Landesliste : Piraten dürfen bei Niedersachsenwahl antreten

Niedersächsische Piraten wollten wegen Formfehlern die Teilnahme an der Landtagswahl verhindern. Die Beschwerde wurde abgelehnt, die Chancen stehen trotzdem schlecht.

Die Piratenpartei kann trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss.

Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs.

Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bedenken nicht.

Der neue niedersächsische Landtag wird am 20. Januar gewählt. Allerdings stehen die Chancen für die Piratenpartei schlecht, den Einzug zu schaffen. Zuletzt waren ihre Umfragewerte auf drei Prozent gesunken. Das ganze Verfahren habe die Partei zudem sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy.
 

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Kommentare

6 Kommentare Seite 1 von 2 Kommentieren

Ein Hinweis an alle niedersächsischen Piraten-Parteimitglieder

Etwas merkwürdig ist es ja schon, wenn Parteimitglieder aktiv verhindern wollen, dass ihre eigene Partei an einer Wahl teilnimmt. Aber so spielt das Leben.

Deshalb ein Hinweis an Euch: Die Wahlen sind geheim!
Ihr könnt Mitglied der Piratenpartei bleiben und trotzdem eine andere Partei wählen.
Niemand wird es merken. Niemand wird Euch einen Vorwurf deswegen machen.

Demokratische Parteien sind KEIN ...

... Stör- oder Kostenfaktor.

Unsere Gestze und Vorschriften sehen aus sehr guten Gründen die Möglichkeit vor, dass neue Parteien gegründet werden. Und selbstverständlich steht dann diesen neuen Parteien auch finanzielle Unterstützung durch unsere Steuergelder zu.

Wie man möglicherweise bald sehen kann, sind solche Parteigründungen nicht immer erfolgreich - dies ist eine Möglichkeit, die wir um unserer Demokratie willen unbedingt aushalten müssen.

Nur noch Parteien zuzulassen, welche einem perönlich passen, ist schon eine sehr merkwürdige Ansicht von Demokratie.