BundesparteitagHurra, wir Piraten sind noch da!

Nicht feiern, ran an die Arbeit! Die Piraten wollen auf ihrem ersten Krisenparteitag inhaltlich vorankommen. Doch es geht nur langsam voran. von 

Mitglieder der Piratenpartei stimmen auf dem Bundesparteitag in Bochum über Anträge ab.

Mitglieder der Piratenpartei stimmen auf dem Bundesparteitag in Bochum über Anträge ab.  |  © Oliver Berg/dpa

Eigentlich ist das der Super-GAU. Kein Internet auf dem Piratenparteitag. Nicht über Kabel, nicht per Funk. "Es gibt leider gerade in der kompletten Halle kein Netz", verkündet einer der Organisatoren und reicht zum Trost Marzipankartoffeln durch die Reihen. Schlimmer könnte es ja eigentlich nicht kommen für eine Partei, deren Diskussionen Dokumente und Programmanträge auch während eines Parteitages zu Großteilen online zu finden sind.

Aber was passiert am Samstagvormittag? Nichts. Fast zwei Stunden lang sind die Piraten nahezu komplett offline, doch keiner murrt, keiner meckert in der Bochumer Veranstaltungshalle. Abgeschaltet, und doch zufrieden.

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Das ist der beste Beweis für die überraschende Nüchternheit und Gedämpftheit, mit der die Piraten in ihren Parteitag gestartet sind. Erstmals haben sie keine Erfolge zu feiern, haben nicht gerade ein weiteres Landesparlament erobert, sinken die Umfragewerte. Die Piraten spüren, dass sie die nächste Entwicklungsstufe nehmen müssen. "Professionalisierung" nennt das ihr Chef Bernd Schlömer , er drängt bei jeder Gelegenheit darauf. An diesem Wochenende in Bochum sieht einiges danach aus, als sollte seine Partei ihm darin folgen – zumindest anfangs.

Von hyperventilierenden Wutausbrüchen keine Spur

Das beginnt am Freitagabend, bei der großen Aussprache von Basis und Vorstand . Eigentlich könnte es hier so richtig hoch hergehen nach all den Skandälchen und Rücktritten der vergangenen Monate. Auf dem Podium sitzt auch der politische Geschäftsführer Johannes Ponader, der vor wenigen Wochen offen mit dem Rest des Vorstandes aneinandergerasselt ist, Chef Schlömer hatte ihm unter anderem gesagt, er solle mal lieber arbeiten. Ponader polarisiert , steht im Zentrum etlicher Shitstorms.

Hier aber haben er und die anderen drei Vorstände vergleichsweise leichtes Spiel. Anstatt ihre oft so verhassten Funktionäre frontal anzugehen, bedankt sich erst einmal jeder zweite Basis-Redner dafür, dass der Vorstand überhaupt gekommen ist. Und dann klatschen alle artig. Ein bisschen meckern sie über vermeintlichen Neoliberalismus und weichgespülte Rhetorik, über zu wenig Kontakt zur Basis und angeblich zu viel Macht für die Spitzenleute.

Lenz Jacobsen
Lenz Jacobsen

Lenz Jacobsen ist Redakteur im Ressort Politik bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Von den hyperventilierenden Wutausbrüchen auf "die da oben" in der eigenen Partei – hier keine Spur. Die Piraten wissen auch, dass sie kaum noch andere geeignete Personen für die Spitzenämter haben, deshalb gehen sie lieber zivil mit ihren jetzigen um. Da ist die Partei mittlerweile pragmatisch. Das größte Aufsehen erregt letztlich der Hausmeister der Veranstaltungshalle, er scheucht die verdutzten Piraten einfach auf die Straße. Da müssen alle drüber grinsen, Vorstand wie Basis.

Auch der Samstag ist zuerst vor allem eins: gemütlich . Plaudernde Piraten überall, Wiedersehensfreude und entspannte Gesichter. Eher nebenbei hält Schlömer seine Einführungsrede, der Applaus ist freundlich, mehr nicht. Die Piraten sind keine Aufsteigerpartei mehr, sie sind jetzt angekommen in den Mühlen der politischen Ebene. "Natürlich ist das hier kein Jubelparteitag, sondern ein Arbeitsparteitag", sagt Vorstandsmitglied Klaus Peukert. "Wir merken jetzt, dass es kein Selbstläufer ist."

Leserkommentare
  1. irgendwie nicht so ganz verstanden, fürchte ich.

    [...]

    Erinnern wir uns doch kurz an den Koalitionsgipfel:

    Da wurde kaum etwas beschlossen und von allen Parteien danach wieder zerredet. Und jetzt bitte mal mit diesem Parteitag vergleichen. Ist da wirklich ein derart negativer Grundton angebracht? Ich glaube kaum!

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au

    Antwort auf "Hierachiefreiheit"
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    Ha, und in China wird zensiert.

    • NoG
    • 25. November 2012 4:28 Uhr

    der partei koennte doch claudia roth uebernehmen?
    dann klappt es auch mit den 5%.

  2. Nichts für ungut, aber es ist langsam echt nervig, dass vor alles und jedes das Wort "Krise" gesetzt wird.

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    • sf2000
    • 25. November 2012 7:39 Uhr

    .... also vor über sechs Jahren hat sich diese Partei gegründet.

    Was haben die eigentlich gemacht in den sechs Jahren, wenn das Ergebnis sich so präsentiert wie momentan? Und um etwas konstruktiver zu werden: Wie gedenkt man, die momentane Geschwindikeit zu steigern?

    2 Leserempfehlungen
  3. unsympathisch.

    Diese Verallgemeinerung von Politik/Parteien,dieses Herunterbrechen von Allem auf Fr. Merkel und die Gleichsetzung aller Parteien mit der Poltik der CDU ist einfach falsch, undiffernziert und deshalb nicht zulässig.

    Nicht alle finden FrMerkel und ihre Mannen toll,nicht alle wollen diese Art der Politik(tina -there is no alternative oder "ich habe doch keinen wissenschaftl. Assistenten eingestellt"), eine große Menge Menschen in D wollen diese Art von Politik nicht.

    Indem Sie unreflektiert alle die nicht in Jubel ausbrechen, wenn von den neuen jungen supercoolen tollen hippen "einzig demokratischen" Piraten die Rede ist, als Abnicker der Merkelschen Poltik zusammen fassen,verkennen Sie deutlich die politischen Wirklichkeiten in D

    Tun Sie doch bitte nicht so,als ob die einzigen Menschen die sich ehrlich in der Politik engagieren in der PP zu finden wären.
    Ich glaube sogar, dass in Ihrer Partei besonders viele unehrliche Menschen an die Spitze kommen,die die PP nur als Vehikel für ihre eigenen Machtinteressen nutzen wollen.

    Es gibt eine große Menge Menschen, die die Politik und das Gebahren von Fr.Merkel und CDU/FDP aus guten Gründen nicht gut finden und Alternativen erarbeiten und anbieten, zB. Mitglieder anderer Parteien. Aber auch ganz normale Leute können sehr wohl die Merkelsche Politik ablehnen und trotz dessen aus ebenfalls guten Gründen NICHT goutieren, was uns die größte Selbsterfahrungsgruppe der Republik -die PP- als Politik verkaufen will.

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    Antwort auf "zu 8. Krisensituation"
  4. Aber durch das bedingungslose Grundeinkommen werden die Piraten doch fuer viele Menschen aus meiner Ungebung doch erst so richtig attraktiv. Weil stellen Sie sich for Sie kriegn so ohne weitres 2-3 tausend Euro in Monat einfach so ueberwiesen aufs Konto. Ich dachte erst, Mensch das geht doch hat nicht. Hab aber inzwischen viele internetseiten zum Thema und bei den Linken auch gelesen. Und das funktioniert wirklich. Und es gibt ueberhaupts keinen Grund das nicht zu machen. Man koennte ja erst mal mitm kleineren Betrag anfangen. Sagn mir mal so 1,5 tausend. Also ich faends super.

    Antwort auf "Leider disqualifiziert"
    • Hoplon
    • 25. November 2012 9:16 Uhr

    "Dieses Personentableau kann man auch ganz gut bei den Vertretern der PP in den 4 Landtagen beobachten.Da sitzen nicht die Besten, sondern die Lautesten"

    Wer glaubt das in der Politik die "besten" Kandidaten in den Landtagen sitzen, ist *Pardon* ein Träumer. Es kommen lediglich die gut vernetzten Alphatiere und ihre Günstlinge in die interessanten Positionen. Die kompetenten Leute arbeiten leise im Hintergrund und erreichen nie die Öffentlichkeit. Die Achillisferse jeder Basisdemokratie, die Grabenkämpfe nicht teamfähiger Ichlinge, ist hier aber auch deren Stärke. Es entscheiden nicht wenige "auserwählte" Köpfe über die Führung der Partei, es wird tatsächlich die Basis befragt. Also Menschen die noch ein "normales" Leben neben der Politik führen, keine reinen Berufspolitiker. Die Parteitage der Etablierten sind doch nur noch "von oben" lancierte Abnickveranstaltungen.
    Die Demokratie verkommt hier zum Schamanismus.

    Da bevorzuge ich dann doch die relative Unsicherheit der Basisdemokratie und warte erstmal ab ob das Konzept der "Schwarmintelligenz" auf lange Sicht praktikabel ist.

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    dass immer und immer wieder wiederholen:in anderen Parteien ist die Themen-und Programmfindung keine Einbahnstraße,die von oben nach unten in Hinterzimmern ausgekungelt wird.

    Auch in anderen Parteien gibt es den Dialog der sowohl real als auch über das Werkzeug Internet stattfindet.

    Aber dort wird das Internet als das betrachtet was es ist, ein Werkzeug und nicht der Kern+Inhalt der Politik wie bei den Piraten.

    Außerdem,mit Ihrem Post bestätigen Sie vermutlich ungewollt meine These: an der Spitze der PP und der bisherigen Fraktionen in den Landtagen stehen die besten Kungler. Nicht die besten Leute.
    Wie beschämend.Besonders für die PP,die ja mit den Schlagworten Basisdemokratie/Transparenz nur so um sich wirft.

    Wenn es den Piraten wirklich um die Verbesserung von Urheberrechts-und anderen Fragen rund um Inet,neue Medien, Überwachung und Gesetze dazu gehen würde,hätten sie auch eine überparteiliche Gruppe bilden können ähnlich Greenpeace oder Attac, um ihre Ziele publik zu machen.Warum ist die PP eine Partei?Ausschließlich um Wähler zu fangen und Pöstchen zu sichern.Aber die Wirklichkeit macht die PP kenntlich: nix als heiße Luft. Und egoistische Ichlinge, die für sich abgreifen wollen.
    Damit richtet die PP mehr Schaden an der Demokratie an als die von Ihnen so verachteten "Etablierten Blockparteien-Altparteien"

    Nicht alles was neu ist ist atomatisch besser.Da müsste schon mal etwas Substanzielles von der PP kommen.Kommt aber nicht

    Deshalb:Piratenpartei nicht wählbar!

  5. watt der Buer nitt kennt, datt frit er nich, ( was der Bauer nicht kennt, das isst er nicht ) zum Tragen. Die Meisten wissen mit der PP noch nicht so Recht was anzufangen. Dazu tragen sie selbst auch reichlich bei. Nur die Ideen, die sie zum Teil haben, finde ich hochinteressant, wie das bedingungslose Grundeinkommen, zurückführen der Öffentlichen Verkehrsbetriebe, DB in Staatshand und deren kostenlose Nutzung, u.s.w.! Hier werden Dinge thematisiert, die zwar schon lange bekannt sind und heimlich gewünscht werden, aber von den etablierten Parteien, warum auch immer, bisher gemieden wurden, wie der Teufel das Weihwasser! Alleine schon deshalb ist der PP zu wünschen, daß sie in den Bundestag einzieht und den Herr.- bzw. Frauschaften mal kräftig Wind um die Nase bläst und evtl. aus ihrem Tiefschlaf erwachen und daran erinnert werden, daß sie fürs Volk gewählt wurden und nicht für eine handvoll Auserwählter!!!

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