Bernd Schlömer"Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt"

Piraten haben nicht auf jede Sachfrage eine Antwort, sagt Parteichef Schlömer. Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können. von  und

Piratenpartei Schlömer Parteitag Piraten Bochum

Der Vorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, auf dem Parteitag in Bochum  |  © Juergen Schwarz/Getty Images

ZEIT ONLINE: Wie haben Sie das Wochenende hier auf dem Bundesparteitag in Bochum verbracht?

Bernd Schlömer: Ich habe nicht mal meinen Stimmzettel ausgepackt. Von den inhaltlichen Diskussionen hier habe ich nichts mitbekommen. Die Anträge hatte ich im Vorfeld alle gelesen und die Rankings der Tagesordnung verfolgt. Insofern war ich vorbereitet – vielleicht war ich sogar am Besten vorbereitet von allen. Aber meine Stimme war nicht gefordert hier.

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ZEIT ONLINE: Wie ist Ihre Bilanz? Haben die Piraten jetzt genug Antworten auf die Programmfragen der Wähler ?

Schlömer: Auf jeden Fall haben wir mehr Antworten als vorher. Allerdings wird die Piratenpartei sowieso nicht gewählt, weil sie auf jede Sachfrage eine Antwort hat, sondern weil die Wähler mit ihr eine Haltung oder Mentalität verbinden, mit der sie sich identifizieren können. Es würde reichen, wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen.

ZEIT ONLINE: Also brauchen Sie das nun ausgebaute Programm überhaupt nicht, um bei den anstehenden Wahlen Erfolg zu haben?

Bernd Schlömer
Bernd Schlömer

ist 40 Jahre alt und arbeitet in Berlin im Verteidigungsministerium als Referent im Hochschulreferat. Seit April 2012 ist er Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer: Doch, die brauchen wir – für uns selbst. Denn unseren Mitgliedern ist wichtig, diese Punkte im Grundsatzprogramm stehen zu sehen. Das ist ihr basisdemokratisches Anliegen. Sie möchten Stellung nehmen zu wichtigen politischen Fragen. Aber wir dürfen uns nicht den Druck machen, auf alle möglichen politischen Fragen Antworten zu finden.

ZEIT ONLINE: Es gab mehr als 700 Anträge für diesen Parteitag . Davon haben die Mitglieder nur einen Bruchteil besprochen. Ist das nicht deprimierend?

Schlömer: Ja, das ist schade. Die meisten Anträge sind gut und entstehen in mühsamer Kleinstarbeit. Da steckt sehr viel gedankliche Arbeit drin. Unsere Mitglieder geben Geld aus, um hier anzureisen – und dann schafft es der Antrag vielleicht nicht mal auf die Tagesordnung. Deswegen bin ich dafür, unsere Online-Entscheidungsverfahren stärker zu nutzen, um effizienter zu arbeiten.

ZEIT ONLINE: Genau das fällt ja jetzt aus. Die ständige Mitgliederversammlung, mit der die Piraten auch zwischen den Parteitagen verbindliche programmatische Entscheidungen treffen könnten, hat der Partei gar nicht erst diskutiert an diesem Wochenende. Sie wollte lieber an einzelnen inhaltlichen Anträgen arbeiten.

Schlömer: Das enttäuscht mich, ich hätte mir ein positives Signal dazu erhofft. Ich kann zwar verstehen, dass die Leute auch unbedingt ausgiebig über inhaltliche Grundsätze diskutieren wollen. Doch ohne die ständige Mitgliederversammlung stehen wir jetzt vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig zur Bundestagswahl auf anderem Weg ein gutes Wahlprogramm aufzustellen.

Leserkommentare
  1. "nen sympathischer Parteitag" - "superschade"

    Ich mag keine Nerds, btw.

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  2. 3 Leserempfehlungen
  3. wg. Ihrer Haltung werden Sie gerade nicht gewählt werden und das ist auch gut so.

    Wer sich wie Ihre Piratencrew hauptsächlich mit nicht umsetzbaren Forderungen positioniert, in der Öffentlichkeit mit Streit, Zank und Peinlichkeiten aller Art auftritt, unterschiedslos alle anderen Parteien als nicht demokratisch diffamiert und dazu noch auf allen Politikfeldern mit fehlendem Wissen glänzt, hat nichts im Bundestag zu suchen.

    Abgreifer ohne Ziele für das ganze Volk gibt es dort nämlich schon und die werden hoffentlich nicht wieder einziehen, ja ich meine Ihre egoistischen Brüder im Geiste, die Jungs von der FDP.

    Beide Parteien sind nicht wählbar.

    2 Leserempfehlungen
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    "Herr Schlämmer , äh Schlömer"
    Was soll das kindische sich lustigmachen ueber einen Familiennamen. Ist das jetzt der Weg die Piraten kaputt zu machen in dem man die Namen in den Schmutz zieht? Haben die Nazis auch so gemacht. Sind wir schon wieder so weit?

    • match
    • 26. November 2012 1:15 Uhr

    Deshalb werden sie in den Bundestag einziehen.

    • biggerB
    • 26. November 2012 3:10 Uhr

    ODER AUCH NICHT!!!

    MfG
    biggerB

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  4. Der Mindestlohn kann nur eine Durchgangstation hin zum BGE sein. Es wird noch einige Zeit dauern, bis auch der Letzte kapiert hat, dass das BGE wirtschaftlich vernuenftig, sozial notewending und kulturell unausweichbar ist. Wissenschaftler wie der Miltons oder andere haben das klippundklar auch so gesagt. Die Linke hat auch hervorragende Argumente hierzu. Ausserdem wird uns Arbeiter damit das Leben erheblich vereinfacht im taeglichen Kampf gegen die kapitlistische Ausbeutung.

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  5. "Herr Schlämmer , äh Schlömer"
    Was soll das kindische sich lustigmachen ueber einen Familiennamen. Ist das jetzt der Weg die Piraten kaputt zu machen in dem man die Namen in den Schmutz zieht? Haben die Nazis auch so gemacht. Sind wir schon wieder so weit?

  6. Wie kann man Partei sein, ohne Partei zu ergreifen für irgendetwas?

    Überflüssig und irr aber nicht unschädlich
    Viele kluge junge Leute verzetteln sich sinnlos. Sie sollten stattdessen Partei ergreifen. Es gibt bereits mindestens 5 davon.

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  • Schlagworte Bernd Schlömer | Bundestag | Bundestagswahl | Parteitag | Piratenpartei | Debatte
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