BundesparteitagHurra, wir Piraten sind noch da!

Nicht feiern, ran an die Arbeit! Die Piraten wollen auf ihrem ersten Krisenparteitag inhaltlich vorankommen. Doch es geht nur langsam voran. von 

Mitglieder der Piratenpartei stimmen auf dem Bundesparteitag in Bochum über Anträge ab.

Mitglieder der Piratenpartei stimmen auf dem Bundesparteitag in Bochum über Anträge ab.  |  © Oliver Berg/dpa

Eigentlich ist das der Super-GAU. Kein Internet auf dem Piratenparteitag. Nicht über Kabel, nicht per Funk. "Es gibt leider gerade in der kompletten Halle kein Netz", verkündet einer der Organisatoren und reicht zum Trost Marzipankartoffeln durch die Reihen. Schlimmer könnte es ja eigentlich nicht kommen für eine Partei, deren Diskussionen Dokumente und Programmanträge auch während eines Parteitages zu Großteilen online zu finden sind.

Aber was passiert am Samstagvormittag? Nichts. Fast zwei Stunden lang sind die Piraten nahezu komplett offline, doch keiner murrt, keiner meckert in der Bochumer Veranstaltungshalle. Abgeschaltet, und doch zufrieden.

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Das ist der beste Beweis für die überraschende Nüchternheit und Gedämpftheit, mit der die Piraten in ihren Parteitag gestartet sind. Erstmals haben sie keine Erfolge zu feiern, haben nicht gerade ein weiteres Landesparlament erobert, sinken die Umfragewerte. Die Piraten spüren, dass sie die nächste Entwicklungsstufe nehmen müssen. "Professionalisierung" nennt das ihr Chef Bernd Schlömer , er drängt bei jeder Gelegenheit darauf. An diesem Wochenende in Bochum sieht einiges danach aus, als sollte seine Partei ihm darin folgen – zumindest anfangs.

Von hyperventilierenden Wutausbrüchen keine Spur

Das beginnt am Freitagabend, bei der großen Aussprache von Basis und Vorstand . Eigentlich könnte es hier so richtig hoch hergehen nach all den Skandälchen und Rücktritten der vergangenen Monate. Auf dem Podium sitzt auch der politische Geschäftsführer Johannes Ponader, der vor wenigen Wochen offen mit dem Rest des Vorstandes aneinandergerasselt ist, Chef Schlömer hatte ihm unter anderem gesagt, er solle mal lieber arbeiten. Ponader polarisiert , steht im Zentrum etlicher Shitstorms.

Hier aber haben er und die anderen drei Vorstände vergleichsweise leichtes Spiel. Anstatt ihre oft so verhassten Funktionäre frontal anzugehen, bedankt sich erst einmal jeder zweite Basis-Redner dafür, dass der Vorstand überhaupt gekommen ist. Und dann klatschen alle artig. Ein bisschen meckern sie über vermeintlichen Neoliberalismus und weichgespülte Rhetorik, über zu wenig Kontakt zur Basis und angeblich zu viel Macht für die Spitzenleute.

Lenz Jacobsen
Lenz Jacobsen

Lenz Jacobsen ist Redakteur im Ressort Politik bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Von den hyperventilierenden Wutausbrüchen auf "die da oben" in der eigenen Partei – hier keine Spur. Die Piraten wissen auch, dass sie kaum noch andere geeignete Personen für die Spitzenämter haben, deshalb gehen sie lieber zivil mit ihren jetzigen um. Da ist die Partei mittlerweile pragmatisch. Das größte Aufsehen erregt letztlich der Hausmeister der Veranstaltungshalle, er scheucht die verdutzten Piraten einfach auf die Straße. Da müssen alle drüber grinsen, Vorstand wie Basis.

Auch der Samstag ist zuerst vor allem eins: gemütlich . Plaudernde Piraten überall, Wiedersehensfreude und entspannte Gesichter. Eher nebenbei hält Schlömer seine Einführungsrede, der Applaus ist freundlich, mehr nicht. Die Piraten sind keine Aufsteigerpartei mehr, sie sind jetzt angekommen in den Mühlen der politischen Ebene. "Natürlich ist das hier kein Jubelparteitag, sondern ein Arbeitsparteitag", sagt Vorstandsmitglied Klaus Peukert. "Wir merken jetzt, dass es kein Selbstläufer ist."

Leserkommentare
  1. Das zu beweisen setzt voraus dass dass schon mal gemacht wurde. Wurde es jedoch nicht. Alles andere ist nur in ihrem Kopf nicht möglich was nicht die Schuld dieser Idee ist. Man denkt einfach zu kurz in diesem Moment.

    Antwort auf "Hierachiefreiheit"
  2. Was bitte meint der Autor mit Effizienz? Wo steckt diese heutzutage in anderen Parteien und deren Entscheidungen? Für mich nirgends. Es gibt also keinen Messpunkt und deswegen bin ich etwas verwirrt warum der Autor darüber schreibt.

  3. dass immer und immer wieder wiederholen:in anderen Parteien ist die Themen-und Programmfindung keine Einbahnstraße,die von oben nach unten in Hinterzimmern ausgekungelt wird.

    Auch in anderen Parteien gibt es den Dialog der sowohl real als auch über das Werkzeug Internet stattfindet.

    Aber dort wird das Internet als das betrachtet was es ist, ein Werkzeug und nicht der Kern+Inhalt der Politik wie bei den Piraten.

    Außerdem,mit Ihrem Post bestätigen Sie vermutlich ungewollt meine These: an der Spitze der PP und der bisherigen Fraktionen in den Landtagen stehen die besten Kungler. Nicht die besten Leute.
    Wie beschämend.Besonders für die PP,die ja mit den Schlagworten Basisdemokratie/Transparenz nur so um sich wirft.

    Wenn es den Piraten wirklich um die Verbesserung von Urheberrechts-und anderen Fragen rund um Inet,neue Medien, Überwachung und Gesetze dazu gehen würde,hätten sie auch eine überparteiliche Gruppe bilden können ähnlich Greenpeace oder Attac, um ihre Ziele publik zu machen.Warum ist die PP eine Partei?Ausschließlich um Wähler zu fangen und Pöstchen zu sichern.Aber die Wirklichkeit macht die PP kenntlich: nix als heiße Luft. Und egoistische Ichlinge, die für sich abgreifen wollen.
    Damit richtet die PP mehr Schaden an der Demokratie an als die von Ihnen so verachteten "Etablierten Blockparteien-Altparteien"

    Nicht alles was neu ist ist atomatisch besser.Da müsste schon mal etwas Substanzielles von der PP kommen.Kommt aber nicht

    Deshalb:Piratenpartei nicht wählbar!

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Hoplon
    • 25. November 2012 16:01 Uhr

    "Aber dort wird das Internet als das betrachtet was es ist, ein Werkzeug und nicht der Kern+Inhalt der Politik wie bei den Piraten."

    Das ist etwas immer wieder gern von Piratenkritikern behauptet wird. ;-) Tatsächlich stehen die Piraten zu ihrer Internetaffinität in etwa so wie Konserative zur Stärkung der Familie. Man gibt diese Pkte nicht auf, weil es Tradition und damit ein Kernthema ist.

    Man sollte auch bedenken welche Wirkung das Internet tatsächlich auf unser Leben hat. Bedenken Sie online shopping, online banking, die arabischen Revolutionen, oder einfach nur die Tatsache das wir uns hier in einer online Zeitung austauschen können. Auch wenn viele Piraten das Internet als "Lebensraum" begreifen mögen, so wollen sie dieses als tool für mehr Mitbestimmung verwenden. Das von Ihnen als piratisch beschriebene Szenario sehe ich als offline Version genau so bei den Etablierten laufen.

    Als letztes:

    Die Piraten haben sich längst über das kleine Grüppchen Internetnerds, das vor 6 Jahren eine Partei gründete, hinaus entwickelt und ist mittlerweile zu einer heterogenen Bürgerrechtsbewegung herangewachsen, welche auf mehr Mitbestimmung pocht und diese ganz ähnlich wie die Etablierten über pol Engagement erreichen wollen.
    Das sich dort Karriereisten ihren Teil abzwacken wollen kann man nicht der ganzen Bewegung anlasten. Und wie erfolgreich sich Ponader an die Spitze "gekungelt" hat, erfährt man bei jedem 2. Shitstorm und seiner Maulkorbverordnung sehen.

  4. Sie haben aus meiner Sicht das perfekte Argument dagegen gebracht. Immer alles erst durchsprechen. Über jede Kleinigkeit diskutieren und alle Beteiligiten erst fragen.
    Das führt dann zum Kompromiss des Kompromiss des Kompromiss und endet in einem verwurschtelten halbgaren Zustsand. Das Ergebnis is nix halbes und nix ganzes, weil jeder seine kleine oft unbedeutende Meinung durchsetzen will.

    Ich persönlich bin kein Fan des demokratischen Gesetzgebungsprozesses und würde mir ein streng präsidiales System mit mehr Macht auf einen Einzelnen wünschen, damit in diesem Land auch mal was passiert und nicht alles tausend mal durchgequatscht wird, um am Ende im Rohr zu krepieren.

    Das ist jetzt kein Wunsch nach Diktatur, sondern einfach nach einer anderen Art von Demokratie

    Antwort auf "zu 8. Krisensituation"
  5. Ha, und in China wird zensiert.

    • Hoplon
    • 25. November 2012 16:01 Uhr

    "Aber dort wird das Internet als das betrachtet was es ist, ein Werkzeug und nicht der Kern+Inhalt der Politik wie bei den Piraten."

    Das ist etwas immer wieder gern von Piratenkritikern behauptet wird. ;-) Tatsächlich stehen die Piraten zu ihrer Internetaffinität in etwa so wie Konserative zur Stärkung der Familie. Man gibt diese Pkte nicht auf, weil es Tradition und damit ein Kernthema ist.

    Man sollte auch bedenken welche Wirkung das Internet tatsächlich auf unser Leben hat. Bedenken Sie online shopping, online banking, die arabischen Revolutionen, oder einfach nur die Tatsache das wir uns hier in einer online Zeitung austauschen können. Auch wenn viele Piraten das Internet als "Lebensraum" begreifen mögen, so wollen sie dieses als tool für mehr Mitbestimmung verwenden. Das von Ihnen als piratisch beschriebene Szenario sehe ich als offline Version genau so bei den Etablierten laufen.

    Als letztes:

    Die Piraten haben sich längst über das kleine Grüppchen Internetnerds, das vor 6 Jahren eine Partei gründete, hinaus entwickelt und ist mittlerweile zu einer heterogenen Bürgerrechtsbewegung herangewachsen, welche auf mehr Mitbestimmung pocht und diese ganz ähnlich wie die Etablierten über pol Engagement erreichen wollen.
    Das sich dort Karriereisten ihren Teil abzwacken wollen kann man nicht der ganzen Bewegung anlasten. Und wie erfolgreich sich Ponader an die Spitze "gekungelt" hat, erfährt man bei jedem 2. Shitstorm und seiner Maulkorbverordnung sehen.

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