Bernd Schlömer"Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt"
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"Alle Vorteile und Freiheiten sind auf unserer Seite"

ZEIT ONLINE: Bricht die Partei nicht ihr Versprechen, endlich digitale Basisdemokratie zu schaffen?

Schlömer: Das stimmt, aber der Parteitag hat nun mal so entschieden. Landesverbände wie Mecklenburg-Vorpommern sind da schon weiter und haben die ständige Mitgliederversammlung schon eingeführt, andere Länder werden folgen. Zwischen den Parteitagen holt unser politischer Geschäftsführer Johannes Ponader schon jetzt regelmäßig Meinungsbilder der Mitglieder ein. Wir werden unser Versprechen also Schritt für Schritt einlösen.

ZEIT ONLINE: Wie repräsentativ sind diese Meinungsbilder, wenn etwa am Liquid Feedback nur ein Bruchteil der Partei teilnimmt?

Schlömer: Die Beteiligung im Liquid Feedback ist nicht hoch. Aber zumindest kann dort jeder mitmachen. Wir können und wollen unsere Mitglieder nicht zur Beteiligung verpflichten. Das ist bei normalen politischen Wahlen ja nicht anders, da sind die Ergebnisse auch oft nicht repräsentativ.

ZEIT ONLINE: Was ist die größte Herausforderung für die Piraten und Sie persönlich in Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr? 

Schlömer: Es gibt keinen Druck und keine Herausforderung. Wir sind die Newcomer, die jetzt die Debatte mit den anderen Parteien aufnehmen. Alle Vorteile und Freiheiten sind auf unserer Seite.

ZEIT ONLINE: Nichts, worin die Piraten noch besser werden muss?

Schlömer: Wir müssen einfach vernünftige Angebote machen und Motivation und Zuversicht zeigen.

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Leserkommentare
  1. Für welche Haltung?! Über Uneinigkeit, Zwiespalt, Scheiß-Egal Politik? Nee Hr. Schlömer, Ihre Haltung in Ehren, aber Ihre Klabautermänner in ihrer "Partei" kommen mit Ihnen nicht mit. Nee Hr. Schlömer, Sie befinden sich auf einen sinkendem Schiff. Aber der Captain geht mit dem Schiff unter. Dafür respektiere ich Sie

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  2. Es ist wirklich superschade, dass über Möglichkeiten der digitalen Basisdemokratie gar nicht erst abgestimmt wurde. Das wäre dann mal ein wirklicher Unterschied zu den anderen Parteien gewesen. Ob das jetzt in Form von Online-Abstimmungen oder ner regelmäßigen Briefwahl mit vorheriger Themenabstimmung online wäre, wär ja egal. Ansonsten nen sympathischer Parteitag. Wunderbare Versammlungsleitung btw. :)

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    "nen sympathischer Parteitag" - "superschade"

    Ich mag keine Nerds, btw.

  3. nicht so ganz erschlossen.

    Die Restlichen aber auch nicht.
    Diese Partei braucht doch kein Mensch!

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  4. Ach nee Ihr Piraten, was ist denn so neu bei Euch, nix inhaltlich. das Grundeinkommen ist ein alter Hut, zeigt mal wie man es finanziert, duennt mal diese Idiotie von UE Geldvernichtung aus...packt mal was an

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  5. " Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen."
    Kluge Fragen sind Voraussetzung jeglichen politischen Denkens.
    Aber von einem Politiker als Volksvertreter erwarte ich potenzielle, tragfähige und zukunftsträchtige Antworten dazu.
    Fragen alleine reicht für diesen Job auf keinen Fall. Auch der Stammtisch meint, er hätte die richtigen Fragen und Forderungen und liefert dann die stereotypen Antworten gleich mit.
    Fazit: bei einem Abgeordneten der Piraten nach Schlömers Vorstellung muss ich damit rechnen, dass er vorgeblich nur Fragen stellt, sich offen gibt, aber dann die Antworten aus der Hinterhand, nach Gusto oder persönlicher Opportunität, also für seine Wähler völlig unkalkulierbar, ausspielt.
    Vertrauensbildung geht anders.
    Und zum Inhaltlichen:
    Wenn es wichtiger sei, erstmal online beschließen zu können, dann kommt mir diese Logik so vor:
    Man hat z.B. einen Auftrag für einen Vortrag in X-Stadt. Und sagt: Über was ich rede, ist nachrangig. Wichtig ist erst mal, dass ich den Porsche kriege, um da hin zu kommen. D.H.: Die Instrumente werden vor die Inhalte geschoben. Andere Instrumente machen noch keine andere, bzw. überhaupt noch keine Partei. Der zeitgemäßesten Art der Instrumentennutzung mögen die Piraten noch am unbefangensten gegenüberstehen. Aber wenn erst mal alles installiert ist, geht es um die Inhalte und Kalkulierbarkeit.
    Da stehen sie dann in ganz gewöhnlicher Konkurrenz zu allen anderen Parteien.

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    • Hoplon
    • 26. November 2012 8:49 Uhr

    "Kluge Fragen sind Voraussetzung jeglichen politischen Denkens.Aber von einem Politiker als Volksvertreter erwarte ich potenzielle, tragfähige und zukunftsträchtige Antworten dazu."

    Ich sehe völlig ein das eine Oppositionspartei den Finger in die Wunde legen sollte. Als solche wähle ich die Piraten auch hauptsächlich. Ich gehe auch mit wenn Schlömer sinngemäß sagt, die Menschen wählen uns, weil sie mit der Art und Weise wie Demokratie gemacht wird unzufrieden sind. Die Piraten haben die Chance sich als ein liberale Bewegung mit sozialem Gewissen zu positionieren. Aber genau dazu reicht etwas Negativ-Apologetik nicht aus. Die Frage nach Positiv Apologetik wird immer lauter werden. Schlömer verhält sich hier autistisch.

    Dabei haben die Piraten mit der Abkehr vom unendlichen Wachstum und dem Verwerfen des nicht zu realisierenden Konzeptes der Vollbeschäftigung gezeigt, das sie in der Lage sind über eine Legislaturperiode hinaus zu denken und sich Alleinstellungsmerkmale erarbeiten können. Dennoch bin ich im Großen und Ganzen vom Parteitag entäuscht. Bei den Piraten haben sich sehr viele interessante Konzepte eingenistet, wie die Positionspapiere und die Debatten in den Arbeitsgruppen verdeutlichen. Das beeindruckendste Konzept ist für mich Vollgeld.

    http://www.monetative.de/

    Doch anstatt einen über einen Antrag wie Vollgeld abzustimmen, verplempert man eine halbe Stunde mit einem
    Spaßantrag für Zeitreisen. Das ist bestenfalls ineffizient.
    Die Schwarmintelligenz versagt.

    • 15thMD
    • 25. November 2012 22:08 Uhr

    ..kommen sie in den Bundestag. Meiner Meinung nach macht die berliner Piratenfraktion sehr gute Arbeit. Sollen sie doch auch mal auf Bundesebene zeigen, wozu sie im Stande sind.

    Und da sie sowieso nicht regieren werden, sind ihre Themen im Moment wirklich egal. Keiner hört auf eine 5% Partei (das ist auch gut so), dennoch können sie dem Bundestag viele Denkanstöße liefern.

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  • Schlagworte Bernd Schlömer | Bundestag | Bundestagswahl | Parteitag | Piratenpartei | Debatte
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