Bernd Schlömer"Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt"

Piraten haben nicht auf jede Sachfrage eine Antwort, sagt Parteichef Schlömer. Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können. von  und

Piratenpartei Schlömer Parteitag Piraten Bochum

Der Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, auf dem Parteitag in Bochum  |  © Juergen Schwarz/Getty Images

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie das Wochenende hier auf dem Bundesparteitag in Bochum verbracht?

Bernd Schlömer: Ich habe nicht mal meinen Stimmzettel ausgepackt. Von den inhaltlichen Diskussionen hier habe ich nichts mitbekommen. Die Anträge hatte ich im Vorfeld alle gelesen und die Rankings der Tagesordnung verfolgt. Insofern war ich vorbereitet – vielleicht war ich sogar am Besten vorbereitet von allen. Aber meine Stimme war nicht gefordert hier.

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ZEIT ONLINE: Wie ist Ihre Bilanz? Haben die Piraten jetzt genug Antworten auf die Programmfragen der Wähler ?

Schlömer: Auf jeden Fall haben wir mehr Antworten als vorher. Allerdings wird die Piratenpartei sowieso nicht gewählt, weil sie auf jede Sachfrage eine Antwort hat, sondern weil die Wähler mit ihr eine Haltung oder Mentalität verbinden, mit der sie sich identifizieren können. Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen.

ZEIT ONLINE: Also brauchen Sie das nun ausgebaute Programm überhaupt nicht, um bei den anstehenden Wahlen Erfolg zu haben?

Bernd Schlömer
Bernd Schlömer

ist 40 Jahre alt und arbeitet in Berlin im Verteidigungsministerium als Referent im Hochschulreferat. Seit April 2012 ist er Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer: Doch, die brauchen wir – für uns selbst. Denn unseren Mitgliedern ist wichtig, diese Punkte im Grundsatzprogramm stehen zu sehen. Das ist ihr basisdemokratisches Anliegen. Sie möchten Stellung nehmen zu wichtigen politischen Fragen. Aber wir dürfen uns nicht den Druck machen, auf alle möglichen politischen Fragen Antworten zu finden.

ZEIT ONLINE: Es gab mehr als 700 Anträge für diesen Parteitag . Davon haben die Mitglieder nur einen Bruchteil besprochen. Ist das nicht deprimierend?

Schlömer: Ja, das ist schade. Die meisten Anträge sind gut und entstehen in mühsamer Kleinstarbeit. Da steckt sehr viel gedankliche Arbeit drin. Unsere Mitglieder geben Geld aus, um hier anzureisen – und dann schafft es der Antrag vielleicht nicht mal auf die Tagesordnung. Deswegen bin ich dafür, unsere Online-Entscheidungsverfahren stärker zu nutzen, um effizienter zu arbeiten.

ZEIT ONLINE: Genau das fällt ja jetzt aus. Die ständige Mitgliederversammlung, mit der die Piraten auch zwischen den Parteitagen verbindliche programmatische Entscheidungen treffen könnten, hat der Partei gar nicht erst diskutiert an diesem Wochenende. Sie wollte lieber an einzelnen inhaltlichen Anträgen arbeiten.

Schlömer: Das enttäuscht mich, ich hätte mir ein positives Signal dazu erhofft. Ich kann zwar verstehen, dass die Leute auch unbedingt ausgiebig über inhaltliche Grundsätze diskutieren wollen. Doch ohne die ständige Mitgliederversammlung stehen wir jetzt vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig zur Bundestagswahl auf anderem Weg ein gutes Wahlprogramm aufzustellen.

Leserkommentare
    • Hoplon
    • 26. November 2012 8:49 Uhr

    "Kluge Fragen sind Voraussetzung jeglichen politischen Denkens.Aber von einem Politiker als Volksvertreter erwarte ich potenzielle, tragfähige und zukunftsträchtige Antworten dazu."

    Ich sehe völlig ein das eine Oppositionspartei den Finger in die Wunde legen sollte. Als solche wähle ich die Piraten auch hauptsächlich. Ich gehe auch mit wenn Schlömer sinngemäß sagt, die Menschen wählen uns, weil sie mit der Art und Weise wie Demokratie gemacht wird unzufrieden sind. Die Piraten haben die Chance sich als ein liberale Bewegung mit sozialem Gewissen zu positionieren. Aber genau dazu reicht etwas Negativ-Apologetik nicht aus. Die Frage nach Positiv Apologetik wird immer lauter werden. Schlömer verhält sich hier autistisch.

    Dabei haben die Piraten mit der Abkehr vom unendlichen Wachstum und dem Verwerfen des nicht zu realisierenden Konzeptes der Vollbeschäftigung gezeigt, das sie in der Lage sind über eine Legislaturperiode hinaus zu denken und sich Alleinstellungsmerkmale erarbeiten können. Dennoch bin ich im Großen und Ganzen vom Parteitag entäuscht. Bei den Piraten haben sich sehr viele interessante Konzepte eingenistet, wie die Positionspapiere und die Debatten in den Arbeitsgruppen verdeutlichen. Das beeindruckendste Konzept ist für mich Vollgeld.

    http://www.monetative.de/

    Doch anstatt einen über einen Antrag wie Vollgeld abzustimmen, verplempert man eine halbe Stunde mit einem
    Spaßantrag für Zeitreisen. Das ist bestenfalls ineffizient.
    Die Schwarmintelligenz versagt.

    Antwort auf "Geschlömert:"
  1. Zitat:,,Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können."

    Ähm, nein, Herr Schlömer.

    ICH und die meisten anderen Bürger dieses Landes und die Wähler interessiert es vor allem, ob eine vermeintliche, politische Alternative auch kompetent ist. Ob sie zumindest in einzelnen, wichtigen Ressorts fähige Leute, gute Ideen und Tatkraft hat.

    Wichtiger ist Kompetenz - nicht das ,,online beschließen" des 1000. Antrages irgendeines Piraten ;)

    • doch40
    • 26. November 2012 9:17 Uhr

    Von einer Partei, die gewählt werden will, erwartet man mehr als kluge Fragen. Die kann man auch außerhalb des Parlaments stellen und die kann man auch außerhalb der PIRATEN stellen.
    Von einer Partei in einem Parlament erwartet man Lösungskompetenz, heißt: Antworten auf kluge Fragen.

  2. http://guedesweiler.wordpress.com/2012/11/26/parteiprogramme-werden-uber...

    Unbedingt die kabarettistische Einlage von Volker Pispers beachten! Besser kann man es in 2 Minuten nicht ausdrücken.

  3. .. zumal die klassische Demokratie seit der französichen
    Revolution nicht wesentlich mit der Zeit einher ging.

    Angesicht komplexer Zusammenhänge in vielfältiger Weise & den nötigen Expertenratschlägen, zur weisen Entscheidungsfindung, erscheint mir eine Partei, die nicht wie die konventionellen Parteien versuchen,
    Wählerstimmen mit Wählerlohn-, Gehalt-, etc. Rückerstattungen (welcher Irrsinn) zu kaufen,
    langfristig durch die Internationalität via Internet & der verfügbaren Transparenz im Netz,

    => impulsiver, demokratischer & nachhaltiger im Ansatz.

    Aufgeschlossen sehe ich ähnliche positive, wie damals durch die anfangs auch etwas chaotisch wirkenden "Grünen", resultierenden Effekte,

    besseren Verbraucherschutz insbesondere für Lebensmittel, länger Leben durch weniger Umweltschmutz, u.v.m -,

    auch durch die Piraten.

    Evt. Ihren politischen Demokratisierungsprozess selbstwirksam zu revoltionieren :-).

    Dadurch das diese Politiker stringend aktuelle Informationen im Internet abrufen & bewerten, könnte sogar aus den blöden fast affenartigen Kontroversen, konventioneller Politik-Duellen in den Medien, Wahrhaftigkeit & Transparenz resultieren.

    Insgesamt ist Demokratie, gerade via Internet, durch die Weiterbildungsmöglichkeit & durch die Meinungsbildung dynamischer.

    Viel Erfolg :-), Mut und viel Kreativität, wünsche ich den jungen Politikern.

  4. Ich verweise auf einen Beitrag des gesundheitspolitischen Sprechers Klaas Nannen von der Initiative Deutschlands nEUe Demokraten zu den Beschlüssen zum Thema Gesundheit der Piraten.

    Er zieht folgendes Fazit:
    "Dieser Beitrag seitens der Piraten ist eine Ohrfeige für Alle, die sich Mühe geben und das Thema als Ernst begreifen.
    Eine Unverschämtheit".
    Einfach googlen unter:
    www.deutschlandsneuedemokraten.de

  5. Links? Rechts? Sozial-Liberal?

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