Bernd Schlömer"Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt"

Piraten haben nicht auf jede Sachfrage eine Antwort, sagt Parteichef Schlömer. Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können. von  und

Piratenpartei Schlömer Parteitag Piraten Bochum

Der Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, auf dem Parteitag in Bochum  |  © Juergen Schwarz/Getty Images

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie das Wochenende hier auf dem Bundesparteitag in Bochum verbracht?

Bernd Schlömer: Ich habe nicht mal meinen Stimmzettel ausgepackt. Von den inhaltlichen Diskussionen hier habe ich nichts mitbekommen. Die Anträge hatte ich im Vorfeld alle gelesen und die Rankings der Tagesordnung verfolgt. Insofern war ich vorbereitet – vielleicht war ich sogar am Besten vorbereitet von allen. Aber meine Stimme war nicht gefordert hier.

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ZEIT ONLINE: Wie ist Ihre Bilanz? Haben die Piraten jetzt genug Antworten auf die Programmfragen der Wähler ?

Schlömer: Auf jeden Fall haben wir mehr Antworten als vorher. Allerdings wird die Piratenpartei sowieso nicht gewählt, weil sie auf jede Sachfrage eine Antwort hat, sondern weil die Wähler mit ihr eine Haltung oder Mentalität verbinden, mit der sie sich identifizieren können. Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen.

ZEIT ONLINE: Also brauchen Sie das nun ausgebaute Programm überhaupt nicht, um bei den anstehenden Wahlen Erfolg zu haben?

Bernd Schlömer
Bernd Schlömer

ist 40 Jahre alt und arbeitet in Berlin im Verteidigungsministerium als Referent im Hochschulreferat. Seit April 2012 ist er Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer: Doch, die brauchen wir – für uns selbst. Denn unseren Mitgliedern ist wichtig, diese Punkte im Grundsatzprogramm stehen zu sehen. Das ist ihr basisdemokratisches Anliegen. Sie möchten Stellung nehmen zu wichtigen politischen Fragen. Aber wir dürfen uns nicht den Druck machen, auf alle möglichen politischen Fragen Antworten zu finden.

ZEIT ONLINE: Es gab mehr als 700 Anträge für diesen Parteitag . Davon haben die Mitglieder nur einen Bruchteil besprochen. Ist das nicht deprimierend?

Schlömer: Ja, das ist schade. Die meisten Anträge sind gut und entstehen in mühsamer Kleinstarbeit. Da steckt sehr viel gedankliche Arbeit drin. Unsere Mitglieder geben Geld aus, um hier anzureisen – und dann schafft es der Antrag vielleicht nicht mal auf die Tagesordnung. Deswegen bin ich dafür, unsere Online-Entscheidungsverfahren stärker zu nutzen, um effizienter zu arbeiten.

ZEIT ONLINE: Genau das fällt ja jetzt aus. Die ständige Mitgliederversammlung, mit der die Piraten auch zwischen den Parteitagen verbindliche programmatische Entscheidungen treffen könnten, hat der Partei gar nicht erst diskutiert an diesem Wochenende. Sie wollte lieber an einzelnen inhaltlichen Anträgen arbeiten.

Schlömer: Das enttäuscht mich, ich hätte mir ein positives Signal dazu erhofft. Ich kann zwar verstehen, dass die Leute auch unbedingt ausgiebig über inhaltliche Grundsätze diskutieren wollen. Doch ohne die ständige Mitgliederversammlung stehen wir jetzt vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig zur Bundestagswahl auf anderem Weg ein gutes Wahlprogramm aufzustellen.

Leserkommentare
  1. Für welche Haltung?! Über Uneinigkeit, Zwiespalt, Scheiß-Egal Politik? Nee Hr. Schlömer, Ihre Haltung in Ehren, aber Ihre Klabautermänner in ihrer "Partei" kommen mit Ihnen nicht mit. Nee Hr. Schlömer, Sie befinden sich auf einen sinkendem Schiff. Aber der Captain geht mit dem Schiff unter. Dafür respektiere ich Sie

  2. Es ist wirklich superschade, dass über Möglichkeiten der digitalen Basisdemokratie gar nicht erst abgestimmt wurde. Das wäre dann mal ein wirklicher Unterschied zu den anderen Parteien gewesen. Ob das jetzt in Form von Online-Abstimmungen oder ner regelmäßigen Briefwahl mit vorheriger Themenabstimmung online wäre, wär ja egal. Ansonsten nen sympathischer Parteitag. Wunderbare Versammlungsleitung btw. :)

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    "nen sympathischer Parteitag" - "superschade"

    Ich mag keine Nerds, btw.

  3. nicht so ganz erschlossen.

    Die Restlichen aber auch nicht.
    Diese Partei braucht doch kein Mensch!

  4. Ach nee Ihr Piraten, was ist denn so neu bei Euch, nix inhaltlich. das Grundeinkommen ist ein alter Hut, zeigt mal wie man es finanziert, duennt mal diese Idiotie von UE Geldvernichtung aus...packt mal was an

  5. " Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen."
    Kluge Fragen sind Voraussetzung jeglichen politischen Denkens.
    Aber von einem Politiker als Volksvertreter erwarte ich potenzielle, tragfähige und zukunftsträchtige Antworten dazu.
    Fragen alleine reicht für diesen Job auf keinen Fall. Auch der Stammtisch meint, er hätte die richtigen Fragen und Forderungen und liefert dann die stereotypen Antworten gleich mit.
    Fazit: bei einem Abgeordneten der Piraten nach Schlömers Vorstellung muss ich damit rechnen, dass er vorgeblich nur Fragen stellt, sich offen gibt, aber dann die Antworten aus der Hinterhand, nach Gusto oder persönlicher Opportunität, also für seine Wähler völlig unkalkulierbar, ausspielt.
    Vertrauensbildung geht anders.
    Und zum Inhaltlichen:
    Wenn es wichtiger sei, erstmal online beschließen zu können, dann kommt mir diese Logik so vor:
    Man hat z.B. einen Auftrag für einen Vortrag in X-Stadt. Und sagt: Über was ich rede, ist nachrangig. Wichtig ist erst mal, dass ich den Porsche kriege, um da hin zu kommen. D.H.: Die Instrumente werden vor die Inhalte geschoben. Andere Instrumente machen noch keine andere, bzw. überhaupt noch keine Partei. Der zeitgemäßesten Art der Instrumentennutzung mögen die Piraten noch am unbefangensten gegenüberstehen. Aber wenn erst mal alles installiert ist, geht es um die Inhalte und Kalkulierbarkeit.
    Da stehen sie dann in ganz gewöhnlicher Konkurrenz zu allen anderen Parteien.

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    • Hoplon
    • 26. November 2012 8:49 Uhr

    "Kluge Fragen sind Voraussetzung jeglichen politischen Denkens.Aber von einem Politiker als Volksvertreter erwarte ich potenzielle, tragfähige und zukunftsträchtige Antworten dazu."

    Ich sehe völlig ein das eine Oppositionspartei den Finger in die Wunde legen sollte. Als solche wähle ich die Piraten auch hauptsächlich. Ich gehe auch mit wenn Schlömer sinngemäß sagt, die Menschen wählen uns, weil sie mit der Art und Weise wie Demokratie gemacht wird unzufrieden sind. Die Piraten haben die Chance sich als ein liberale Bewegung mit sozialem Gewissen zu positionieren. Aber genau dazu reicht etwas Negativ-Apologetik nicht aus. Die Frage nach Positiv Apologetik wird immer lauter werden. Schlömer verhält sich hier autistisch.

    Dabei haben die Piraten mit der Abkehr vom unendlichen Wachstum und dem Verwerfen des nicht zu realisierenden Konzeptes der Vollbeschäftigung gezeigt, das sie in der Lage sind über eine Legislaturperiode hinaus zu denken und sich Alleinstellungsmerkmale erarbeiten können. Dennoch bin ich im Großen und Ganzen vom Parteitag entäuscht. Bei den Piraten haben sich sehr viele interessante Konzepte eingenistet, wie die Positionspapiere und die Debatten in den Arbeitsgruppen verdeutlichen. Das beeindruckendste Konzept ist für mich Vollgeld.

    http://www.monetative.de/

    Doch anstatt einen über einen Antrag wie Vollgeld abzustimmen, verplempert man eine halbe Stunde mit einem
    Spaßantrag für Zeitreisen. Das ist bestenfalls ineffizient.
    Die Schwarmintelligenz versagt.

    • 15thMD
    • 25. November 2012 22:08 Uhr

    ..kommen sie in den Bundestag. Meiner Meinung nach macht die berliner Piratenfraktion sehr gute Arbeit. Sollen sie doch auch mal auf Bundesebene zeigen, wozu sie im Stande sind.

    Und da sie sowieso nicht regieren werden, sind ihre Themen im Moment wirklich egal. Keiner hört auf eine 5% Partei (das ist auch gut so), dennoch können sie dem Bundestag viele Denkanstöße liefern.

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  • Schlagworte Bernd Schlömer | Bundestag | Bundestagswahl | Parteitag | Piratenpartei | Debatte
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