sprechen da einen ganz wichigen Punkt an: das bedingungslose Grundeinkommen. Das muss natuerlich kommen und das wird auch kommen"
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Der Vorteil: Niemand muss mehr früh aufstehen und könnte das machen worauf er Lust hat.
Es ist zu hoffen, dass das Grundeinkommen hoch genug ausfällt. Die gewonnene Zeit könnten die Menschen im soziokulturellen Bereich investieren.

Werter Herr @Ponaderwixer

vielleicht klappt es mit dem Arbeitspaltz auch besser und Sie müssten nicht mit ALG II vulgo HartzIV abgespeist werden, wenn Sie in Ihrer Freizeit ein bißchen an Ihrer Rechtschreibung arbeiten würden. Und am Textverständnis. Und am Urteilsvermögen. Es gibt außer Internet und Wikipedia noch eine reale Welt, in der sich die Fragen und Probleme ganz anders darstellen, nämlich real.

Ich möchte für Ihre regelmässigen Auszeiten nicht zahlen.