LandeslistePiraten dürfen bei Niedersachsenwahl antreten

Niedersächsische Piraten wollten wegen Formfehlern die Teilnahme an der Landtagswahl verhindern. Die Beschwerde wurde abgelehnt, die Chancen stehen trotzdem schlecht. von dpa, reuters und

Die Piratenpartei kann trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss.

Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs.

Anzeige

Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bedenken nicht.

Der neue niedersächsische Landtag wird am 20. Januar gewählt. Allerdings stehen die Chancen für die Piratenpartei schlecht, den Einzug zu schaffen. Zuletzt waren ihre Umfragewerte auf drei Prozent gesunken. Das ganze Verfahren habe die Partei zudem sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy.
 

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Etwas merkwürdig ist es ja schon, wenn Parteimitglieder aktiv verhindern wollen, dass ihre eigene Partei an einer Wahl teilnimmt. Aber so spielt das Leben.

    Deshalb ein Hinweis an Euch: Die Wahlen sind geheim!
    Ihr könnt Mitglied der Piratenpartei bleiben und trotzdem eine andere Partei wählen.
    Niemand wird es merken. Niemand wird Euch einen Vorwurf deswegen machen.

  2. sind ein Stoer -und Kostenfaktor und keine Bereicherung des
    politischen Lebens. Das sollte inzwischen allen "Waehlerinnen und Waehlern " klar geworden sein. Ich sehe keine Ueberlebenschance fuer die Partei.

  3. Sechs Prozent + X sind das Ziel, viele Genossen aus gantz Deutschland haben angekündigt, dass Sie uns in Niedersachsen unterstützen werden, auch gegen eine feindliche Medienphalanx

  4. ... Stör- oder Kostenfaktor.

    Unsere Gestze und Vorschriften sehen aus sehr guten Gründen die Möglichkeit vor, dass neue Parteien gegründet werden. Und selbstverständlich steht dann diesen neuen Parteien auch finanzielle Unterstützung durch unsere Steuergelder zu.

    Wie man möglicherweise bald sehen kann, sind solche Parteigründungen nicht immer erfolgreich - dies ist eine Möglichkeit, die wir um unserer Demokratie willen unbedingt aushalten müssen.

    Nur noch Parteien zuzulassen, welche einem perönlich passen, ist schon eine sehr merkwürdige Ansicht von Demokratie.

    • ovozim
    • 23. November 2012 23:38 Uhr

    hat übrigens bei der FDP nach einer besonderen Prüfung der Aufstellungsversammlung nachgefragt. Die FDP hat die Person abblitzen lassen - muss man hier auch mal sagen.

    Was das über diese Person aussagt, darf an dieser Stelle nicht gesagt werden. Aber wer mag, kann sich ja mal einen geleakten Schriftwechsel dieses "Piraten" mit der FDP anschauen.

    http://www.mariotants.de/piraten-intern/aus-niedersachsen/

    Es ist schade, dass eine Partei die sich für mehr Zugang zu politischen Prozessen, gegen Politikverdrossenheit und die Einhaltung des Grundgesetzes auch durch politische Kader einsetzt, von einer einzelnen Person derart in die Mühlen der Bürokratie getrieben werden kann.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    "Aufstellungsversammlung"
    -----------
    Was ist das für eine Versammlung?

    "Was das über diese Person aussagt, darf an dieser Stelle nicht gesagt werden."
    -----------
    Warum nicht?

  5. "Aufstellungsversammlung"
    -----------
    Was ist das für eine Versammlung?

    "Was das über diese Person aussagt, darf an dieser Stelle nicht gesagt werden."
    -----------
    Warum nicht?

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, tis
  • Schlagworte Piratenpartei | Landtag | Landtagswahl | Parteitag
Service