Die Piratenpartei kann trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss.

Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs.

Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bedenken nicht.

Der neue niedersächsische Landtag wird am 20. Januar gewählt. Allerdings stehen die Chancen für die Piratenpartei schlecht, den Einzug zu schaffen. Zuletzt waren ihre Umfragewerte auf drei Prozent gesunken. Das ganze Verfahren habe die Partei zudem sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy.